Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

21.03.2023, 14:49 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

Mit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wurde das wettbewerbsrechtliche Abmahnwesen in Teilen reformiert. Von maßgeblicher Bedeutung war hierbei die Neufassung der Abmahnbefugnis von wettbewerbsschützenden Vereinen und Verbänden. Nicht nur durch Schärfung der strukturellen, personellen und ideellen Voraussetzungen, sondern auch durch ein amtliches Eintragungserfordernis sollte profitgesteuerten Abmahnorganisationen die Stirn geboten werden. Welche Vereine und Verbände nach derzeitigem Rechtsstand befugt sind, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen, zeigt dieser Überblick.

Kein Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Rabattaktion von eBay u.a. auf Bücher

16.03.2023, 14:18 Uhr | eBay

Kein Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Rabattaktion von eBay u.a. auf Bücher

Laut OLG Frankfurt am Main unterfällt die Verkaufsplattform eBay selbst nicht den Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes. Ihre einmalige Adventsrabattaktion, bei der u.a. beim Kauf von Büchern die Letztabnehmer lediglich 90% des Kaufpreises zahlen mussten, während eBay 10% an den Buchhändler entrichtete, führe auch nicht zu einem Verstoß der Buchhändler gegen das BuchPrG.

Verlust der Warensendung auf dem Transportweg – Was haben Versandhändler zu beachten?

13.03.2023, 15:25 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Verlust der Warensendung auf dem Transportweg – Was haben Versandhändler zu beachten?

Geht eine Warensendung auf dem Transportweg verloren, stellen sich viele Versandhändler die Frage, welche Rechtsfolgen sich nun für sie ergeben. Dabei muss zwischen dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum Kunden einerseits und dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum beauftragten Transportunternehmen andererseits unterschieden werden.

LG Karlsruhe: Eintrag in Wayback Machine führt nicht zu UWG-Vertragsstrafe

13.03.2023, 07:45 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

LG Karlsruhe: Eintrag in Wayback Machine führt nicht zu UWG-Vertragsstrafe

Mit Urteil vom 16.02.2023 hat das LG Karlsruhe entschieden, dass es keinen Verstoß gegen eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung darstellt, wenn der Unterlassungsschuldner die der Unterlassungserklärung zugrundeliegende Werbung nicht aus der so genannten Wayback Machine entfernt hat, in der frühere Versionen einer Website archiviert werden.

Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren

10.03.2023, 07:43 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren

Auf der zum Verkauf bestimmten Verpackung eines Lebensmittels, in der sich mehrere Einzelpackungen befinden, müssen nach der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) auch dann sowohl das Füllgewicht als auch die Anzahl der enthaltenen Einzelpackungen angegeben werden, wenn es sich bei den Einzelpackungen um kleinteilige Einzelstücke - wie etwa einzeln umwickelte Bonbons - handelt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht gestern entschieden.

Plattform-Verkäufer aufgepasst: Die Umsatzsteueridentifikationsnummer muss ins Impressum!

10.03.2023, 07:35 Uhr | eBay

Plattform-Verkäufer aufgepasst: Die Umsatzsteueridentifikationsnummer muss ins Impressum!

Bereits seit Juli 2021 muss jeder Händler, der auf einer Verkaufsplattform wie Amazon oder eBay verkaufen möchte, über eine Umsatzsteueridentifikationsnummer verfügen. Doch das ist nicht alles: Diese Nummer muss dann zwingend auch im Impressum angegeben werden, was gerade bei Neubeantragungen der Umsatzsteueridentifikationsnummer in der Praxis dann gerne übersehen wird.

HelloFresh-Kochbox läuft aus - welche Rechte hat der Kunde? Wir fragen die KI...

06.03.2023, 14:38 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

HelloFresh-Kochbox läuft aus - welche Rechte hat der Kunde? Wir fragen die KI...

