IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Wed, 22 Nov 2017 08:22:43 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png http://www.it-recht-kanzlei.de/ Weg mit falsch: Löschung von Bewertungen mit Mustern für typische Fallkonstellationen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8702 Tue, 21 Nov 2017 16:41:46 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Produkt- und unternehmensbezogene Kundenbewertungen können für Händler Fluch und Segen zugleich sein. Fallen sie positiv aus, wirkt sich das umsatzfördernd aus. Bei negativen Bewertungen, kann dies stark geschäfts- und reputationsschädigend wirken. Auch wenn Händler hier aus Gründen der Meinungsfreiheit vieles hinnehmen müssen, so gibt es doch auch bei Bewertungen rechtliche Grenzen. Diese sind dort erreicht, wo die Bewertung entweder eine Schmähkritik oder unwahre Tatsachenbehauptungen enthält. Der folgende Beitrag skizziert kurz die Rechtslage und stellt hilfreiche Handlungsanleitungen samt Musterformulierungen bereit. Abmahnung IDO Verband: Nicht hinreichende Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts. http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8714 Tue, 21 Nov 2017 14:44:01 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf nicht hinreichender Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8713 Tue, 21 Nov 2017 14:20:06 +0100 Die Prüfung zahlreicher Verkaufsauftritte bei DaWanda hat gezeigt, dass insbesondere im Bereich der Angaben zu Versand und Lieferzeiten immer wieder typische Fehler begangen werden, die häufig das Ziel von Abmahnungen werden. In unserem aktuellen Beitrag sollen diese „Don'ts“ näher erläutert werden. Verbot von Extra-Kosten für bargeldlose Zahlungsmittel: Ermäßigungen und Anreizsysteme künftig nicht mehr erlaubt? (Update) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8657 Tue, 21 Nov 2017 09:56:25 +0100 Händler dürfen ab Januar 2018 keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften verlangen. Auch die Einräumung von Ermäßigungen oder Anreizsystemen für bestimmte Zahlungsarten soll dann nicht mehr erlaubt sein. Welche praktischen Konsequenzen hat dies für Händler? Abmahnung IDO Verband: Fehlende Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts. http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8712 Mon, 20 Nov 2017 11:57:30 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung arte fiori eK, Behzad Azimian: nicht mehr aktuelle Widerrufsbelehrung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8711 Mon, 20 Nov 2017 11:39:47 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma arte fiori eK, Behzad Azimian vor, vertreten durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Verwendung einer nicht mehr aktuellen Widerrufsbelehrung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma arte fiori eK, Behzad Azimian in unserem Beitrag. Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8710 Mon, 20 Nov 2017 07:43:06 +0100 Das Telemediengesetz (TMG), Nachfolger des Teledienstgesetzes, statuiert in §5 gegenüber Diensteanbietern von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen besondere identitätsbezogene Ausweispflichten (die Impressumspflicht). Diese in ihrer Gesamtheit als Impressum verstandenen Anbieterinformationen sind im Angesicht von stetigem technischen Fortschritt und kontinuierlich wandelndem Nutzungsverhalten seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so ob ihres Inhalts, Umfangs und Anwendungsbereichs von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um ein rechtssicheres Impressum auf fasst insbesondere die gerichtliche Spruchpraxis der letzten Jahre ins Auge. Mustergültig: Impressumsvorlagen in 11 Sprachen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8017 Fri, 17 Nov 2017 15:44:37 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Das braucht nun wirklich jeder Online-Händler - ein abmahnsicheres Impressum. Und das ist je nach Rechtsform gar nicht so leicht zu erstellen - zumal mittlerweile auch die diversen Informationen zur Onlinestreitschlichtung dort zu verorten sind. Wir stellen unseren Mandanten Impressum-Mustervorlagen für die gängigsten Rechtsformen zur Verfügung, selbstverständlich auch mit den Infos zur Streitschlichtung in jeweiliger Landessprache. Und das nicht nur auf Deutsch, sondern übersetzt in insgesamt 11 verschiedenen EU-Sprachen. Für einen rechtssicheren eu-weiten Handel. Nach österreichischem Recht: Impressumspflichten und -muster für den Online-Handel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8110 