IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Thu, 19 Jan 2017 03:23:14 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png http://www.it-recht-kanzlei.de/ Abmahnung IDO Verband: Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7993 Wed, 18 Jan 2017 12:11:31 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Verwendung einer Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Juliana Heizmann: OS-Plattform http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7992 Wed, 18 Jan 2017 12:05:57 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Juliana Heizmann vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zur Online-Streitbeilegung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Juliana Heizmann in unserem Beitrag. Abmahnung Juliana Heizmann http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7991 Wed, 18 Jan 2017 12:03:15 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Juliana Heizmann vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Juliana Heizmann in unserem Beitrag. Welche rechtlichen und praktischen Konsequenzen folgen für Händler aus der Teilnahme an der Alternativen Streitbeilegung? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7990 Wed, 18 Jan 2017 09:30:06 +0100 Seit letztem Jahr können Verbraucher und Shop-Betreiber ihre Streitigkeiten über die Plattform der Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) ausfechten. Doch der Weg zu einer erfolgreichen Streitschlichtung ist von zahlreichen Fragezeichen gesäumt: Wie und wo kann ich mich als Online-Händler für die Alternative Streitschlichtung anmelden? Muss ich die Beschwerde eines Verbrauchers annehmen? Kann ich den Verbraucher eigentlich neben der Streitschlichtung verklagen? Der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei versucht auf all diese Fragen – und weitere – eine Antwort zu geben und auf diese Weise den Weg der Alternativen Streitschlichtung für Shop-Betreiber zu ebnen. Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay gehackt bzw. manipuliert – wie sind die Rechtsfolgen? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7823 Tue, 17 Jan 2017 17:33:21 +0100 In letzter Zeit erreichen uns immer mal wieder Anfragen von Mandanten, deren Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay von Dritten gehackt bzw. manipuliert wurde und die sich in der Folge Forderungen von Kunden ausgesetzt sehen, die sie entweder nicht erfüllen können oder nicht erfüllen wollen. Dabei tauchen in unserer Beratungspraxis immer wieder zwei bestimmte Fallkonstellationen auf. Grund genug für uns, dieses Thema aus rechtlicher Sicht etwas genauer zu beleuchten. Drum prüfe: Angebotsüberwachungspflicht bei Produktbeschreibungen auf Amazon zur Vermeidung von Markenverletzungen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7989 Tue, 17 Jan 2017 12:10:07 +0100 Markenverletzungen auf Amazon - das ist ein weites Feld. Nun hat sich mal wieder der BGH der Thematik angenommen. Diesmal geht es um die Überwachungspflicht von Amazon-Angeboten hinsichtlich der Produktbeschreibung - denn sofern diese einen Markennamen enthält oder eben gerade keinen Markennamen enthält und hier nachträglich Änderungen vorgenommen werden, kann es schnell zu markenrechtsverletzendem Verhalten des anhängenden Mitbewerbers kommen. Zu den Überwachungspflichten solcher Amazon-Angebote hat sich der BGH (BGH, Urteil vom 03.03.2016, Az.: I ZR 140/14) nun geäußert und für Aufklärung gesorgt. Hinweis zur (Nicht-) Teilnahme an Streitschlichtungsverfahren in jedem Fall zweckmäßig http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7988 Mon, 16 Jan 2017 14:31:31 +0100 Wie die IT-Recht Kanzlei bereits berichtet hat, gilt ab dem 01.02.2017 für viele Online-Händler eine neue Informationspflicht bzgl. der Teilnahme an außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren. Allerdings sind nicht alle Online-Händler hiervon betroffen, so dass ein entsprechender Hinweis unter bestimmten Voraussetzungen eigentlich nicht erforderlich ist. Die IT-Recht Kanzlei erläutert in dem nachfolgenden Beitrag jedoch, warum es auch in solchen Fällen, in denen eine gesetzliche Verpflichtung hierzu nicht besteht, zweckmäßig ist, einen entsprechenden Hinweis freiwillig zu erteilen. xt:Commerce: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt nun