https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Tue, 16 Apr 2024 08:00:25 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/manomano-spanien-agb.html Mon, 15 Apr 2024 16:46:29 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Rechtstexte-Portfolio für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für www.manomano.es an. Bei www.manomano.es handelt es sich um eine spanische Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus dem Heimwerker-/Gartenbereich an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. https://www.it-recht-kanzlei.de/paket-kann-nicht-zugestellt-werden-wer-traegt-das-strafporto.html Mon, 15 Apr 2024 15:21:15 +0100 In welchen Fällen kann ein anfallendes Strafporto auf den Verbraucher abgewälzt werde? In diesem Beitrag klären wir Online-Händler auf und geben hilfreiche Muster für die Praxis an die Hand. https://www.it-recht-kanzlei.de/impressumspflicht-instagram.html Mon, 15 Apr 2024 08:40:30 +0100 Sozialen Netzwerke sind für viele Menschen aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Im Jahr 2023 verbrachten die User und Userinnen täglich ca. 2,5 Stunden auf den Social-Media-Plattformen. Aufgrund der wachsenden Beliebtheit der Social-Media Netzwerke hat sich die eher unbeliebte Thematik der „Notwendigkeit eines Impressums“ nun auch auf diesen Bereich verlagert. Für viele stellt sich deshalb die Frage: Ab wann muss ich ein Impressum auf Instagram führen? Mehr dazu in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-marketplace-decathlon-frankreich.html Fri, 12 Apr 2024 15:08:33 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die französische Plattform Marketplace Decathlon.fr an. https://www.it-recht-kanzlei.de/typische-konfliktsituationen-muster-widerrufsrecht.html Thu, 11 Apr 2024 16:58:03 +0100 In der Praxis werden wir häufig mit Fragen von Mandanten konfrontiert, die sich auf bestimmte Konfliktsituationen bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher beziehen. Wie kann ich bspw. als Händler reagieren, wenn der Verbraucher die Widerrufsware beschädigt hat? Muss ich wirklich den kompletten Kaufpreis erstatten, wenn die Widerrufsware vom Verbraucher stark abgenutzt wurde? Gerne stellen wir unseren Mandaten hilfreiche Musterschreiben für typische Konfliktsituationen des Widerrufsrechts zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/professionelle-rechtstexte-marketplace-leroy-merlin.html Thu, 11 Apr 2024 15:06:40 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Plattform Marketplace Leroy Merlin an. https://www.it-recht-kanzlei.de/professionelle-rechtstexte-kaufland-alle-marktplaetze.html Wed, 10 Apr 2024 15:02:09 +0100 Kaufland hat seine Marktplatzaktivitäten jüngst auch auf Österreich und Polen erstreckt und betreibt damit inklusive Deutschland, Tschechien und der Slowakei nunmehr 5 nationale Marktplätze. Für Händler, die alle Kaufland-Marktplätze rechtssicher erschließen möchten, bietet die IT-Recht Kanzlei ein neues Komfort-Paket mit professionellen, abmahnsicheren Rechtstexten für Kaufland.de, Kaufland.cz, Kaufland.sk, Kaufland.at und Kaufland.pl an. https://www.it-recht-kanzlei.de/professionelle-rechtstexte-kaufland.at-kaufland.pl.html Wed, 10 Apr 2024 12:17:19 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die neuen Marketplaces Kaufland.at und Kaufland.pl an. Interessierte Händler können sich für Kaufland.at und Kaufland.pl ab sofort registrieren, um für den baldigen Live-Gang bereits alles vorzubereiten. https://www.it-recht-kanzlei.de/euipo-kmu-foerderung-2024-letzte-chande.html Tue, 09 Apr 2024 14:18:23 +0100 Reminder: Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren - in Sachen Patenterecht-Förderung sind die Mittel leider schon ausgeschöpft. Was dabei zu beachten ist, zeigen wir in diesem Beitrag. Also nichts wie ran an die Marke.... https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-hamburg-backmischung-vergleich-n%C3%A4hrwerte.html Tue, 09 Apr 2024 07:26:21 +0100 Eine gesunde und kalorienbewusste Ernährung steht in der heutigen