IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Das Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei
Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für eine Online-Community: rechtliche Empfehlungen für Betreiber

AGB für eine Online-Community: rechtliche Empfehlungen für Betreiber
News vom 22.12.2014, 17:12 Uhr

Online-Communities bieten ihren Nutzern eine Plattform für virtuelle Interaktion und den gegenseitigen Informationsaustausch. Derartige Netzwerke haben sich mittlerweile zu einem gewichtigen Bestandteil der elektronischen Kommunikation entwickelt und bieten nicht nur die Grundlagen für Diskussionsforen, sondern kommen zunehmend auch im B2B- und B2C-Bereich sowie in staatlichen Bildungsinstitutionen zum Einsatz. Der heutige Beitrag beschäftigt sich mit den rechtlichen Empfehlungen der IT-Recht Kanzlei in Bezug auf Nutzungsbedingungen für Online-Communities, lesen Sie mehr! » Weiterlesen

Prozessuales

Potestativbedingungen in Unterlassungserklärungen – funktioniert das?

Potestativbedingungen in Unterlassungserklärungen  –  funktioniert das?
News vom 22.12.2014, 10:46 Uhr

Unterlassungsansprüche – Kaum ein Unternehmer ist davor wirklich geschützt. Schnell wurde für den eigenen Internetauftritt noch ein fremdes Bild aus dem Internet entnommen, unlauteres wettbewerbswidriges Verhalten an den Tag gelegt oder ein Markenrecht verletzt. Nicht selten hat dies eine Abmahnung nebst Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs zur Folge. Der Anspruchsinhaber kann und möchte das natürlich nicht dulden. Und wer sich – bei einer berechtigten Abmahnung - vor einer (teuren und zeitintensiven) Klage schützen will, sollte lieber freiwillig eine Unterlassungserklärung abgeben. Doch was passiert, wenn die mit der Abmahnung geforderte Unterlassungserklärung modifiziert und mit einer Bedingung versehen wird? » Weiterlesen

Informationspflichten und die Verbraucherrecherichtlinie

LG Stuttgart: Bestellbutton "Bestellung bestätigen" ist unzulässig & fehlende oder fehlerhafte Informationspflichten können abgemahnt werden!

LG Stuttgart: Bestellbutton "Bestellung bestätigen" ist unzulässig & fehlende oder fehlerhafte Informationspflichten können abgemahnt werden!
News vom 19.12.2014, 16:00 Uhr

Nicht erst seitdem die Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 in geltendes deutsches Recht umgesetzt worden ist, haben Online-Händler eine Vielzahl an Informationspflichten zu beachten. Zudem müssen Online-Händler darauf achten, dass der verwendete Bestell-Button am Ende eines Bestellvorgangs ordnungsgemäß bezeichnet wird. Die Missachtung oder falsche Umsetzung der Informationspflichten kann zu kostenpfichtigen Abmahnungen führen. Die Entscheidung des LG Stuttgart (Urteil vom 17.11.2014, Az.: 35 O 37/14 KfH - noch nicht rechtskräftig) bestätigt die Notwendigkeit einer Überprüfung bestehender Rechtstexte von Online-Händlern auf die Einhaltung von vorvertraglichen Informationspfichten, lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung. » Weiterlesen

Onlinehandel in Italien

AGB DaWanda Italien: Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für den Vertrieb von Waren

AGB DaWanda Italien: Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für den Vertrieb von Waren
News vom 19.12.2014, 15:26 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei bietet ihren Mandanten italienische Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrungen, Datenschutzerklärungen) für den Vertrieb von Waren über die Handelsplattform DaWanda in Italien (it.dawanda.com) an. » Weiterlesen

Verkaufsratgeber für Onlinehändler

Lösungsvorschlag der Kommission zur rechtskonformen Darstellung des elektronischen Etiketts für Leuchten in geschachtelter Anzeige nach VO 518/2014

Lösungsvorschlag der Kommission zur rechtskonformen Darstellung des elektronischen Etiketts für Leuchten in geschachtelter Anzeige nach VO 518/2014
News vom 19.12.2014, 14:22 Uhr

Ab 2015 sind Online-Händler von Leuchten nach der EU-VO Nr. 518/2014 zur Anführung elektronischer Etiketten in ihren Angeboten verpflichtet und können zwischen einer unmittelbaren graphischen Darstellung und einer geschachtelte Anzeige wählen. Angesichts strikter Formvorgaben erschien der rechtskonforme Einsatz von solchen Anzeigen bei Leuchten bisher aber nicht gewährleistet, weil sich deren Energieeffizienz anhand der verwendeten Leuchtmittel bemisst und mithin Spektren über mehrere Klassen ermöglicht. Nun hat die Europäische Kommission sich des Problems angenommen und einen Lösungsweg vorgeschlagen. » Weiterlesen

Französische Handelsplattformen

AGB DaWanda Frankreich: Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für den Vertrieb von Waren

AGB DaWanda Frankreich: Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für den Vertrieb von Waren
News vom 19.12.2014, 12:05 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei bietet ihren Mandanten französische Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrungen, Datenschutzerklärungen) für den Vertrieb von Waren über die Handelsplattform DaWanda in Frankreich (fr.dawanda.com) an. » Weiterlesen

Sicherer Verkauf über Amazon

OLG Hamm: Also doch - die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig!

