Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Neues Problem bei Google: Fehlende Grundpreise in jüngster Kategorie „Produkte“

06.09.2023, 09:18 Uhr | Preisangabenverordnung

Neues Problem bei Google: Fehlende Grundpreise in jüngster Kategorie „Produkte“

Die Online-Suchmaschine Google hat mit der Rubrik „Produkte“ jüngst eine neue Ergebniskategorie eingeführt, in der zum Suchbegriff passende Online-Angebote produktspezifisch mit jeweiligen Weiterleitungsoptionen gelistet werden. Google greift hierfür auf Datenbestände von Handelsplattformen, Online-Marktplätzen und individuellen Online-Shops zurück, übernimmt aber gegebenenfalls verpflichtende Grundpreise nicht. Vor welche Probleme Online-Händler dadurch gestellt werden und wie diese zu lösen sind, zeigt dieser Beitrag.

Angebotene Ware nicht lieferbar – Welche Handlungsoptionen hat der Händler?

04.09.2023, 12:22 Uhr | Handlungsanleitungen

Angebotene Ware nicht lieferbar – Welche Handlungsoptionen hat der Händler?

Händler, die Waren online zum Kauf anbieten, sollten sicherstellen, dass sie die angebotene Ware im Falle eines Vertragsschlusses auch tatsächlich innerhalb der angegebenen Lieferzeit liefern können. Anderenfalls drohen schuldrechtliche und ggf. auch wettbewerbsrechtliche Konsequenzen. Ein erhöhtes Risiko besteht insbesondere in solchen Fällen, in denen kein elektronisches Warenwirtschaftssystem eingesetzt wird oder die Ware (z. B. im Wege des Dropshipping) über einen Dritten versendet werden muss. Denn gerade in solchen Fällen hat der Händler ggf. nicht die notwendige Kontrolle über seinen Warenbestand. Im folgenden Beitrag beleuchten wir die Rechtslage bei Lieferengpässen und zeigen mögliche Handlungsoptionen des Händlers auf.

eBay und der anklickbare Link auf die OS-Plattform: Es kommt zu Problemen!

28.08.2023, 15:40 Uhr | eBay

eBay und der anklickbare Link auf die OS-Plattform: Es kommt zu Problemen!

Im Januar 2016 kam eine neue, nervige und sehr abmahnträchtige Pflicht für Online-Händler hinzu: Diejenige zum Hinweis auf die neue Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission („OS-Plattform“). Jeder Händler musste damals seine Impressen anpassen und dafür Sorge tragen, dass ein aktiver, also anklickbarer Link auf die OS-Plattform enthalten ist. Dies gilt auch für eBay-Angebote, wo derzeit diesbezüglich Darstellungsprobleme auftreten.

Umfangreiche Aktualisierung: Datenschutzerklärungen für die Schweiz ab sofort fit für das neue Schweizer Datenschutzgesetz

25.08.2023, 14:26 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Umfangreiche Aktualisierung: Datenschutzerklärungen für die Schweiz ab sofort fit für das neue Schweizer Datenschutzgesetz

Zum 01.09.2023 tritt in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz in Kraft, welches das Datenschutzrecht der Eidgenossenschaft in großen Teilen reformiert und an EU-Standards angleicht. Weil sich die bevorstehenden Änderungen unmittelbar auch auf den Inhalt der Datenschutzerklärungen für die Schweiz auswirken, hat die IT-Recht Kanzlei diese umfassend überarbeitet und aktualisiert. Was betroffene Mandanten nun wissen und umsetzen müssen, zeigen wir hier.

Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung der angegebenen Lieferzeit + Muster für Mandanten

24.08.2023, 08:41 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung der angegebenen Lieferzeit + Muster für Mandanten

Die rechtlichen Aspekte von Lieferzeiten im Online-Handel sind von großer Bedeutung. Online-Händler sind verpflichtet, über Lieferzeiten zu informieren. Es kann jedoch vorkommen, dass der Online-Händler die angegebenen Lieferzeiten nicht einhalten kann. Kann der Käufer in einem solchen Fall Schadensersatz vom Händler verlangen? Welche zulässigen rechtlichen Mittel Händler einsetzen können, um sich vor Schadensersatzansprüchen von Kunden zu schützen, zeigt dieser Beitrag mit hilfreichen Musterformulierungen für Mandanten.

Schwedisches Gewährleistungsrecht bei Online-Einkäufen von Waren

23.08.2023, 17:47 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Schwedisches Gewährleistungsrecht bei Online-Einkäufen von Waren

Neue EU-Richtlinien aus dem Jahre 2019 haben die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers bei Online-Einkäufen im EU-Raum weitgehend harmonisiert. Dennoch sind den EU-Mitgliedsstaaten in gewissem Umfang nationale Sonderregelungen erlaubt. Hiervon hat u. a. auch das EU-Mitglied Schweden Gebrauch gemacht und einige Sonderregelungen für das Kaufrecht geschaffen, in denen sich dieses etwa von der Rechtslage in Deutschland unterscheidet. Im aktuellen Beitrag beleuchten wir die wesentlichen Besonderheiten im schwedischen Kaufrecht.