auch Version 5.0 http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6868 Mon, 16 Jan 2017 14:24:07 +0100 Ab sofort unterstützt die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei das Online-Shopsystem xt:Commerce hinsichtlich der xt:Commerce Versionen 4.1, 4.1.10 und 4.2.00 sowie 5.0 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren xt:Commerce-Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihre. Shop bei xt:Commerce auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. Mehr Sicherheit geht nicht! Alternative Streitbeilegung nach dem VSBG - Neue gesetzliche Informationspflichten für Onlinehändler ab dem 01.02.2017 beachten! http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7986 Mon, 16 Jan 2017 09:37:35 +0100 Der Countdown läuft! Bereits zum 01.02.2017 müssen sich Onlinehändler auf neue Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung einstellen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Update-Service-Mandanten selbstverständlich rechtzeitig entsprechend aktualisierte Rechtstexte zur Verfügung, um den neuen Pflichten problemlos nachkommen können. In unserem aktuellen Beitrag geben wir Ihnen einen Überblick, was ab dem 01.02.2017 auf Onlinehändler an Neuerungen zukommt. 1&1: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7982 Fri, 13 Jan 2017 17:31:48 +0100 Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt ab sofort das Online-Shopsystem 1&1 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren 1&1 - Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihren Shop bei 1&1 auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. Mehr Sicherheit geht nicht! Fotos von Dreamstime, Fotolia, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=5413 Fri, 13 Jan 2017 16:31:13 +0100 Pixelio, Fotolia, Projectphotos, Dreamstime & Co. bieten professionelle Fotos zum kleinen Preis oder sogar kostenlos zur Verwendung auf der eigenen Internetseite an. Allerdings darf ein heruntergeladenes Bild nicht für alle Zwecke verwendet werden und auch die Nennung des Urhebers ist meist Pflicht. Bei Verstößen drohen kostspielige Abmahnungen. Was es zu beachten gilt, um fremde Fotos auf der eigenen Webseite hinsichtlich der Urheber-Angaben rechtskonform nutzen zu können, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Steife Brise: Markenabmahnung wegen Nutzung des Zeichens Sansibar http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7950 Fri, 13 Jan 2017 14:47:01 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Herbert Seckler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Sansibar vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7978 Thu, 12 Jan 2017 17:18:41 +0100 Vier der Basis-EVB-IT sind an die in den EVB-IT Systemverträgen und dem EVB-IT Servicevertrag erreichten neuen Standards angepasst worden. So wurden die EVB-IT insgesamt vereinheitlicht. Gegenstand der Veränderung waren insbesondere Regelungen zur IT-Sicherheit, zu den Nutzungsrechten, Verzug, Gewährleistung und Haftung. Auch wurde das Leistungsspektrum des Instandhaltungsvertrages ausgeweitet und den gestiegenen Sicherheitsinteressen der öffentlichen Auftraggeber entsprochen. Der EVB-IT Dienstvertrag aber, der dringend an den neuen Standard angepasst werden müsste, bleibt nach wie vor unverändert. E-Commerce Frankreich: Französische Vorschriften zum Datenschutzrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7977 Wed, 11 Jan 2017 20:33:01 +0100 Hinsichtlich der Vorschriften zum französischen Datenschutzrecht stellt sich die wichtige Vorfrage, ob alle Onlinehändler, die Waren in Frankreich vertreiben, dem französischen Datenschutzrecht unterworfen sind. Der deutsche Onlinehändler, für den französisches Datenschutzrecht gilt, muss sich auf wesentlich strengere Regeln als in Deutschland einstellen. Das beginnt mit der verpflichtenden Registrierung bei der französischen Datenschutzkommission und gilt insbesondere für die Vorschriften für den Newsletter und für den Einsatz von Cookies. Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, dann lesen Sie den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Abmahnung Hartlich Augenoptik GbR http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7975 Wed, 11 Jan 2017 12:34:30 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Hartlich Augenoptik GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichener Angaben zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Hartlich Augenoptik GbR in unserem Beitrag. Abmahnung Marlen und Swen Sachse GbR: OS-Link http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7974 Wed, 11 Jan 2017 12:30:48 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Marlen und Swen Sachse GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen und Verlinkung zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Marlen und Swen Sachse GbR in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Unbestimmte Lieferzeiten http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7973 Wed, 11 Jan 2017 12:26:13 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Angabe von unbestimmten Lieferzeiten und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Bußgeld für Rücknahmerverweigerer von Elektrogeräten – Gesetzgeber erklärt Verstoß zur Ordnungswidrigkeit http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7971 Tue, 10 Jan 2017 09:06:21 +0100 Ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro drohen zukünftig denjenigen die ihrer Rücknahmepflicht aus dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) nicht nachkommen. Dies ergibt sich aus einem neuen Gesetz, dass der Bundestag am 15. Februar 2016 verabschiedet hat. Die Gesetzesneuerung tritt am 1. Juni 2017 in Kraft und soll die Durchsetzung der Rücknahmepflicht unterstützen. FAQ zur Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten sowie zu den Informationspflichten nach dem ElektroG für Vertreiber http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7698 Tue, 10 Jan 2017 09:05:54 +0100 Das neugefasste ElektroG sieht für bestimmte Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten bereits seit vielen Monaten eine neue Rücknahmepflicht von Altgeräten (kurz: EAG) und neue Informationspflichten vor. Konkret bedeutet dies für betroffene Onlinehändler, dass diese Rücknahmemöglichkeiten für Altgeräte in zumutbarer Entfernung zu ihren jeweiligen Endkunden im gesamten Bundesgebiet nachweisen müssen und – insbesondere auf ihren Internetpräsenzen – gegenüber den privaten Haushalten bestimmte Informationspflichten erfüllen müssten. Werbung mit gegenübergestellten Preisen der Konkurrenz http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7918 Mon, 09 Jan 2017 17:31:03 +0100 Die Werbung mit gegenübergestellten Preisen der Konkurrenz wird immer dann besonders attraktiv, wenn wenige Anbieter um denselben Abnehmerkreis konkurrieren und die Darstellung eines Preisvorteils unter Bezugnahme auf einen teureren Mitbewerber so unmittelbar auf die Kaufentscheidung der Verbraucher einwirkt. OS-Plattform: Sollten Händler sich zur Alternativen Streitbeilegung verpflichten? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7968 Mon, 09 Jan 2017 13:59:03 +0100 Seit Februar 2016 ist die Plattform der Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) online. Kernstück der OS-Plattform bildet das Online-Beschwerdeformular, über das insbesondere Verbraucher Beschwerden über Händler einreichen können. Nach der deutschen Rechtslage steht es Online-Händlern grundsätzlich frei, sich auf die Alternative Streitbeilegung einzulassen. Sie können sich jedoch vertragsrechtlich oder satzungsrechtlich dazu verpflichten. Doch wie sinnvoll ist es aus Händlersicht, sich zu einer Streitschlichtung über die OS-Plattform zu verpflichten? Im folgenden Beitrag stellt die IT-Recht Kanzlei nicht nur die augenfälligen Vorteile, sondern auch die Nachteile der Alternativen Streitbeilegung aus Händlersicht auf den Prüfstand. Entsorgungsvorgaben für den in Deutschland ansässigen Online-Händler bei Vertrieb von Elektro- und Elektronikgeräten (EEG) in der EU http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7969 Mon, 09 Jan 2017 08:30:22 +0100 In Deutschland ansässige Online-Händler, die Elektro- und Elektronikgeräte (im Folgenden „EEG“) in EU-Mitgliedsstaaten vertreiben wollen, haben die Entsorgungsvorgaben der Richtlinie 2012/19/EU über EEG zu beachten. Diese Richtlinie ist in Deutschland durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz in deutsches Recht umgesetzt worden. Wenn Sie genauer wissen, welche Entsorgungsvorgaben Sie als in Deutschland ansässiger Onlinehändler bei Vertrieb von EEG