ChatGPT (Generative Pre-trained Transformer) ist ein vom US-amerikanischen Unternehmen OpenAI entwickelter Prototyp eines Chatbots, der auf maschinellem Lernen beruht. In einschlägigen Medien wird schon davon berichtet, dass es sich um eine technische Revolution handelt, die künftig viele Beratungsberufe wird ersetzen können. Wir haben dies zum Anlass genommen, ChatGPT mit rechtlichen Fragestellungen zu konfrontieren, um die Ergebnisse anschließend zu analysieren. Im Rahmen einer kleinen Serie wollen wir künftig über die hieraus gewonnen Erkenntnisse berichten.

Strato-Website: Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

06.03.2023, 11:28 Uhr | Handlungsanleitungen

Strato-Website: Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden.

Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“

01.03.2023, 12:14 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“

Gewisse chemische Verbindungen gelten als gesundheitlich bedenklich oder gar gesundheitsgefährdend und dürfen deshalb nach der EU-Kosmetik-Verordnung, dem maßgeblichen Rechtsakt für die rechtlichen Anforderungen an Kosmetika in der EU, in Produkten nicht enthalten sein. Ein verbotener Stoff ist etwa „Lilial“ (Butylphenyl Methylpropional), der teilweise vorschriftswidrig dennoch in Kosmetika zum Einsatz kommt. Händler, die lilialhaltige Produkte vertreiben, müssen mit Abmahnungen rechnen, wie aktuelle Fälle zeigen.

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

28.02.2023, 15:33 Uhr | Preisangabenverordnung

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.

Energieverbrauchskennzeichnung: Print-Labels von Lichtquellen bis 01.03.23 austauschen

24.02.2023, 10:20 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Energieverbrauchskennzeichnung: Print-Labels von Lichtquellen bis 01.03.23 austauschen

Die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen wurde mit neuen Effizienzklassen, Energie-Labels und Effizienzklassen durch die EU-Verordnung 2019/2015 reformiert. Im Online-Bereich ab dem 01.09.2021 verpflichtend, gilt für die physische Umetikettierung auf Lichtquellenverpackung eine Übergangsfrist bis zum 01.03.2023. Ab diesem Zeitpunkt dürfen Lichtquellen-Verpackungen die alten Labels nicht mehr zeigen. Welcher Handlungsbedarf für Händler sich daraus ergibt, zeigen diese FAQ.

Abgeltung von Mängeln durch Teilerstattung des Kaufpreises – neues Muster

23.02.2023, 10:36 Uhr | Handlungsanleitungen

Abgeltung von Mängeln durch Teilerstattung des Kaufpreises – neues Muster

Diskussionen mit Käufern wegen angeblicher Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware gehören zum (lästigen) Tagesgeschäft eines Online-Händlers. Wirtschaftlich betrachtet kann es Sinn machen, dem Kunden durch einen finanziellen Anreiz in Form einer Teilerstattung entgegen zu kommen, denn nur allzu oft geht es dem nörgelnden Käufer ums Prinzip. Doch wie kann dies rechtssicher erfolgen?

Impressum: Was muss rein - und in welcher Sprache?

21.02.2023, 08:00 Uhr | Impressum

Impressum: Was muss rein - und in welcher Sprache?

Die digitale Welt macht es möglich: Online-Händler verkaufen ihre Produkte von Deutschland aus in die ganze Welt oder umgekehrt aus dem Ausland an Kunden in Deutschland und anderen Ländern. Doch unklar ist vielen, welche Auswirkungen dies auf ihre Rechtstexte hat, insbesondere auf das Impressum des Webshops. Muss das Impressum auch den Vorgaben von ausländischen Gesetzen genügen und in verschiedenen Sprachen vorgehalten werden? Wir erläutern die Thematik und geben unseren Mandanten Handlungsempfehlungen.

Widerrufsrecht für Verbraucher: Welche Fristen sind zu beachten?

20.02.2023, 11:54 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Widerrufsrecht für Verbraucher: Welche Fristen sind zu beachten?

