IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Tue, 23 Oct 2018 20:41:37 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ Neu: Muster einer Vorlizenzierungsbestätigung (Verpackungsgesetz) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9288 Tue, 23 Oct 2018 11:38:25 +0100 Es ist derzeit DAS Thema für Onlinehändler – weil es jeden angeht, der Waren versendet: Das neue Verpackungsgesetz. Das Verpackungsgesetz tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft. Ein wichtiger Punkt für Händler ist die Frage der Lizenzierung: Wer systembeteiligungspflichtige Verpackung in Verkehr bringt, den trifft die Lizenzierungspflicht. Ausnahme: Der Hersteller oder Lieferant hat bereits die Lizenzierung vorgenommen. Um dies zu klären muss der Händler wegen seiner Darlegungslast aktiv werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv ein Muster zur Verfügung, mit dem sich Händler eine Vorlizenzierung bestätigen lassen können. NEU: Der AGB-Service-Account der IT-Recht Kanzlei für Agenturen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9291 Tue, 23 Oct 2018 11:25:17 +0100 Viele Agenturen möchten ihre Kunden möglichst vollumfänglich betreuen. Diese Agenturen fragen regelmäßig bei uns nach, ob es bei der IT-Recht Kanzlei auch die Möglichkeit gibt, alle Kunden einer Agentur in einem Account abzubilden. Die Antwort lautet: Ja. Bekanntmachung von Eignungskriterien: Verlinkung ausreichend? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9290 Tue, 23 Oct 2018 11:13:52 +0100 Bereits in der Bekanntmachung müssen die Eignungskriterien genannt werden – so ist es seit der Vergaberechtsreform 2016 ausdrücklich gesetzlich vorgeschrieben. Bei der Umsetzung dieser Vorgabe hapert es jedoch in der Praxis: In der Bekanntmachung wird oft nur pauschal auf die Vergabeunterlagen verwiesen, etwa über eine Verlinkung. Neuere Rechtsprechung stützt zwar die Lösung über einen Link. Aber Vorsicht: Selbst nach den derzeitigen Entscheidungen kann die Bekanntmachung der Eignungskriterien bei bloßer Verlinkung unwirksam sein… RatingStars: Bewertungssterne und Note in den organischen Google-Suchergebnissen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8203 Mon, 22 Oct 2018 14:11:28 +0100 Das Premium-Addon RatingStars im ShopVote Bewertungssystem bietet Onlinehändlern die Möglichkeit, ihre Bewertungssterne und die Bewertungsnote in den organischen Suchergebnissen bei Google anzuzeigen, sich so den Mitbewerbern abzuheben und eine höhere Klickrate zu erreichen. Die kostenpflichtige Zusatzfunktion RatingStars ist für AGB-Mandanten der IT-Recht Kanzlei kostenfrei. LG Bochum: Verstoß gegen DSGVO kann nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden! http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9280 Mon, 22 Oct 2018 12:18:44 +0100 Äußerst intensiv wird derzeit diskutiert, ob Verstöße gegen die DSGVO wettbewersrechtlich abgemahnt werden können. Das LG Würzburg hatte die Position eingenommen, dass Verstöße gegen das neue europäische Datenschutzrecht abgemahnt werden können. Das LG Bochum hat nunmehr entschieden (Urteil vom 07.08.2018, Az.: I-12 O 85/18), dass ein Verstoß gegen die Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) nicht im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung verfolgt werden kann. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Bochum in unserem Beitrag: Abmahnung Plogoo UG (haftungsbeschränkt): Fehlende OS-Verlinkung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9287 Mon, 22 Oct 2018 10:32:25 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. Verkürzung der Verjährungsfrist beim Verkauf von Gebrauchtware nach französischem Recht? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9286 Mon, 22 Oct 2018 08:26:50 +0100 Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass die Möglichkeit, die Verjährungsfrist für Sachmängel bei Gebrauchtware von 2 Jahren auf 1 Jahr zu verkürzen, unzulässig ist. Hiervon ist das deutsche BGB betroffen, dass dem Unternehmer diese Möglichkeit einräumt. Die IT-Recht Kanzlei hatte hierzu berichtet. Wie sieht die Rechtslage in Frankreich aus? Gibt es nach französischem Recht überhaupt die Möglichkeit, die Verjährungsfrist bei Gebrauchtware auf 1 Jahr zu verkürzen? Diese Frage ist für den Online-Händler wichtig, der sich bei Vertrieb von Waren gezielt an Verbraucher in Frankreich wendet und damit französischem Recht unterliegt. YouTube: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9285 Fri, 19 Oct 2018 17:57:53 +0100 Aufgrund einer kürzlich ergangenen EuGH-Entscheidung muss auf jedem YouTube-Profil eine eigene Datenschutzerklärung, sowie das Impressum des Nutzers hinterlegt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei YouTube an technische Grenzen. Die Lösung: Der neue Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der YouTube-Betreibern eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht. Spezielle Datenschutzerklärung für YouTube: ab sofort verfügbar http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9284 Fri, 19 Oct 2018 17:21:17 +0100 Zahlreiche Gewerbetreibende bewerben Ihre Artikel/Leistungen inzwischen auch über das Video-Portal „YouTube“. Hierüber können Nutzer Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen. Ebenso wie die Nutzung von Facebook ist auch die Nutzung von YouTube datenschutzrechtlich nicht unproblematisch. Die IT-Recht Kanzlei bietet nunmehr auch für die gewerbliche Nutzung von YouTube eine Datenschutzerklärung an, die betroffenen Anbietern bei der Umsetzung ihrer datenschutzrechtlichen Informationspflichten nach der DSGVO behilflich sein kann. Relevante Änderungen für Onlineverkäufer: FAQ zur Geoblocking-Verordnung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9282 Fri, 19 Oct 2018 13:02:48 +0100 Am 03.12.2018 tritt die Geoblocking-Verordnung in Kraft. Diese betrifft grundsätzlich auch den klassischen Onlinehändler. In der nachfolgenden FAQ soll auf die wichtigsten, für den Warenverkauf im Onlinehandel relevanten Fragestellungen eingegangen werden. OLG Hamm: Rabattwerbung auf alles – nur zulässig mit konkreten Ausnahmen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9278 Thu, 18 Oct 2018 08:39:59 +0100 Wer in einer Printanzeige mit "15 % Rabatt auf alle Artikel" wirbt ohne dabei die konkreten Ausnahmen zu nennen, handelt wettbewerbswidrig. Ein allgemeiner Hinweis zu den unbestimmten Ausnahmen reichte dem OLG Hamm (Urt. v. 22.03.2018 - Az.: 4 U 4/18) nicht. Haargenau: Einwilligung nach DSGVO - Beweislast beim Datenverwender http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9277 Thu, 18 Oct 2018 08:39:56 +0100 Wer Daten Dritter nutzen will braucht eine Einwilligung – auch und gerade nach den neuen Vorschriften der DSGVO. Weniger neu dabei ist der Grundsatz der Beweislastverteilung: Wer sich auf eine Einwilligung beruft, ist hierfür beweispflichtig. In diesem Fall ging es um einen Friseur und dessen Veröffentlichung eines Onlinevideos mit einer Kundin, ohne deren Einwilligung – zur Beweislast hat sich nun das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.09.2018 - Az.: 2-03 O 283/18) geäußert. Kooperation mit Tahai: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für Tahai-Shopbetreiber http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9266 Thu, 18 Oct 2018 08:39:45 +0100 Die IT-Recht Kanzlei freut sich, Ihren Mandanten die neue Kooperation mit tahai.de vorstellen zu dürfen. Tahai ist ein im Juli 2018 gegründeter Marktplatz für selbstgefertigte und einzigartige Produkte von kreativen Händlerinnnen und Händlern. Tahai steht nach Betreiberangaben für Vertrauen, Sicherheit, Fairness und Nutzerfreundlichkeit. E-Mail-Marketing in Zeiten der DSGVO - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7574 Wed, 17 Oct 2018 15:23:30 +0100 Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst. DSGVO-konform: Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6849 Wed, 17 Oct 2018 15:16:08 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt. Daraus resultiert ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko für den Versender von E-Mail-Newslettern. Die nachfolgende Handlungsanleitung zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann. Tumblr: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9279 Tue, 16 Oct 2018 17:29:58 +0100 Aufgrund einer kürzlich ergangenen EuGH-Entscheidung muss auf jedem Tumblr-Profil eine eigene Datenschutzerklärung, sowie das Impressum des Nutzers hinterlegt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei Tumblr an technische Grenzen. Die Lösung: Der neue Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der Tumblr-Betreibern eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht. Interview mit Daniel Conrad von bookloker.de http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9276 Tue, 16 Oct 2018 12:51:56 +0100 Die Plattform booklooker.de wurde von Jens Bertheau und Daniel Conrad als Bücher-Flohmarkt für Studenten gegründet. Booklooker ist nach Unternehmensangaben mit über 2,5 Mio. registrierten Kunden (Stand: Oktober 2018) einer der größten Bücher-Marktplätze im deutschsprachigen Raum. Wie sich die Plattform seit ihrer Gründung entwickelt hat und für welche Onlinehändler der Marktplatz interessant sein kann, haben wir Herrn Conrad von booklooker gefragt. Muster-Schreiben für Verkäufer bei versehentlicher Zu-viel-Lieferung an den Käufer http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9275 Tue, 16 Oct 2018 12:50:33 +0100 In der Praxis eines Online-Händlers kann es immer mal vorkommen, dass man dem Kunden im Zusammenhang mit der Abwicklung eines im Fernabsatz geschlossenen Kaufvertrages versehentlich mehr Waren zusendet, als nach dem Inhalt des Kaufvertrages geschuldet. Wie soll sich der Händler in einem solchen Fall zweckmäßigerweise verhalten? Kann er die zu viel gelieferte Ware überhaupt ohne weiteres zurückfordern und was ist dabei ggf. zu beachten? Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten für solche Fälle ab sofort ein Muster zur Verfügung, welches Händler für ihre Korrespondenz mit dem Kunden verwenden können. Abmahnung Firma FAST Fashion Brands GmbH: Markenverletzung an der Marke "MO" http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9274 Tue, 16 Oct 2018 10:55:15 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma FAST Fashion Brands GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Cornelius Bartenbach, Haesemann & Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung an der Marke "MO". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma FAST Fashion Brands GmbH in unserem Beitrag. Ganz einfach: Facebook und Google Bewertungen im eigenen Webshop einbinden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8463 Mon, 15 Oct 2018 16:18:47 +0100 Neben dem eigenen Onlineshop sind auch Facebook und Google gern genutzte Vertriebskanäle, um Produkte zu verkaufen und danach Kundenbewertungen zu sammeln. Wie man die bei Facebook und Amazon gesammelten Bewertungen ganz einfach in das Bewertungsprofil des eigenen Onlineshops integrieren kann, zeigen wir in diesem Beitrag. OLG München: Verlängerung von befristeten Rabattaktionen ist ohne sachlichen Grund irreführend http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9273 Mon, 15 Oct 2018 12:12:12 +0100 Wird eine Rabattaktion über die angekündigte Frist hinaus fortgeführt, ohne dass es dafür einen triftigen Grund gibt, stellt dies eine Irreführung des Verbrauchers dar. Das hat das Oberlandesgericht in München in seinem Urteil vom 22. März 2018, Az. 6 U 3026/17 entschieden. Lesen Sie mehr zu diesem Urteil in unserem Beitrag: IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Datenschutzerklärung für Tumblr an http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9272 Fri, 12 Oct 2018 16:55:51 +0100 Zahlreiche Online-Händler bewerben Ihre Artikel/Leistungen inzwischen auch über die Blogging-Plattform „Tumblr“. Hierüber können Nutzer Texte, Bilder, Zitate, Chatlogs, Links und Video- sowie Audiodateien in einem Blog veröffentlichen. Ebenso wie die Nutzung von Facebook ist auch die Nutzung von Tumblr datenschutzrechtlich nicht unproblematisch. Die IT-Recht Kanzlei bietet nunmehr auch für die gewerbliche Nutzung von Tumblr eine Datenschutzerklärung an, die betroffenen Anbietern bei der Umsetzung ihrer datenschutzrechtlichen Informationspflichten nach der DSGVO behilflich sein kann. Privat oder gewerblich? EuGH: Allein Anzahl der Verkaufsanzeigen nicht entscheidend http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9267 