IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Das Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei
Service der IT-Recht Kanzlei: AGB-Schnittstelle

Neuer Service – alles automatisch: AGB-Aktualisierung und AGB-Überwachung

Neuer Service – alles automatisch: AGB-Aktualisierung und AGB-Überwachung
News vom 05.03.2015, 11:41 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei hat ihre AGB-Schnittstelle stark weiterentwickelt: Die neue Version 3.0 ermöglicht die komplett automatische Aktualisierung Ihrer Rechtstexte. So sorgt unsere Automatik bei jeder rechtlichen Änderung für ein zeitnahes Update der Texte, ohne dass Sie tätig werden müssen. Ein weiterer Vorteil und derzeit Alleinstellungsmerkmal der IT-Recht Kanzlei: Wir kontrollieren mehrfach täglich (!) Ihre Internetpräsenz auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir bei den Rechtstexten einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. » Weiterlesen

Werbung im Internet

Zulässigkeit der Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP)

Zulässigkeit der Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP)
News vom 04.03.2015, 21:30 Uhr

Die Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP) als Bezugspreis ist eines der wichtigsten und gebräuchlichsten Marketinginstrumente. In den Artikelseiten von vielen Onlinehändlern findet sich eine Werbung mit UVP, um so den angebotenen Preis als niedriger und so günstiger herausstellen zu können Die Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers ist grundsätzlich zulässig. Es gelten allerdings die allgemeinen Regeln n des Wettbewerbsrechts, die bei einer Werbung mit Preisempfehlungen des Herstellers zu beachten sind. Die Zulässigkeitsgrenzen einer solchen Werbung sollen im folgenden Beitrag herausgearbeitet werden. Der Beitrag orientiert sich soweit möglich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. » Weiterlesen

Werbung mit dem GS-Zeichen

Werben mit dem GS-Zeichen: Aber richtig!

Werben mit dem GS-Zeichen: Aber richtig!
News vom 03.03.2015, 20:37 Uhr

Was ist das GS-Zeichen? Wer darf es unter welchen Voraussetzungen beantragen und welche Pflichten treffen dabei den Hersteller, Importeur und Händler? Welche Rolle spielt dabei der sog. "Quasi-Hersteller"? Bei vielen Herstellern (Importeuren sowie Händlern) besteht eine enorme Rechtsunsicherheit dahingehend, wie rechtssicher mit einem GS-Zeichen geworben werden darf. Grund genug, die Thematik eingehend in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema zu durchleuchten - natürlich unter Berücksichtigung des neuen Produktsicherheitsgesetzes. » Weiterlesen

Markenrechtsstreitigkeiten

Und nun das Wetter: Zur Kennzeichenschutzfähigkeit von „Apps“

Und nun das Wetter: Zur Kennzeichenschutzfähigkeit von „Apps“
News vom 02.03.2015, 16:36 Uhr

Ein Smartphone ohne Apps ist in Zeiten von „WhatsApp“, „Facebook“ und Co kaum vorstellbar - schöne neue Welt. Einen Vorsprung hat natürlich auch hier derjenige, der sich seinen App-Namen vor plumpen Nachahmern kennzeichenrechtlich schützen kann. Auf was es dabei ankommt, zeigt das Urteil des OLG Köln vom 5. September 2014 (Az.: 6 U 205/13) exemplarisch anhand der App „wetter.de“ auf – doch auch hier zeigt sich letztlich, dass überall die allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsätze gelten und kein Schutz an Bezeichnungen entstehen kann, die nicht unterscheidungskräftig sind. » Weiterlesen

Verkauf von Computerspielen

OLG Koblenz: Importierte Spiele dürfen auf der Spielhülle nicht nachgestickert werden, selbst wenn der Datenträger eine USK-Kennzeichnung aufweist!

OLG Koblenz: Importierte Spiele dürfen auf der Spielhülle nicht nachgestickert werden, selbst wenn der Datenträger eine USK-Kennzeichnung aufweist!
News vom 27.02.2015, 11:20 Uhr

Ein Paukenschlag für alle Händler von Computer- und Konsolenspielen: Das OLG Koblenz (Urteil vom 18.12.2014, Az: 9 U 898/14) sieht es als wettbewerbswidrig an, wenn ein Händler im Wege des Versandhandels ein importiertes Spiel auf der Spielhülle mit dem USK-Alterskennzeichen nachlabelt, obgleich der Datenträger die entsprechende USK-Alterkennzeichnung aufweist! Betroffene Händler dürfen derartige Spiele ungleich der USK-Kennzeichnung auf dem Datenträger nur an Erwachsene verkaufen. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des OLG Koblenz in unserem Beitrag! » Weiterlesen

Mitteilungen der IT-Recht Kanzlei

„Kalt erwischt“: LG Berlin verbietet Händlerbund e.V. unerwünschte Werbeanrufe bei Händlern

„Kalt erwischt“: LG Berlin verbietet Händlerbund e.V. unerwünschte Werbeanrufe bei Händlern
News vom 26.02.2015, 16:58 Uhr

