IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Thu, 23 Feb 2017 11:00:01 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png http://www.it-recht-kanzlei.de/ Muster für typische Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8092 Wed, 22 Feb 2017 19:49:31 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: In der Praxis werden wir immer wieder mit Fragen von Mandanten konfrontiert, die sich auf bestimmte Konfliktsituationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht des Verbrauchers beziehen. Wie kann ich als Händler reagieren, wenn der Verbraucher die Widerrufsware beschädigt hat? Muss ich wirklich den kompletten Kaufpreis erstatten, wenn die Widerrufsware vom Verbraucher stark abgenutzt wurde? Fragen wie diese haben uns dazu veranlasst, die nachfolgenden Musterschreiben für typische Konfliktsituationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht zu entwickeln. Gerne können Sie unsere Muster bei Bedarf verwenden. Das ABC der Versandkostentragung im Rahmen der Mängelprüfung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8093 Wed, 22 Feb 2017 17:10:54 +0100 Vor der Anerkennung etwaiger Gewährleistungspflichten haben Händler das Recht, die als mangelhaft gerügte Kaufsache auf ihre Beschaffenheit und ihre Eignung zum bestimmungsgemäßen Gebrauch hin zu untersuchen und so die Begründetheit der Käufervorwürfe zu verifizieren. Im Fernabsatz kann dafür regelmäßig die Einsendung der vermeintlichen Mangelware verlangt werden. Doch welche Vertragspartei muss in welchem Fall für die Kosten der Hin- und gegebenenfalls der Rücksendung aufkommen? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf. Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6461 Wed, 22 Feb 2017 13:55:15 +0100 Streitigkeiten mit Verbrauchern betreffend die Tragung von Hin- und/ oder Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts sind nach unserer Erfahrung ein leidiges Thema im Alltag von Ecommercehändlern. Mit Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 in deutsches Recht ist in diesem Bereich kein Stein auf dem anderen geblieben. Um diese – zugegebenermaßen nicht ganz triviale – Thematik praxistauglich abzuhandeln, haben wir für Sie ein weiteres Mal unseren Leitfaden stark überarbeitet. Dieser geht hierbei nicht nur auf die gängigsten Standardfälle ein, sondern liefert auch anschauliche Beispiele für komplexere Konstellationen. Wertersatz nach Karneval: Welche Rechte Sie als Händler haben http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7356 Tue, 21 Feb 2017 17:43:24 +0100 Kaum ist die Karnevalszeit vorbei, fragen sich viele Jecken, was sie jetzt eigentlich mit ihren Kostümen machen sollen. Die gleiche Verkleidung in der nächsten Saison nochmal zu tragen, kommt für viele nicht in Betracht. Häufig sind die Kostüme auch nicht wirklich alltagstauglich, sodass sie letztlich in einer Kiste landen und im Schrank vor sich hin modern. Viele Karnevalisten, die ihr Kostüm online erstanden haben, pochen daher nach durchzechten Karnevalsnächten darauf, dass der Händler die getragene Verkleidung wieder zurücknimmt und den Kaufpreis erstattet. Doch müssen Shop-Betreiber diesem Wunsch tatsächlich nachkommen? Hilfreiche Muster für Online-Händler zum Schuldnerverzug http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8088 Tue, 21 Feb 2017 16:27:33 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Gerade im Online-Handel sehen sich Unternehmer vielmals säumigen Kunden gegenüber. Ist ihnen in derlei Fällen die Eintreibung ihrer Forderungen selbst überlassen, schlagen sich ausbleibende Zahlungen nicht nur in Form von Umsatzeinbußen nieder, sondern verursachen darüber hinaus Rechtsverfolgungskosten und einen erhöhten administrativen Aufwand. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten einige hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit säumigen Kunden zur Verfügung. Abmahnung Marcel Frank: OS-Link & Widerrufsbelehrung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8087 Tue, 21 Feb 2017 12:00:28 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zur OS-Plattform und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Marcel Frank in unserem Beitrag. Abmahnung Besser-Hollandrad, Erwin Besser: Grundpreise http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8086 Tue, 21 Feb 2017 11:57:23 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser vor, vertreten durch die Kanzlei Fischer - Battermann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Unbestimmte Lieferzeitangaben http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8085 Tue, 21 Feb 2017 11:53:25 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer nicht hinreichend bestimmten Lieferfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Gewährleistung im Online-Handel: was tun, wenn der Verbraucher die mangelhafte Sache nicht zurückschickt? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8084 Tue, 21 Feb 2017 11:13:47 +0100 Im elektronischen Geschäftsverkehr gestaltet sich die Handhabung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte nicht selten delikat, weil die räumliche Distanz zwischen Händler und Verbraucher die Prüfung der Substantiiertheit der Mängelrügen erschwert und die Abwicklung verkompliziert. Zwar stehen dem Verbraucher bei genuinen Sachmängeln unter anderem Nacherfüllungsansprüche zu. Diesen muss der Händler indes nicht blindlings und auf bloßer Basis der Rüge nachkommen, sondern ist seinerseits mit besonderen Rechten ausgestattet. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der nachstehende Beitrag mit der Frage, welche Möglichkeiten für den Händler in Fällen bestehen, in denen der Verbraucher einen Gewährleistungsfall geltend macht, die bemängelte Ware im Anschluss aber überhaupt nicht oder erst verspätet zurücksendet. Werbung mit Testergebnissen: Angabe der Internetseite ist ausreichend http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8083 Tue, 21 Feb 2017 09:51:18 +0100 Die Werbung mit einem guten Testergebnis ist für Online-Händler besonders vielversprechend. Denn kaum etwas ist für einen zögernden Kaufinteressenten überzeugender als das positive Testergebnis eines vertrauenswürdigen Produkttesters. Doch Vorsicht: Wer mit Testergebnissen werben will, muss bestimmte Informationspflichten erfüllen, damit der Verbraucher eine informierte Kaufentscheidung treffen kann. Eine Verlinkung des Testergebnisses ist jedoch nicht erforderlich, wie der BGH in einer aktuellen Entscheidung klargestellt hat. Abmahnung Juliana Heizmann: Fehlende Infos zur OS-Plattform http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8082 Fri, 17 Feb 2017 16:52:37 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Juliana Heizmann vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlender Informationen zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Juliana Heizmann in unserem Beitrag. Abmahnung Neuffer Fenster + Türen GmbH http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8081 Fri, 17 Feb 2017 16:47:14 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Neuffer Fenster + Türen GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Weber Kurz Pfitzer Wolf &amp; Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden gesetzeskonfromen Widerrufsbelehrung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Neuffer Fenster + Türen GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung MK Versandhandel, Mark Kovaltchouk: Widerrufsbelehrung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8080 Fri, 17 Feb 2017 16:40:26 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma MK Versandhandel, Mark Kovaltchouk vor, vertreten durch die Kanzlei Weber Hoß. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden gesetzesmäßigen Widerrufsbelehrung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma MK Versandhandel, Mark Kovaltchouk in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Fehlende Telefonnummer http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8079 Fri, 17 Feb 2017 16:32:39 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8078 Fri, 17 Feb 2017 15:25:39 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Die Gewährleistungsrechte der Verbraucher sind recht vielfältig und ihre Geltendmachung an jeweils unterschiedliche Bedingungen geknüpft. Dies führt auf Seiten der Unternehmer häufig zu Verwirrung und Unklarheit über die eigenen Rechte und Pflichten gegenüber den Verbrauchern. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten viele hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit den Kunden zur Verfügung. Handlungsanleitung zur Option „Bestellung zur Ansicht“ (Kauf auf Probe) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7984 Thu, 16 Feb 2017 17:44:51 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Einige Online-Händler möchten ihren Kunden die Möglichkeit einräumen, die bestellte Ware für einen bestimmten Zeitraum zu testen, ohne dabei finanziell in Vorleistung treten zu müssen (Kauf auf Probe). Bei Verwendung dieser Option muss der Händler jedoch einige rechtliche Besonderheiten beachten. Hierzu stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten, die einen eigenen Online-Shop betreiben, ab sofort kostenlos ein entsprechendes Muster mit Handlungsanleitung zur Verfügung.