Frage des Tages: Verkauf von gebrauchten Elektrogeräten auch ohne WEEE Nummer?

21.08.2023, 12:47 Uhr | Elektrogesetz

Frage des Tages: Verkauf von gebrauchten Elektrogeräten auch ohne WEEE Nummer?

Wer als Online-Händler Elektrogeräte i.S.d. Elektrogesetzes verkauft, muss darauf achten, dass deren Hersteller oder Importeure diese bereits ordnungsgemäß bei der zuständigen Stiftung Elektro-Altgeräte Register registriert haben. Denn ist dies nicht der Fall, dürfen die betreffenden Elektrogeräte nur verkauft werden, wenn die Händler sich hinsichtlich der Geräte selbst dort registrieren. Doch gilt dies auch beim Verkauf von gebrauchten Elektrogeräten? Wir liefern Antworten.

DSGVO in der Praxis: Datenschutzhinweise in E-Mail-Signaturen von Online-Händlern erforderlich?

18.08.2023, 11:39 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO in der Praxis: Datenschutzhinweise in E-Mail-Signaturen von Online-Händlern erforderlich?

Im täglichen elektronischen Schriftverkehr fällt seit der Geltung der DSGVO zunehmend auf, dass zahlreiche Unternehmer ihre Mailsignaturen mit umfangreichen Datenschutzhinweisen ausstatten und so jeder E-Mail eine eigene Datenschutzerklärung in Textform beistellen. Doch sind Online-Händler im Rahmen der geschäftlichen Kommunikation tatsächlich verpflichtet, ihren E-Mails diese weitgehenden Datenschutzhinweise beizufügen?

„X“ statt Twitter – IT-Recht Kanzlei hat wegen Rebranding von Twitter die Datenschutzerklärungen angepasst

17.08.2023, 07:06 Uhr | X (ehemals Twitter)

„X“ statt Twitter – IT-Recht Kanzlei hat wegen Rebranding von Twitter die Datenschutzerklärungen angepasst

Im Zuge des kürzlichen Rebrandings des Mikroblogging-Dienstes Twitter wurde dieser in „X“ umbenannt. Dies hat auch Auswirkungen auf die Rechtstexte von Webseitenbetreibern und Online-Händlern, die Dienste von „X“ nutzen.

EasyScan: Anleitung zur Bedienung des Website-Scanners

17.08.2023, 07:06 Uhr | Handlungsanleitungen

EasyScan: Anleitung zur Bedienung des Website-Scanners

Mit „EasyScan“ können Mandanten ihren Internetauftritt mit wenigen Klicks auf datenschutzrelevante Dienste prüfen und ihre Datenschutzerklärungen für Homepages und/oder Online-Shops vorkonfigurieren lassen - vollautomatisch. Wie die neue Funktion bestmöglich zu bedienen ist, zeigt diese Handlungsanleitung.

Verbot von Werbung für Botanicals mit gesundheitsbezogenen Angaben?

16.08.2023, 14:45 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Verbot von Werbung für Botanicals mit gesundheitsbezogenen Angaben?

Die Vorgaben aus der Health Claims-Verordnung für gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung beschäftigt viele Online-Händler. Wer sog. Botanicals (=pflanzliche Stoffe) verkauft, weiß gegenwärtig nicht, ob er mit bestimmten gesundheitsbezogenen Claims werben darf. In einem Fall hat der BGH nun Fragen hierzu zur weiteren Klärung dem EuGH vorgelegt. Wir erläutern, worum es dabei eigentlich geht und wie die Abmahnrisiken für Händler in der Zwischenzeit einzuschätzen sind.

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

16.08.2023, 14:45 Uhr | Impressum

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf.

Exotische Rechtsform? Kein Problem für die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei!

14.08.2023, 07:19 Uhr | Impressum

Exotische Rechtsform? Kein Problem für die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei!

In Bezug auf die Rechtstexte sollten Online-Händler und Webseitenbetreiber keine Schwäche zeigen, da schon geringe Mängel zu Abmahnungen führen können. Dies gilt insbesondere für die erforderlichen Angaben im Rahmen des Impressums. Die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei sind für nahezu alle gebräuchlichen Rechtsformen geeignet, auch wenn es sich um ausländische Rechtsformen handelt.

