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Frage des Tages: Kann der Händler einem Verbraucher auf der Auktionsplattform eBay ein Rückgaberecht einräumen?

18.08.2010, 09:02 Uhr | Lesezeit: 1 min
Frage des Tages: Kann der Händler einem Verbraucher auf der Auktionsplattform eBay ein Rückgaberecht einräumen?

Viele Händler gehen selbstverständlich davon aus, dass den Verbrauchern ein Widerrufsrecht zusteht. Grundsätzlich hat der Händler jedoch die Wahl, ob er dem Verbraucher statt eines Widerrufsrechts lieber ein Rückgaberecht einräumen möchte. Kann der Händler dies aber auch wirksam auf der Auktionsplattform eBay?

Antwort: Ja. Der Händler kann dem Verbraucher auch auf eBay wirksam ein Rückgaberecht einräumen. Aufgrund der Gesetzesänderung (Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht) zum 11.06.2010 ist das Erfordernis entfallen, das Rückgaberecht spätestens bei Vertragsschluss in Textform einräumen zu müssen. Somit können Händler auf eBay dem Verbraucher ohne Probleme an Stelle eines Widerrufsrechts ein Rückgaberecht einräumen.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


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8 Kommentare

E
Elvira 06.11.2018, 21:50 Uhr
M.A.
Wenn, wie z.B. bei Tchibo, beides eingeräumt wird, also Rückgabe- und Widerrufsrecht (noch dazu auf derselben A4-Seite), woran muß ich mich als Kunde dann halten?
Hat eines Vorrang?
D
Dieter Schuster 30.06.2017, 01:25 Uhr
DiplPäd
Anbei die sehr komplexen Regelungen der Firma www.bolia.com (Dänischer Möbelhändler - in Shops und Online. Ist die alles richtig?
"Widerrufsrecht
Sie können jedoch die Bestellung innerhalb von vier Kalendertagen ohne Vorbedingungen oder Gebühren ganz oder teilweise stornieren.
Bei Bolia haben Sie ab dem Tag des Warenempfangs ein 30-tägiges Rückgaberecht. Sie müssen lediglich vor Ablauf der Frist die Ware im Wesentlichen im selben Zustand und in der Originalverpackung an Bolia abgeschickt / abgegeben haben.
Bitte beachten Sie jedoch, dass nur Ware in Originalverpackung umgetauscht/zurückgegeben werden kann. Daher ist es wichtig, dass Sie die Verpackung aufheben, bis Sie sich ihres Kaufs ganz sicher sind. Ist der 30. Tag ein Samstag, Sonntag oder Feiertag, endet die Frist am darauffolgenden Werktag. Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Ware umtauschen möchten oder eine Geldrückgabe wünschen.
Stornieren oder ändern Sie Ihre Bestellung später als vier Tage nach dem Kauf, werden Ihnen Stornierungsgebühren in Höhe von 25 % des Kaufpreises der abbestellten Ware berechnet. Das Produkt wird speziell für Sie handgefertigt und nach 4 Tagen kann die Produktion nicht mehr geändert werden. Der Betrag deckt nur einen Teil der Kosten, die für die weitere Handhabung anfallen. 
Wir bieten Ihnen ebenso ein 30-tägiges Rückgaberecht für in unserem Outlet gekaufte Waren an, das jedoch nicht für die Mängel, Fehler oder Abnutzungen gilt, mit denen die Ware verkauft wurde. Wir können eine in unserem Outlet gekaufte Ware leider nicht umtauschen, erstatten Ihnen aber natürlich den Kaufpreis."
T
Thomas Huhn 04.08.2015, 16:27 Uhr
Widerrufsrecht vs. Stornierungsrecht
Zusätzlich zum Problem der auftretenden Verwirrung beim Kunden bzgl. des Rückgaberechts (das es IMHO seit Juni 2014 nicht mehr gibt) und des Widerrufrechts (das seit Juni 2014 nun endlich EU-weit einheitlich ist) unterliegen Kunden leider der irrigen Annahme, sie hätten ein uneingeschränktes Stornierungsrecht - welches aber tatsächlich gar nicht gibt.

Viele glauben sie können uneingeschränkt bestellen, dann einfach durch "Zuruf" (ggf per EMail, Fax o.ä.) einfach so den Kauf abbrechen ohne zu bezahlen und berufen sich dabei auf das Widerrufsrecht, welches meiner Meinung nach hier noch gar nicht zum tragen kommt.

Wie genau sehen das die Anwälte hier? Können Sie ggf etwas dazu schreiben und/oder für Kunden erläutern?

Danke für Ihre Einschätzung
M
Mike Paremo 06.01.2013, 13:40 Uhr
Fehler
Hat sich hier ein Fehler eingeschlichen? Für Händler, die hochpreisiges nur gegen Vorauskasse liefern, ist doch das Widerrufsrecht besser, oder nicht?
E
Evy 23.11.2011, 09:10 Uhr
Abmahnfähig oder nicht??
Beim Link auf diese Seite, wurde darauf hingewiesen, dass das Einräumen des Rückgabrechts bei Ebay abmahnfähig sei. Im nachfolgenden Artikel steht nun wieder, dass es ohne Probleme zulässig ist. Was stimmt denn nun?
w
wolfgang b. 27.08.2010, 10:08 Uhr
transportkostenerstattung bei selbstabhlung + rücksendung
hallo herr müller,
wie sie es denn mit der den tranportkosten aus, wenn der händler nicht paketversandfähige waren über 40,- euro zur selbstabholung anbietet einhergehend mit der empfehlung entsprechender speditionen welche ggf. vom käufer beauftrag werden können. ein entsprechendes tranportauftragsformular wird dem käufer zur verfügung gestellt.

viele grüsse
wolfgang b.

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