Gesellschaft besonders im Fokus. Da ist es kein Wunder, dass sich das Bewerben von Produkten mit diätetischen Werbeaussagen immer größerer Beliebtheit erfreut. Was es aber zur Folge hat, wenn eine Brownie-Backmischung auf Instagram mit vergleichenden nährwertbezogenen Aussagen ohne Angabe einer Bezugsgröße beworben wird, klärte das LG Hamburg mit Urteil vom 23.02.2024 (Az: 315 O 175/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung. https://www.it-recht-kanzlei.de/onlyfans-datenschutzerklaerung-impressum-anleitung.html Mon, 08 Apr 2024 14:33:54 +0100 Die Content-Creator-Plattform "OnlyFans" ermöglicht die entgeltliche Verbreitung von Foto- und Video-Material gegenüber Interessenten und Abonnenten. OnlyFans-Profile von "Creators" zählen damit als Telemedien, die eine eigen Datenschutzerklärung und ein Impressum benötigen. Wie auf OnlyFans mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum rechtskonform eingebunden werden können, zeigt diese Anleitung. https://www.it-recht-kanzlei.de/onlyfans-datenschutz.html Mon, 08 Apr 2024 13:43:01 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Creator-Plattform "OnlyFans" an. Auf "OnlyFans" können Personen audiovisuelle oder fotografische Inhalte über Abonnements und Einzelabrufe unent- oder entgeltlich über eigene Profile zur Verfügung stellen und mit Interessenten auch in direkten Austausch treten. Damit gilt ein OnlyFans-Creator-Profil als unternehmerisches eigenes Telemedium, auf dem rechtskonforme Rechtstexte speziell für OnlyFans vorzuhalten sind. https://www.it-recht-kanzlei.de/facebook-bestellbutton-abonnieren-weiter-zur-zahlung-unzulaessig.html Fri, 05 Apr 2024 12:34:44 +0100 Der eine Online-Bestellung abschließende Button muss von Gesetzes wegen mit einer bestimmten Bezeichnung versehen sein. Während Bezeichnungen wie "zahlungspflichtig bestellen" oder "kaufen" bei Online-Kaufverträgen zulässig sind, sind andere Bezeichnungen problematisch und waren daher schon Gegenstand von Rechtsprechung. Zuletzt ging es vor dem OLG Düsseldorf um die Bezeichnungen "Abonnieren" und "Weiter zur Zahlung". https://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-impressum-fehler-registerangaben.html Thu, 04 Apr 2024 14:57:42 +0100 Anscheinend hat eBay nach noch nicht einmal vier Wochen schon wieder technische Probleme mit der Ausspielung der Händler-Impressen. Aktuell fehlen bei etlichen Impressen die Angaben zum Handelsregistereintrag. Was Händler nun unternehmen können, lesen Sie im Folgenden. https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-zugang-email-b2b-verkehr.html Wed, 03 Apr 2024 15:44:59 +0100 Ein Großteil der geschäftlichen Kommunikation findet heutzutage über E-Mail-Verkehr statt. Rechtlich gesehen spielt dabei vor allem der Zugang einer E-Mail an den Empfänger eine wichtige Rolle. Ist die Frist gewahrt? Kam der Vertrag zustande? Wurde die Erklärung rechtzeitig widerrufen? Die Frage nach dem Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 06.10.2022 (Az. VII ZR 895/21) nun abschließend geklärt. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des BGH und der grundsätzlichen Bedeutung des Zugangs einer Willenserklärung in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/ratenzahlung-online-handel-rechtliche-anforderungen.html Tue, 02 Apr 2024 16:40:00 +0100 Viele Online-Händler bieten ihren Kunden u. a. auch Ratenzahlung als Zahlungsmethode an. Dabei muss der Kaufpreis nicht sofort in voller Höhe bezahlt werden, sondern er kann vom Kunden über einen vereinbarten Zeitraum in Teilzahlungen abgezahlt werden. Nicht zuletzt bei hochpreisigen Produkten kann dies die Hemmschwelle für einen Kauf deutlich senken. Allerdings muss der Händler hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Dies gilt insbesondere bei Verträgen mit Verbrauchern. Im folgenden Beitrag befassen wir uns näher mit den rechtlichen Besonderheiten bei Ratenzahlung. https://www.it-recht-kanzlei.de/ovg-niedersachsen-pauschale-abfrage-geburtsdatum-unzulaessig.html Thu, 28 Mar 2024 12:24:13 +0100 Kürzlich hat