OLG Hamm: Also doch - die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig!
News vom 18.12.2014, 11:13 Uhr

Das OLG Hamm (Az.: I-4 U 154/14) hatte im Rahmen einer Berufungsverhandlung seinen Standpunkt klargemacht, dass die standardmäßig für Amazon-Händler bereitgestellte Weiterempfehlungsfunktion von Amazon wettbewerbswidrig sei. Die höherinstanzliche Rechtsprechung führt leider dazu, dass alle Händler auf der Plattform Amazon abmahngefährdet sind, solange die Weiterempfehlungsfunktion unverändert von Amazon veröffentlicht wird. Lesen Sie mehr über die geäußerte Rechtsauffassung des OLG Hamm in unserem Beitrag. » Weiterlesen

Werbung im Internet

Kaufabbruch-E-Mails als zulässiges Werbemittel im E-Commerce?

Kaufabbruch-E-Mails als zulässiges Werbemittel im E-Commerce?
News vom 17.12.2014, 17:38 Uhr

Nicht selten kommt es vor, dass sich Verbraucher im Online-Handel für ein Produkt entscheiden und einen Bestellvorgang einleiten, diesen aber nicht zu Ende führen und mithin die Vertragsanbahnung abbrechen. Der derzeit vorherrschende Usus im E-Commerce, Mailadressen der Kunden möglichst zu Beginn des Kaufprozesses abzufragen, könnte werbewirksam dafür genutzt werden, sie bei vorzeitigem Abbruch der Bestellung mit Gutscheinversprechen oder Erinnerungspost zu einem nachgeholten Vertragsschluss zu bewegen. Die Idee scheint simpel und vielversprechend, doch ist sie wettbewerbsrechtlich auch unproblematisch umsetzbar? Die IT-Recht-Kanzlei klärt auf. » Weiterlesen

Markeneintragung

Gott sei Dank?! Zur Eintragungsfähigkeit der Marke "Gottesrache"

Gott sei Dank?! Zur Eintragungsfähigkeit der Marke "Gottesrache"
News vom 17.12.2014, 12:37 Uhr

Die erste Hürde, die ein Zeichen zu überwinden hat, um ins Register eingetragen zu werden, ist die Prüfung der Eintragungsfähigkeit durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Das Amt prüft dabei sowohl die generelle Markenfähigkeit des Namens oder Zeichens, sowie die so genannten absoluten Schutzhindernisse. Ein absolutes Schutzhindernis stellt dabei auch ein Verstoß gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG dar. Das Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 27. Mai 2014 (Az.: 27 W (pat) 565/13) seine Rechtsprechung dazu exemplarisch an der Bezeichnung „GOTTESRACHE“ erläutert und bestätigt. » Weiterlesen

Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

LG Bochum: Gegenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn beiderseitiger Verzicht auf die Unterlassungsansprüche beabsichtigt ist

LG Bochum: Gegenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn beiderseitiger Verzicht auf die Unterlassungsansprüche beabsichtigt ist
News vom 15.12.2014, 15:20 Uhr

Das LG Bochum hatte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27.05.14 – Az: I-12 O 98/14) festgehalten, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist, die mit dem Ziel ausgesprochen wird, den Erstabmahner zum Verzicht auf den geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu bewegen, wenn im Gegenzug auf den eigenen Unterlassungsanspruch aus der Gegenabmahnung verzichtet wird. Lesen Sie mehr über die Entscheidung des LG Bochum. » Weiterlesen

eBooks der IT-Recht Kanzlei

eBook zur Kennzeichnung von Lampen

eBook zur Kennzeichnung von Lampen
News vom 15.12.2014, 11:12 Uhr

Beim Inverkehrbringen und dem Verkauf von Lampen sind diverse EU-Pflichtkennzeichnungen zu beachten, die wiederum in verschiedenen Vorschriftenwerken geregelt sind. Welche Lampen sind genau betroffen? Wie sind Lampen beim Vertrieb über den Fernabsatz (z.B. Online-Shop, Katalog) zu kennzeichnen? Welche Rolle spielt hierbei die EU-Verordnung Nr. 518/2014, welche die EU-Verordnung 874/2012 mit Wirkung zum 01.01.2015 ergänzt? Informieren Sie sich zum Thema "Kennzeichnung von Lampen" und lesen Sie das komplett überarbeitete eBook der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Verkaufsratgeber für Buchhändler

Bundlepreisbindung? Überlegungen zum kombinierten Verkauf von preisgebundenen Büchen und nicht gebundenen Datenträgern

Bundlepreisbindung? Überlegungen zum kombinierten Verkauf von preisgebundenen Büchen und nicht gebundenen Datenträgern
News vom 15.12.2014, 10:37 Uhr

