IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Tue, 25 Apr 2017 18:29:29 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png http://www.it-recht-kanzlei.de/ Der Teilwiderruf im Fernabsatz nach neuem Verbraucherrecht: möglich oder ausgeschlossen? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6672 Tue, 25 Apr 2017 11:42:20 +0100 Seit jeher ist das Recht des Verbrauchers, sich von einem per Fernabsatz geschlossenen Vertrag nur hinsichtlich einzelner bestellter Waren gegen eine Rückerstattung von deren Kaufpreis zu lösen, umstritten. Sofern eine derartige Möglichkeit von Teilen der Rechtsprechung eingeräumt wurde, stellten sich im Folgenden erhebliche Probleme bei der Regelung der Versandkostentragung. Allerdings wurde das Widerrufsrecht des Verbrauchers zum 13.06.2014 grundlegend reformiert, sodass fraglich ist, ob die auf die alte Rechtslage gestützten Auffassungen und Tendenzen noch für haltbar erklärt werden können. Lesen Sie im Folgenden, wie die IT-Recht-Kanzlei den Teilwiderruf nach den neuen Vorschriften bewertet. JTL-Shop-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8247 Tue, 25 Apr 2017 08:39:07 +0100 Mit dem Rechtstexte-Paket „JTL-Shop AGB mit AGB-Schnittstelle“ der IT-Recht Kanzlei profitieren Online-Händler gleich doppelt: Zum einen können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Und zum anderen profitiert der Händler vom flexiblen Vertragsmodell, denn er kann bei Bedarf bereits nach 1 Monat den Vertrag wieder kündigen. Und das bereits ab mtl. 9,90 €. Der rechtssichere Verkauf: Von lebenden Tieren http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=4459 Tue, 25 Apr 2017 08:19:38 +0100 Beim Verkauf von lebenden Tieren hat der Händler insbesondere die Vorgaben des Tierschutzgesetzes und der Tierschutztransportverordnung zu beachten. Darüber hinaus sind aber auch noch eine Reihe anderer Vorschriften und Richtlinien zu berücksichtigen. Die nachfolgende FAQ soll über die wichtigsten Regelungen im Zusammenhang mit dem Handel von Wirbeltieren informieren. Vodka, Brandy und Co..: Anforderungen an die Namensgebung von Spirituosen nach europäischem Recht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8246 Mon, 24 Apr 2017 12:13:45 +0100 Die Artenvielfalt an Hochprozentigem in Europa wird von keinem anderen Kontinent der Welt übertroffen. Unterschiedlichste landestypische Spirituosen blicken auf jahrhundertelange Destillationsgeschichte zurück und erfreuen sich heute grenzüberschreitender Beliebtheit. Zum Schutze des Traditionsreichtums und zur Prävention irreführender Marktpraktiken unterliegt die Typisierung derartiger Spezialitäten aber den strengen Vorgaben EU-Verordnung Nr. 110/2008, welche die Bezeichnung und Kategorisierung bekannter Alkoholika von der Einhaltung produktspezifischer Mindestanforderungen abhängig macht. Welche Kriterien zu erfüllen sind, damit ein hochprozentiges Erzeugnis eine bestimmte Sortenbezeichnung tragen darf, soll im Folgenden für die gängigsten Spirituosen dargestellt werden. Abmahnung komtechnik GmbH http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8244 Fri, 21 Apr 2017 15:48:07 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma komtechnik GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma komtechnik GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Versicherter Versand und Lieferfristen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8243 Fri, 21 Apr 2017 15:45:12 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Angabe unbestimmter Lieferfristen und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Auf dem Abmahnradar: Grundpreise/Geneva/Infopflichten/Werbung für Spirituosen/Freibleibende ebay-Angebote/Lieferzeiten/Marke:Quantum http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8242 Fri, 21 Apr 2017 11:11:48 +0100 Nach den Feiertagen war es ein bisschen ruhiger - aber einen Onlinehandel ohne Abmahnungen kann es wohl nicht geben. Worum es uns hier geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick. Abmahnung Pan-Baltic Trading und Marketing GmbH: Verstoß gegen Health Claims Verordnung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8241 Thu, 20 Apr 2017 15:15:24 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Pan-Baltic Trading und Marketing GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei RST Rechtsanwälte. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die EU Health Claims Verordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Pan-Baltic Trading und Marketing GmbH unserem Beitrag. Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Angabe unbestimmter Lieferfristen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8240 Thu, 20 Apr 2017 15:09:27 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Angabe von unbestimmten Lieferfristen und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag. Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden! http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6815 Thu, 20 Apr 2017 10:55:35 +0100 Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt. Britisches Recht: AGB-Vereinbarung zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6230 Thu, 20 Apr 2017 09:32:21 +0100 AGB-Vereinbarungen des deutschen Online-Händlers zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts sind zwar prinzipiell möglich. Bei B2C-Verträgen kann es aber durchaus sein, dass der Verbraucher in Großbritannien die Geltung britischen Rechts und die Zuständigkeit britischer Gerichte trotz solcher AGB-Klauseln beansprucht. Wenn Sie zu dieser Frage mehr wissen wollen und auch an der Empfehlung der IT-Recht Kanzlei interessiert sind, dann lesen Sie hierzu den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Verantwortlichen-Nennpflicht nach LMIV: Vertriebshindernis für Jahrgangsweine und historische Spirituosen? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8236 Thu, 20 Apr 2017 07:54:05 +0100 Nach der europäischen Lebensmittelinformationsverordnung sind Shopbetreiber unabhängig vom Hersteller zu diversen produktspezifischen Hinweisen verpflichtet. Kaum eine Informationsanforderung treibt Online-Händler in diesem Zusammenhang so um wie die definitionsfeindliche Pflicht zur Nennung eines verantwortlichen Lebensmittelunternehmers. Im Wein- und Spirituosensegment könnten gesetzliche Unklarheiten und die mangelnde Voraussicht des Verordnungsgebers bei der Ausarbeitung dieses Kriteriums nun gar zu einem faktischen Vertriebsstopp für historische und Jahrgangsspezialitäten führen. Der folgende Beitrag stellt die Problemlage dar und zeigt mögliche Lösungswege auf. Tipp: ReviewTab von ShopVote - Kundenmeinungen und Bewertungen bei Facebook sinnvoll nutzen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8238 Wed, 19 Apr 2017 16:58:44 +0100 Mit dem Premium-Addon ReviewTab des Bewertungssystems ShopVote können interessierte Online-Händler ihrer Facebook-Seite ganz einfach einen neuen Tab "Kundenmeinungen" hinzufügen. Mit diesem Tab/Reiter werden dann automatisch Kundenmeinungen und Bewertungen von ShopVote in einer Facebook-Präsenz angezeigt. Eine völlig unkomplizierte und für AGB-Mandanten der IT-Recht Kanzlei kostenfreie ShopVote-Premium-Funktion. Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017! http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8221 Wed, 19 Apr 2017 16:58:36 +0100 Änderungen auf der Plattform Amazon.de - insbesondere die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ - schaffen Handlungsbedarf für Verkäufer bei Amazon.de. AGB und Widerrufsbelehrung müssen zeitnah den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die IT-Recht Kanzlei hat ihre professionellen Rechtstexte für den Verkauf via Amazon (bereits ab mtl. 9,90 Euro verfügbar) bereits aktualisiert und den neuen Rahmenbedingungen angepasst. Gambio-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8237 Wed, 19 Apr 2017 16:51:16 +0100 Mit dem AGB-Service Paket „Gambio AGB mit AGB-Schnittstelle“ der IT-Recht Kanzlei profitieren Online-Händler gleich doppelt: Zum einen können die abmahnsicheren Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle in den Gambio-Shop eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Und zum anderen profitiert der Händler von einem hoch flexiblen Vertragsmodell, denn er kann bei Bedarf bereits nach 1 Monat den Vertrag wieder kündigen. Und das für nur 9,90 EUR netto/Monat. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Fehlende Grundpreise bei Fertigpackungen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8235 Tue, 18 Apr 2017 17:04:07 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung durch fehlende Angabe von Grundpreisen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: Garantieangaben http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8234 Tue, 18 Apr 2017 17:00:01 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf mangelhafter Angaben zur Garantie. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung Besser-Hollandrad, Erwin Besser: Verstoß gegen die ODR-Verordnung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8233 Tue, 18 Apr 2017 16:56:48 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser vor, vertreten durch die Kanzlei Fischer - Battermann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die ODR-Verordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser in unserem Beitrag. Online-Händler dürfen Preissuchmaschinen nutzen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8232 Tue, 18 Apr 2017 08:05:45 +0100 In den vergangenen Jahren versuchten einige Hersteller ihre Vertragshändler mit strengen Vertriebsbeschränkungen in ihr Vertriebssystem zu zwingen. So versuchten Hersteller beispielsweise, Händlern die Nutzung von Online-Preisvergleichsportalen für Werbung und den Absatz ihrer Markenprodukte zu verbieten. Die Kartellbehörde und die Rechtsprechung hielten aber dagegen. Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8231 Sat, 15 Apr 2017 18:26:30 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits ausführlich über die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ und die damit einhergehende notwendige Anpassung der Amazon-Rechtstexte bis zum 19.04.2017 informiert. Ihren Update-Service-Mandanten konnte die IT-Recht Kanzlei die angepassten Rechtstexte bereits am 12.04.2017 zur Verfügung stellen. Doch nun machte Amazon seinen Verkäufern in letzter Minute einen Strich durch die Rechnung für ein ruhiges Osterfest. IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB für shöpping.at an http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8230 Thu, 13 Apr 2017 17:38:36 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Standard-AGB für shöpping.at an. Bei shöpping.at handelt es sich um eine österreichische Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Abmahnung ITS Forfaiting, Volker Lutz e.K.: Altersverifikation http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8229 Thu, 13 Apr 2017 15:39:56 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma ITS Forfaiting, Volker Lutz e.K. vor vertreten durch die Kanzlei Christoph Schickner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Altersverifikation. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma ITS Forfaiting, Volker Lutz e.K. in unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V. http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8228 Thu, 13 Apr 2017 15:36:43 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Garantieangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung MO Streetwear GmbH: Schutzrechtsverletzung "MO" http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8227 Thu, 13 Apr 2017 15:32:49 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma MO Streetwear GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung an der Marke "MO". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma MO Streetwear GmbH in unserem Beitrag. Titelschutz: Voraussetzungen und Reichweite http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3535 Thu, 13 Apr 2017 14:44:24 +0100 Kreative Köpfe investieren viel Zeit und Phantasie nicht nur in ihre eigentlichen Werke, sondern immer mehr auch in die Titel der Zeitschriften, Bücher, Computerspiele usw. Denn gerade ein knackiger Titel zieht die Aufmerksamkeit der noch unentschlossenen Kunden auf das Produkt. Und erst dann kann der Inhalt, der hinter dem Titel steht, den Kunden endgültig überzeugen und zum Kauf bewegen. Kreativität gefragt: Nur ungewöhnliche Werbeslogans kann man als Marken schützen lassen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8226 Wed, 12 Apr 2017 14:47:11 +0100 Wer ein gutes Produkt verkauft, setzt sein Firmenzeichen darauf. Um sich vor Plagiaten zu schützen, kann man dieses Zeichen in das beim Patentamt geführte Markenregister eintragen lassen. Das gilt auch für Werbeslogans – allerdings nicht für jeden beliebigen. Ein aktueller Beschluss des Bundespatentgerichtes (BPatG) vom 27. 2. 2017 zeigt: Wie bei allen Marken kommt es auch hier auf die Unterscheidungskraft an (Az. 25 W (pat) 122/14). Auf dem Abmahnradar: Bilderklau/Garantiewerbung/Bio/StVZO/OS-Link/Titelschutz/Jugendschutz http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8225 Wed, 12 Apr 2017 14:23:18 +0100 Vor Ostern ging es nochmals richtig rund auf dem Abmahnmarkt. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Grundpreisangaben bei Waren in Fertigpackungen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8224 Wed, 12 Apr 2017 12:32:22 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben bei Waren in Fertigpackungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung Jörg Sieger: Fehlende Grundpreisangabe http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8223 Wed, 12 Apr 2017 12:28:03 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Jörg Sieger vor, vertreten durch die Kanzlei Michael Rohe. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der fehlenden Angabe von Grundpreisen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Jörg Sieger in unserem Beitrag. Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Belehrung zum Widerrufsrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8222 Wed, 12 Apr 2017 12:22:13 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf mehrerer Versöße gegen Wettbewerbsregeln. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart in unserem Beitrag. Neue Energieverbrauchskennzeichnungspflichten für Heizkörper auf Festbrennstoffbasis http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8219 Tue, 11 Apr 2017 19:46:34 +0100 Unter der Zielsetzung eines umweltbewussteren Rohstoff- und Energiekonsums und der Intention, Verbraucher durch bestimmte Inzentiven zu einem nachhaltigeren Kaufverhalten zu bewegen, ist die Energieverbrauchskennzeichnung in den letzten Jahren zu einem der zentralen Regelungsgegenstände der Europäischen Union geworden. In den Katalog der kennzeichnungspflichtigen energieverbrauchsrelevanten Produkte, der sich aus produktspezifischen Verordnungen zusammensetzt, reihen sich ab dem 01.04.2017 nun auch Heizkörper ein, die mit festen Brennstoffen wie Holz oder Kohle betrieben werden. Bisher war die Kennzeichnung nur für wasserbetriebene Heizgeräte vorgesehen. Mehr zum Geltungsbereich, zum Umfang und zu den maßgebenden Umsetzungsterminen der neuen Pflichten lesen Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei. Anpassung der Rückgaberichtlinien für Selbstversender (FBM) bei Amazon.de zum 19.04.2017 http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8173 Tue, 11 Apr 2017 19:46:09 +0100 Wie Amazon seinen Verkäufern am 22.03.2017 mitteilte, greifen zum 19.04.2017 etliche Änderungen bei den „Rückgabebedingungen“, an welche sich dann im Widerrufsfall auch Verkäufer zu halten haben, die ihre Waren selbst versenden (=FBM). Als Ziel dieser Anpassungen nennt Amazon eine Verbesserung des Einkaufserlebnisses und Vereinheitlichung der Bedingungen. Rückzahlungspflichten des Verkäufers bei Widerruf des Kunden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8220 Mon, 10 Apr 2017 20:05:25 +0100 Bei Kaufverträgen, die online zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher geschlossen werden, steht dem Verbraucher regelmäßig ein Widerrufsrecht zu. Macht der Verbraucher form- und fristgerecht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so stellt sich für den Unternehmer häufig die Frage, welche Beträge er nun eigentlich innerhalb welcher Frist an den Verbraucher zurückzahlen muss. Wie so oft lässt sich diese Frage nicht pauschal sondern nur anhand des konkreten Einzelfalls beantworten. Im nachfolgenden Beitrag beleuchten wir einige Fälle aus der Praxis etwas näher. Abmahnung IDO Verband: Fehlende und unzureichende Pflichtangaben http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8218 Mon, 10 Apr 2017 17:34:43 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf mehrerer fehlender oder unzureichender Pflichtangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung GamesTrade UG: Fehlende Hinweise auf und fehlende Verlinkung zur OS-Plattform http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8217 Mon, 10 Apr 2017 17:29:03 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma GamesTrade UG vor, vertreten durch die Kanzlei Absenger. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Hinweise auf und die fehlende Verlinkung Verlinkung zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma GamesTrade UG unserem Beitrag. Abmahnung Summary AG http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8216 Mon, 10 Apr 2017 17:24:04 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Summary AG vor, vertreten durch die Kanzlei Hübner Mayer Grohs. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Summary AG unserem Beitrag. Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Prüfnummer http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8215 Mon, 10 Apr 2017 17:12:33 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Prüfnummer. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart in unserem Beitrag. Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Unzureichende Garantieangaben http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8214 Mon, 10 Apr 2017 17:10:02 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Garantieangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung Besser-Hollandrad, Erwin Besser: Verstoß gegen PAngV http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8213 Mon, 10 Apr 2017 17:02:56 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser vor, vertreten durch die Kanzlei Fischer - Battermann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die PAngV. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Erwin Besser in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Gesetzeswidrige Belehrung zur Ersatzpflicht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8212 Mon, 10 Apr 2017 16:58:41 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer gesetzeswidrgen Belehrung zur Ersatzpflicht und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Gesetzliche Änderungen beim Handel mit gefährlichen Stoffen und Gemischen (ChemVerbotsV) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8209 Mon, 10 Apr 2017 08:21:33 +0100 Gefährliche Stoffe und Gemische unterliegen einigen Abgabebeschränkungen, insbesondere dürfen sie zu Teilen nicht im Versandhandel an Verbraucher abgegeben werden. Anfang 2017 gab es einige gesetzliche Änderungen in der Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV). Die IT-Recht Kanzlei erläutert die für den Handel mit gefährlichen Stoffen und Gemischen wesentlichen Regelungen. DaWanda-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8211 Mon, 10 Apr 2017 08:20:19 +0100 Mit dem Rechtstexte-Service Paket „DaWanda AGB mit AGB-Schnittstelle“ der IT-Recht Kanzlei profitieren DaWanda-Händler in mehrfacher Hinsicht: Zum einen können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) komfortabel über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Und zum anderen profitieren DaWanda-Händler von einem flexiblen Vertragsmodell, denn er kann bei Bedarf bereits nach 1 Monat den Vertrag wieder kündigen. Und das ab nur 8,90 EUR netto/Monat. EU-Parlament beschließt Reform für Energielabel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8210 Mon, 10 Apr 2017 08:12:13 +0100 In der europäischen Union ist eine Vielzahl energieverbrauchsrelevanter Produkte mit besonderen Etiketten auszuzeichnen, welche in Form spezifischer Effizienzklassen eine Aussage über die jeweilige Energiesparsamkeit treffen. Diese sollen Plänen des EU-Parlaments zufolge nun reformiert werden. Musterschreiben: Paketverlust nach Zustellung beim Nachbarn http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8208 Fri, 07 Apr 2017 17:53:36 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Begleitend zum News-Beitrag über die rechtlichen Probleme bei Paketverlusten in der Sphäre des Nachbarn im Falle einer sogenannten Ersatzzustellung hat die IT-Recht Kanzlei hilfreiche Musterformulierungen erstellt. Abmahnung GamesTrade UG: Fehlender OS-Link zur OS-Plattform http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8207 Fri, 07 Apr 2017 16:32:21 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma GamesTrade UG vor, vertreten durch die Kanzlei Absenger. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Verlinkung zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma GamesTrade UG unserem Beitrag. Abmahnung Pan-Baltic Trading und Marketing GmbH http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8206 Fri, 07 Apr 2017 16:28:36 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Pan-Baltic Trading und Marketing GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei RST Rechtsanwälte. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Spirituosenverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Pan-Baltic Trading und Marketing GmbH unserem Beitrag. Auf dem Abmahnradar: Sulfite/Infopflichten/Widerrufsformular/CE-Kennzeichen/Isha/Emma/Grundpreise http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8205 Fri, 07 Apr 2017 11:42:41 +0100 Auch diese Woche waren wieder Klassiker und ausgefallenere Abmahnungen dabei. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Bundesgerichtshof zum Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8204 Fri, 07 Apr 2017 10:38:14 +0100 Der BGH hatte sich in einer weiteren Entscheidung im Zusammenhang mit Bewertungen im Internet nunmehr zur Frage geäußert, wann ein Bewertungsportal sich einen fremden Bewertungskommentar zu eigen macht und hierfür in der Folge die rechtliche Verantwortung übernehmen muss. EasyReviews-Funktion von Shopvote: ermöglicht rechtssichere automatisierte Bewertungsanfragen im Online-Shop http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8200 Fri, 07 Apr 2017 07:35:47 +0100 Wie kaum ein anderes Mittel können Kundenbewertungen im Online-Shop eine unmittelbare Beeinflussung von Kaufinteressenten ermöglichen und sich bei positivem Ausfall als effektive Werbeform ausprägen. So verwundert es nicht, dass Händler zunehmend gewillt sind, ihre Kunden auf unterschiedlichsten Wegen zur Abgabe von Kundenbewertungen anzuregen. Hierbei drohen allerdings nicht selten rechtliche Konsequenzen, weil das Lauterkeitsrecht der Zulässigkeit von Bewertungsanfragen enge Grenzen setzt. Das unabhängige Bewertungsportal „ShopVote“ hat mit dem Tool „EasyReviews“ einen Weg gefunden, automatisierte Bewertungsanfragen für Online-Shops in rechtssicherer Weise direkt in den Bestellprozess zu integrieren. Von Montag bis Freitag grüßt das Murmeltier – OLG Köln zu den Prüfpflichten der Amazon-Verkäufer http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8202 Fri, 07 Apr 2017 07:35:36 +0100 Ein grundsätzliches Problem beim Verkauf über Amazon Marketplace besteht darin, dass Verkäufer – anders als im eigenen Onlineshop – keine vollständige Kontrolle über Gestalt und Inhalt ihrer dortigen Angebote haben. Geht es nach dem OLG Köln, müssen Amazon-Verkäufer bei Verstößen gegen einen gerichtlichen Unterlassungstitel jedoch dann kein Ordnungsgeld zahlen, wenn diese ihre Angebote regelmäßig kontrollieren.