http://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Fri, 26 Apr 2024 02:04:37 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) http://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png http://www.it-recht-kanzlei.de/ http://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-gpsr-anforderungen-marketplace-haendler.html Thu, 25 Apr 2024 16:43:09 +0100 Bereits im vergangenen Jahr hatten wir darüber berichtet, dass Amazon die Händler seines Marktplatzes mittels einer Nachricht über die neue EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) und damit einhergehenden neuen Informationspflichten für Online-Händler verunsicherte. Inzwischen erhalten wir immer öfter verzweifelte Anfragen von Mandanten, die standardisierte Nachrichten von Amazon erhalten, in denen sie aufgefordert werden, Amazon produktspezifische Informationen zur Erfüllung der Anforderungen der GPSR zu übermitteln. Was hat es damit auf sich? http://www.it-recht-kanzlei.de/warenkorb-erinnerung-kaufabbruch-mails.html Thu, 25 Apr 2024 16:42:53 +0100 Um den Versand von Warenkorb-Erinnerungen rechtlich abzusichern, ist eine eindeutige Einwilligung mit präziser Information zur Datenverwendung notwendig. Wir bieten unseren Mandanten dafür ein passendes Muster an. http://www.it-recht-kanzlei.de/lg-muenchen-i-kopplung-registrierung-newsletter-anmeldung.html Thu, 25 Apr 2024 15:45:31 +0100 Im Online-Handel sorgt die Kopplung von Vertragsschluss und Newsletter-Anmeldung oft für Unsicherheit beim Datenschutz. Laut dem gesetzlichen Kopplungsverbot gilt eine Zustimmung als unfreiwillig, wenn eine Leistung (bzw. Vertragsschluss) an die Erteilung einer Einwilligung gekoppelt wird, welche für den eigentlichen Verarbeitungszweck nicht erforderlich ist. Welche praktische Bedeutung hat das Kopplungsverbot und wie bewerten Gerichte dieses Verbot? Ein neues Urteil des LG München gibt Aufschluss. Mehr dazu in unserem Beitrag. http://www.it-recht-kanzlei.de/shopify-cookie-consent-tool-rechtskonform-ja-nein.html Thu, 25 Apr 2024 11:51:03 +0100 Seit 2024 stellt Shopify Händlern in den Datenschutzeinstellungen eine native Cookie-Consent-Lösung bereit, mit welcher Shop-Besucher ihr Cookie-Einwilligungsverhalten rechtswirksam sollen steuern können. Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob die Shopify-Lösung den Anforderungen an einen datenschutzkonformen Cookie-Consent entspricht, und geht in einer Aktualisierung auch auf eine dazu von Shopify selbst veröffentlichte Mitteilung ein. http://www.it-recht-kanzlei.de/disclaimer-haftungsausschluss-produkthaftung-selbstformuliert.html Wed, 24 Apr 2024 17:46:51 +0100 Produkte aus diversen Kategorien begründen in Fällen des unsachgemäßen Gebrauchs beim Käufer ein gewisses Verletzungspotenzial. Händler, die dies erkennen, versuchen vielfach, sich über selbstformulierte Disclaimer abzusichern und so eine Haftung für Schäden beim Kunden auszuschließen. Doch ist dies rechtskonform möglich und sinnvoll? Wir klären auf. http://www.it-recht-kanzlei.de/uebertragung-kundendaten-muster-informationsschreiben.html Wed, 24 Apr 2024 17:10:11 +0100 Soll ein Online-Shop veräußert werden, ist insbesondere der vorhandene Kundenstamm wertbildend. Bei dessen Übertragung auf den Erwerber sind jedoch zwingend datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten. Wir stellen unseren Mandanten hilfreiche Musterformulierungen zur Verfügung. http://www.it-recht-kanzlei.de/muster-datenschutzbelehrung-briefwerbung-verbraucher.html Wed, 24 Apr 2024 07:55:51 +0100 Briefwerbung erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit, da sich Briefe und Prospekte im Gegensatz zu Mails nicht einfach „wegklicken“ lassen. Neben