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Das Bundeskabinett hat am 5. Dezember 2007 das Konzept „IT-Steuerung Bund“, verabschiedet.
Hiermit sollte die IT-Organisation des Bundes gestärkt und der Tatsache Rechnung gezollt werden, dass Informationstechnik eine zentrale Bedeutung für das Funktionieren von Staat und öffentlicher Verwaltung sowie für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft hat .
Durch den Kabinettbeschluss wurden zwei neue Gremien geschaffen: Der Rat der IT-Beauftragten der Ressorts (IT-Rat) und die IT-Steuerungsgruppe des Bundes. Darüber hinaus ist die Funktion des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik eingerichtet worden (CIO des Bundes).
Die gemeinsamen Ziele des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik und der beiden Gremien sind, den Service der Verwaltung zu verbessern, Innovationen zu fördern, administrative Handlungsfähigkeit zu bewahren sowie die Effizienz in der Verwaltung zu steigern. Diese Ziele sollen durch effektiven IT-Einsatz erreicht werden.
Die Aufgaben der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt) werden nun von den folgenden zum Teil neuen IT-Steuerungsorganisationen wahrgenommen:
Der beliebte Webauftritt der KBSt blieb lange von diesen Veränderungen unberührt. Seit November 2007 wurde er aber schließlich durch die neue Internetseite www.cio.bund.de abgelöst.
Hier finden sich seit November 2007 die folgenden Informationen über Nutzung und die Beschaffung von Informationstechnik durch die Bundesbehörden sowie Einzelheiten über die Gremien und Personen, die den IT-Einsatz in der Bundesverwaltung steuern.
Elisabeth Keller-Stoltenhoff
Rechtsanwältin
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