Fri, 17 Nov 2017 15:36:08 +0100 Basierend auf der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG wurden die Mindestanforderungen an eine Anbieterkennzeichnung in Telemedien europaweit harmonisiert. Den nationalen Gesetzgebern wurden hierbei jedoch ein großer Spielraum zur eigenständigen Ausgestaltung eingeräumt, von dem manche Mitgliedstaaten mehr und manche weniger Gebrauch gemacht haben. Während in Deutschland die maßgeblichen Pflichtinformationen weitgehend aus §5 TMG hervorgehen, gestaltet sich Formulierung eines rechtskonformen Impressums vor allem in Österreich äußerst diffizil. Ein Zusammenspiel aus mehreren Gesetzen sowie rechtsformbasierte Zusatzpflichten ergeben nicht nur bedeutende Unterschiede zum deutschen Impressum, sondern verlangen Teledienstanbietern besondere Achtsamkeit ab. Welche Pflichtangaben in österreichischen Anbieterkennzeichnungen allgemein und in besonderen Fällen zu beachten und wie diese musterhaft umzusetzen sind, lesen Sie im folgenden Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Auf Wunsch ist auch versicherter Versand möglich. http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8709 Fri, 17 Nov 2017 13:20:12 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines versicherten Versands auf Wunsch. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung JIAYU Deutschland GmbH: fehlender klickbarer OS-Link http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8708 Fri, 17 Nov 2017 13:08:29 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma JIAYU Deutschland GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden klickbaren OS-Links. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma JIAYU Deutschland GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung arte fiori eK, Behzad Azimian: Alte Widerrufsbelehrung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8707 Fri, 17 Nov 2017 12:58:02 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma arte fiori eK, Behzad Azimian vor, vertreten durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma arte fiori eK, Behzad Azimian in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Versicherter Versand mit Sendungsverfolgung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8706 Fri, 17 Nov 2017 12:35:30 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Werbung mit einem versicherten Versand mit Sendungsverfolgung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Yvonne Fiedler: Verstoß gegen das Kennzeichnungsgebot http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8705 Fri, 17 Nov 2017 12:27:44 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler vor, vertreten durch die Kanzlei Volker Jakob. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen das Kennzeichnungsgebot. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: Herstellergarantie auf das Gerät http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8704 Fri, 17 Nov 2017 11:56:25 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf wettbewerbswidriger Angaben zur Garantie. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7667 Thu, 16 Nov 2017 15:31:57 +0100 Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf. Interview mit Marc Köhler von branchbob http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8697 Thu, 16 Nov 2017 14:27:14 +0100 branchbob ist eine Onlineshoplösung der Element1 Media GmbH aus München. Warum ein Onlinehändler seine Internetpräsenz mit branchbob gestalten sollte und welche Vorteile ihm branchbob gegenüber anderen Shopsystemen zu bieten hat, haben wir Herrn Köhler, den Gründer von branchbob, gefragt. Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen (nun auch in englisch) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8078 Wed, 15 Nov 2017 16:48:27 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Die Gewährleistungsrechte der Verbraucher sind recht vielfältig und ihre Geltendmachung an jeweils unterschiedliche Bedingungen geknüpft. Dies führt auf Seiten der Unternehmer häufig zu Verwirrung und Unklarheit über die eigenen Rechte und Pflichten gegenüber den Verbrauchern. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten viele hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit den Kunden zur Verfügung - dies in deutscher und ab sofort auch in englischer Sprache. Facebook-Gruppen: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung rechtssicher darstellen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8701 Tue, 14 Nov 2017 14:38:17 +0100 Der Social-Media-Gigant Facebook ist jüngst mit einem eigenen Marketplace durchgestartet, auf dem Nutzer kostenlos ihre Sachen verkaufen können. Eine interessante Alternative dazu können sogenannte Facebook-Gruppen darstellen, über die Private und Händler ihre Artikel an interessierte Kunden bringen können. Was dabei meist nicht oben auf der Agenda steht: Händler, die ihre Produkte über Facebook-Gruppen anbieten möchten, müssen von der Widerrufsbelehrung über die Angabe etwaiger Lieferbeschränkungen bis hin zur Darstellung der wesentlichen Eigenschaften der Ware zahlreiche rechtliche Fallstricke beachten. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Facebook-Gruppen konfrontiert viele Händler bei der Umsetzung dieser rechtlichen Pflichten jedoch mit erheblichen rechtlichen Unsicherheiten. Im Folgenden zeigen wir Ihnen, wie Sie diese Pflichten in Facebook-Gruppen rechtssicher umsetzen können. Tipp Wechselbonus: Doppelt profitieren statt doppelt zahlen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8447 Tue, 14 Nov 2017 12:48:26 +0100 Online-Händlern, die mit ihrem AGB-Service bei einem Drittanbieter unter Vertrag sind, bieten wir ja bereits seit geraumer Zeit die Möglichkeit zum AGB-Service der IT-Recht Kanzlei ohne Mehrkosten zu wechseln. Neu im Leistungsumfang für Wechsler ist nun die sofortige komplett kostenfreie Nutzung des Kundenbewertungssystems ShopVote, inklusive aller Premium-Funktionen. Anleitung: Impressum auf Facebook richtig einbinden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6983 Tue, 14 Nov 2017 08:31:02 +0100 Die Pflicht, nach §5 Abs. 1 TMG bei der geschäftsmäßigen Nutzung von Telemedien ein Impressum vorzuhalten, hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren kontinuierlich auf gewerbliche Social-Media-Profile ausgedehnt. Gerade auf Facebook stellte die neuartige Impressumspflicht die Accountinhaber zu Beginn noch vor erhebliche Darstellungsprobleme. Allerdings haben die Betreiber inzwischen reagiert. Wie Sie mit wenigen Schritten ein Facebook-Impressum rechtssicher einbinden können, lesen Sie im folgenden Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Versicherter, kostenfreier Versand http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8700 Mon, 13 Nov 2017 17:59:13 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Werbung mit einem versicherten, kostenfreien Versand. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Teresa Bartsch http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8699 Mon, 13 Nov 2017 17:53:53 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Teresa Bartsch vertreten durch die Kanzlei Christian Nagel vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Zusendung unverlangter E-Mail Werbung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Teresa Bartsch in unserem Beitrag. Anleitung: Impressum auf Google+-Firmenseiten richtig einbinden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7390 Mon, 13 Nov 2017 17:13:40 +0100 Nicht nur das weltweit größte soziale Netzwerk Facebook bietet seinen gewerblichen Nutzern die Möglichkeit, durch die Einrichtung professioneller Unternehmensseiten die Reichweite eigener Angebote zu erhöhen. Auch der bedeutendste Konkurrent Google+ stellt die Option von Firmenseiten bereit, welche das eigene Gewerbe medial anreichern können. Allerdings sind derartige Unternehmensprofile als geschäftsmäßig betriebene, eigenständige Telemedien gemäß §5 TMG stets impressumspflichtig. Lesen Sie im folgenden Beitrag, ob und inwiefern die erforderlichen Anbieterinformation auf Google+-Firmenseiten rechtskonform eingebunden werden können. Wächst und gedeiht: Die Blacklist der abgemahnten Marken http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7873 Mon, 13 Nov 2017 15:19:11 +0100 Unsere Blacklist zu dem am häufigsten abgemahnten Markenzeichen wächst stetig an. Nochmal zur Erinnerung. Markenabmahnungen sind unser Tagesgeschäft. Jeder der eine Marke anmeldet, hat das natürliche Interesse, dass Dritte den Schutz der Marke akzeptieren und die Marke weder identisch noch ähnlich unberechtigt nutzen. Zudem achten die meisten Markeninhaber darauf, dass die eigene Marke weder identisch noch ähnlich von Dritten ebenfalls beim Markenamt eingetragen wird. Und wird gegen dies verstoßen, dann kommt es zu Markenverletzungen, die abgemahnt werden - teilweise zurecht und teilweise zu Unrecht. Die IT-Recht Kanzlei hat in einer Blacklist alle in letzter Zeit abgemahnten Begriffe aufgenommen, um eine Übersicht der „No-Go-Marken“ aufzutun. HeiHo myMo: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke myMo http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8698 Mon, 13 Nov 2017 15:07:22 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der myMo für Bekleidung. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Die Preisangabenverordnung: Leitfaden der IT-Recht Kanzlei http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6765 Mon, 13 Nov 2017 08:46:54 +0100 Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler. Sie enthält komplexe Regelungen zum Preisrecht u. a. im E-Commerce und ist ohne die Kenntnis diverser Urteile - gerade auch des BGH - nicht richtig umsetzbar. Zudem ist die Verordnung seit dem 12.06.2013 nur noch eingeschränkt anwendbar, da sie zum Teil von vorrangigem Unionsrecht überlagert wird. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Finanzierungen, Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen etc.? Die IT-Recht Kanzlei behandelt die Probleme im Zusammenhang mit der Preisangabenverordnung umfassend in ihrem aktuellen Leitfaden. Abmahnung KreativWebMedia: Verkauf gebrauchter Software http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8696 Fri, 10 Nov 2017 17:34:55 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma KreativWebMedia, Maurice Kroggel vertreten durch die Kanzlei JUSDIREKT vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf des Verkaufs von gebrauchter Software. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma KreativWebMedia, Maurice Kroggel in unserem Beitrag. Abmahnung Recknagel GmbH http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8695 Fri, 10 Nov 2017 17:30:55 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Recknagel GmbH vertreten durch die Kanzlei JUSDIREKT vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines nicht zulässigen Verkaufs von gebrauchter Software. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Recknagel GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung KreativWebMedia, Maurice Kroggel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8694 Fri, 10 Nov 2017 17:15:13 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma KreativWebMedia, Maurice Kroggel vertreten durch die Kanzlei JUSDIREKT vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines unzulässigen Verkaufs von gebrauchter Software. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma KreativWebMedia, Maurice Kroggel in unserem Beitrag. Interview: Antti Tiilikainen von der Reclay Group zum neuen Verpackungsgesetz http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8689 Fri, 10 Nov 2017 13:19:03 +0100 Ab 2019 löst das Verpackungsgesetz (VerpackG) die derzeit geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ab und wird zu diesem Zeitpunkt auch für Online-Händler bindend. Welche Änderungen dieses Gesetz mit sich bringt und wie insbesondere Händler mit geringeren Verpackungsmengen dem oftmals notwendigen Übel der Verpackungslizenzierung begegnen können, haben wir Herrn Tiilikainen von der Reclay Group gefragt. Nickel-Höchstwerte gelten auch für „reizende“ Handtaschen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8692 Fri, 10 Nov 2017 11:14:37 +0100 Fast jeder zehnte Mensch reagiert allergisch auf Nickel. Aus diesem Grund besteht für nickelhaltige „Bedarfsgegenstände“ ein (durch die EU initiiertes) Verkaufsverbot. Doch nicht nur Modeschmuck wie Halsketten, Armbänder und Ohrringe werden von diesem erfasst. Auch Handtaschen können insbesondere in Knöpfen und Ösen den für zahlreiche Menschen extrem unangenehmen Stoff enthalten und fallen somit unter die Verkaufsbeschränkung. Was konkret hinter dem Verkaufsverbot für (nickelhaltige) Handtaschen steckt, erfahren Sie im Folgenden. Nicht zu verwechseln: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular – Telefonnummer in Belehrung hui, im Formular pfui! http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8691 Thu, 09 Nov 2017 16:22:51 +0100 In den letzten Tagen machen viele Abmahnungen die Runde, mit denen die Angabe einer Telefonnummer im sog. Muster-Widerrufsformular beanstandet wird. Die Verwirrung bei den Händlern ist groß. Böse, böse: Die Hürden einer bösgläubigen Markenanmeldung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8690 Thu, 09 Nov 2017 12:21:31 +0100 Der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemand einwenden kann, der vergessen/verschlafen hat sein Zeichen markenrechtlich zu schützen und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Aber Vorsicht: Die Hürden sind