wettbewerbsrechtlichen Voraussetzungen muss bei der Briefwerbung insbesondere das Datenschutzrecht beachtet werden. Wir stellen unseren Mandanten ein Muster für eine rechtskonforme Datenschutzbelehrung bereit. http://www.it-recht-kanzlei.de/os-plattform-eu-dringender-reformbedarf.html Tue, 23 Apr 2024 10:06:41 +0100 Die Einrichtung einer europäischen Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) aus dem Jahr 2013 zur außergerichtlichen Regelung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen bei grenzüberschreitenden Online-Verträgen hat in der Praxis keine nennenswerte Rolle gespielt. Die EU arbeitet daher bereits an einer Reform des Konzepts. In diesem Beitrag befassen wir uns mit den Gründen für das Scheitern des aktuellen Konzepts für eine außergerichtliche Streitbeilegung. http://www.it-recht-kanzlei.de/lieferant-bestaetigung-verkehrsfaehigkeit-produkte.html Tue, 23 Apr 2024 08:50:17 +0100 Der Warenverkehr mit Verbraucherprodukten unterliegt einer Vielzahl gesetzlicher Verpflichtungen, deren Umfang meist von der jeweiligen Produktkategorie abhängt. Bei Nichteinhaltung sieht das Gesetz ein Vertriebsverbot auf allen Handelsstufen vor. Wir stellen unseren Mandanten eine Muster-Verkehrsfähigkeitsbestätigung zur Gegenzeichnung durch Lieferanten bereit. http://www.it-recht-kanzlei.de/muster-antrag-datenauskunft-dsgvo.html Tue, 23 Apr 2024 08:40:55 +0100 Ein Kunde kann von einem Online-Händler Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen, die grundsätzlich innerhalb eines Monats zu erteilen ist. Wir stellen unseren Mandanten praxisnahe Mustermitteilungen zur Verfügung. http://www.it-recht-kanzlei.de/muster-schreiben-an-lieferant-wegen-geltendmachung-unternehmerregress.html Mon, 22 Apr 2024 20:02:17 +0100 Sind Ihnen Kosten entstanden, weil Sie Ihren Kunden mangelhafte Ware geliefert haben? Wir bieten unseren Mandanten speziell entwickelte Mustervorlagen zur erfolgreichen Durchsetzung von Aufwendungsersatzansprüchen gegenüber ihren Lieferanten. http://www.it-recht-kanzlei.de/website-scanner-update.html Mon, 22 Apr 2024 16:49:17 +0100 Letztes Jahr führte die IT-Recht Kanzlei die neue Funktion „EasyScan“ ein. Diese bietet Mandanten nicht nur eine umfassende datenschutzrechtliche Analyse ihrer Websites, sondern auch die automatische Anpassung ihrer Datenschutzerklärungen. Ein aktuelles Update ermöglicht unserem Website-Scanner nun die Erkennung zusätzlicher Dienste und steigert generell die Zuverlässigkeit der Scan-Ergebnisse. http://www.it-recht-kanzlei.de/bild-marktplatz-agb-fuer-haendler.html Mon, 22 Apr 2024 07:50:16 +0100 Wir bieten ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz von BILD (BILD Marktplatz) an. Über den von der Axel Springer Deutschland GmbH betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus unterschiedlichen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für den BILD Marktplatz erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten. http://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-n%C3%A4hrwertdeklaration-nicht-als-tabelle.html Fri, 19 Apr 2024 15:28:25 +0100 Der rechtssichere Verkauf von Lebensmitteln im Internet ist eine hohe Kunst. Dennoch gibt es immer wieder typische Fallstricke, die in das Visier von Abmahnern geraten. So zuletzt die Angabe der Nährwertangaben im Fließtext statt in Tabellenform. http://www.it-recht-kanzlei.de/warenlieferung-typische-probleme-muster.html Fri, 19 Apr 2024 11:45:18 +0100 Wir bearbeiten häufig Fragen zu Konflikten bei der Lieferung von Waren an Verbraucher. Um eine rechtssichere Kommunikation unserer Mandanten mit ihren Kunden zu gewährleisten, bieten wir spezielle Muster für solche Fälle an. http://www.it-recht-kanzlei.de/datenschnittstelle-shopware-5-6-cloud.html Thu, 18 Apr 2024 16:43:13 +0100 Abmahnsichere Rechtstexte gehören zu den Kernanforderungen eines jeden Online-Händlers. Doch wussten Sie auch, dass Sie sich das Online-Händler-Leben durch die Datenschnittstelle der IT-Recht Kanzlei für die automatische Aktualisierung der Rechtstexte bei Shopware erheblich leichter machen können? Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopware-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte dann ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop. http://www.it-recht-kanzlei.de/muster-werbung-haendlergarantie.html Thu, 18 Apr 2024 14:39:11 +0100 Die Werbung mit einer Händlergarantie ist rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt einen aktuellen Leitfaden inklusive rechtssicherem Muster zur Verfügung. http://www.it-recht-kanzlei.de/copyright-urheberrecht-hinweis.html Thu, 18 Apr 2024 11:09:43 +0100 Auf vielen Websites findet sich ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Ob ein solcher Hinweis überhaupt notwendig ist, welche Risiken er mit sich bringen kann und wie er rechtskonform formuliert werden kann, zeigt dieser Beitrag. http://www.it-recht-kanzlei.de/olg-koblenz-kontrollmechanismus-bei-beschraenkung-des-kundenkreises.html Thu, 18 Apr 2024 07:55:55 +0100 Bestimmte Waren unterliegen partiellen Abgabeverboten und dürfen nur an spezielle Personenkreise verkauft werden, ein Verkauf an nicht abnahmeberechtigte Kunden ist unzulässig. Wie ist jedoch eine ausreichende Zugangsbeschränkung zu empfangslimitierten Produkten eines Online-Shops sicherzustellen? Lesen Sie in diesem Beitrag die Entscheidung des OLG Koblenz vom 29.03.2023 (Az. 9 U 1408/22) über die Geeignetheit und Erforderlichkeit von Kontrollmechanismen bei Beschränkung des bezugsberechtigten Personenkreises. http://www.it-recht-kanzlei.de/online-handel-cannabis-cannabisgesetz.html Wed, 17 Apr 2024 07:36:22 +0100 Am 01.04.2024 ist in Deutschland das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) in Kraft getreten. Mit dem Cannabisgesetz wird u. a. der private Eigenanbau durch Erwachsene zum Eigenkonsum legalisiert. In diesem Zusammenhang wurden wir gefragt, ob aufgrund des neuen Gesetzes nunmehr auch der (Online-) Handel mit Cannabis erlaubt ist. http://www.it-recht-kanzlei.de/lg-luebeck-kein-schadensersatz-fuer-mangelhafte-haustiere-mangels-fristsetzung.html Tue, 16 Apr 2024 14:24:43 +0100 Der Handel mit Haustieren ist nach dem Gesetz weitgehend so zu behandeln, wie der Handel mit Waren. Dass dies auch bei der Geltendmachung von kaufrechtlichen Mängelrechten gilt, wenn das erworbene Haustier nicht die vertraglich geschuldete Beschaffenheit aufweist, zeigt ein aktuelles Urteil des LG Lübeck. Dieses hat mit Urteil vom 07.03.2024, Az. 14 S 92/21, entschieden, dass der Käuferin von zwei Hauskatzen jedenfalls dann kein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verkäufer zusteht, wenn sie dem Verkäufer ohne triftigen Grund keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. http://www.it-recht-kanzlei.de/checkliste-datenpanne-online-shop.html Tue, 16 Apr 2024 14:24:31 +0100 Online-Händler sind einem grundsätzlichen Risiko dahingehend ausgesetzt, dass einzelne Verarbeitungen über die gesetzliche Rechtfertigung hinausgehen und einer wirksamen Rechtsgrundlage entbehren. Weil die DSGVO für derartige Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten ein strengen Ablaufplan mit Melde- und Benachrichtigungspflichten aufstellt, zeigt die IT-Recht Kanzlei auf, welche Schritte bei Datenpannen unbedingt einzuleiten sind, und stellt zwei hilfreiche Muster bereit. http://www.it-recht-kanzlei.de/kontaktformular-dsgvo-konform.html