Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Frage des Tages: Müssen Grundpreise an Weihnachtsmarkt-Ständen angegeben werden?

13.11.2023, 12:33 Uhr | Preisangabenverordnung

Frage des Tages: Müssen Grundpreise an Weihnachtsmarkt-Ständen angegeben werden?

Viele erzeugende Direktvermarkter und lokale Händler nutzen die Wintersaison, um ihre Waren in Ergänzung zu anderen Vertriebswegen auch auf Weihnachtsmärkten anzubieten und so einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Gerade im Lebens- und Genussmittelsektor sowie im Ausschank- und Imbissbetrieb werden Marktstandbetreiber aber zwangsweise mit der Frage konfrontiert, ob und ggf. wie sie für ihre Produkte Grundpreise (Preise pro Mengeneinheit) auszuweisen haben. Wir klären auf.

Wichtige Neuerungen beim Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe ab Dezember 2023

07.11.2023, 14:44 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Wichtige Neuerungen beim Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe ab Dezember 2023

Ab dem 08.12.2023 gelten neue Gesetzesvorgaben in Bezug auf die Kennzeichnung von Weinen. Ab diesem Datum müssen in der Europäischen Union angebotene Weine Angaben zu den enthaltenen Inhaltsstoffen, Allergenen, Energie- und Nährwerten ausweisen. Diese Neuerungen betreffen nicht nur die Flaschenetiketten selbst, sondern auch die Darstellungen in Online-Shops und Preislisten. In unserem Beitrag informieren wir Sie ausführlich über die anstehenden Änderungen beim Weinverkauf.

LG Bielefeld: Namentliche Nennung von Unternehmen als „Referenzkunden“ im Internet kann ohne Einwilligung zulässig sein

07.11.2023, 12:18 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

LG Bielefeld: Namentliche Nennung von Unternehmen als „Referenzkunden“ im Internet kann ohne Einwilligung zulässig sein

Im Online-Handel kann die Werbung mit der Kundenzufriedenheit ein effektives Mittel der Absatzförderung sein und gegenüber Neukunden Vertrauen schaffen. Besonders werbewirksam ist hierbei die Benennung bekannter Unternehmen als „Referenzkunden“. Darüber, ob dies ohne Einwilligung des benannten Unternehmens zulässig ist, entschied das LG Bielefeld.

Paypal stört sich an Erwähnung von Ratenzahlung / Ratenkauf, wenn nicht angeboten

06.11.2023, 08:36 Uhr | Paypal

Paypal stört sich an Erwähnung von Ratenzahlung / Ratenkauf, wenn nicht angeboten

Nahezu jeder Online-Händler nutzt Paypal, da es sich um einen bei Käufern sehr beliebten Paymentanbieter handelt. Seit einigen Wochen erhalten Händler Nachrichten von Paypal, wenn in deren Rechtstexten (abstrakt) eine Ratenkaufmöglichkeit erwähnt wird, der jeweilige Händler aber tatsächlich gar keinen Paypal Ratenkauf anbietet. Was steckt dahinter?

FAQ zum Wertersatz im Widerrufsfall

06.11.2023, 07:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

FAQ zum Wertersatz im Widerrufsfall

Wo bereits die geltenden Widerrufsmöglichkeiten von Verbrauchern im Fernabsatz für Händler nicht selten eine Belastung darstellen, erweist es sich als ungleich größeres Ärgernis, wenn der Verbraucher diese Rechte in Anspruch nimmt und sodann eine beschädigte oder abgenutzte Sache retourniert. Zwar sieht das Widerrufsrecht hier grundsätzlich einen Wertersatzanspruchs des Händlers vor. Unklar ist aber meist, was in diesem Rahmen in Abzug gebracht werden kann, welchen Voraussetzungen der Wertersatz unterliegt und wie er geltend gemacht werden kann. Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Wertersatzpflicht des Verbrauchers im Widerrufsfall finden Sie nebst hilfreichen Muster-Formulierungen in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Zurückgenommene Kontosperre: Social-Media-Konzern muss Prozesskosten tragen

03.11.2023, 10:16 Uhr | Prozessuales

Zurückgenommene Kontosperre: Social-Media-Konzern muss Prozesskosten tragen

Bei rechtswidrigen Kontosperren durch Social-Media-Konzerne können Sie eilige gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Aber wer trägt die Prozesskosten, wenn das Profil schon freigegeben wird bevor das Gericht entscheiden kann?