hoch. Der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) hat in seinem Urteil vom 29.08.2017 (Az.: 27 W (pat) 55/14) die Beschwerde eines Heilpraktikers gegen die Anmeldung der Marke „GOLDENSTREAM“ wegen bösgläubiger Markenanmeldung gem. § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG zurückgewiesen, da die Voraussetzungen nicht hinreichend dargelegt wurden und auch ansonsten nicht feststellbar waren. Werbeaktionen in der Weihnachtszeit im Rechts-Check http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7163 Thu, 09 Nov 2017 10:23:40 +0100 Das Weihnachtsgeschäft ist für nicht wenige Händler die goldene und damit wichtigste Zeit des Jahres. Webshops haben dabei den Vorteil, dass das Bestellen der Weihnachtsgeschenke im Internet bei den Verbrauchern von Jahr zu Jahr beliebter wird. Es gilt somit, möglichst viele Kaufwillige in den Webshop zu führen und zum Kaufen zu animieren. Das gelingt umso besser, wenn die Händler die Käufer in ihrer Weihnachtsstimmung abholen: Weihnachtsrabatte, Weihnachtsgewinnspiele, insbesondere auch eine Liefergarantie rechtzeitig zum Fest und das Versprechen eines Umtauschrechts bei Nichtgefallen können Vorteile im Kampf um Kunden sein. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine Reihe möglicher Weihnachtsaktionen vor und informiert über deren rechtlichen Aspekte. Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8682 Wed, 08 Nov 2017 10:25:55 +0100 Der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Vorgaben, die beim Bereitstellen von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt zu beachten sind. Welche allgemeinen und besonderen Kennzeichnungsregeln sieht die europäische Textilkennzeichnungsverordnung vor? Welche Rolle spielt dabei das deutsche Textilkennzeichnungsgesetz? Welche Textilerzeugnisse sind tatsächlich kennzeichnungspflichtig und welche nicht? Wie lauten die allein zulässigen Bezeichnungen der Textilfasern? Wie erfolgt die Anbringung des Etiketts oder der Kennzeichnung direkt am Produkt? Was wird aktuell häufig abgemahnt und welche neuere Rechtsprechung sollte man zum Thema Textilkennzeichnung kennen? Wir klären gerne auf. Abmahnung IDO Verband: Fehlender Textbaustein aus der Musterwiderrufsbelehrung und mehr http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8688 Tue, 07 Nov 2017 18:14:39 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Textbausteins aus der Muster-Widerrufsbelehrung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Fehlendes Zutatenverzeichnis http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8687 Tue, 07 Nov 2017 18:09:52 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Zutatenverzeichnisses und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext und falscher Fristbeginn http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8686 Tue, 07 Nov 2017 18:05:59 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf falscher Angaben zum Fristbeginn des Widerrufs und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Interview mit Frank Oddey: DreamRobot und der DR-Webshop http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8674 Tue, 07 Nov 2017 15:37:00 +0100 Seit 2004 ist DreamRobot als Online-Verkaufsabwicklung am Markt, 2008 kam der DR-Webshop dazu. Heute ist DreamRobot als Multichannel-Lösung präsent. Welche Vorteile das Online-Händlern bietet haben wir Herrn Oddey von DreamRobot gefragt. Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8475 Tue, 07 Nov 2017 11:44:23 +0100 Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens– stimmt! Und das nicht nur auf Amazon. Gleichwohl bieten Marken aber gerade auf Amazon die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Dieser Vorteil einer Marke auf Amazon ist soweit bekannt. Davon abgesehen bietet Amazon seit einiger Zeit mit der Amazon-Markenregistrierung Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen Vorteilen, auch bei der Rechtedurchsetzung an – wir zeigen worum es sich dabei handelt. Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8685 Tue, 07 Nov 2017 10:23:35 +0100 Im Rahmen der Maßnahme „Käuferfreundliche Rücknahmen“ wurde bei eBay.de nun neben den bestehenden Auswahlmöglichkeiten einer Widerrufsfrist von 14 Tagen und 1 Monat die Möglichkeit eingeführt, eine verlängerte Widerrufsfrist von 60 Tagen auszuwählen. Wer von der neuen Möglichkeit Gebrauch macht, muss auch die Widerrufsbelehrung auf den neuesten Stand bringen, um Abmahnungen zu vermeiden. Oberste Landesjugendbehörden: Der Versand altersbeschränkter Waren - muss das Alter bereits bei der Bestellung geprüft werden? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8683 Tue, 07 Nov 2017 09:19:05 +0100 Die Obersten Landesjugendbehörden haben hinsichtlich des Verkaufs altersbeschränkter Waren im (Online-) Versandhandel eine sehr rigide Rechtsauffassung und Praxishinweise veröffentlicht. Die Behörden verlangen bereits im Zeitpunkt der Bestellung (!) eine Altersprüfung, im Rahmen der Auslieferung müsse eine Identitätsprüfung erfolgen. Wir setzen uns in unserem Beitrag mit den Anforderungen an den Versand altersbeschränkter Waren näher auseinander. Lesen Sie mehr: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Rechtstexte für smartvie.de an http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8684 Mon, 06 Nov 2017 17:42:07 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für smartvie.de an. Bei smartvie.de handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Textilien korrekt kennzeichnen/etikettieren: Faserzusammensetzung, Hersteller- und Pflegekennzeichnung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=5667 Mon, 06 Nov 2017 17:00:41 +0100 Die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigen sich nicht (!) mit der Online-Kennzeichnung von Textilerzeugnissen im Fernabsatz - etwa beim Verkauf über das Internet. Es geht vielmehr darum, auf welche Art und Weise die Etikettierung oder Kennzeichnung direkt am Produkt zu erfolgen hat. Wann etwa sind Angaben zur Faserzusammensetzung leicht lesbar, sichtbar und vor allem fest angebracht? Welche Besonderheiten sind bei der Herstellerkennzeichnung zu beachten? Was gilt hinsichtlich der Pflegekennzeichnung? Die IT-Recht Kanzlei klärt gerne auf. Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht an – Was können Online-Händler tun? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7753 Mon, 06 Nov 2017 16:11:46 +0100 Die Situation ist unbefriedigend: Der Online-Händler liefert die bestellte Ware, der Verbraucher nimmt sie an seiner Haustür aber nicht an oder holt sie bei der Post nicht ab. Die Ware geht zurück an den Händler und dieser ist ratlos, wie er nun reagieren soll. Was sind seine Möglichkeiten? Was darf er nun, was darf er nicht? Die IT-Recht Kanzlei erläutert die dahinterstehenden Probleme und stellt Lösungen vor. Achtung: MailChimp stellt wieder auf Double-Opt-In um http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8681 Mon, 06 Nov 2017 14:04:42 +0100 Der US-amerikanischer E-Mail-Marketing-Provider MailChimp hat am 31.10.2017 sämtliche Anmeldeformulare für Newsletter auf das Single-Opt-In-Verfahren umgestellt. Dadurch sollte das Anmeldeverfahren für Newsletter-Abonnenten beschleunigt werden. Was sinnvoll klingt, bringt jedoch erhebliche wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Probleme mit sich. Nun hat MailChimp – offenbar aufgrund zahlreicher Kundenbeschwerden – wieder zurückgerudert. In sämtlichen EU-Accounts findet wieder das Double-Opt-In-Verfahren Anwendung. Um was es dabei konkret geht, erfahren Sie im Folgenden. Immer wieder Black Friday: Ist der Sale immer noch nicht für alle da? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8656 Mon, 06 Nov 2017 11:15:27 +0100 Bald ist es wieder soweit: Black Friday (dieses Jahr am 24.11.) wird in den USA der Freitag genannt, der nach thanksgiving Ende November folgt - dieser Tag wurde von der US-Werbewirtschaft als Startschuss für das Weihnachtsgeschäft angesehen und ist mittlerweile auch in Deutschland ein Begriff für Schnäppchenjäger. Der Onlinehandel winkt dann mit guten Angeboten – und das auch für 2017 wegen eines immer noch bestehenden Markenschutzes alles vorbei sein? Alles dreht sich um den Kreis: Über Werbung mit dem Markenschutz ® http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8680 Fri, 03 Nov 2017 16:46:11 +0100 Wer sich eine Marke hat eintragen lassen, der wirbt auch gerne damit. Das macht man mit dem allgemein bekannten Schutzrechtshinweis ®, also einem großen R im Kreis. Aber auch hier lauern Tücken – gelegentlich entstehen Fehlvorstellungen über die mit dem Symbol verbundenen Aussagen. Gerichte hatten sich schon mehrfach mit irreführender Werbung mit Markenschutz zu befassen. Abmahnung JIAYU Deutschland GmbH http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8679 Fri, 03 Nov 2017 13:04:55 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma JIAYU Deutschland GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden OS-Links. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma JIAYU Deutschland GmbH in unserem Beitrag.