IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sat, 27 May 2017 11:53:52 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png http://www.it-recht-kanzlei.de/ Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8338 Fri, 26 May 2017 16:15:21 +0100 In der Vergangenheit ist eine Pflicht von Händlern mit Sitz in der EU zur Lieferung ihrer Waren in sämtliche EU-Mitgliedstaaten immer wieder diskutiert worden. Zuletzt hatte die EU Streaming-Dienste im Fokus, die ihre digitalen Inhalte nun nicht mehr per Geoblocking auf einzelne EU-Mitgliedstaaten beschränken dürfen sollen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, ob es eine solche Pflicht bald auch für die Lieferung von Waren gibt. Problem Grundpreise: häufig abgemahnte Fehler bei bestimmten Fallkonstellationen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8333 Wed, 24 May 2017 16:03:00 +0100 Wer Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche verkauft, hat grundsätzlich neben dem Gesamtpreis auch den Grundpreis mit anzugeben. Die IT-Recht Kanzlei stellt in ihrem aktuellen Beitrag einige Fallkonstellationen vor, bei denen Online-Händler gerade in Bezug auf das Thema Grundpreise ganz besondere Vorsicht walten lassen sollten. Abmahnung VDAK e.V.: Herstellergarantie 12 Monate, 3 Monate auf den Akku http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8337 Wed, 24 May 2017 12:19:22 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unvollständiger Garantieangaben (Herstellergarantie 12 Monate / 3 Monate auf den Akku...). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext zum Widerruf http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8336 Wed, 24 May 2017 12:16:20 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines falschen Belehrungstextes und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. LG Berlin: Zur Materialkennzeichnung von Schuhen im Online-Handel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8335 Wed, 24 May 2017 10:47:47 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin vor, die Anbieter von Schuhen im Online-Handel aufhorchen lassen dürfte. Mit Beschluss hat das LG Berlin kürzlich einem Online-Händler untersagt, im geschäftlichen Verkehr Schuhe anzubieten, ohne hierbei im Internet jeweils das Material anzugeben, welches mindestens 80% der Fläche des Obermaterials, der Fläche von Futter und Decksohle sowie des Volumens der Laufsohle ausmacht. KG Berlin zur E-Mailwerbung: Umfang der Sperrpflicht im Falle des Widerrufs http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8334 Wed, 24 May 2017 10:37:20 +0100 Problem: Ein Kunde widerruft seine Einwilligung zum Erhalt weiterer Werbe-Mails von einem Unternehmen, erhält aber dennoch in Folge weitere Newsletter, die an eine andere E-Mailadresse versendet werden. Das Kammergericht Berlin hat sich in seinem Urteil vom 31.01.2017 (Az. 5 U 63/17) mit dem Umfang der Sperrpflicht im Gefolge eines Werbewiderrufs zu beschäftigen gehabt, lesen Sie hierzu mehr: Geschickt eingefädelt: Was Hobby-Näher bei Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co beachten müssen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8332 Tue, 23 May 2017 15:18:49 +0100 Nähen erlebt zurzeit eine Renaissance: Immer mehr Kreative entdecken ihre Liebe zu Stoffen, Schnittmustern und Nähmaschinen. Viele von ihnen wollen weitere Handgemacht-Begeisterte an ihrer Leidenschaft teilhaben lassen und bieten ihre Ware im eigenen Online-Shop oder auf Marketplaces wie DaWanda, Etsy & Co an. Was bei den meisten dabei nicht (ganz oben) auf der Agenda steht: Hobby-Näher, die ihre kleinen Kostbarkeiten verkaufen möchten, müssen von der Impressumsangabe über die Widerrufsbelehrung bis hin zur transparenten Angabe von Preisen zahlreiche rechtliche Fallstricke beachten. Dabei können bereits kleine Fehler zu (teuren) wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Wie Sie die rechtlichen Stolpersteine vermeiden und Ihr Genähtes rechtssicher an den Kunden bringen, zeigen wir Ihnen im Folgenden Beitrag. Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8106 Tue, 23 May 2017 15:18:32 +0100 Wenn der Kleiderschrank zu platzen droht und auch Vorratskammer, Kellerraum und Garage an die Grenzen ihrer Kapazitäten geraten, ist es Zeit für einen umfassenden Frühjahrsputz. Häufig und gern greifen Putzbegeisterte in diesem Fall auf verschiedene Verkaufsplattformen wie eBay & Co zurück, um sich des lästig gewordenen Hausstands gewinnbringend zu entledigen. Doch Vorsicht: Der Übergang von privatem zum gewerblichen Verkäufer ist fließend. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen, wieso die Unterscheidung von gewerblichem und privatem Verkauf so wichtig ist und anhand welcher Merkmale Sie herausfinden, ob Sie noch privater Verkäufer oder doch schon gewerblicher Anbieter sind. eBay Frühjahrsupdate 2017: Welche Änderungen kommen auf eBay-Händler zu? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8321 Mon, 22 May 2017 19:41:55 +0100 Mit der Intention, das Kauferlebnis noch einfacher zu gestalten, gab eBay in diesen Tagen sein alljährliches Frühjahrsupdate 2017 bekannt. Zahlreiche Änderungen erwarten den Händler auf der Plattform eBay, viele Verbesserungen, aber auch einige rechtlich kritische Änderungen werden zu bewältigen sein. Wann welche Änderungen bei eBay in Kraft treten sollen und welche Konsequenzen hieraus für eBay-Händler resultieren, fassen wir in unserem heutigen Beitrag zusammen: Abmahnung Nico Röhl: Garantieangaben http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8331 Mon, 22 May 2017 16:04:29 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Nico Röhl vor, vertreten durch die Kanzlei Jensen Emmerich. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Grundpreisangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Nico Röhl in unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: Mit Herstellergarantie http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8330 Mon, 22 May 2017 16:02:28 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Garantieangaben (mit Herstellergarantie...). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: OS-Link, Mängelhaftungsrecht & Vertragstext http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8329 Mon, 22 May 2017 16:00:04 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Angaben zur Mängelhaftung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Unfreie Rücksendung: Wer trägt die Kosten? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8326 Mon, 22 May 2017 09:32:35 +0100 Hat ein Kunde einen Artikel im Internet bestellt, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Der Händler ist dann verpflichtet, das bereits gezahlte Geld innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten. Der Verbraucher muss im Gegenzug die gekaufte Ware an den Händler zurückgeben. Viele Verbraucher nutzen dabei die Praxis des „unfreien“ Versands. Das bedeutet: Nicht der Versender, sondern der Empfänger bezahlt die Versandkosten bei Erhalt der Sendung. Für Shop-Betreiber oft ein Ärgernis, da hier ein erheblicher Portoaufschlag fällig wird. Doch muss ein Händler ein solches Paket überhaupt annehmen? Und wer muss für die Rücksendekosten aufkommen? Abmahnung Nico Röhl http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8318 Fri, 19 May 2017 16:15:16 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Nico Röhl vor, vertreten durch die Kanzlei Jensen Emmerich. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Nico Röhl in unserem Beitrag. Abmahnung Andreas Görig: Widersprüchliche Widerrufsfristen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8317 Fri, 19 May 2017 15:56:36 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Andreas Görig vor, vertreten durch die Kanzlei Hager Hülsen. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf widersprüchlicher Widerrufsfristen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Andreas Görig in unserem Beitrag. Abmahnung Bravado International Group Merchandising Services Inc. http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8316 Fri, 19 May 2017 15:52:30 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Bravado International Group Merchandising Services, Inc. vor, vertreten durch die Kanzlei Gutsch & Schlegel. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung an der Marke ROLLING STONES. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Bravado International Group Ltd. in unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: Herstellergarantie 1 Jahr Garantie http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8315 Fri, 19 May 2017 15:47:40 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Garantieangaben (Herstellergarantie 1 Jahr). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Berechnung der Widerrufsfrist im Zusammenhang mit Vertragsschlüssen im Internet http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7121 Fri, 19 May 2017 09:34:03 +0100 Verbrauchern steht bei Warenkaufverträgen, die mit Unternehmern über das Internet geschlossen werden grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder zu Streitigkeiten über die Frage, wie lange der Verbraucher sein Widerrufsrecht im Einzelfall ausüben kann. Hierbei besteht insbesondere häufig Unsicherheit, wann die 14-tägige Frist im Einzelfall zu laufen beginnt. Dies ist gerade dann nicht immer auf den ersten Blick klar, wenn der Empfänger die von ihm bestellte Ware in Einzellieferungen erhält, wenn der Nachbar sie annimmt oder sie unabgeholt in der Postfiliale liegen bleibt. Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht an – Was können Online-Händler tun? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7753 Thu, 18 May 2017 16:39:31 +0100 Die Situation ist unbefriedigend: Der Online-Händler liefert die bestellte Ware, der Verbraucher nimmt sie an seiner Haustür aber nicht an oder holt sie bei der Post nicht ab. Die Ware geht zurück an den Händler und dieser ist ratlos, wie er nun reagieren soll. Was sind seine Möglichkeiten? Was darf er nun, was darf er nicht? Die IT-Recht Kanzlei erläutert die dahinterstehenden Probleme und stellt Lösungen vor. FAQ: Neues Verpackungsgesetz http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8313 Thu, 18 May 2017 14:23:37 +0100 Ab 2019 gelten neue gesetzliche Regelungen für das Inverkehrbringen, die Rücknahme, Sortierung und Verwertung von Verpackungen, die bei privaten Endverbrauchern anfallen. Das Verpackungsgesetz (VerpackG), mit dem diese neuen Vorgaben eingeführt werden, hat am 12. Mai 2017 den Bundesrat passiert und tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Es löst die derzeit geltende Verpackungsverordnung ab. Das Gesetz soll zu mehr und besserem Recycling von Verpackungsabfällen sowie einer besseren Kontrolle/einem besseren Vollzug führen. Die wichtigsten Änderungen haben wir in unseren FAQ für Sie zusammengestellt. Apotheken streiten über Versandhandel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8314 Thu, 18 May 2017 14:17:48 +0100 Das vom Bundesgesundheitsministerium angestrebte Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel sorgt auch unter Apothekern für Streit. Während die Präsenzapotheken das Verbot als Reaktion auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19. Oktober 2016 selbst vehement einfordern, werben die deutschen Versandapotheken für eine Liberalisierung des Marktes und verweisen dabei auf die Vorteile etwa für chronisch Kranke. Tipp: VotesAPI - Die aktuellsten 25 Bewertungen per Datenabruf bei ShopVote http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8309 Wed, 17 May 2017 12:31:22 +0100 Mit dem Premium-Addon VotesAPI des ShopVote Bewertungssystems erhalten Online-Händler direkten Zugriff auf die letzten 25 Bewertungen ihres Onlineshops bei ShopVote. Die aktuellsten Bewertungsdaten werden dabei in Echtzeit bei ShopVote abgerufen und im XML-Format zurückgegeben. Mit dieser Funktion können Bewertungen und Kundenmeinungen zusätzlich zur Bewertungsgrafik direkt auf einer Shop-Unterseite dargestellt und verlinkt werden. Eine, wie immer, für AGB-Mandanten der IT-Recht Kanzlei kostenfreie Zusatzfunktion des ShopVote Bewertungssystems. Abmahnung IDO Verband: Transportkosten, AGB-Klausel & Vertragstext http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8312 Wed, 17 May 2017 12:08:28 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unlauterer Angaben zu den Transportkosten und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: Herstellergarantie 6 Monate...." http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8311 Wed, 17 May 2017 12:06:14 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf wettbewerbwidriger Angaben zur Garantie (Herstellergarantie 6 Monate). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Müssen Händler gefährliche Produkte zurückrufen? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8310 Wed, 17 May 2017 09:07:43 +0100 Hersteller sind von Gesetzes wegen dazu verpflichtet, vor ihren eigenen Produkten zu warnen und sie ggf. zurückzuzurufen und zurückzunehmen, wenn von ihnen Gefahren ausgehen. Für Händler besteht diese Pflicht nicht in derselben Weise. Unter welchen Umständen aber auch Händler vor gefährlichen Produkten warnen und sie sogar zurückrufen müssen, erläutert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag. Britisches Recht: Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6234 Tue, 16 May 2017 17:08:26 +0100 Das britische Gewährleistungsrecht unterscheidet sich deutlich vom deutschen Recht. Etwas anderes gilt für das Produkthaftungsrecht das ähnlich wie in Deutschland geregelt ist. Gerade das Gewährleistungsrecht ist in der Praxis für den Online-Händler sehr relevant. Lesen Sie die folgenden FAQ, wenn Sie mehr zu den britischen Regeln des Gewährleistungsrechts wissen wollen. Der Verkauf von Zusatz-Garantien und Garantieversicherungen im Internet – Was müssen Händler dabei beachten? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6843 Tue, 16 May 2017 15:52:41 +0100 Gegenwärtig zeigt sich ein neuer Trend im Online-Handel: Insbesondere große Elektronikhändler gehen vermehrt dazu über, ihren Kunden zusammen mit Elektrogeräten wie Computern, TV-Geräten und Smartphones gegen ein kleines Entgelt Garantie-Verlängerungen oder Garantieversicherungen zu verkaufen. Viele Händler stellen sich daher nun die Frage, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen sie solche zusätzlichen Garantien verkaufen dürfen. Die IT-Kanzlei stellt die Voraussetzungen vor. Abmahnung Wicked Chili GmbH: Irreführende Werbung "Leder" http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8308 Mon, 15 May 2017 15:29:14 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Wicked Chili GmbH vor vertreten durch die Kanzlei Dr. jur. Friedrich Schäfer. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der irreführenden Werbung mit dem Begriff "Leder". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Wicked Chili GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung Jan Kurtz GmbH http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8307 Mon, 15 May 2017 15:26:07 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Jan Kurtz GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Kieslich Rechtsanwälte. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf des Verkaufs von Nachahmungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Jan Kurtz GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: Unzureichende Informationen "Herstellergarantie 2 Jahre..." http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8306 Mon, 15 May 2017 15:20:49 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Garantieangaben (Herstellergarantie 2 Jahre). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung Yvonne Fiedler: Verstoß gegen Textilkennzeichnungsverordnung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8305 Mon, 15 May 2017 15:18:27 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler vor, vertreten durch die Kanzlei Volker Jakob. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: "Herstellergarantie 5 Jahre..." http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8304 Mon, 15 May 2017 15:15:24 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Garantieangaben (Herstellergarantie 5 Jahre). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Irreführende Angaben zum Transport http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8303 Mon, 15 May 2017 15:11:39 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Angaben zum Transport und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Nun auch bei eBay.de: Neue Rücknahmebedingungen für Sommer 2017 angekündigt http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8302 Mon, 15 May 2017 14:42:12 +0100 Nachdem kürzlich Amazon.de seinen Verkäufern neue Rücknahmebedingungen aufgezwungen hatte, scheint eBay.de ebenfalls Änderungen in Bezug auf die Rücknahme von Artikeln ab Sommer dieses Jahres zu planen. Werbung mit Bio: Gelten für biologische Futtermittel besondere Anforderungen? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8301 Mon, 15 May 2017 14:33:11 +0100 In Anlehnung an ihre Eigenart und die von Lebensmitteln abweichenden stofflichen und ernährungsphysiologischen Eigenschaften hat der europäische Gesetzgeber das Bedürfnis gesehen, bei ökologischen Futtermitteln die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Kennzeichnung und Werbung besonders zu regeln. So wird in Art. 36 lit. a der EU-Öko-Verordnung auf den Erlass spezifischer Vorschriften verwiesen, welche die Kriterien für die Zusammensetzung und Kennzeichnung von Bio-Futtermitteln konkretisieren sollen. FAQ zur Werbung mit Bio-Begriffen und Siegeln im Handel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7437 Mon, 15 May 2017 14:23:56 +0100 In Europa existieren für die Erzeugung und den Vertrieb eines Großteils biologischer Produkte strengen unionsrechtlichen Vorgaben, welche durch hohe Anforderungen an den Fertigungsprozess und das Etablissement eines amtlichen Überwachungssystems die gleichbleibend hohe Produktqualität sicherstellen sollen. Um missbräuchlichen Ausbeutungen der Anziehungskraft und Qualitätszusicherung von Bio-Schlagwörtern und Logos vorzubeugen und eine Garantie für die Authentizität dieser Indikatoren zu schaffen, hat der europäische Gesetzgeber im selben Zug aber auch die Werbung für Bio-Erzeugnisse reguliert und diese im Interesse eines lauteren Wettbewerbs und eines nachhaltigen Vertrauensschutzes für Verbraucher besonderen Voraussetzungen unterworfen. In den nachfolgenden FAQ hat die IT-Recht Kanzlei alle maßgeblichen Grundsätze und Gebote, die es bei der Werbung für Bio-Produkte zu beachten gilt, zusammengetragen. Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Textilkennzeichnung//Irreführende Bezeichnung Rum/Marke: Lagerkorn http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8300 Fri, 12 May 2017 11:48:07 +0100 Auch diese Woche war wieder alles dabei: Etwa eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten. Und aus dem Markenrecht diesmal die unberechtigte Nutzung der Marke Lagerkorn. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Abmahnfallen: Die Klassiker http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7959 Fri, 12 May 2017 11:13:37 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können. OLG Stuttgart: Überschrift in Hotelbewertung „nicht Hühnerhof, sondern Hühnerstall“ keine unzulässige Schmähkritik http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8299 Fri, 12 May 2017 08:45:40 +0100 Das Oberlandesgericht Stuttgart setzte sich in einer recht anschaulichen Entscheidung mit der äußerungsrechtlichen Zulässigkeit einer Kommentarüberschrift eines unzufriedenen Gastes in einem Hotelbewertungsportal auseinander. Der Hotelbetreiber hatte gegenüber dem Online-Bewertungsportal die Löschung eines missliebigen Eintrags verlangt. Das Portal weigerte sich. Das Oberlandesgericht meint: zu Recht. Nach österreichischem Recht: Impressumspflichten und -muster für den Online-Handel http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8110 Thu, 11 May 2017 13:56:16 +0100 Basierend auf der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG wurden die Mindestanforderungen an eine Anbieterkennzeichnung in Telemedien europaweit harmonisiert. Den nationalen Gesetzgebern wurden hierbei jedoch ein großer Spielraum zur eigenständigen Ausgestaltung eingeräumt, von dem manche Mitgliedstaaten mehr und manche weniger Gebrauch gemacht haben. Während in Deutschland die maßgeblichen Pflichtinformationen weitgehend aus §5 TMG hervorgehen, gestaltet sich Formulierung eines rechtskonformen Impressums vor allem in Österreich äußerst diffizil. Ein Zusammenspiel aus mehreren Gesetzen sowie rechtsformbasierte Zusatzpflichten ergeben nicht nur bedeutende Unterschiede zum deutschen Impressum, sondern verlangen Teledienstanbietern besondere Achtsamkeit ab. Welche Pflichtangaben in österreichischen Anbieterkennzeichnungen allgemein und in besonderen Fällen zu beachten und wie diese musterhaft umzusetzen sind, lesen Sie im folgenden Beitrag. Tipp: Bedarfsgerechte Bewertungskriterien für das ShopVote Kundenbewertungssystem http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8298 Thu, 11 May 2017 09:07:18 +0100 Ein weiteres hilfreiches Premium-Addon des ShopVote Bewertungssystems sind die flexiblen Bewertungskriterien, die es Online-Händlern ermöglichen die Bewertungskriterien optimal an ihre Bedürfnisse anzupassen. Tests des Unternehmens ShopVote haben ergeben, dass durch die optimale Gestaltung der Bewertungskriterien die Bewertungsnote