das OVG Niedersachsen eine Entscheidung des VG Hannover bestätigt, nach der die datenschutzrechtliche Anordnung einer Datenschutzbehörde, mit der einer Online-Apotheke untersagt worden ist, als verpflichtende Angabe im Bestellprozess stets das Geburtsdatum abzufragen, rechtmäßig ist. Die Entscheidung bezog sich auf eine Online-Apotheke, kann jedoch auf andere Online-Shops übertragen werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/ki-inhalte-kennzeichnungspflicht.html Wed, 27 Mar 2024 11:15:17 +0100 Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Insbesondere, wenn diese im Marketing eingesetzt oder gar als Ware gehandelt werden, stellt sich die Frage nach bestimmten Informationspflichten für Nutzer und Erwerber. Müssen diese auf den KI-Ursprung eines Inhalts hingewiesen werden? Der folgende Beitrag beleuchtet die aktuelle Rechtslage und gibt auch einen Ausblick auf zukünftige Rechtspflichten nach der geplanten und bereits weitgehend ausgefertigten EU-KI-Verordnung. https://www.it-recht-kanzlei.de/widerruf-ruecksendung-ohne-originalverpackung.html Tue, 26 Mar 2024 12:17:03 +0100 Immer wieder wenden sich Händler mit dieser Frage an uns: Was passiert im Falle eines Widerrufs, wenn der Kunde die Ware nicht in der Originalverpackung zurückschickt? Für den Händler kann dies sehr ärgerlich sein, da die zurückerhaltene Ware möglicherweise an Wert verliert und er sie im schlimmsten Fall nicht mehr zum Neupreis verkaufen kann. Die Antwort finden Sie in diesem Artikel. https://www.it-recht-kanzlei.de/wertersatz-fehlende-originalverpackung.html Mon, 25 Mar 2024 15:40:03 +0100 Nicht selten kommt es vor, dass Verbraucher nach Ausübung des Widerrufsrechts die Ware ohne die originale Verkaufsverpackung zurücksenden und dem Händler damit die Weiterverkäuflichkeit empfindlich erschweren. Immerhin wird sich ein Produkt ohne Originalverpackung regelmäßig nur noch als günstigere B-Ware verkaufen lassen. Der folgende Beitrag erörtert, inwiefern Händler Wertverluste infolge des Fehlens von Originalverpackungen vom Verbraucher nach den Vorschriften des Wertersatzes erstattet verlangen können. https://www.it-recht-kanzlei.de/schmuck-verkauf-abmahnung.html Mon, 25 Mar 2024 14:44:20 +0100 Gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten treten Edelmetalle als beständige und verlässliche Kapitalanlagen wieder zunehmend in Konkurrenz zu spekulativen Wertpapieren und Immobilien, sodass neben Silber, Gold und Platin in Reinform auch der Handel mit Schmuckstücken zurzeit einen Aufschwung erlebt. Anders als bei einer Vielzahl von Bedarfsgegenständen ist der Verkauf von Schmuck auf europäischer Ebene nicht harmonisiert, sondern setzt sich ob seiner rechtlichen Anforderungen aus verschiedenen Regelwerken zur Produktsicherheit, zum Verbraucherschutz und zu Immaterialgüterrechten zusammen. https://www.it-recht-kanzlei.de/webdesign-vertrag-haftungsrisiken-absicherung.html Fri, 22 Mar 2024 13:22:25 +0100 Wer Webdesign-Leistungen anbietet, unterliegt einigen Rechtsrisiken. Schon die Erbringung seiner Leistungen ist mit einigen Haftungsrisiken verbunden. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass er auch für den Betrieb der von ihm gestalteten Website haften muss. Wir erläutern in diesem Beitrag die Risiken und geben Tipps zur Beschränkung der Haftung von Webdesignern. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-maerz-24-abmahnungen-wettbewerbsrecht-marken-urheberrecht.html Thu, 21 Mar 2024 19:09:36 +0100 Besonders aktiv waren bisher in diesem Monat die Wettbewerbsvereine, auf deren Initiative ein Großteil der Abmahnungen zurückgeht. Dabei ging es unter anderem um Werbung, fehlende Grundpreise oder fehlende Impressumsangaben. Im Urheberrecht wird wöchentlich die unerlaubte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt - in diesem Monat ging es auch einmal um die Nutzung eines Videos auf TikTok. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch. https://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-anpassung-rueckgabefrist.html Thu, 21 Mar 2024 15:40:24 +0100 Amazon teilte kürzlich mit, dass die Rückgabefrist für zahlreiche Sortimente ab dem 25.03.2024 mehr als halbiert wird: Ab diesem Tag räumt Amazon den Käufern dann nur noch eine vierzehntägige Rückgabemöglichkeit ein. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Eines aber ist sicher: Diese Anpassung seitens Amazon bedeutet Handlungsbedarf für die Amazon-Verkäufer. Denn diese müssten zeitnah ihrer Rechtstexte anpassen, um rechtskonform zu handeln. https://www.it-recht-kanzlei.de/praxisratgeber-affiliage-marketing.html Thu, 21 Mar 2024 15:35:09 +0100 Eine Cocktailparty im Jahre 1997: Eine Frau spricht Amazon-Gründer Jeff Bezos an und bietet ihm die Vermarktung von Büchern auf seiner Plattform im Gegenzug für die Zahlung einer kleinen Verkaufsgebühr an. Diese Begegnung soll die Geburtsstunde des Phänomens „Affiliate-Marketing“ markieren, das heute eine elementare Rolle im Online-Handel einnimmt. Doch welches Konzept verbirgt sich genau hinter diesem Begriff? Welche rechtlichen Pflichten treffen bei diesem Vertriebsmodell den Händler, welche den Affiliate? Lesen Sie alles rund um das Thema „Affiliate-Marketing“ in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/widerrufsrecht-ausschluss-parfum.html Thu, 21 Mar 2024 14:24:16 +0100 Nach geltendem Recht kann das Verbraucherwiderrufsrecht für solche Produkte ausgeschlossen werden, die zum Schutz der Gesundheit oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und die vom Verbraucher entsiegelt wurden. Zwar wird dieser Ausschlussgrund vom Handel gern für sämtliche Drogerie- und Kosmetikartikel angewendet. In rechtlicher Hinsicht besteht für einzelne Produktkategorien aber durchaus Streitpotenzial. Der heutige Beitrag geht der kniffligen Frage nach, ob ein Ausschluss des Widerrufsrechts aus Hygienegründen auch für Parfüms gerechtfertigt ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/shop-apotheke-marktplatz-datenschutzerklaerung-widerrufsbelehrung.html Wed, 20 Mar 2024 14:28:40 +0100 Wir bieten ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz Shop Apotheke an. Über den von der Shop-Apotheke Service B.V. unter https://www.shop-apotheke.com/ betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus den Bereichen Arzneimittel, Medizinprodukte und sonstige Gesundheitsprodukte an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für Shop Apotheke erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten. https://www.it-recht-kanzlei.de/online-handel-lebensmittel-pflichtinformationen.html Wed, 20 Mar 2024 07:52:04 +0100 Wer Lebensmittel im Online-Handel vertreibt, ist besonders abmahngefährdet. Neben den Tücken des Preisangabenrechts und des allgemeinen Verbraucherschutzrechts machen Online-Händlern vor allem die spezifischen lebensmittelrechtlichen Informationspflichten zu schaffen. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über das Wesentliche. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-rechtstexte-in-einen-Shopify-Shop-einbinden-und-aktualisierungs-automatik-starten.html Wed, 20 Mar 2024 07:39:30 +0100 Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Shopify-Shops der IT-Recht Kanzlei können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den Shopify-Shop übertragen werden und gleichzeitig die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt. https://www.it-recht-kanzlei.de/shopify-cookie-consent-tool-rechtskonform-ja-nein.html Tue, 19 Mar 2024 15:55:52 +0100 Seit 2024 stellt Shopify Händlern in den Datenschutzeinstellungen eine native Cookie-Consent-Lösung bereit, mit welcher Shop-Besucher ihr Cookie-Einwilligungsverhalten rechtswirksam sollen steuern können. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob die Shopify-Lösung den Anforderungen an einen datenschutzkonformen Cookie-Consent entspricht. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamburg-online-coaching-fernunterricht.html Tue, 19 Mar 2024 07:49:08 +0100 Zum Schutz der Teilnehmer sind Fernunterrichtsangebote gesetzlich besonders reguliert und setzen unter anderem eine staatliche Zertifizierung voraus, deren Fehlen die Nichtigkeit von Fernunterrichtsverträgen zur Folge hat. Um als Fernunterricht zu gelten, muss eine Leistung allerdings bestimmte gesetzliche Voraussetzung erfüllen. Mit der Frage, ob ein Online-Coaching, bestehend aus Videomaterial und wiederkehrenden Zoom-Meetings, als Fernunterricht zu bewerten ist, beschäftigte sich jüngst das OLG Hamburg. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-bochum-werbeaussage-magnesium-verringerung-muedigkeit-muesliverpackung.html Mon, 18 Mar 2024 11:37:34 +0100 Das LG Bochum hat kürzlich entschieden, dass die Aussage „Dieses Müsli enthält Magnesium, das zur Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung beiträgt.“ auf einer Müsliverpackung des Herstellers Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG unzulässig ist. Es gab damit einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. statt, der die Aussage mit der Argumentation angegriffen hatte, dass diese gegen die Health-Claims-Verordnung der EU (LGVO) verstößt. https://www.it-recht-kanzlei.de/art-82-dsgvo-schadensersatzpflicht-verstoesse.html Fri, 15 Mar 2024 08:17:03 +0100 Viele Unternehmen sorgen sich vor kostspieligen Schadensersatzansprüchen und Bußgeldern wegen Datenschutzverstößen. In unserer Beratungspraxis sehen wir vermehrt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch Verbraucher gegenüber Unternehmen, die Datenschutzverstöße begangen haben sollen. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Überblick über die Lage und Tipps, wie Online-Händler Schadensersatzansprüche vermeiden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-gewinnspiel-teilnahmebedingungen-nicht-klar-und-eindeutig.html Thu, 14 Mar 2024 07:41:06 +0100 Gewinnspiele sind für viele (Online-)Unternehmen ein wertvolles Werbemittel. Sie ziehen potenzielle Kunden an und verbreiten im besten Fall Dankbarkeit und Freude über den Gewinn. In einem aktuellen Fall wurde ein Online-Händler abgemahnt, weil die Teilnahmebedingungen für das veranstaltete Gewinnspiel nicht klar und eindeutig waren. Aus den Teilnahmebedingungen eines Gewinnspiels muss unter anderem hervorgehen, wer der Veranstalter ist, wann die Verlosung stattfindet, wie und wann der Gewinner benachrichtigt wird etc. Lesen Sie in unserem Beitrag, welche Anforderungen an Gewinnspiel-Teilnahmebedingungen gestellt werden und wie Sie diese erfüllen können. https://www.it-recht-kanzlei.de/zurueckweisung-widerruf-absender-nicht-identifizierbar.html Wed, 13 Mar 2024 08:19:32 +0100 Verbrauchern steht bei Verträgen, die im Fernabsatz geschlossen werden, grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses Widerrufsrecht muss durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Unternehmer ausgeübt werden. Was aber gilt, wenn der Erklärende vom Unternehmer nicht eindeutig identifiziert werden kann, etwa weil er für die Widerrufserklärung eine andere E-Mail-Adresse verwendet, als bei seiner Bestellung? Kann der Unternehmer den Widerruf in solchen Fällen einfach ignorieren oder gar zurückweisen? Mit dieser Frage setzen wir uns in diesem Beitrag auseinander. https://www.it-recht-kanzlei.de/teilwiderruf-online-handel.html Tue, 12 Mar 2024 11:45:44 +0100 Das gesetzliche Widerrufsrecht ermöglicht Verbrauchern die einfache Rückabwicklung geschlossener Verträge im Fernabsatz. Nicht selten aber wird dieses Recht nur für einen Teil der Bestellung ausgeübt. Nach Wunsch des Verbrauchers sollen dann nur bestimmte Produkte aus einer einheitlichen Bestellung retourniert und erstattet werden. Ob Online-Händler derartige Teilwiderrufe akzeptieren und bearbeiten müssen, zeigt dieser Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-celle-mindermengenzuschlag-kein-preisbestandteil.html Tue, 12 Mar 2024 07:36:36 +0100 Zum Schutz des Verbrauchers sind diesem gegenüber stets Gesamtpreise anzugeben, die sowohl die Umsatzsteuer als auch sonstige Preisbestandteile enthalten. Ob Online-Händler individuelle Bearbeitungspauschalen mit einrechnen