in der EU zu erfüllen haben, dann lesen Sie den aktuellen Beitrag im Antwort & Frage Format. Der Beitrag endet mit einer Empfehlung der IT-Recht Kanzlei, wie sich in Deutschland ansässige Online-Händler bei Vertrieb von EEG in der EU in der Praxis verhalten sollten. Häufig abgemahnte Begriffe in der Werbung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7967 Sun, 08 Jan 2017 14:19:34 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Gerade im Online-Handel wird gerne mit bestimmten Schlagworten geworben. Damit soll nicht nur bei den angesprochenen Personen die gewünschte Aufmerksamkeit erregt, sondern auch bei den einschlägigen Suchmaschinen ein gutes Ergebnis erzielt werden. Doch ist bei der Werbung mit bestimmten Begriffen Vorsicht geboten. So haben einige Werbeaussagen bereits des Öfteren zu kostenpflichtigen Abmahnungen geführt. Unsere aktuelle Liste gibt einen Überblick über die derzeit aus unserer Sicht am häufigsten abgemahnten Werbeaussagen. Gesetzgeberische Irrfahrt: die Verfehlung der für alle Händler ab dem 01.02.2017 geltenden Informationspflicht nach Streitentstehung mit Verbraucher http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7965 Thu, 05 Jan 2017 16:02:20 +0100 Zum 01.04.2016 ist in Deutschland das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) in Kraft getreten, das grundsätzliche Vorgaben über die Organisation privater und behördlicher Schlichtungsstellen und die Abläufe von außergerichtlichen Schlichtungsverfahren zwischen Verbrauchern und Unternehmern enthält. Für letztere etabliert der Rechtsakt allerdings auch ab dem 01.02.2017 neue Informationspflichten in Form einer allgemeinen Hinweispflicht einerseits und einem besonderen Mitteilungszwang nach Entstehen einer Streitigkeit andererseits. Vor allem bei der Fassung der nachvertraglichen Informationspflicht hat der deutsche Gesetzgeber jedoch einmal mehr die Grenzen des Zumutbaren überschritten und eine weitgehend sinnbefreite Regelung geschaffen, deren immenser Auslegungsspielraum Händler zukünftig erhebliche Rechtsrisiken aufbürden wird. Entsorgungspflichten deutscher Online-Händler bei Vertrieb von Elektro- und Elektronikgeräten (EEG) nach Frankreich http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7966 Thu, 05 Jan 2017 15:55:11 +0100 In Deutschland ansässige Online-Händler, die Elektro- und Elektronikgeräte (im Folgenden „EEG“) in Frankreich vertreiben wollen, haben die Entsorgungsvorgaben der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektroaltgeräte zu beachten. Auch in Deutschland ansässige Online-Händler, die EEG in Frankreich vertreiben, sind von dieser Richtlinie betroffen. Wenn Sie genauer wissen wollen, welche Entsorgungsvorgaben für den Online-Vertrieb von EEG nach Frankreich bestehen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag, der Ihnen im Antwort & Frage Format alles Wissenswerte zu diesem Thema vermittelt. Der Beitrag endet mit einer Empfehlung der IT-Recht Kanzlei, wie sich in Deutschland ansässige Online-Händler bei Vertrieb von EEG in Frankreich in der Praxis verhalten sollten. AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7148 Thu, 05 Jan 2017 14:45:27 +0100 Das Inseratsportal „ebay-Kleinanzeigen“ erfreut sich aufgrund vielseitiger Verhandlungsmöglichkeiten nicht nur bei Käufern zunehmender Beliebtheit, sondern stellt auch für gewerbliche Anbieter vermehrt eine kostengünstige und umsatzstarke Alternative zur klassischen Auktionsplattform der Mutter „eBay“ dar. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Inserate konfrontiert Händler aber immer öfter mit rechtlichen Unsicherheiten bei der Umsetzung der diversen Informationspflichten des Fernabsatzes sowie mit Problemen des wirksamen Einbezugs von AGB. Weil die steigende Resonanz des Vertriebskanals aktuell viele Wettbewerbshüter auf die Anzeigen aufmerksam werden lässt, soll in diesem Beitrag dargestellt werden, wie und unter welchen Voraussetzungen ein rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen möglich wird. Abmahnung Marcel Frank: Pflichtinformationen zur OS-Plattform http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7964 Thu, 05 Jan 2017 13:17:02 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichener Angaben zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Marcel Frank in unserem Beitrag. Was müssen Online-Händler bei der Gestaltung des Bestellvorgangs beachten? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=5355 Wed, 04 Jan 2017 17:33:01 +0100 Bei Bestellungen im Internet und insbesondere bei Bestellungen in Online-Shops gibt es zumeist einen klar strukturierten Bestellprozess, der mit dem Klick auf einen finalen Button endet. Aber warum ist das so? Welche rechtlichen Vorgaben gibt es für den Bestellvorgang bei Online-Käufen? Was müssen Webshop-Betreiber bei der technischen Gestaltung des Bestellprozesses beachten? Was Online-Verkäufer hierbei zu beachten haben, erfahren Sie in einem ausführlichen Artikel der IT-Recht-Kanzlei. Abmahnfallen: Die Klassiker http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7959 Wed, 04 Jan 2017 14:16:45 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können. Abmahnung VAWID e.V. http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7963 Wed, 04 Jan 2017 13:00:11 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des VAWID e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Links zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des VAWID e.V.in unserem Beitrag. Abmahnung Yvonne Fiedler: Rücksendekosten http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7962 Wed, 04 Jan 2017 12:29:35 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler vor, vertreten durch die Kanzlei Volker Jakob. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf widersprüchlicher Angaben zu den Rücksendekosten und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler in unserem Beitrag. Abmahnung Keystore4U: Verkauf indizierter Playstation 2 Spiele http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7961 Wed, 04 Jan 2017 12:23:18 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Keystore4U vor, vertreten durch die Kanzlei Absenger. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf des Verkaufs von indizierten Playstation2 Spielen auf ebay. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Keystore4U in unserem Beitrag. Verkauf von Batterien: Was haben Online-Händler zu beachten? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7084 Wed, 04 Jan 2017 09:13:29 +0100 Beim Verkauf von Batterien/Akkus (oder Produkten, die Batterien/Akkus enthalten) haben Online-Händler zwingend ihre Kunden hinsichtlich der Entsorgung von Altbatterien zu informieren. Sollten die Batterien aus dem Ausland bezogen worden sein, sind zudem besondere Anzeigepflichten zu beachten. Lesen Sie zu dem Thema den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7960 Wed, 04 Jan 2017 08:15:05 +0100 Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert im Folgenden, wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden. Facebook Connect: Das Single Sign On-Verfahren, Social Plugins und das Datenschutzrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7956 Tue, 03 Jan 2017 10:55:35 +0100 Das Internet und der Datenschutz sind gegenwärtig nicht die allerbesten Freunde. Insbesondere soziale Netzwerke leben vom ständigen Austausch von Daten aus dem Netz, darunter vor allem personenbezogene Daten. Das deutsche Datenschutzrecht steht hingegen auf den Grundfesten der Datensparsamkeit und der möglichst informierten Entscheidung des Einzelnen darüber, was mit seinen personenbezogenen Daten geschieht. Sobald es zur Erhebung, Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten kommt, muss der Betroffene darauf hingewiesen werden, und – wenn es keinen gesetzlichen Erlaubnistatbestand zur Datenverwendung gibt – um ausdrückliche Einwilligung gebeten werden. Viele Single Sign On-Verfahren halten sich nicht an dieses Credo und verstoßen daher gegen das deutsche Datenschutzrecht. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, wo genau das datenschutzrechtliche Problem liegt und wie es sich unter Beibehaltung einer möglichst hohen Funktionalität am ehesten möglichst datenschutzrechtskonform lösen lässt. Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen - ab dem 01.02. 