verbessert werden kann. Auch diese, ansonsten kostenpflichtige, Zusatzfunktion ist für AGB-Mandanten der IT-Recht Kanzlei kostenfrei. Verkaufsratgeber: Rechtliche Fallen beim Verkauf bestimmter Produkte http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7396 Wed, 10 May 2017 17:12:28 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen unserer anwaltlichen Praxis werden wir immer wieder mit Abmahnungen von Online-Händlern konfrontiert, die sich auf Fehler im Zusammenhang mit bestimmten Produkttypen beziehen. Wir haben dies zum Anlass genommen, die nachfolgende Checkliste für bestimmte Produkttypen zu erstellen, die nach unseren Erkenntnissen einem besonders hohen Abmahnrisiko unterliegen. Dabei sind wir insbesondere auf die Punkte eingegangen, die in der Praxis bei bestimmten Produkten immer wieder falsch gemacht werden und damit zu Abmahnungen führen können. Werbung mit nicht-vorrätiger Ware: Was ist rechtlich zu beachten? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8297 Wed, 10 May 2017 15:47:21 +0100 Für Shop-Betreiber ist es in der Regel zeit- und kostenaufwändig, derzeit nicht verfügbare Produkte, die nachbestellt sind, aus dem Online-Shop zu entfernen. Zudem spielt es ihnen in die Karten, dass die (nicht verfügbaren) Produkte im Online-Shop durch ihre Platzierung in den Suchmaschinen weiter potenzielle Neukunden anlocken. Doch dürfen Shop-Betreiber mit nicht-vorrätiger Ware werben? Oder müssen die Produkte offline genommen werden? Abmahnung VDAK e.V.: "Herstellergarantie 2 Jahre..." http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8296 Wed, 10 May 2017 15:08:39 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der unlauteren Werbung mit einer Herstellergarantie von 2 Jahren. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung WIWE Schutzverband zur Förderung des lauteren Wettbewerbs im In- und Ausland http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8295 Wed, 10 May 2017 15:03:17 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des WIWE Schutzverbands zur Förderung des lauteren Wettbewerbs im In- und Ausland vor, vertreten durch die Kanzlei Rosskothen Haberlander. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger gesundheitsbezogener Angaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des WIWE Schutzverbands zur Förderung des lauteren Wettbewerbs im In- und Ausland in unserem Beitrag. Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Fehlende Warnhinweise bei Schaumwein http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8294 Wed, 10 May 2017 14:52:20 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Warnhinweise beim Vertrieb von Schaumwein. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag. Das Recht auf Vergessen: Wie können Daten aus Suchmaschinen entfernt werden? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8293 Wed, 10 May 2017 10:48:10 +0100 Persönlichkeitsrechtsverletzung, Bilderklau, Markenverstoß? Wie bekommt man Aussagen, Bilder oder Markenzeichen aus dem Internet, wenn man etwa nach Abgabe einer Unterlassungserklärung oder einer einstweiligen Verfügung dazu gezwungen wird. Was auf der eigenen Website noch leicht entfernt werden kann, ist deshalb noch lang nicht aus dem Internet verschwunden – dank der Suchmaschinen. Was tun? Neue Vorgaben von VISA für Online-Shops http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8292 Tue, 09 May 2017 15:48:49 +0100 Seit dem 22.04.2017 gelten neue Richtlinien von VISA für Online-Shops. Diese Richtlinien betreffen in erster Linie die Gestaltung der Checkout-Seite im Online-Shop. Händler, die in Ihrem Online-Shop (auch) Kreditkartenzahlung anbieten, sollten sich mit den neuen Anforderungen vertraut machen. Abmahnung IDO Verband: Fehlendes Muster-Widerrufsformular http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8291 Tue, 09 May 2017 12:39:37 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Muster-Widerrufsformulars und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung VDAK e.V.: Die Herstellergarantie beträgt 3 Jahre http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8290 Tue, 09 May 2017 12:36:14 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der unlauteren Werbung mit einer Herstellergarantie von 3 Jahren. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag.