Stuttgart21 ist im Moment in aller Munde. Aufgrund der Gegenwehr der Bevölkerung gegen das umstrittene Bauprojekt der Deutschen Bahn AG ist dieser Begriff aus der Medienlandschaft derzeit gar nicht mehr wegzudenken. Vorausgedacht hat insofern die Deutsche Bahn AG, die die Wortmarke und Wort- Bildmarke Stuttgart21 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet.

Auffallend: Die Wort- Bildmarke wurde bereits am 31.05.1996 angemeldet, die Wortmarke erst kürzlich am 08.06.2010. Ob hier schon jemand geahnt hat, was auf ihn zukommt? Mittlerweile liegt jedenfalls eine weitere Anmeldung vom 22.09.2010 für die Wortmarke Stuttgart21 vor. Hier bleibt nun abzuwarten, ob sich die Auseinandersetzung von der Straße in die Widerspruchsabteilungen des DPMA verlagert bzw. ausweitet.

 

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Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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