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Bundespatentgericht entscheidet über die Eintragungsfähigkeit der Marke „SIMVA“2347
vom 23.10.2007, 18:51 Uhr.

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Leserkommentare

....und das automatische Sicherheitssystem ist schuld!

21.05.2013, 19:52 Uhr

Kommentar von Vicky Pollard(Fake) zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein

... Ein ganz normaler Tag. Ich saß am schreibtisch, gehe zu Ebay, kaufe neue Batterien. Zack, gekauft, Lastschrift per PayPal, und Fertig. Doch, dann. Ich kaufte mir 2 Telefone im Wert von 10€.... » Weiterlesen

B2B - Verhältnis

21.05.2013, 14:21 Uhr

Kommentar von KeDa zum Beitrag Schweizer Obligationenrecht: Gewährleistungsfrist wird auf zwei Jahre erhöht!

Diesbezüglich hätte ich eine Frage. Wissen Sie evtl. wie es im Rahmen eines B2B Verhältnisses geregelt wird ? Ist eine Verkürzung bis zu einem Jahr zulässig zwischen Unternehmern ? Gruss

Metatags Amazon

21.05.2013, 13:36 Uhr

Kommentar von Michael zum Beitrag Darf man das? Zur Verwendung von fremden Markennamen auf Internetseiten

Wenn ich bei Amazon in der Suche meinen Firmennamen eingebe, dann kommen die Identischen Produkte von meinem Mitbewerber. Darf der das ... ? Ist das ausreichend um eine Unterlassung zu fordern... » Weiterlesen

Antwort

21.05.2013, 07:46 Uhr

Kommentar von IT Recht Kanzlei zum Beitrag Webshop-Betreiber aus dem Ausland und deutsches Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel

Die Verkäufer dürfen – auch in AGB – grundsätzlich das Vertragsstatut frei wählen, also auch etwa das Recht des Staates, in dem sie ihren Sitz haben. Dies wird ihnen durch den Grundsatz der freien... » Weiterlesen

paypal betrug

18.05.2013, 13:25 Uhr

Kommentar von peter bauer zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein

es ist doch ganz einfach erklärt! ebay und paypal sind die für den staat kostenfreien steuerfahnder nr.1! seit es ebay und paypal gibt, sind freie verkaufsmärkte zusammengebrochen, läden geschlossen... » Weiterlesen

Danke

17.05.2013, 14:37 Uhr

Kommentar von Alexander zum Beitrag Frage des Tages: Ist die Angabe von Grundpreisen auch im Bestellvorgang notwendig?

Hallo Herr Keller, Vielen Dank noch mal für die Beantwortung der Frage (jetzt auch schriftlich). Gestern beim DHL College in Leipzig hatte ich die Frage ja auch schon gestellt ;-)

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