Tue, 16 Apr 2024 14:16:58 +0100 Im Rahmen von Onlineshops und gewerblichen Internetpräsenzen kommen sehr häufig Kontaktformulare zum Einsatz. Grundsätzlich ist die Gestaltung eines solchen Kontaktformulars rechtlich nicht sonderlich anspruchsvoll. Dennoch werden hierbei häufig wiederkehrende Fehler begangen, die den Anbieter des Kontaktformulars juristisch angreifbar machen. Die nachfolgende Handlungsanleitung zeigt auf, wie ein elektronisches Formular zur Kontaktaufnahmen nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann. http://www.it-recht-kanzlei.de/Kaufabbruch-E-Mails.html Tue, 16 Apr 2024 13:58:06 +0100 Nicht selten kommt es vor, dass sich Verbraucher im Online-Handel für ein Produkt entscheiden und einen Bestellvorgang einleiten, diesen aber nicht zu Ende führen. Der derzeit vorherrschende Usus im E-Commerce, Mailadressen der Kunden möglichst zu Beginn des Kaufprozesses abzufragen, könnte werbewirksam dafür genutzt werden, sie bei vorzeitigem Abbruch der Bestellung mit Gutscheinversprechen oder Erinnerungspost zu einem nachgeholten Vertragsschluss zu bewegen. Die Idee scheint simpel und vielversprechend, doch ist sie auch unproblematisch umsetzbar? http://www.it-recht-kanzlei.de/manomano-spanien-agb.html Mon, 15 Apr 2024 16:46:29 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Rechtstexte-Portfolio für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für www.manomano.es an. Bei www.manomano.es handelt es sich um eine spanische Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus dem Heimwerker-/Gartenbereich an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. http://www.it-recht-kanzlei.de/paket-kann-nicht-zugestellt-werden-wer-traegt-das-strafporto.html Mon, 15 Apr 2024 15:21:15 +0100 In welchen Fällen kann ein anfallendes Strafporto auf den Verbraucher abgewälzt werde? In diesem Beitrag klären wir Online-Händler auf und geben hilfreiche Muster für die Praxis an die Hand. http://www.it-recht-kanzlei.de/impressumspflicht-instagram.html Mon, 15 Apr 2024 08:40:30 +0100 Sozialen Netzwerke sind für viele Menschen aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Im Jahr 2023 verbrachten die User und Userinnen täglich ca. 2,5 Stunden auf den Social-Media-Plattformen. Aufgrund der wachsenden Beliebtheit der Social-Media Netzwerke hat sich die eher unbeliebte Thematik der „Notwendigkeit eines Impressums“ nun auch auf diesen Bereich verlagert. Für viele stellt sich deshalb die Frage: Ab wann muss ich ein Impressum auf Instagram führen? Mehr dazu in diesem Beitrag. http://www.it-recht-kanzlei.de/agb-marketplace-decathlon-frankreich.html Fri, 12 Apr 2024 15:08:33 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die französische Plattform Marketplace Decathlon.fr an. http://www.it-recht-kanzlei.de/typische-konfliktsituationen-muster-widerrufsrecht.html Thu, 11 Apr 2024 16:58:03 +0100 Häufig erhalten wir Anfragen zu Konflikten bei der Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher. Um unseren Mandanten eine rechtssichere und zielgerichtete Kommunikation mit ihren Kunden zu ermöglichen, bieten wir für diese Fälle spezielle Mustervorlagen an. http://www.it-recht-kanzlei.de/professionelle-rechtstexte-marketplace-leroy-merlin.html Thu, 11 Apr 2024 15:06:40 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Plattform Marketplace Leroy Merlin an. http://www.it-recht-kanzlei.de/professionelle-rechtstexte-kaufland-alle-marktplaetze.html Wed, 10 Apr 2024 15:02:09 +0100 Kaufland hat seine Marktplatzaktivitäten jüngst auch auf Österreich und Polen erstreckt und betreibt damit inklusive Deutschland, Tschechien und der Slowakei nunmehr 5 nationale Marktplätze. Für