Darf man als Händler ein selbst zusammengestelltes Bundle aus Buch und Datenträger anbieten, und welchen Preis darf man dann verlangen? Diese Frage erreichte uns kürzlich von einem besorgten Mandanten – zu Recht: Hier lauern tatsächlich ein paar Probleme, die man als Buchhändler kennen sollte.
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Neue Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Widerrufsbelehrung nur auf Website nicht ausreichend und zwingende Zustimmung der Kenntnisnahme im Bestellvorgang unzulässig

BGH: Widerrufsbelehrung nur auf Website nicht ausreichend und zwingende Zustimmung der Kenntnisnahme im Bestellvorgang unzulässig
News vom 12.12.2014, 10:56 Uhr

Mit Urteil vom 15.05.2014 (Az.: III ZR 268/13) hat der BGH entschieden, dass die bloße Bereitstellung einer Widerrufsbelehrung auf der Händler-Webseite allein nicht ausreichend ist, um den Verbraucher ordnungsgemäß nachvertraglich zu belehren. Gleichzeitig erklärte der BGH Klauseln, die dem Verbraucher noch vor Abschluss des Bestellvorgangs die Bestätigung des Erhalts und der Kenntnisnahme einer Widerrufsbelehrung abverlangten, für unwirksam. Zwar erging das Urteil noch auf Grundlage der alten Rechtslage. Der Tenor lässt sich allerdings in gleicher Weise auf die ab dem 13.06.2014 geltenden Bestimmungen zum Verbraucherwiderruf übertragen. » Weiterlesen

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Ausgewählter Partner der IT-Recht Kanzlei

TÜV SÜD Sec-IT GmbH TÜV SÜD Sec-IT GmbH Die IT-Recht-Kanzlei ist stolzer Partner der TÜV SÜD Sec-IT GmbH. Der TÜV ist im deutschsprachigen Raum eine der stärksten Marken überhaupt.
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Letzte Leser-Kommentare

Haarteile

20.12.2014, 14:30 Uhr

Kommentar von Jasmin zum Beitrag Hygieneartikel und das Fernabsatzwiderrufsrecht

ich habe ein Haarteil "Secret Extensions" online bestellt welches mit Versiegelung kam. Nach ausprobieren stellte sich heraus, dass das Haarteil nicht wie abgebildet aussah, nicht paßte und nicht... » Weiterlesen

"Unmittelbvare Rücksendekosten" bei Annahmeverweigerung?

20.12.2014, 09:01 Uhr

Kommentar von Hans Müller zum Beitrag Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht

Leider kann ich nichts über folgenden typischen Sachverhalt finden - bitte um Klärung: 1. Die Rücksendung erfolgt durch Annahmeverweigerung, der Widerruf wird per email erklärt. Die "unmittelbaren... » Weiterlesen

Solarlaterne

19.12.2014, 23:23 Uhr

Kommentar von Hans zum Beitrag Einbettung des elektronischen Etiketts für Leuchten per Verlinkung nach VO 518/2014

Guten Tag, inwieweit sind Produkte betroffen, die eine Solarlaterne haben. Wie z.B. ein Gartenzwerg mit Solarlaterne oder Dachschmuck mit Solarlaterne ? Für Ihre Info besten Dank im Voraus.

Wer ebay nutzt - hat sein Leben nicht mehr im Griff!

19.12.2014, 16:58 Uhr

Kommentar von Micki Deutsch zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

... ebay als Verkaufsplattform - ob PRIVAT oder GEWERBLICH - bringt absolut keinen Spaß! Gewerblich ist es eh schon eine TOTGEBURT vom Start an! Bewertungs-Mobbing wird dich niederreißen - es dauert... » Weiterlesen

Kommentiere Freunde

19.12.2014, 11:06 Uhr

Kommentar von Daniel Petro zum Beitrag Das Anbieten von Gewinnspielen auf Facebook nach neuen Richtlinien und gesetzlichen Vorgaben

Guten Tag, ist es denn zulässig ein Gewinnspiel auszurichten welches beinhaltet, like unseren Post oder unsere Seite Kommentiere einen Facebookfreund zur Teilnahme. MfG Daniel Petro

Unglaublich was grad bei eBay passiert

18.12.2014, 23:12 Uhr

Kommentar von Schwabe zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Man hat das Gefühl die wollen nicht das man auf eBay verkauft. Druck von Kunden Druck von eBay Druck was verkaufen zu müssen, es macht langsam krank und wirklich viel verdienen tut man auch nicht... » Weiterlesen

Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

TÜV Sued

TÜV-SÜD Prüfsiegel

Die IT-Recht Kanzlei ist eine enge Kooperation mit dem TÜV Süd eingegangen. Exklusiv bietet der TÜV SÜD für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Rabatt von zehn Prozent auf den Festpreis der Erst-Zertifizierung im Rahmen des "TÜV-s@fer-shoping" für Online-Shops an.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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