BGH: Pfand ist in Preisangaben separat auszuweisen

03.11.2023, 07:52 Uhr | Preisangabenverordnung

BGH: Pfand ist in Preisangaben separat auszuweisen

Die Vorschrift des § 7 PAngV, nach welcher ein Pfand nicht in den Gesamtpreis einzubeziehen ist, war lange Zeit umstritten. Besorgt wurde vielfach ein Anwendungshindernis, weil für die Regelung eine unionsrechtliche Grundlage fehle. Nach einer Vorlageentscheidung des EuGH von Juni 2023 hat sich nun der BGH abschließend zur Rechtsfrage der korrekten Pfandausweisung in Preisangaben positioniert.

Unser Angebot für Selbstbedienungsschränke: AGB für den sicheren Verkauf

27.10.2023, 07:33 Uhr | Stationärer Handel

Unser Angebot für Selbstbedienungsschränke: AGB für den sicheren Verkauf

In einer Welt, die sich ständig weiterentwickelt und technologisch immer fortschrittlicher wird, verwundert es kaum, dass auch der Einzelhandel im Offline-Bereich nicht von Veränderungen verschont bleibt. Eines der innovativsten Konzepte in der letzten Zeit sind Selbstbedienungsschränke (auch Selbstbedienungshäuschen oder Verkaufsschrank genannt). Doch wie funktionieren sie und benötigen Sie hierfür Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)? Wir klären Sie in unserem heutigen Beitrag auf. Auch bieten wir hierzu ein Schutzpaket mit professionellen Rechtstexten an.

VG Berlin: Mitwirkungsobliegenheit des Betroffenen bei Auskunft nach DSGVO

26.10.2023, 17:52 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

VG Berlin: Mitwirkungsobliegenheit des Betroffenen bei Auskunft nach DSGVO

Der DSGVO-Auskunftsanspruch ist das zentrale Element, um betroffenen die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten zu ermöglichen. Ist der Auskunftsersuchende für den Verantwortlichen allerdings nicht hinreichend identifizierbar, kann er von diesem zur Verifizierung des Auskunftsgesuchs weitere Informationen anfordern. Wie weit in solchen Fällen die Mitwirkungsobliegenheiten reichen, entschied das VG Berlin. Lesen Sie mehr zu der Entscheidung.

Lizenzierungen von Verpackungen für 2024: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten

25.10.2023, 11:23 Uhr | Verpackungsgesetz

Lizenzierungen von Verpackungen für 2024: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten

Auch für das Jahr 2024 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.

Leitfaden + Muster für Mandanten: Welche Rechte haben Online-Händler, wenn der Kunde eine falsche Lieferadresse angibt?

25.10.2023, 11:03 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Leitfaden + Muster für Mandanten: Welche Rechte haben Online-Händler, wenn der Kunde eine falsche Lieferadresse angibt?

Oftmals stehen Online-Händler vor der Herausforderung, dass Kunden während des Bestellvorgangs fehlerhafte Lieferadressen angeben. Dies führt häufig dazu, dass der Paketdienst die Lieferung nicht erfolgreich durchführen kann und das Produkt wird an den Online-Händler zurückgeschickt oder geht sogar verloren. Die zentrale Frage in solchen Fällen lautet: Welche Rechte haben Online-Händler, wenn der Kunde eine falsche oder unvollständige Lieferadresse angibt? In unserem Beitrag klären wir Händler auf und geben für diese Konstellationen zwei hilfreiche Muster an die Hand.

Hinweis bei Etsy zu „Kleinunternehmen“ – gefährlich bei Regelbesteuerung?

25.10.2023, 00:23 Uhr | Etsy

Hinweis bei Etsy zu „Kleinunternehmen“ – gefährlich bei Regelbesteuerung?

Derzeit häufen sich besorgte Anfragen unserer Mandanten, ob die Anzeige bei Etsy „Verschickt von einem Kleinunternehmen in Deutschland“ juristische Probleme bereitet, wenn der entsprechende Verkäufer gar kein Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist. Gerne gehen wir dem daher auf den Grund.

Änderung der Rücknahmebedingungen durch Amazon - Händler sollten reagieren

24.10.2023, 15:37 Uhr | Amazon

Änderung der Rücknahmebedingungen durch Amazon - Händler sollten reagieren

Bereits seit April 2017 sind die von Amazon den dortigen Verkäufern aufoktroyierten Rücknahmebedingungen lästige Pflicht aller gewerblichen Amazon-Seller. Händler müssen ihren Kunden identische Rückgabemöglichkeiten zu denen, die Amazon bei Eigenverkäufen bietet, eröffnen. Kürzlich hat Amazon die maßgeblichen Rücknahmebedingungen angepasst. Lesen Sie im Folgenden mehr.

EuGH: In Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte ist stets auch Spektrum der Effizienzklassen anzugeben

23.10.2023, 09:43 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

EuGH: In Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte ist stets auch Spektrum der Effizienzklassen anzugeben

Energieverbrauchsrelevante Produkte unterliegen diversen Kennzeichnungspflichten nicht nur in Angeboten, sondern auch in der Werbung. So schreibt eine EU-Rahmenverordnung für die Werbung sowohl die Angabe der Effizienzklasse als auch die Benennung des verfügbaren Effizienzklassenspektrums vor. Dabei verweist die Bestimmung für die korrekte Umsetzung auf die jeweilige produktspezifische Kennzeichnungsverordnung. Ist die Nennung des Effizienzspektrums aber auch bei Fehlen von Umsetzungsvorgaben in einer solchen spezifischen Verordnung erforderlich? Dazu positionierte sich nun der EuGH für Haushaltsbacköfen.

LG Berlin: Unterlassene Pfanderhebung auf Einwegflaschen ist Wettbewerbsverstoß

20.10.2023, 14:44 Uhr | Verpackungsgesetz

LG Berlin: Unterlassene Pfanderhebung auf Einwegflaschen ist Wettbewerbsverstoß

Für Einweggetränkeverpackungen gilt in Deutschland eine gesetzlich Pfandpflicht, die zur Sicherstellung der Rückführung und der anschließenden umweltgerechten Verwertung die Erhebung von mindestens 0,25€ je Verpackung sowie eine entsprechende Kennzeichnung vorschreibt. Dass ein Verstoß gegen diese Pfandpflicht auch wettbewerbsrechtlich geahndet werden kann, entschied nun das LG Berlin.

X (ehemals Twitter): Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden

19.10.2023, 15:50 Uhr | X (ehemals Twitter)

X (ehemals Twitter): Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden

Aufgrund einer ergangenen EuGH-Entscheidung muss auch auf jeder X-Page (ehemals Twitter) eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei X (ehemals Twitter) an technische Grenzen. X (ehemals Twitter) bietet lediglich die Möglichkeit, einen externen Link auf das Impressum bzw. die Datenschutzerklärung zu setzen. Die Lösung: Der neue Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der Betreibern einer X-Page eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht.

Anleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion

18.10.2023, 17:36 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion

Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt. Unsere aktuelle Anleitung zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann.

Wiedereinführung des Etsy-Impressums: Nur bedingt Grund zum Aufatmen

16.10.2023, 10:09 Uhr | Etsy

Wiedereinführung des Etsy-Impressums: Nur bedingt Grund zum Aufatmen

Nachdem die US-Handelsplattform Etsy zum 10.10.2023 die Impressumsangaben aus Shops entfernt hatte, wurde diese Maßnahme auf massiven Druck der Händlerschaft nur 3 Tage später, am 13.10.2023, rückgängig gemacht. Ab sofort ist das Etsy-Impressum mit den Kontaktangaben wieder allgemein verfügbar und einsehbar. Warum Händler dennoch auch an der alternativen Darstellung zur Überbrückung des Impressums-Wegfalls festhalten sollten, zeigt dieser Beitrag.

Der Verkäuferstatus auf Etsy: Händler oder Privatperson?

13.10.2023, 11:50 Uhr | Etsy

Der Verkäuferstatus auf Etsy: Händler oder Privatperson?

Seit 2022 sieht die US-Handelsplattform Etsy in den Shop-Einstellungen die Pflicht vor, den gewerblichen Status zu definieren. Shop-Betreiber müssen sich zwischen "Händler" oder "Privatperson" entscheiden. Weil die Begrifflichkeiten zweideutig sind, wird vor allem Einzelunternehmern die richtige Wahl erschwert. Was es mit dem "Verkäuferstatus" bei Etsy auf sich hat und wie dieser zu bedienen ist, zeigen wir in diesem Beitrag.

Verbot von Mikroplastik ab 17. Oktober 2023: Folgen für Händler von Mikroplastik-Produkten

12.10.2023, 07:54 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Verbot von Mikroplastik ab 17. Oktober 2023: Folgen für Händler von Mikroplastik-Produkten

Neue Verbotsvorschriften sorgen für erhebliche Irritationen unter Online-Händlern: Bereits ab 17. Oktober 2023 soll für bestimmte Mikroplastik-Produkte ein EU-weites Vertriebsverbot gelten. Da in vielen beliebten Produkten Mikroplastik enthalten ist, stellt sich nun die Frage, was Händler ab sofort beachten müssen. Wir erläutern in diesem Beitrag die neuen Regelungen und klären auf, welche Produkte ab wann nicht mehr verkauft werden dürfen und ob Bestände aufgrund von Übergangsvorschriften abverkauft werden dürfen.

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