Händler, die alle Kaufland-Marktplätze rechtssicher erschließen möchten, bietet die IT-Recht Kanzlei ein neues Komfort-Paket mit professionellen, abmahnsicheren Rechtstexten für Kaufland.de, Kaufland.cz, Kaufland.sk, Kaufland.at und Kaufland.pl an. http://www.it-recht-kanzlei.de/professionelle-rechtstexte-kaufland.at-kaufland.pl.html Wed, 10 Apr 2024 12:17:19 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die neuen Marketplaces Kaufland.at und Kaufland.pl an. Interessierte Händler können sich für Kaufland.at und Kaufland.pl ab sofort registrieren, um für den baldigen Live-Gang bereits alles vorzubereiten. http://www.it-recht-kanzlei.de/euipo-kmu-foerderung-2024-letzte-chande.html Tue, 09 Apr 2024 14:18:23 +0100 Reminder: Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren - in Sachen Patenterecht-Förderung sind die Mittel leider schon ausgeschöpft. Was dabei zu beachten ist, zeigen wir in diesem Beitrag. Also nichts wie ran an die Marke.... http://www.it-recht-kanzlei.de/lg-hamburg-backmischung-vergleich-n%C3%A4hrwerte.html Tue, 09 Apr 2024 07:26:21 +0100 Eine gesunde und kalorienbewusste Ernährung steht in der heutigen Gesellschaft besonders im Fokus. Da ist es kein Wunder, dass sich das Bewerben von Produkten mit diätetischen Werbeaussagen immer größerer Beliebtheit erfreut. Was es aber zur Folge hat, wenn eine Brownie-Backmischung auf Instagram mit vergleichenden nährwertbezogenen Aussagen ohne Angabe einer Bezugsgröße beworben wird, klärte das LG Hamburg mit Urteil vom 23.02.2024 (Az: 315 O 175/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung. http://www.it-recht-kanzlei.de/onlyfans-datenschutzerklaerung-impressum-anleitung.html Mon, 08 Apr 2024 14:33:54 +0100 Die Content-Creator-Plattform "OnlyFans" ermöglicht die entgeltliche Verbreitung von Foto- und Video-Material gegenüber Interessenten und Abonnenten. OnlyFans-Profile von "Creators" zählen damit als Telemedien, die eine eigen Datenschutzerklärung und ein Impressum benötigen. Wie auf OnlyFans mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum rechtskonform eingebunden werden können, zeigt diese Anleitung. http://www.it-recht-kanzlei.de/onlyfans-datenschutz.html Mon, 08 Apr 2024 13:43:01 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Creator-Plattform "OnlyFans" an. Auf "OnlyFans" können Personen audiovisuelle oder fotografische Inhalte über Abonnements und Einzelabrufe unent- oder entgeltlich über eigene Profile zur Verfügung stellen und mit Interessenten auch in direkten Austausch treten. Damit gilt ein OnlyFans-Creator-Profil als unternehmerisches eigenes Telemedium, auf dem rechtskonforme Rechtstexte speziell für OnlyFans vorzuhalten sind. http://www.it-recht-kanzlei.de/facebook-bestellbutton-abonnieren-weiter-zur-zahlung-unzulaessig.html Fri, 05 Apr 2024 12:34:44 +0100 Der eine Online-Bestellung abschließende Button muss von Gesetzes wegen mit einer bestimmten Bezeichnung versehen sein. Während Bezeichnungen wie "zahlungspflichtig bestellen" oder "kaufen" bei Online-Kaufverträgen zulässig sind, sind andere Bezeichnungen problematisch und waren daher schon Gegenstand von Rechtsprechung. Zuletzt ging es vor dem OLG Düsseldorf um die Bezeichnungen "Abonnieren" und "Weiter zur Zahlung". http://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-impressum-fehler-registerangaben.html Thu, 04 Apr 2024 14:57:42 +0100 Anscheinend hat eBay nach noch nicht einmal vier Wochen schon wieder technische Probleme mit der Ausspielung der Händler-Impressen. Aktuell fehlen bei etlichen Impressen die Angaben zum Handelsregistereintrag. Was Händler nun unternehmen können, lesen Sie im Folgenden. http://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-zugang-email-b2b-verkehr.html Wed, 03 Apr 2024 15:44:59 +0100 Ein Großteil der geschäftlichen Kommunikation findet heutzutage über E-Mail-Verkehr statt. Rechtlich gesehen spielt dabei vor allem der Zugang einer E-Mail an den Empfänger eine wichtige Rolle. Ist die Frist gewahrt? Kam der Vertrag zustande? Wurde die Erklärung rechtzeitig widerrufen? Die Frage nach dem Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 06.10.2022 (Az. VII ZR 895/21) nun abschließend geklärt. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des BGH und der grundsätzlichen Bedeutung des Zugangs einer Willenserklärung in unserem Beitrag. http://www.it-recht-kanzlei.de/ratenzahlung-online-handel-rechtliche-anforderungen.html Tue, 02 Apr 2024 16:40:00 +0100 Viele Online-Händler bieten ihren Kunden u. a. auch Ratenzahlung als Zahlungsmethode an. Dabei muss der Kaufpreis nicht sofort in voller Höhe bezahlt werden, sondern er kann vom Kunden über einen vereinbarten Zeitraum in Teilzahlungen abgezahlt werden. Nicht zuletzt bei hochpreisigen Produkten kann dies die Hemmschwelle für einen Kauf deutlich senken. Allerdings muss der Händler hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Dies gilt insbesondere bei Verträgen mit Verbrauchern. Im folgenden Beitrag befassen wir uns näher mit den rechtlichen Besonderheiten bei Ratenzahlung. http://www.it-recht-kanzlei.de/ovg-niedersachsen-pauschale-abfrage-geburtsdatum-unzulaessig.html Thu, 28 Mar 2024 12:24:13 +0100 Kürzlich hat das OVG Niedersachsen eine Entscheidung des VG Hannover bestätigt, nach der die datenschutzrechtliche Anordnung einer Datenschutzbehörde, mit der einer Online-Apotheke untersagt worden ist, als verpflichtende Angabe im Bestellprozess stets das Geburtsdatum abzufragen, rechtmäßig ist. Die Entscheidung bezog sich auf eine Online-Apotheke, kann jedoch auf andere Online-Shops übertragen werden. http://www.it-recht-kanzlei.de/ki-inhalte-kennzeichnungspflicht.html Wed, 27 Mar 2024 11:15:17 +0100 Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Insbesondere, wenn diese im Marketing eingesetzt oder gar als Ware gehandelt werden, stellt sich die Frage nach bestimmten Informationspflichten für Nutzer und Erwerber. Müssen diese auf den KI-Ursprung eines Inhalts hingewiesen werden? Der folgende Beitrag beleuchtet die aktuelle Rechtslage und gibt auch einen Ausblick auf zukünftige Rechtspflichten nach der geplanten und bereits weitgehend ausgefertigten EU-KI-Verordnung. http://www.it-recht-kanzlei.de/widerruf-ruecksendung-ohne-originalverpackung.html Tue, 26 Mar 2024 12:17:03 +0100 Immer wieder wenden sich Händler mit dieser Frage an uns: Was passiert im Falle eines Widerrufs, wenn der Kunde die Ware nicht in der Originalverpackung zurückschickt? Für den Händler kann dies sehr ärgerlich sein, da die zurückerhaltene Ware möglicherweise an Wert verliert und er sie im schlimmsten Fall nicht mehr zum Neupreis verkaufen kann. Die Antwort finden Sie in diesem Artikel. http://www.it-recht-kanzlei.de/wertersatz-fehlende-originalverpackung.html Mon, 25 Mar 2024 15:40:03 +0100 Nicht selten kommt es vor, dass Verbraucher nach Ausübung des Widerrufsrechts die Ware ohne die originale Verkaufsverpackung zurücksenden und dem Händler damit die Weiterverkäuflichkeit empfindlich erschweren. Immerhin wird sich ein Produkt ohne Originalverpackung regelmäßig nur noch als günstigere B-Ware verkaufen lassen. Der folgende Beitrag erörtert, inwiefern Händler Wertverluste infolge des Fehlens von Originalverpackungen vom Verbraucher nach den Vorschriften des Wertersatzes erstattet verlangen können. http://www.it-recht-kanzlei.de/schmuck-verkauf-abmahnung.html Mon, 25 Mar 2024 14:44:20 +0100 Gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten treten Edelmetalle als beständige und verlässliche Kapitalanlagen wieder zunehmend in Konkurrenz zu spekulativen Wertpapieren und Immobilien, sodass neben Silber, Gold und Platin in Reinform auch der Handel mit Schmuckstücken zurzeit einen Aufschwung erlebt. Anders als bei einer Vielzahl von Bedarfsgegenständen ist der Verkauf von Schmuck auf europäischer Ebene nicht harmonisiert, sondern setzt sich ob seiner rechtlichen Anforderungen aus verschiedenen Regelwerken zur Produktsicherheit, zum Verbraucherschutz und zu Immaterialgüterrechten zusammen. http://www.it-recht-kanzlei.de/webdesign-vertrag-haftungsrisiken-absicherung.html Fri, 22 Mar 2024 13:22:25 +0100 Wer Webdesign-Leistungen anbietet, unterliegt einigen Rechtsrisiken. Schon die Erbringung seiner Leistungen ist mit einigen Haftungsrisiken verbunden. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass er auch für den Betrieb der von ihm gestalteten Website haften muss. Wir erläutern in diesem Beitrag die Risiken und geben Tipps zur Beschränkung der Haftung von Webdesignern. http://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-maerz-24-abmahnungen-wettbewerbsrecht-marken-urheberrecht.html Thu, 21 Mar 2024 19:09:36 +0100 Besonders aktiv waren bisher in diesem Monat die Wettbewerbsvereine, auf deren Initiative ein Großteil der Abmahnungen zurückgeht. Dabei ging es unter anderem um Werbung, fehlende Grundpreise oder fehlende Impressumsangaben. Im Urheberrecht wird wöchentlich die unerlaubte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt - in diesem Monat ging es auch einmal um die Nutzung eines Videos auf TikTok. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch. http://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-anpassung-rueckgabefrist.html Thu, 21 Mar 2024 15:40:24 +0100 Amazon teilte kürzlich mit, dass die Rückgabefrist für zahlreiche Sortimente ab dem 25.03.2024 mehr als halbiert wird: Ab diesem Tag räumt Amazon den Käufern dann nur noch eine vierzehntägige Rückgabemöglichkeit ein. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Eines aber ist sicher: Diese Anpassung seitens Amazon bedeutet Handlungsbedarf für die Amazon-Verkäufer. Denn diese müssten zeitnah ihrer Rechtstexte anpassen, um rechtskonform zu handeln. http://www.it-recht-kanzlei.de/praxisratgeber-affiliage-marketing.html Thu, 21 Mar 2024 15:35:09 +0100 Eine Cocktailparty im Jahre 1997: Eine Frau spricht Amazon-Gründer Jeff Bezos an und bietet ihm die Vermarktung von Büchern auf seiner Plattform im Gegenzug für die Zahlung einer kleinen Verkaufsgebühr an. Diese Begegnung soll die Geburtsstunde des Phänomens „Affiliate-Marketing“ markieren, das heute eine elementare Rolle im Online-Handel einnimmt. Doch welches Konzept verbirgt sich genau hinter diesem Begriff? Welche rechtlichen Pflichten treffen bei diesem Vertriebsmodell den Händler, welche den Affiliate? Lesen Sie alles rund um das Thema „Affiliate-Marketing“ in unserem Beitrag. http://www.it-recht-kanzlei.de/widerrufsrecht-ausschluss-parfum.html Thu, 21 Mar 2024 14:24:16 +0100 Nach geltendem Recht kann das Verbraucherwiderrufsrecht für solche Produkte ausgeschlossen werden, die zum Schutz der Gesundheit oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und die vom Verbraucher entsiegelt wurden. Zwar wird dieser Ausschlussgrund vom Handel gern für sämtliche Drogerie- und Kosmetikartikel angewendet. In rechtlicher Hinsicht besteht für einzelne Produktkategorien aber durchaus Streitpotenzial. Der heutige Beitrag geht der kniffligen Frage nach, ob ein Ausschluss des Widerrufsrechts aus Hygienegründen auch für Parfüms gerechtfertigt ist.