müssen oder ob es ausreichend ist, diese gesondert auszuweisen, klärte das OLG Celle mit Urteil vom 30.01.2024 (Az: 13 U 36/23) und trat damit der Rechtsauffassung der Vorinstanz entscheidend entgegen. https://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-fehler-darstellung-impressum.html Mon, 11 Mar 2024 10:57:46 +0100 Wer als Händler auf Plattformen wie eBay verkauft, ist darauf angewiesen, dass diese die hinterlegten rechtlichen Informationen, wie etwa Impressum, AGB und Widerrufsbelehrung technisch korrekt für den Händler ausspielen. Bei eBay.de ist dies jedenfalls in Bezug auf das Impressum seit diesem Wochenende nicht mehr gewährleistet. https://www.it-recht-kanzlei.de/lieferzeiten-handlungsanleitung-verbraucherrechterichtlinie.html Mon, 11 Mar 2024 07:58:12 +0100 Diese Handlungsanleitung bezieht sich auf die Angabe von Lieferzeiten in einem Online-Shop. Sie soll dabei behilflich sein, die bei Verträgen mit Verbrauchern geltenden Anforderungen hinsichtlich der Angabe von Lieferzeiten praktisch umzusetzen. Wir haben uns dabei an das Prinzip des sichersten Weges gehalten. Es ist aber nicht auszuschließen, dass sich in der Praxis später auch andere Darstellungen durchsetzen werden. Auch erhebt diese Handlungsanleitung keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da in der Praxis auch Fälle denkbar sind, die von dieser Handlungsanleitung nicht erfasst werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/coaching-vertraege-fernusg-unwirksam-geld-zurueck-lg-muenchen.html Fri, 08 Mar 2024 13:37:35 +0100 Das Coaching-Business profitiert enorm von den technischen Möglichkeiten der digitalen Welt. Viele Coaches leben gut davon, ihre Skills durch Webinare, Gruppencalls und weitere Inhalte digital zu verbreiten. Doch viele Verträge von Coaches mit ihren Kunden könnten wegen Verstoßes gegen das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) unwirksam sein. Die Folge: Die Kunden könnten ihr Geld zurückfordern. Einige Gerichte haben zu Gunsten der Kunden entschieden. Wir berichten nun aber über einen aktuellen Fall, in dem sich das LG München auf die Seite der Online-Coaches stellt. https://www.it-recht-kanzlei.de/formularsammlung-arbeitsrecht-nachvertragliches-wettbewerbsverbot.html Thu, 07 Mar 2024 07:36:14 +0100 Während im Arbeitsverhältnis Nebenerwerbstätigkeiten grundsätzlich genehmigungspflichtig sind, darf der Arbeitnehmer nach dessen Beendigung eine neue Anstellung frei wählen. Ein Arbeitgeber, der einen Übertritt des Arbeitnehmers zur Konkurrenz und damit empfindliche Nachteile für seinen Betrieb fürchtet, kann mit dem Arbeitnehmer aber ein sogenanntes nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbaren. Dieses hindert den Arbeitnehmer auch nach Ende des Arbeitsverhältnisses wirksam an der Aufnahme von Konkurrenztätigkeiten. Wir stellen eine rechtskonforme Muster-Zusatzvereinbarung über ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-berlin-insektenschutzmittel-werbung-umweltfreundlich-unlauter.html Wed, 06 Mar 2024 10:24:54 +0100 Mit Urteil vom 10.11.2023 (Az.: 15 O 8/23) hat das LG Berlin die Werbung für ein Insektenschutzmittel mit den Aussagen „100% natürliches Mittel“, „100% natürliche Inhaltsstoffe“, „Unschädlich für Mensch, Tier und Umwelt“ sowie „Umweltfreundlich“ als unlauter erachtet. Zudem fehlten in der Werbung die für Biozide erforderlichen Warnhinweise, was das Gericht ebenfalls als wettbewerbswidrig ansah. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-entwaldungsfreie-produkte-pflichten-handel-marktakteure.html Tue, 05 Mar 2024 10:51:43 +0100 Um innerhalb der EU einen effektiven Waldschutz durchzusetzen, gilt ab dem 30.12.2024 in der EU eine neue Verordnung, die die Einfuhr, Ausfuhr und den Handel mit Rohstoffen und Erzeugnissen aus Waldschädigung verbietet. Zur effektiven Durchsetzung schafft die Verordnung ein neues Pflichtprogramm aus Sorgfalts-, Dokumentations- und Prüfanforderungen mit bestimmten Privilegien für KMUs. Was Marktakteure nach der neuen Verordnung wann und wie umzusetzen und