<br /> <br /> <br /> Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8077 Thu, 16 Feb 2017 15:39:33 +0100 Viele Online-Händler sind bemüht, das Einkaufserlebnis ihrer Kunden durch innovative Shop-Lösungen zu verbessern und zu erleichtern. Besonderer Akzeptanz erfreut sich in diesem Zusammenhang die Bereitstellung einer Warenkorbfunktion bereits auf Produktübersichtsseiten, mittels derer Käufer das Sortiment per „Browse&amp;Click“ durchstöbern und simultan ihre Bestellung vorbereiten können, ohne sich zunächst auf die jeweilige Produktdetailseite begeben zu müssen. In rechtlicher Hinsicht unterscheiden sich Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion qualitativ jedoch von herkömmlichen Produktlisten und können so – von vielen Händlern noch unbemerkt – besondere Kennzeichnungspflichten auslösen. Welche allgemeinen und für bestimmte Warenkategorien vorgeschriebenen Pflichthinweise auf derlei Seiten verbindlich sind, hat die IT-Recht Kanzlei im nachfolgenden Überblick zusammengetragen. FAQ zu Pflichtinformationen nach Entstehen einer Streitigkeit - § 37 VSBG http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8035 Thu, 16 Feb 2017 09:24:03 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Seit dem 01.02.2017 gilt in Deutschland eine neue Informationspflicht für Unternehmer, die mit Verbrauchern Verträge abschließen. Nach dem neuen § 37 VSBG hat der Unternehmer den Verbraucher u. a. auf eine für ihn zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinzuweisen, wenn die Streitigkeit über einen Verbrauchervertrag durch den Unternehmer und den Verbraucher nicht beigelegt werden konnte. In diesem Zusammenhang haben uns in den letzten Tagen zahlreiche Anfragen von Mandanten erreicht. Wir haben dies zum Anlass genommen einen umfangreichen Fragen-Antworten-Katalog (FAQ) rund um dieses Thema zu erstellen. Konservierungsmittel „Methylisothiazolinon“ (MIT) seit 12.02.2017 in Kosmetikprodukten verboten http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8076 Wed, 15 Feb 2017 16:24:39 +0100 Die EU-Kosmentikverordnung (EG-Verordnung Nr. 1223/2009) stellt bereits seit 2013 für Hersteller und Händler verbindliche Regelungen für den Verkauf von Kosmetika auf. Durch eine Änderung des Anhangs V der Verordnung ist es seit dem 12.02.2017 untersagt, sogenannte „Leave-on“- Kosmetikprodukte auf dem Unions-Markt in den Verkehr zu bringen, die Methylisothiazolinon (MIT) enthalten. In vino veritas - oder: In der Unterscheidungskraft liegt bei Marken die Wahrheit http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8075 Wed, 15 Feb 2017 11:06:16 +0100 Mit Beschluss vom 21.12.2016 (Az.: 26 W (pat) 542/14) zeigte das Bundespatentgericht (BPatG) wieder einmal deutlich, dass keine Marke an der Prüfung der Eintragungsfähigkeit vorbeikommt. Unterscheidungskraft ist hier das Stichwort. What you see is what you get: Pflicht zur Verwendung von Produktbildern im Online-Shop? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8074 Tue, 14 Feb 2017 16:23:01 +0100 Im Online-Handel, wo der Verbraucher die angebotene Ware nicht ausgestellt sieht, sind detailreiche Produktbilder meist das für die Kaufentscheidung ausschlaggebende Element. Sie ermöglichen eine genaue Beurteilung der Beschaffenheit und der gestalterischen Eigenschaften der Ware und nehmen so in höherem Maße als textliche Beschreibungen Einfluss auf die Verbraucheraffektion. Doch müssen Produktbilder von Gesetzes wegen überhaupt zwingend bereitgestellt werden, um das Angebot zu kontrastieren? Der nachfolgende Artikel gibt Antwort. Abmahnung BM-Trading http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8073 Tue, 14 Feb 2017 14:36:12 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma BM-Trading vor, vertreten durch die Kanzlei Kühnen &amp; Wacker. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden EAR-Registrierung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma BM-Trading in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Versicherter Versand Bordsteinkante http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8072 Tue, 14 Feb 2017 14:19:46 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Versandangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Marcel Frank: OS-Link & OS-Plattform http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8071 Tue, 14 Feb 2017 14:15:48 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Marcel Frank in unserem Beitrag. Rechnungen, Lieferscheine & Co: Aufbewahrungspflichten im Online-Handel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8070 Tue, 14 Feb 2017 14:15:12 +0100 Wenn sich im Büro wieder kistenweise alte Rechnungen stapeln, wird es Zeit für einen ausführlichen Frühjahrsputz. Doch welche Unterlagen müssen Shop-Betreiber wie lange aufbewahren und was darf in den Müll? Welche Aufbewahrungspflichten Online-Händler zu beachten haben, erfahren Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei. Abmahnung IDO Verband: Grundpreise, Mängelhaftung & OS-Link http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8069 Tue, 14 Feb 2017 14:12:44 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Fehlende Angabe der Grundpreise http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8068 Tue, 14 Feb 2017 14:08:37 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der fehlenden Angabe von Grundpreisen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. Rechtliche Fallen beim Verkauf bestimmter Produkte http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7396 Tue, 14 Feb 2017 13:52:51 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen unserer anwaltlichen Praxis werden wir immer wieder mit Abmahnungen von Online-Händlern konfrontiert, die sich auf Fehler im Zusammenhang mit bestimmten Produkttypen beziehen. Wir haben dies zum Anlass genommen, die nachfolgende Checkliste für bestimmte Produkttypen zu erstellen, die nach unseren Erkenntnissen einem besonders hohen Abmahnrisiko unterliegen. Dabei sind wir insbesondere auf die Punkte eingegangen, die in der Praxis bei bestimmten Produkten immer wieder falsch gemacht werden und damit zu Abmahnungen führen können. Abmahngefahr Variantenartikel bei eBay: Grundpreis kann nicht dargestellt werden!? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8067 Tue, 14 Feb 2017 11:28:37 +0100 Verstöße gegen die Grundpreisangabe auf eBay sind seit langem ein Problem für gewerbliche Verkäufer. Die Grundpreisangabe soll für mehr Transparenz und Verbraucherschutz sorgen. Schlecht ist hierbei nur, dass eine Grundpreisangabe auf der Plattform eBay für sog. Variantenartikel (wohl) nicht möglich ist! Lesen Sie mehr zur Problematik und handeln Sie schnell, wenn Sie grundpreispflichtige Artikel auf eBay in einer Variantenansicht präsentieren. Mustergültig: Impressumsvorlagen in 11 Sprachen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8017 Mon, 13 Feb 2017 16:37:32 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Das braucht nun wirklich jeder Online-Händler - ein abmahnsicheres Impressum. Und das ist je nach Rechtsform gar nicht so leicht zu erstellen - zumal mittlerweile auch die diversen Informationen zur Onlinestreitschlichtung dort zu verorten sind. Wir stellen unseren Mandanten Impressum-Mustervorlagen für die gängigsten Rechtsformen zur Verfügung, selbstverständlich auch mit den Infos zur Streitschlichtung in jeweiliger Landessprache. Und das nicht nur auf Deutsch, sondern übersetzt in insgesamt 11 verschiedenen EU-Sprachen. Für einen rechtssicheren eu-weiten Handel. Neuer Gesetzesentwurf: Entgelte für alle gängigen Zahlungsmittel ab 2018 sollen unzulässig sein http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8065 Mon, 13 Feb 2017 10:53:32 +0100 Am 25.11.2015 wurde auf europäischer Ebene die zweite Zahlungsdiensterichtlinie (2015/2366/EU) erlassen. Jüngst hat die Bundesregierung einen korrespondierenden Umsetzungsentwurf vorgelegt, der die wesentlichen Regelungsinhalte zum 13.01.2018 in das deutsche Recht übertragen soll. Zwar werden mit den neuen Vorschriften vor allem Zahlungsdiensteanbieter adressiert. Allerdings ist auch ein Paragraf enthalten, der Zusatzentgelte für alle gängigen Zahlungsmittel verbietet und damit Zahlungsabwicklungen im Online-Handel von Grund auf revolutionieren wird. Mehr zum aktuellen Entwurf und seinen Auswirkungen lesen Sie im folgenden Beitrag. Abmahnung Off Price GmbH http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8064 Mon, 13 Feb 2017 10:25:04 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Off Price GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Prof. Dr. Ekey &amp; Kollegen. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung an der Marke &quot;Beautissu&quot;. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Off Price GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung Besser-Hollandrad, Erwin Besser http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8063 Mon, 13 Feb 2017 10:15:13 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser vor, vertreten durch die Kanzlei Fischer - Battermann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser in unserem Beitrag. Abmahnung Wettbewerbszentrale: Irreführende Werbung "Arznei" http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8062 Mon, 13 Feb 2017 09:53:23 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der irreführenden Werbung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag. Auf dem Abmahnradar: Keine Widerrufsbelehrung / Futtermittelwerbung / Bio-Zertifizierung / Amazon-Marke / Markenabmahnung BMW http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8061 Fri, 10 Feb 2017 12:47:19 +0100 Die Ruhe nach dem Sturm – diese Woche war es abmahntechnisch etwas ruhiger. Aber natürlich sind auch diesmal wieder einige Abmahnungen eingetrudelt. Wir wollen über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick. Verpackungslizenzierung – Rechte und Pflichten im Onlinehandel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8051 Thu, 09 Feb 2017 20:43:09 +0100 Onlinehändler liefern einen Großteil ihrer Produkte in Verpackungen an den privaten oder gewerblichen Endverbraucher. Damit sind sie in Deutschland gemäß Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials sicherzustellen. Diese so genannte Lizenzierungsplicht gilt auch für Produktverpackungen, die aus dem Ausland importiert und in Deutschland in Verkehr gebracht werden. Zuständige Streitschlichtungsstelle für den Online-Händler mit Sitz in Deutschland, der Waren in Frankreich vertreibt http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8060 Thu, 09 Feb 2017 17:30:57 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag zur Frage der Geltung der französischen Vorschriften zur Streitbeilegung Stellung genommen. Dabei ging es auch um die Informationspflicht des Online-Händlers mit Sitz in Deutschland, über welche Streitschlichtungsstelle er seine französischen Kunden informieren muss, wenn der Händler französischem Recht unterworfen ist. Das europäische Verbraucherzentrum Frankreich (Centre Européen des Consommateurs France) hat auf Anfrage der IT- Recht Kanzlei jetzt geantwortet und dabei auch zur Auslegung des französischen Streitbeilegungsrechts bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten Stellung genommen. Was muss in eine elektronische Bestellbestätigung? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8059 Thu, 09 Feb 2017 17:25:14 +0100 Immer wieder erhalten Verbraucher nach ihren Bestellungen in Webshops elektronische Bestellbestätigungen, deren Inhalt verwundert: Nicht selten kann – oder muss man sogar! – deren Inhalt so verstehen, dass der Händler mit der Bestellbestätigung bereits die Annahme der Bestellung, also den Vertragsschluss erklärt. In den allermeisten Fällen dürfte das jedoch nicht im Interesse des Händlers sein, insbesondere wenn er seine Liefermöglichkeiten noch nicht geprüft hat. Die IT-Recht Kanzlei erläutert in einem Beitrag, was Händler in eine elektronische Bestellbestätigung aufnehmen sollten, und was eher nicht. Klarstellung der Pflicht zur Rücknahme von Elektro-Altgeräten durch Online-Händler http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8058 Thu, 09 Feb 2017 17:13:31 +0100 Seit der Neufassung des ElektroG (Elektro- und Elektronikgerätegesetz) sind auch Online-Händler verpflichtet, alte Elektrogeräte zurückzunehmen.Die geplante Novellierung des ElektroG sieht eine Klarstellung dieser Rücknahmepflicht sowie einen Bußgeldtatbestand gegen sich rechtswidrig verhaltende Online-Händler vor. Teufelsküche: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke THERMOPORT für Töpfe http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8057 Thu, 09 Feb 2017 11:18:20 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Rieber GmbH &amp; Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken THERMOPORT vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Abmahnung IDO Verband: Garantieangaben und Mängelhaftung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8056 Thu, 09 Feb 2017 11:08:30 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Garantieangaben und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Bio-Lebens- und Futtermittel rechtssicher verkaufen - eine Anleitung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6869 Wed, 08 Feb 2017 14:54:31 +0100 Bio-Lebens- und Futtermittel unterliegen angesichts ihrer Herstellung und ihres Vertriebs strengen unionsrechtlichen Vorgaben, die das