2017 schon wieder neue Informationspflichten für Händler http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7793 Sun, 01 Jan 2017 10:01:30 +0100 Im Januar 2016 mussten Online-Händler das erste Mal zittern. Die ODR-Verordnung trat in Kraft und sorgte für neue Informationspflichten im E-Commerce. Nachdem die Shop-Betreiber diese erste Hürde genommen hatten, wurden sie im April 2016 erneut in die Pflicht genommen. Doch ein Ende der Informationspflichten ist noch nicht in Sicht! Ab Februar 2017 kommt auf Online-Händler eine weitere Informationspflicht zu. Wie Sie diese erfüllen können, erfahren Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Jung vs. alt: Löschungsanspruch junger Firma gegenüber älterer Domain http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7958 Thu, 29 Dec 2016 12:11:33 +0100 Mit Urteil vom 29.09.2016 (Az.: 6 U 187/15) gestand das OLG Frankfurt a.M. einem Unternehmen gegen den Inhaber einer Domain, die zeitlich vor Entstehen der Firma eingetragen wurde, einen Löschungsanspruch zu, weil die Internetadresse allein zum Zwecke für diese Nutzung registriert wurde. Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden! http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6815 Fri, 23 Dec 2016 15:12:26 +0100 Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt. OLG Karlsruhe: Linkhaftung von Suchmaschinenbetreiber nur bei konkretem Hinweis auf Rechtsverletzung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7957 Thu, 22 Dec 2016 18:26:02 +0100 Verlinkt nochmal: Google und jede andere Suchmaschine haftet für Rechtverletzungen (hier: Persönlichkeitsrechtsverletzung) nur nach einem konkreten Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung. Sofern der Suchmaschinenbetreiber dann den rechtsverletzenden Link sperrt ist alles gut. Anleitung für eBay: AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einstellen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6961 Thu, 22 Dec 2016 16:52:48 +0100 In der aktuellen Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei wird im Einzelnen erklärt, mit welchen Schritten Online-Händler ihren Auftritt bei eBay mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutz etc. abmahnsicher gestalten können. Zudem werden die Besonderheiten beim Programm "eBay-Plus" wie auch das neue Layout der eBay-Artikeldetailseite besprochen. Zuletzt wird eine Auswahl häufiger Abmahngründe bei eBay genannt. Einschränkung der Preisgestaltung durch französisches Wettbewerbsrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7955 Wed, 21 Dec 2016 10:38:16 +0100 In Deutschland ist der Händler grundsätzlich in seiner Preisgestaltung frei, es sei denn seine Preisgestaltung verstößt gegen allgemeines Wettbewerbsrecht z.B. wegen Irreführung des Kunden. Frankreich hat hier traditionell eine andere, eher staatlich gelenkte Wirtschaftsphilosophie, nähert sich aber der Zielvorstellung einer liberalen Wirtschaftsordnung, die die Preisgestaltung dem freien Wettbewerb überlässt, immer mehr an. Es gibt allerdings weiterhin Sondervorschriften zur Preisgestaltung, die in Deutschland in dieser Form nicht vorstellbar sind. Amazons Funktion zur Information über die OS-Plattform nun „voll funktionsfähig“ – Erleichterung für Amazon-Verkäufer http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7954 Tue, 20 Dec 2016 12:02:51 +0100 Für viele Verkäufer auf dem Marketplace von Amazon stellt sich die Frage, wie sie dort der Informationspflicht über die OS-Plattform zur Online-Streitschlichtung nachkommen können. Dies gilt umso mehr, als das OLG München zwischenzeitlich entschieden hatte, dass der Link zur OS-Plattform anklickbar sein muss. Kaufabbruch-E-Mails als zulässiges Werbemittel im E-Commerce? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6734 Tue, 20 Dec 2016 11:01:41 +0100 Nicht selten kommt es vor, dass sich Verbraucher im Online-Handel für ein Produkt entscheiden und einen Bestellvorgang einleiten, diesen aber nicht zu Ende führen und mithin die Vertragsanbahnung abbrechen. Der derzeit vorherrschende Usus im E-Commerce, Mailadressen der Kunden möglichst zu Beginn des Kaufprozesses abzufragen, könnte werbewirksam dafür genutzt werden, sie bei vorzeitigem Abbruch der Bestellung mit Gutscheinversprechen oder Erinnerungspost zu einem nachgeholten Vertragsschluss zu bewegen. Die Idee scheint simpel und vielversprechend, doch ist sie wettbewerbsrechtlich auch unproblematisch umsetzbar? Die IT-Recht-Kanzlei klärt auf. Abmahnung Forever Living Products Germany GmbH: Fehlende ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7953 Mon, 19 Dec 2016 15:50:36 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Forever Living Products Germany GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden ordnungsgemäßen Belehrung über das Widerrufsrecht. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Forever Living Products Germany GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung IDO Verband: Telefonnummer & fehlender OS-Link http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7952 Mon, 19 Dec 2016 15:45:11 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Grenzüberschreitender Onlinehandel mit E-Zigaretten nicht in allen EU-Staaten erlaubt http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7951 Mon, 19 Dec 2016 15:15:24 +0100 Deutsche Onlinehändler, die E-Zigaretten in anderen EU-Staaten vertreiben wollen, sehen sich mit Einschränkungen der Tabakrichtlinie 2014/40/EU vom 3. April 2014 konfrontiert, die erstmals auch den grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Handel mit E-Zigaretten regelt. Die EU-Mitgliedsstaaten haben diese Richtlinie in der Frage des grenzüberschreitenden Onlinehandels von E-Zigaretten in unterschiedlicher Weise umgesetzt. Während in einigen Mitgliedsstaaten eine Registrierungspflicht für den grenzüberschreitenden Onlinehandel mit E-Zigaretten eingeführt wurde, ist in anderen EU-Staaten der grenzüberschreitende Onlinehandel mit E-Zigaretten verboten und unter Strafe gestellt. Für den deutschen Onlinehändler, der E-Zigaretten in anderen EU-Staaten vertreiben will, führt dies zu beträchtlichen Unwägbarkeiten. Stockbilder und Social Media: Dream-Team oder No-Go? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7942 Mon, 19 Dec 2016 09:59:06 +0100 Facebook, Instagram & Co: Immer mehr Online-Händler setzen zur Kundenbindung und Kundengewinnung auf Präsenz in Social-Media-Kanälen. Gute Bilder machen Posts dabei besonders attraktiv. Für den professionellen visuellen Glanz nutzen viele Shop-Betreiber Fotos aus Stockbildarchiven wie Pixelio und Fotolia. Die Verwendung solcher Stockbilder auf Social-Media-Kanälen kann für Online-Händler jedoch zum rechtlichen Spießrutenlauf werden. Welche Stolpersteine Shop-Betreibern dabei drohen und wie Sie diese umgehen können, erfahren Sie im Folgenden. Vertriebsverbot in Deutschland für importierte KfZ-Ersatzteile? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7438 Fri, 16 Dec 2016 11:29:21 +0100 Autoland Deutschland, Autoland USA. Im Ausland hergestellte Autos erfreuen sich in Deutschland einer gewissen Beliebtheit und fristen nicht nur ein Nischendasein. Allerdings benötigen sie für Reparaturen oder Tuning spezielle Ersatzteile, da die für den deutschen Markt im In- oder Ausland hergestellten Ersatzteile häufig nicht kompatibel sind. Insbesondere für die Verkehrssicherheit relevante Fahrzeugteile dürfen in Deutschland jedoch nur vertrieben werden, wenn sie nach einer amtlichen Prüfung mit einem Prüfzeichen versehen sind. Original Importware fehlt es naturgemäß an einem solchen Prüfzeichen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, inwieweit importierte Ersatzteile für Importautos dennoch in Deutschland vertrieben werden dürfen. IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB für die Veranstaltung von Seminaren/Schulungen an http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7460 Fri, 16 Dec 2016 11:28:55 +0100 Wer über seine Website oder über andere Medien (z. B. Printmedien) die Veranstaltung von Kursen/Seminaren anbietet, muss hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Je nachdem, wie in solchen Fällen der Vertrag mit dem Teilnehmer zustande kommt und wie die jeweiligen Lerninhalte vermittelt werden (online oder im Rahmen von Präsenzveranstaltungen) können besondere fernabsatzrechtliche Regelungen aber auch die Regelungen des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) zur Anwendung kommen. Abmahnung Beauty Freundin, Karoline Hunoltstein http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7949 Thu, 15 Dec 2016 15:40:53 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Beauty Freundin, Karoline Hunoltstein vor, vertreten durch die Kanzlei Zickmann & Keßler. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden OS-Links und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Beauty Freundin, Karoline Hunoltstein unserem Beitrag.