Bei Kaufverträgen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher im Fernabsatz geschlossen werden, regelt das Gesetz unterschiedliche Fristen, die im Zusammenhang mit dem Verbraucherwiderrufsrecht zu beachten sind. Welche Fristen sind dabei konkret zu beachten, für wen gilt die jeweilige Frist und welches sind die Rechtsfolgen, wenn die jeweilige Frist nicht eingehalten wird?

Was macht Amazon denn da? Neue Hinweise zur Rückgabe anpassbarer Produkte

17.02.2023, 12:34 Uhr | Amazon

Was macht Amazon denn da? Neue Hinweise zur Rückgabe anpassbarer Produkte

Amazon informiert aktuell, dass seit dem 15.02.2023 bei Amazon gekaufte, anpassbare und personalisierbare Produkte nicht mehr für eine Rücksendung berechtigt seien. Neue Hinweise in den Amazon-Angeboten sorgen für Verunsicherung unter den Händlern.

Weitergabe der E-Mailadresse an Paketdienstleister (zur Paketankündigung) + Muster für Mandanten

10.02.2023, 16:33 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Weitergabe der E-Mailadresse an Paketdienstleister (zur Paketankündigung) + Muster für Mandanten

Unter Geltung der DSGVO ist der Schutz personenbezogener Daten für Online-Händler zu einer wichtigen Priorität geworden. Die Weitergabe der Kunden-E-Mailadresse an Paketdienstleister zum Zwecke der Zustellungsankündigung ist äußerst beliebt. Was aber muss ein Online-Händler beachten, wenn er die E-Mail-Adresse eines Kunden zur Paketankündigung weitergeben möchte? Erfahren Sie in unserem Beitrag die rechtlichen Hintergründe und erhalten Sie ein Muster für die Praxis!

Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop

10.02.2023, 13:39 Uhr | Handlungsanleitungen

Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop

Bei Online-Arzneimittelbestellungen werden sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Daher sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen.

Anleitung für den Versand von Newslettern an Bestandskunden

07.02.2023, 16:58 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung für den Versand von Newslettern an Bestandskunden

Sofern der Empfänger keine ausdrückliche Einwilligung erteilt hat, ist der Versand von Newslettern auch ohne Einwilligung nach dem sog. Bestandskundenprivileg zulässig. Eine Einwilligung des Kunden bzw. Empfängers ist dann entbehrlich, wenn die Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 UWG erfüllt werden. Unsere Anleitung zeigt auf, welche gesetzlichen Vorgaben Sie beachten müssen, damit Sie Newsletter ohne Einwilligung an Bestandskunden versenden können.

FAQ zu Datentransfers in die USA: Aktuelle und künftige Perspektiven

07.02.2023, 13:05 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

FAQ zu Datentransfers in die USA: Aktuelle und künftige Perspektiven

Dienste und Anwendungen aus den USA sind auf Webseiten kaum wegzudenken. Kein anderes Land wartet mit einem vergleichbaren Angebot an webbasierter Technologie auf. Problematisch sind solche Webdienste aber in datenschutzrechtlicher Hinsicht, wenn darüber Betroffenendaten aus der EU in die USA gelangen. Was hier rechtlich gilt, welches Risiko Seitenbetreiber auf sich nehmen und wie die Zukunft von EU-US-Transfers aussieht, zeigen diese FAQ.

Neue Lieferkettenstandards: Müssen Amazon-Händler das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beachten?

07.02.2023, 12:42 Uhr | Amazon

Neue Lieferkettenstandards: Müssen Amazon-Händler das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beachten?

Zum 19. Januar 2023 sind die neuen Lieferkettenstandards von Amazon in Kraft getreten. Nicht nur direkte Lieferanten von Amazon, sondern auch Händler, die über den Amazon-Marktplatz verkaufen, werden dadurch zur Einhaltung von bestimmten Lieferkettenstandards verpflichtet. Unklar ist vielen Amazon-Händlern, wie sich dies auf sie auswirken kann und ob dies bedeutet, dass für sie nun auch das zum 1. Januar 2023 in Kraft getretene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gilt. Wir geben einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen und bewerten sie aus Sicht der Händler.

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