Einstweilige Unterlassungsverfügung aus den USA: The Smiley Company geht gegen hunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler vor

11.08.2023, 11:31 Uhr | Internationaler Verkauf

Einstweilige Unterlassungsverfügung aus den USA: The Smiley Company geht gegen hunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler vor

In den letzten Tagen wurden hunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler von E-Mails eines US-Anwalts überrumpelt, mit denen sie über den Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung gegen sie vor einem US-Gericht wegen der potenziellen Verletzung geistiger Eigentumsrechte der „The Smiley Company SPRL“ informiert wurden. Was es mit diesen Schreiben auf sich hat und wie betroffene Händler sich nun verhalten sollten, zeigt dieser Beitrag.

BGH: Unterlassungserklärung muss nicht unbedingt im Original vorliegen

10.08.2023, 07:17 Uhr | Prozessuales

BGH: Unterlassungserklärung muss nicht unbedingt im Original vorliegen

Bei Abmahnungen sehen wir immer wieder, dass die abmahnende Seite vom Abgemahnten die Vorlage einer unterschriebenen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung im Original fordert. Die Übermittlung einer bloßen elektronischen Kopie bzw. eines Scans wird - wenn überhaupt - häufig nur dann akzeptiert, wenn das unterschriebene Original innerhalb einer bestimmten Nachfrist nachgereicht wird. Nun hat der BGH die Konstellation entschieden. Wir ordnen die neue Rechtsprechung ein und geben Händlern hierzu konkrete Handlungsempfehlungen.

IHK oder HWK – Pflichtmitgliedschaft für Online-Händler?

07.08.2023, 08:04 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

IHK oder HWK – Pflichtmitgliedschaft für Online-Händler?

Bevor Existenzgründer in den Online-Handel einsteigen, müssen sie bei der zuständigen Behörde ein Gewerbe anmelden. Anschließend erhalten sie in der Regel ein Schreiben der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK) oder der zuständigen Handwerkskammer (HWK) mit der Aufforderung, einen entsprechenden Mitgliedsantrag auszufüllen und an die zuständige Kammer zu übermitteln. Was es damit auf sich hat und wie die Abgrenzung zwischen den beiden Kammern zu erfolgen hat, beleuchten wir im folgenden Beitrag.

Gebraucht = mangelhaft? Das gilt beim Verkauf von Gebrauchtware

04.08.2023, 07:11 Uhr | Kaufrecht

Gebraucht = mangelhaft? Das gilt beim Verkauf von Gebrauchtware

Das neue Kaufrecht 2022 beschäftigt die Online-Händler stark. Was viele Händler umtreibt: Gelten die neuen, stark verschärften Regelungen für den rechtssicheren Verkauf von mangelhaften Waren auch (immer) beim Verkauf von Gebrauchtware? Oder unterliegt Gebrauchtware gar nicht den hohen Hürden einer wirksamen Negativvereinbarung?

Verpflichtende Barrierefreiheit von Online-Shops ab Juni 2025: Umfangreiche FAQ

03.08.2023, 16:20 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Verpflichtende Barrierefreiheit von Online-Shops ab Juni 2025: Umfangreiche FAQ

In Deutschland wurde 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) erlassen, das unter anderem Betreiber von Online-Shops ab Juni 2025 zur Umsetzung diverser Maßnahmen verpflichtet. Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, auch Online-Shops so auszugestalten, dass sie von Menschen mit Behinderung ohne Erschwernis genutzt werden können. Anwendungsbereich, Ausnahmen, wesentliche neue Handlungs- und Informationspflichten für Shop-Betreiber und maßgebliche zeitliche Vorgaben des neuen Gesetzes stellen diese FAQ vor.

AGB für Online-Shops: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

31.07.2023, 08:03 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

AGB für Online-Shops: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Viele Online-Händler verwenden heutzutage AGB in Ihren Online-Shops. Doch was sind eigentlich AGB und muss man überhaupt AGB verwenden? Wie werden sie wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen und was gilt, wenn der Kunde eigene AGB verwendet, die von den AGB des Unternehmers abweichen? Diese und andere Fragen zum Thema „AGB“ beleuchten wir in den nachfolgenden FAQ.

Frage des Tages: Kennzeichnungspflicht für textiles Verpackungsmaterial?

25.07.2023, 10:11 Uhr | Verkauf von Textilien

Frage des Tages: Kennzeichnungspflicht für textiles Verpackungsmaterial?

Um das eigene Nachhaltigkeits- und Umweltengagement zu demonstrieren, setzen Händler vermehrt auf wiederverwendbare Verpackungsmaterialien und rücken von herkömmlichen Kartonagen ab. Gerade im Do-it-yourself-Bereich sind textile Umverpackungen wie Jutebeutel und Stoffsäckchen beliebt. Im Lichte der allgemeinen Textilkennzeichnungspflicht stellt sich vielen Händlern nun die Frage, ob auch textile Verpackungsmaterialen Textiletiketten nach dem gesetzlichen Leitbild tragen müssen. Antwort gibt dieser Beitrag.

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