zu beachten haben, zeigt dieser Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/fake-e-mails-zahlungsaufforderung-dpma.html Mon, 04 Mar 2024 16:05:08 +0100 Es ist wieder soweit: Wie uns zahlreiche Mandanten berichten und auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) selbst auf seiner Website warnt, sind derzeit wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen, diesmal per E-Mail, im Umlauf. Darum geht es .... https://www.it-recht-kanzlei.de/facebook-pixel-sicher-verwenden.html Mon, 04 Mar 2024 09:22:14 +0100 Meta Pixel, das hauseigene Analysetool des weltweit größten sozialen Netzwerks, ist in den letzten Jahren einem steten technischen Wandel unterlegen, um Werbetreibenden ein noch detaillierteres, und ergebnisgenaueres Auswerten der Nutzerströme und so das optimale Ansprechen von Interessengruppen zu ermöglichen. Diese Anleitung zeigt, welche datenschutzrechtlichen Anforderungen für den Einsatz des Meta Pixel im Standardmodus und im Modus des sog. erweiterten Datenabgleichs umgesetzt werden müssen. https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-praxis-rueckforderung-falsche-ware.html Fri, 01 Mar 2024 15:44:44 +0100 Bei einer irrtümlichen Falschlieferung besitzt der Online-Händler gegenüber dem Kunden das Recht zur Herausgabe des falsch zugesendeten Artikels. Bei gleichzeitiger Neulieferung der richtigen, bestellten Ware hat der Händler sogar die Pflicht, die ersetzte Sache auf seine Kosten zurückzunehmen. Wir stellen unseren Mandanten ein Muster für die Rückforderung einer falsch an den Kunden gelieferten Ware in diesem Beitrag zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/angabe-wesentlicher-eigenschaften-checkout-textilien-abmahnung.html Fri, 01 Mar 2024 07:57:16 +0100 Lang es ist her: Bereits seit dem 01.08.2012, also seit nunmehr fast 12 Jahren, sind Online-Händler, die mit Verbrauchern entgeltliche Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr schließen, verpflichtet, dem Verbraucher unmittelbar vor Abgabe von dessen Bestellung (nochmals) über die wesentlichen Eigenschaften (synonym dazu die wesentlichen Merkmale) der Ware zu informieren. Das ist in der Praxis gar nicht so einfach umsetzbar. Lange war es ruhig um diese Thematik. Aktuell sorgen Abmahnungen wieder für einige Unruhe, insbesondere in Bezug auf den Handel mit Textilerzeugnissen. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-februar-24-abmahnungen-wettbewerbsrecht-marken-urheberrecht.html Fri, 01 Mar 2024 07:57:11 +0100 Es war alles dabei im letzten Monat: Mal ging es um exotischere Themen wie die Werbung mit dem Schlagwort "Auslaufmodell" oder die unberechtigte Erlangung von Gutscheincodes, mal lagen uns Abmahn-Klassiker wie die fehlende Widerrufsbelehrung, die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder die fehlenden Grundpreise vor. Erstmals wurden Abmahnungen auch mal wieder im Namen von Mitbewerbern und nicht nur von Wettbewerbsvereinen ausgesprochen. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch. https://www.it-recht-kanzlei.de/meta-pixel-aktualisierung-datenschutz.html Fri, 01 Mar 2024 07:36:43 +0100 Im Zuge der Umfirmierung des Facebook-Konzerns zu „Meta“ werden allmählich auch die Bezeichnungen von Diensten und Angeboten des Tech-Unternehmens angepasst. Jüngst hat das hauseigene Tracking-Tool eine Umbenennung von „Facebook Pixel“ zu „Meta Pixel“ erfahren. Um weiterhin korrekt über vom Tool ausgehende Datenverarbeitungen zu informieren, hat die IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärungen für den Online-Shop und Homepages aktualisiert. https://www.it-recht-kanzlei.de/otto-kasuwa-update-datenschutzerklaerungen.html Thu, 29 Feb 2024 07:41:59 +0100 Auf dem Marktplatz Otto wurden jüngst die Möglichkeit der Zahlung über den Anbieter RatePay deaktiviert, dafür sind auf dem Marktplatz Kasuwa nun Zahlungen via Mollie per Kreditkarte und Klarna-Rechnungskauf möglich. Aus gegebenem Anlass hat die IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärungen für beide Marktplätze aktualisiert.