Fri, 12 Oct 2018 13:30:30 +0100 Die Frage ist vermutlich so alt wie der Onlinehandel: Ab wann handelt ein Verkäufer gewerblich? Nun hat sich der EuGH zur Thematik geäußert und entschieden, dass es dabei nicht alleine auf die Anzahl der Verkaufsanzeigen der Verkäufers ankommen dürfe, sondern weitere Kriterien heranzuziehen sind bei der Beurteilung: privat oder gewerblich. ShopVote macht´s möglich: Ebay und Amazon Bewertungen im eigenen Onlineshop darstellen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8424 Fri, 12 Oct 2018 08:13:28 +0100 Viele Online-Händler nutzen neben dem eigenen Onlineshop auch die großen Handelsplattformen Ebay und Amazon als zusätzlichen Vertriebskanal, um so die Reichweite Ihres Warenangebotes zu erhöhen. Die dort gesammelten Kundenbewertungen können dazu beitragen, das Vertrauen in den eigenen Onlineshop zu stärken und weitere Umsätze zu generieren. Doch wie bildet man Amazon- und Ebay-Bewertungen im eigenen Shop ab? Der folgende Beitrag zeigt, wie einfach und komfortabel das mit ShopVote funktioniert. Handlungsanleitung: Rechtstexte bei tahai.de richtig einbinden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9269 Fri, 12 Oct 2018 08:12:31 +0100 Tahai ist ein im Juli 2018 gegründeter Marktplatz für selbstgefertigte und einzigartige Produkte von kreativen Händlerinnnen und Händlern. Mit welchen Schritten Händler ihre Tahai-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und EuGH-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten, wird in diesem Beitrag dargestellt. Im Fokus: AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für DIY- und Handmade Plattformen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9268 Thu, 11 Oct 2018 16:23:02 +0100 Nach dem Dawanda-Aus sind noch immer viele Onlinehändler auf der Suche nach einer für Ihr Business passenden Verkaufsplattform. In unserer Beratungspraxis werden wir daher des Öfteren gefragt ob es den AGB-Service der IT-Recht Kanzlei bereits für diese oder jene Plattform gibt. Der aktuelle Überblick soll DIY- & Handmade Händlern Antworten auf diese Fragen liefern. Freiwillig bereit heißt nicht verpflichtet: OLG Celle zur Ausnahme der Hinweispflicht auf Verbraucherschlichtung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9263 Thu, 11 Oct 2018 15:53:19 +0100 Es war DER Aufreger Anfang 2017: Die Hinweispflicht auf die Online-Streitschlichtung. Jetzt gab es ein Urteil in diesem Zusammenhang: Das OLG Celle (Urteil vom 24.07.2018, 13 U 158/17) hat dabei entschieden, dass derjenige, der sich zur Teilnahme an der Verbraucherschlichtung lediglich "bereit erklärt, jedoch nicht "verpflichtet", nicht auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen muss. IT-Recht Kanzlei bietet AGB für Tahai an http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9265 Wed, 10 Oct 2018 16:43:33 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung und eine Widerrufsbelehrung) für Tahai an. Bei Tahai handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Dabei liegt der Schwerpunkt auf selbstgemachten und handgefertigten Waren. Abmahnung IDO Verband: Verstoß gegen die Preisangabenverordnung http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9264 Wed, 10 Oct 2018 10:57:45 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Leitfaden: Leuchtmittel ( "Lampen") richtig im Internet kennzeichnen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9262 Wed, 10 Oct 2018 09:20:43 +0100 Die rechtskonforme Kennzeichnung von Leuchtmitteln (umgangssprachlich "Lampen") im Internet ist kompliziert - es sind die Vorgaben mehrerer EU-Verordnungen zu berücksichtigen. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Leuchtmitteln im Internet. Datenschutzerklärung für Webseiten ohne Shopfunktion: Jetzt in acht Sprachen verfügbar http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9246 Wed, 10 Oct 2018 07:54:42 +0100 Eine rechtswirksame Datenschutzerklärung ist in Zeiten der DSGVO unverzichtbar für jeden Webseitenbetreiber. Unabhängig vom verwendeten Blog- oder CMS-System sollte es eine Erklärung sein, die auf die Bedürfnisse des jeweiligen Webseiten-Betreibers angepasst ist. Jeder Webseiten-Betreiber geht mit den Daten seiner Besucher anders um. Die Datenschutzerklärung sollte dieser Anforderung individuell Rechnung tragen. Die IT-Recht Kanzlei bietet Webseitenbetreibern, die eine Onlinepräsenz ohne Shopfunktion nutzen, eine dafür passende Datenschutzerklärung an. Und das in 8 Sprachen! AllVotes: Ihre gebündelten Bewertungen an einem Ort und in einer Grafik http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8139 Wed, 10 Oct 2018 07:45:23 +0100 Das im Leistungsumfang unseres AGB-Pflegeservices enthaltene Kundenbewertungssystem ShopVote erfreut sich starker Beliebtheit. Insbesondere erhalten wir immer wieder Anfragen, wie es um die Integration von externen Bewertungsprofilen, wie etwa von Ebay oder Amazon, bestellt ist. Aus dem Grund stellen wir die Integrationsmöglichkeiten externer Bewertungsprofile in das ShopVote-Bewertungssystem und die Anforderungen daran gerne in diesem Beitrag vor. VG Bayreuth: „Facebook Custom Audiences“ (über Kundenliste) ohne Einwilligung des Betroffenen ist datenschutzwidrig http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9261 Tue, 09 Oct 2018 11:30:34 +0100 Das VG Bayreuth hat mit seinem Beschluss vom 08.05.2018 (Az.: B 1 S 18.105) die Nutzung des beliebten Dienstes „Facebook Custom Audience“ zu beurteilen gehabt. Durch das Hochladen einer Kundenlisten im Rahmen des "Custom Audience" werden personenbezogene Daten an Facebook übermittelt. Diese Übermittlung setze eine vorherige informierte Einwilligung des Betroffenen voraus. Fehlt eine solche Einwilligung, liegt nach Ansicht des Gerichts ein Datenschutzverstoß vor. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des VG Bayreuth: Handlungsanleitung: Google Analytics nach DSGVO richtig einbinden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9000 Mon, 08 Oct 2018 16:11:15 +0100 Der Einsatz von Google Analytics ist aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch und umstritten. Praktisch kann Google mit Google Analytics ein umfassendes Nutzerprofil von Webseiten-Besuchern anlegen. Wird ein anmeldungspflichtiger Google-Dienst von den Besuchern verwendet, so kann dieses Nutzerprofil auch bestimmten Personen zugeordnet werden. Hinzu kommt, dass die Datenschutzgrundverordnung in Art. 6 eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur zulässt, wenn der Benutzer vorher zugestimmt hat oder eine gesetzliche Ermächtigung vorliegt. Wir stellen unseren Mandanten exklusiv eine Anleitung zur Verfügung, wie Google (Universal) Analytics unter Berücksichtigung der Vorgaben der DSGVO rechtssicher in die eigene Webpräsenz eingebunden werden kann. OTTO vs. Otto’s Burger - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Versandriesen und Burger-Kette! http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9259 Mon, 08 Oct 2018 14:55:11 +0100 Der bekannte Versandhändler OTTO ging gegen den Betreiber einer kleineren Gastro-Kette namens „Otto’s Burger“ vor. Der Händler sah eine Verwechslungsgefahr zwischen seinem Zeichen und dem der Burger-Kette. Die behauptete Markenrechtsverletzung hielt der Prüfung durch das LG Hamburg jedoch nicht stand. OLG Köln: Mit Testergebnissen darf nur für das konkret geprüfte Produkt geworben werden http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9257 Fri, 05 Oct 2018 09:37:59 +0100 Am 13.04.2018 entschied das OLG Köln, dass ein Qualitäts-Urteil, welches von der Stiftung Warentest für ein bestimmtes Produkt vergeben wurde, nur für das konkret getestete Produkt zu Werbezwecken eingesetzt werden darf. Nicht davon erfasst sind ähnliche Produkte, auch wenn diese sich nur in einem Punkt, sowie vorliegend hinsichtlich der Größe, unterscheiden. Verbraucherinformationen im Onlinehandel in Österreich: Von Händlern und Hellsehern http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9256 Fri, 05 Oct 2018 08:51:20 +0100 Ein interessantes Judikat erreichte uns kürzlich aus unserer österreichischen Nachbarschaft: Gemäß der §§ 4 und 8 des dort gültigen Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) ist ein Onlinehändler verpflichtet, den Verbraucher unmittelbar vor dem Kauf einer Ware über deren „wesentliche Eigenschaften“ zu unterrichten. Die Frage, was diese Eigenschaften genau sind, lässt der österreichische Oberste Gerichtshof in einem aktuellen Urteil (OGH, Urt. v. 23.01.2018, Az. 4 Ob 5/18s) offen – und setzt offenbar eher auf die hellseherischen Fähigkeiten des Händlers. Amazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8250 Thu, 04 Oct 2018 16:18:50 +0100 Seit dem 19.04.2017 müssen sich Amazon-Verkäufer, die ihre Waren selbst versenden (=FBM) an neue, von Amazon vorgegebene Rückgabebedingungen halten. Doch wie sieht der Umgang mit der Neuregelung in der Praxis aus? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die meist gestellten Fragen zum Thema. Schleichwerbung?: durch Hinweis auf eigene Produkte auf unternehmenseigenen Websites / Social-Media Seiten http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=5757 Thu, 04 Oct 2018 14:50:57 +0100 Wenn die Onlineausgabe eines Nachrichtenmagazins in ihrem redaktionellen Teil über ein Produkt eines Unternehmens berichtet, so geht der Leser von einer unabhängigen und objektiv-neutralen Berichterstattung aus. Erhält das Presseorgan allerdings Geld von dem Unternehmen, so liegt in der Regel sog. Schleichwerbung und damit ein Verstoß gegen § 5a Nr. 6 UWG vor. Anders sieht es hingegen aus, wenn ein Unternehmen auf eigenen Unternehmenswebsites und/oder eigenen Social Media-Seiten (Facebook, Instagram etc.) Berichte über das Unternehmen oder etwa Produktwerbung schaltet. Darin ist kein Rechtsverstoß zu sehen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die dahinter stehende rechtliche Problematik. FAKE: Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9255 Tue, 02 Oct 2018 15:50:50 +0100 Derartige Anschreiben gab es in der Vergangenheit immer mal wieder: In Sachen Gewerbeauskunft oder auch im Bereich Markendaten. Diesmal greifen die Verfasser ein aktuelles Thema auf, um an das Geld der Adressaten zu kommen: Es geht um die DSGVO und eine angeblich verpflichtende Auskunft von Firmen- und Betriebsdaten. Natürlich gilt auch hier: Finger weg – Betrugsmasche! Muster: Werbung mit Hersteller- und Händlergarantien http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8375 Tue, 02 Oct 2018 07:50:39 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Verkäufer und Hersteller werben gerne mit Garantien, um dem Verbraucher zu suggerieren, die Produkte seien von besonderer Qualität und der Kauf werde sich insoweit lohnen. Die Werbung mit Garantien ist aber rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten exklusiv einen professionellen Leitfaden inkl. rechtssicherer Muster zur Verfügung. Berücksichtigt werden auch die neuen eBay-Vorgaben in Bezug auf das Verbot des Vorhaltens bestimmter Kontaktinformationen in der Artikelbeschreibung. Einfach erklärt: Die konkreten Pflichten nach dem Verpackungsgesetz für Online-Händler http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9253 Fri, 28 Sep 2018 15:24:33 +0100 Das neue Verpackungsgesetz tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Wir erklären in aller Kürze, was Online-Händler nun zu tun haben. Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2018 beachten und Geld sparen http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9252 Fri, 28 Sep 2018 15:11:44 +0100 Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt den Verpackungslizenzierer activate - by Reclay. Activate ist auf kleinere Kunden und den Online-/Versandhändler spezialisiert. Die Lizenzierung von kleinsten Verpackungsmengen kann bereits mit wenigen Euros erledigt werden. Es gibt keine Mindestmengen oder Mindestgebühren und die Kunden werden nicht über einen längeren Zeitraum vertraglich gebunden. Verstoß gegen DSGVO: Abmahnbar!? http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9250 Thu, 27 Sep 2018 16:50:57 +0100 Lange haben sich die Gelehrten darüber gestritten, ob bei Verstößen gegen die DSGVO Abmahnungen ein adäquates Mittel sind – nun hat sich ein Gericht (LG Würzburg, Beschluss vom 13.09.2018; Az.: 11 O 1741/18) hervorgetan und urteilt, dass auch ein DSGVO-Verstoß abmahnbar ist. Ob sich diese Meinung durchsetzt bleibt abzuwarten…. Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Hood.de übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9248 Thu, 27 Sep 2018 08:56:29 +0100 Wie Online-Händler Ihre Hood-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und EuGH-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten haben wir bereits in einem früheren Beitrag aufgezeigt. Im folgenden Beitrag soll nun dargestellt werden wie die Rechtstexte zu hood.de übertragen und die Aktualisierung-Automatik gestartet wird. Massiv: Irreführende Bewerbung von Holzmöbeln http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9249 Wed, 26 Sep 2018 17:53:40 +0100 Man liest es oft, aber stimmt es auch? Möbel werden gerne als Massivholzmöbel bzw. massiv beworben. Das macht was her – aber darf man das bei jeder Art von Holz? Jedenfalls gibt es eine DIN-Vorschrift, die die Bezeichnung von Möbel in Sachen massiv regelt. Wir schauen mal genauer hin…. FAQ: Was müssen Online-Händler beim künftigen Verbot des ungerechtfertigten Geoblocking beachten? (Update) http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8922 Wed, 26 Sep 2018 14:27:38 +0100 Trotz seiner virtuellen Grenzenlosigkeit funktioniert der E-Commerce in der EU längst nicht so schrankenlos, wie es die europäischen Verträge und diverse Richtlinien vorsehen. Als Ursache dafür wird unter anderem das sogenannte Geoblocking genannt. Dem wird mit Wirkung zum 03.12.2018 eine neue Verordnung (VO EU Nr. 2018/302) entgegentreten. Auch wenn diese neue Geoblocking-Verordnung aus nur wenigen Artikeln besteht, wird sie den geltenden Status Quo in europäischen Online-Shops großflächig reformieren und Händler zur (vor allem technischen) Umsetzung diverser Antidiskriminierungsmaßnahmen zwingen. Welche Neuregelungen, Pflichten und praktischen Auswirkungen der neue Rechtsakt mit sich bringt, erfahren Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei. IT-Recht Kanzlei stellt aktualisierte Datenschutzerklärung für Facebook bereit http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9247 Tue, 25 Sep 2018 12:18:20 +0100 Wie wir bereits berichtet haben, bietet Facebook seinen Nutzern als Reaktion auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes nun eine Vereinbarung (Page Insights Controller Addendum) an, welche den Nutzern von Facebook eine datenschutzkonforme Nutzung der Plattform ermöglichen soll. Unabhängig von der Frage, ob diese Maßnahme geeignet ist, die datenschutzrechtlichen Probleme bei der Nutzung von Facebook zu lösen, muss dieser Umstand aber in jedem Fall in der Datenschutzerklärung des Nutzers für Facebook berücksichtigt werden. Daher hat die IT-Recht Kanzlei für Betreiber einer gewerblichen Facebook-Fanpage eine Datenschutzerklärung erstellt, die den vorgenannten Änderungen bei Facebook Rechnung trägt. Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6461 Tue, 25 Sep 2018 12:18:12 +0100 Streitigkeiten mit Verbrauchern betreffend die Tragung von Hin- und/ oder Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts sind nach unserer Erfahrung ein leidiges Thema im Alltag von Ecommercehändlern. Mit Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 in deutsches Recht ist in diesem Bereich kein Stein auf dem anderen geblieben. Um diese – zugegebenermaßen nicht ganz triviale – Thematik praxistauglich abzuhandeln, stellen wir Ihnen einen aktuellen Leitfaden bereit. Dieser geht hierbei nicht nur auf die gängigsten Standardfälle ein, sondern liefert auch anschauliche Beispiele für komplexere Konstellationen. Werbemail ohne Einwilligung: Ausnahmeregelung nur für KUNDEN http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9245 Mon, 24 Sep 2018 17:01:39 +0100 Der Haken mit dem Häkchen: Wer kennt es nicht - das Häkchen, mit dem man am Ende eines Internetformulars in den Erhalt von Newslettern und anderer Email-Werbung einwilligen kann. Wer dieses Problem als Versender umschiffen will, der kann sich auf die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 UWG berufen und auch ohne Einwilligung verschicken. Aber Vorsicht: Diese Regelung setzt ua. voraus, dass zwischen Versender und Kunde eine Geschäftsbeziehung besteht – ein unverbindlicher Vorkontakt reicht nicht aus (OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2018 - Az.: I-20 U 155/16).