Ein aktueller Beschluss des LG Berlin sorgt derzeit für einiges Aufsehen: Dem Händlerbund e.V. wurde gerichtlich verboten, zu Wettbewerbszwecken Unternehmer telefonisch zu kontaktieren, es sei denn, dass eine ausdrückliche oder zumindest mutmaßliche Einwilligung im Sinne des § 7 Abs. 2 Ziffer 2 UWG des jeweilig Angerufenen vorliegt. » Weiterlesen

Handel mit Arzneimittel / Homöopathika

EU-Logo für Versandapotheken ab dem 26.10.2015 verpflichtend

EU-Logo für Versandapotheken ab dem 26.10.2015 verpflichtend
News vom 25.02.2015, 15:34 Uhr

Sofern nach nationalem Recht zugelassen, unterliegen Versandapotheken für Humanarzneimittel schon jetzt strengen europarechtlichen Vorgaben, die dem Schutz des Verbrauchers dienen. Dieser hat im Fernabsatz nämlich regelmäßig keine Möglichkeit, die Seriosität des Anbieters und die Authentizität der bestellten Medikamente vor dem Kauf zu überprüfen und läuft so Gefahr, Fälschungen zu beziehen. Um die Integrität und die Vertrauenswürdigkeit von Versandapotheken weitergehend abzusichern, hat die EU-Kommission per Verordnung nun ein europaweit einheitliches Logo eingeführt, das ab dem 26.10.2015 verwendet werden muss und auf das jeweilige nationale Zulassungsregister verlinkt. Die IT-Recht Kanzlei informiert. » Weiterlesen

E-Commerce in Frankreich

Bloße Übersetzung reicht nicht: Französische AGB müssen zwingend franz.Gewährleistungsrecht bei Vertrieb von Waren an franz. Verbraucher regeln!

Bloße Übersetzung reicht nicht: Französische AGB müssen zwingend franz.Gewährleistungsrecht bei Vertrieb von Waren an franz. Verbraucher regeln!
News vom 25.02.2015, 10:53 Uhr

Onlinehändler haben ab dem 01.03.2015 in ihren vorvertraglichen Informationen französische Verbraucher auch über das gesetzliche Gewährleistungsrecht sowie über mögliche Vertragsgarantien zu unterrichten. Weiterhin haben Onlinehändler, die Waren an französische Verbraucher (etwa über amazon.fr oder ebay.fr) vertreiben, ab März 2015 einen gesonderten Passus zum gesetzlichen Gewährleistungsrecht und zu möglichen Vertragsgarantien in ihre AGB aufzunehmen. Es reicht also nicht mehr aus, in den AGB nur auf die Gesetzeslage zu verweisen oder - noch schlimmer - die deutschen Regelungen zur Mängelhaftung in französischer Sprache darzustellen! » Weiterlesen

eBay.com USA: AGB der IT-Recht Kanzlei

AGB für eBay.com USA: IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Rechtstexte nach US-Recht an

AGB für eBay.com USA: IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Rechtstexte nach US-Recht an
News vom 23.02.2015, 20:33 Uhr

IT-Recht Kanzlei bietet jetzt ihren Mandanten spezielle AGB für den Vertrieb von Waren in den USA über die die Plattform eBay.com (bzw. ebay.us) an. Deutsche Onlinehändler, die den riesigen US-Onlinemarkt zum Vertrieb ihrer Produkte nutzen wollen, sind mit der Herausforderung konfrontiert, von dem US-Konsumenten überhaupt zur Kenntnis genommen zu werden. Eine wichtige Marktstrategie bleibt es, zumindest am Anfang über eBay, eine der großen US-Handelsplattformen Produkte in den USA zu vertreiben, um so von dem Bekanntheitsgrad dieser Plattform zu profitieren. » Weiterlesen

Serie zur Widerrufsbelehrung 2014

Die Rücksendung der Ware an den Händler nach dem Widerruf durch den Verbraucher - Teil 3 der Serie zum neuen Widerrufsrecht

Die Rücksendung der Ware an den Händler nach dem Widerruf durch den Verbraucher - Teil 3 der Serie zum neuen Widerrufsrecht
News vom 23.02.2015, 20:21 Uhr

Die Modalitäten der Rücksendung der Ware an den Händler haben sich mit der Novellierung des Verbraucherwiderrufsrechts verändert. Insbesondere schreibt das Gesetz nun ausdrücklich vor, dass der Verbraucher die Ware innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf an den Händler zurückschicken muss. Diese und weitere Aspekte der Rücksendung stehen in diesem Beitrag im Fokus. » Weiterlesen

Sicherer Verkauf über Amazon

Amazon: neue Richtlinien für internationale Verkäufe mit Auswirkungen auf Händlerrechte im Widerrufsfall

Amazon: neue Richtlinien für internationale Verkäufe mit Auswirkungen auf Händlerrechte im Widerrufsfall
News vom 20.02.2015, 11:31 Uhr

Der weltweit führende Online-Versandhändler amazon hat seine Richtlinien für Verkaufstätigkeiten auf internationalen Partnerseiten von amazon.de modifiziert. Für Händler, die über die deutschen Landesgrenzen hinaus Waren über die Plattform vertreiben, gehen die Bestimmungen zu Lasten ihrer Rechte im Widerrufsfall und wirken sich insbesondere auf die Kostentragungsregeln bei der Rücksendung aus. Auch wird regelmäßig eine Anpassung der Widerrufsbelehrung erforderlich sein. Im Folgenden analysiert die IT-Recht Kanzlei die Hintergründe und Rechtsfolgen der Änderungen und geht auf die zur Verfügung stehenden Umsetzungsmöglichkeiten ein. » Weiterlesen

Verkauf von Fahrzeugteilen

Vertriebsverbot bei nicht genehmigten Fahrzeugteilen für PKW, Fahrräder etc.