Vertrauen der Verbraucher in ökologische Erzeugnisse wahren, einem fairen Wettbewerb dienen und betrügerischen Praktiken dahingehend vorbeugen sollen, dass nur dort, wo „Bio“ draufsteht, auch „Bio“ drin ist. Extensive sektorspezifische und behördliche Zulässigkeitsvoraussetzungen machen den Vertrieb von biologisch hergestellten Erzeugnissen hierbei allerdings zum juristischen Hürdenlauf. Daher beschäftigt sich dieser Ratgeber der IT-Recht Kanzlei mit den rechtlichen Voraussetzungen, die für einen rechtssicheren Verkauf von Bio-Produkten und in der Werbung zu beachten sind. Paneuropäischer Versand durch Amazon: Mit den richtigen Rechtstexten kein Problem http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8055 Wed, 08 Feb 2017 09:48:31 +0100 Amazon macht es den Händlern mit dem Logistikprogramm Paneuropäischer Versand durch Amazon leicht europaweit zu verkaufen und zu versenden. Wir erinnern uns: Amazon bietet Onlinehändlern an, auf fünf wichtigen europäischen Marktplätzen, sprich amazon.de, amazon.co.uk, amazon.fr, amazon.it und amazon.es europaweit ihre Produkte zu verkaufen – und das mit nur einem Verkäuferkonto. All diese Märkte haben sich in letzter Zeit gut entwickelt und sind daher für viele übernational agierende Händler als Vertriebskanal nicht mehr weg zu denken. Die IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Amazon-AGB (samt Datenschutz und Widerrufsbelehrung) in englischer, italienischer, französischer und spanischer Sprache an – und natürlich entsprechen diese Texte den jeweiligen landesrechtlichen Vorgaben. Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7667 Wed, 08 Feb 2017 09:31:13 +0100 Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf. Abmahnung D&R Denriesen UG http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8054 Tue, 07 Feb 2017 17:15:41 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma D&amp;R Denriesen UG vor, vertreten durch die Kanzlei Hauswaldt Partner PartG mbB. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf falscher Produktinformationen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma D&amp;R Denriesen UG in unserem Beitrag. Abmahnung Verein für lauteren Wettbewerb e.V. Hamburg: Bioqualität http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8053 Tue, 07 Feb 2017 17:05:14 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der irreführenden Werbung mit dem Begriff &quot;Bioqualität&quot;. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Versandangaben und OS-Link http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8052 Tue, 07 Feb 2017 17:01:13 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Versandangaben und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Widerrufsrecht: Rücksendung in Originalverpackung kann nicht zur Bedingung gemacht werden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7096 Tue, 07 Feb 2017 16:53:02 +0100 Das Widerrufsrecht ermöglicht es dem Verbraucher, Ware innerhalb von vierzehn Tagen an den Unternehmer zurückzusenden. Doch kann der Händler den Widerruf ablehnen, wenn die Ware nicht in der Originalverpackung zurückgeschickt wird? Informationspflichten des Online-Händlers mit Sitz in Deutschland zur Streitschlichtung bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8050 Tue, 07 Feb 2017 09:10:12 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat in den letzten Tagen ausführlich über die neuen Informationspflichten des Onlinehändlers zur alternativen Streitbeilegung informiert. Dies betrifft die Informationspflichten sowohl vor und nach Entstehen einer Streitigkeit. Welchen Informationspflichten aber ist der Online-Händler mit Sitz in Deutschland unterworfen, wenn er Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher in anderen EU-Staaten vertreibt? Gelten dann auch die einschlägigen Vorschriften der §§ 36, 37 des deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes? Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, dann lesen Sie den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8049 Mon, 06 Feb 2017 17:36:04 +0100 Exklusiv für Mandanten: Markenabmahnungen gehören zu unserem Tagesgeschäft. Daher haben wir in einer Blacklist alle aktuellen und ständigen Begriffe aufgenommen, die in letzter Zeit im Markenrecht abgemahnt wurden. Die Liste bietet eine gute Übersicht über die &quot;kritischen&quot; Marken-Begriffe. Wir pflegen und erweitern die Liste ständig und bieten diese exklusiv für alle Mandanten der IT-Recht Kanzlei zum Thema Vermeidung von Markenabmahnungen an. Prävention statt Repression.