Vertriebsverbot bei nicht genehmigten Fahrzeugteilen für PKW, Fahrräder etc.
News vom 20.02.2015, 09:53 Uhr

Vielen Online-Händlern ist nicht bekannt, dass bestimmte (für die Verkehrssicherheit besonders bedeutende) Fahrzeugteile in Deutschland nur in den Verkehr gebracht werden dürfen, wenn diese zuvor amtlich genehmigt und mit einem entsprechenden Prüfzeichen versehen worden sind. Ansonsten besteht ein Vertriebsverbot - selbst dann, wenn in der Artikelbeschreibung darauf hingewiesen wird, dass das jeweilige Fahrzeugteil nicht zur Verwendung im Geltungsbereich der StVZO zugelassen ist. Die IT-Recht Kanzlei hat sich in ihrem aktuellen Beitrag ausführlich mit der Thematik auseinander gesetzt und die wichtigsten Fragen in dem Zusammenhang beantwortet. » Weiterlesen

Marken / Domainrecht

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei
News vom 19.02.2015, 10:29 Uhr

Am Anfang steht der Irrtum: Viele Markeninhaber denken: „sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“. Und am Ende steht dann ggf. die Enttäuschung: Denn wer seine Marke nicht überwacht, der muss mit der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen rechnen. Die IT-Recht Kanzlei bietet die Lösung für dieses Problem: Markenüberwachungspakete mit vielen Zusatzleistungen. » Weiterlesen

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Ausgewählter Partner der IT-Recht Kanzlei

TÜV SÜD Sec-IT GmbH TÜV SÜD Sec-IT GmbH Die IT-Recht-Kanzlei ist stolzer Partner der TÜV SÜD Sec-IT GmbH. Der TÜV ist im deutschsprachigen Raum eine der stärksten Marken überhaupt.
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PayPal ist Abzocke

05.03.2015, 22:24 Uhr

Kommentar von Rosi zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Hallo an alle PayPal genervten.Dank eines Beitrages habe ich soeben die folgende Mail an die Aufsichtsbehörde gesandt: "Es gibt - nicht nur von mir - ständig Beschwerden über das Verhalten von... » Weiterlesen

Nach 13 Jahren und 180.000 Verkäufen ist Schluss

05.03.2015, 18:56 Uhr

Kommentar von noTrash2003 zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Auch wir sind Opfer dieses neuen Bewertungssystems; unsere Angebote wurden seit Monaten automatisiert gelöscht ( tatsächlich: nicht mehr verlängert ), dadurch sind logischerweise auch unsere Verkäufe... » Weiterlesen

Alternativen gibt es kaum

05.03.2015, 00:41 Uhr

Kommentar von Sabine zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Hallo nochmal zusammen.... also zu den Alternativen, das versuche ich schon sein Monaten, doch gibt es die so gut wie nicht. Habe zwar einen eigenen Online Shop, da läuft aber nicht viel, ich habe... » Weiterlesen

LASS mich nicht gern verars....

04.03.2015, 14:22 Uhr

Kommentar von pANDA zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Habe etwas im Internet bestellen wollen, hab ein Paypalkonto erstellt, muste Tagelang warten bis der Freischaltcode auf meinem Kontoauszug war und als ich dann bestellen wollte ging es nicht!!! Habe... » Weiterlesen

Guter Artikel - wie ging es weiter?

04.03.2015, 10:48 Uhr

Kommentar von Rafael Blind zum Beitrag Abmahnungen wegen Einbindung von Youtube-Videos in Blogs und bei Facebook?

Super Artikel. Weiß jemand was da jetzt draus geworden ist? Wie hat das Gericht denn entschieden?

Ebay Verkäufer Cockpit Big Brother

04.03.2015, 05:33 Uhr

Kommentar von Imann zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Ebay ist Out und Hood.de ist In !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Ich habe bei Ebay 1 Negative Bewertung von ca. 300 Geschäften im Jahr . Diese Bewertung steht auch im Cockpit mit 1 . Ist auch OK . Weitere... » Weiterlesen

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Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

TÜV Sued

TÜV-SÜD Prüfsiegel

Die IT-Recht Kanzlei ist eine enge Kooperation mit dem TÜV Süd eingegangen. Exklusiv bietet der TÜV SÜD für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Rabatt von zehn Prozent auf den Festpreis der Erst-Zertifizierung im Rahmen des "TÜV-s@fer-shoping" für Online-Shops an.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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