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Rechtssicheres Impressum bei Tumblr

Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums

Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums
News vom 03.07.2015, 12:26 Uhr

Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Mittlerweile ist gerichtlich vielfach bestätigt worden, dass dieser Pflicht auch gewerblich betriebene Social-Media-Profile unterfallen. Gerade hier kann sich die Einbindung eines rechtssicheren Impressums aber als schwierig erweisen. Im folgenden Beitrag soll daher dargestellt werden, wie die Anbieterkennzeichnung in Accounts des Blogging-Dienstes Tumblr eingerichtet werden kann. » Weiterlesen

Verkauf von Chemie / Farben und Lacken

Online-Werbung für Chemikalien: Was ist zu beachten?

Online-Werbung für Chemikalien: Was ist zu beachten?
News vom 03.07.2015, 11:34 Uhr

Wer als Online-Händler Chemikalien vertreibt, muss schon bei der Werbung im Internet einige Besonderheiten beachten, wenn man sich nicht dem Risiko eines Bußgeldbescheides oder einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aussetzen will. Betroffen sind beispielsweise Anbieter von Farben, Lacken, Klebstoffen, Reinigungsmitteln und Sprays, die gefährliche Stoffe oder Gemische beinhalten. » Weiterlesen

Urheberrecht

OLG Düsseldorf: Sind Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt oder dürfen Online-Händler fremde Beschreibungen einfach kopieren?

OLG Düsseldorf: Sind Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt oder dürfen Online-Händler fremde Beschreibungen einfach kopieren?
News vom 02.07.2015, 17:31 Uhr

Für einen höchstmöglichen Komfort der Kunden investieren Online-Händler viel Aufwand und Zeit in den Aufbau ihrer Webseiten und der Vorstellung ihrer Produkte. Um möglichst ausreichende Informationen über die Produkte herauszugeben, wird immer größerer Wert auf ausführliche Produktbeschreibungen gelegt. Ob Mitbewerber diese Formulierung für Ihre eigene Webseite kopieren dürfen oder ob diese urheberrechtlichen Schutz genießen, hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 06.05.2014 entschieden (Az.: 12 O 422/11). » Weiterlesen

Urheberrechtsstreitigkeiten

Vermutlich schon: Zur Urhebernennung bei Bildern im Internet

Vermutlich schon: Zur Urhebernennung bei Bildern im Internet
News vom 01.07.2015, 10:06 Uhr

Die unberechtigte Verwendung von geschützten Bildern im Internet ist ein Dauerbrenner bei urheberrechtlichen Streitigkeiten. Der BGH hat den folgend dargestellten Sachverhalt genutzt, um eine grundsätzliche Rechtsfrage zu beantworten. Es geht um die Urhebervermutung, die in § 10 UrhG aufgestellt wird. Diese gilt grundsätzlich für körperliche Werkexemplare. In der Vergangenheit konnten urheberrechtliche Ansprüche betreffend die unberechtigten Nutzung von Lichtbildern mit der Argumentation wiederlegt werde, dass es sich bei Bildern im Internet de facto lediglich um eine unkörperliche Wiedergabe handele. Dieser Argumentation hat der BGH nun eine Absage erteilt und klargestellt, dass die Vermutung des § 10 UrhG ebenso für unkörperliche Werkexemplare, mithin Lichtbilder gilt, die im Internet dargestellt werden. » Weiterlesen

Mitteilungen der IT-Recht Kanzlei

Exklusiv auf ecommerce-agb: Unser AGB-Paket Mischen Possible

Exklusiv auf ecommerce-agb: Unser AGB-Paket Mischen Possible
News vom 01.07.2015, 09:30 Uhr

Allen Neukunden bieten wir im Rahmen unserer Sommer-Promotion „Mischen Possible“ vom 01.07. – 31.08.15 die Möglichkeit, sich ihr bedarfsgerechtes Multichannel-AGB-Paket mit 10 AGB für Onlineshops und Handelsplattformen in Deutschland für nur 24,50€ monatlich (zzgl. UST) selbst zusammenzustellen. » Weiterlesen

Serie: Health-Claims Verordnung

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen der Health-Claims-Verordnung – Teil 2 der Serie zur HCVO

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen der Health-Claims-Verordnung – Teil 2 der Serie zur HCVO
News vom 01.07.2015, 08:13 Uhr

Der zweite Teil der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) befasst sich mit Fragen zum Anwendungsbereich der EU-Verordnung Nr. 1924/2006 und stellt die verschiedenen Verordnungsbegriffe mit ihren Ausprägungen durch die Rechtsprechung dar. Wann ist die HCVO überhaupt anwendbar? Wo gilt sie nur eingeschränkt, wo gar nicht? Wie verhält sich die Verordnung zu anderen Rechtsakten? Durch welche Aussagen werden die Pflichten der HCVO ausgelöst? Lesen Sie im Folgenden mehr zu diesen und weiteren Themen. » Weiterlesen

Onlinehandel in Polen

E-Commerce Recht in Polen Neue wichtige Bestimmungen des polnischen Verbraucherrechts

E-Commerce Recht in Polen Neue wichtige Bestimmungen des polnischen Verbraucherrechts
News vom 30.06.2015, 17:42 Uhr

Die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83 hat in Polen zu wichtigen Änderungen des polnischen Verbraucherrechts geführt. Das neue polnische Verbraucherrechtegesetz weicht zum Teil von der Verbraucherrechterichtlinie ab. Gleichzeitig wurde mit diesem Gesetz auch das polnische Verbraucher- Gewährleistungsrecht neu geregelt. Diese neuen Bestimmungen sollten von dem deutschen Onlinehändler, der Waren in Polen vertreibt, beachtet werden. Die IT-Kanzlei berücksichtigt selbstverständlich in ihren Rechtstexten für Polen die eingetretenen Rechtsänderungen. » Weiterlesen

Widerrufsrecht im Fernabsatz

Ausschluss des Widerrufsrechts im Online-Arzneimittelversand zulässig?

Ausschluss des Widerrufsrechts im Online-Arzneimittelversand zulässig?
News vom 29.06.2015, 17:28 Uhr

Grundsätzlich steht Verbrauchern im Online-Versandhandel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das ohne Angabe von Gründen zur Rückabwicklung des Kaufvertrags befähigt und vom Unternehmer nur in einer Reihe von abschließend normierten Fällen ausgeschlossen werden kann. Der folgende Beitrag behandelt die seit langem streitige Frage, inwiefern auch Betreiber von Online-Apotheken diese Ausschlussrechte für Arzneimittel in Anspruch nehmen können. Lesen Sie mehr. » Weiterlesen

Neue Serie – Gewährleistung im Kaufrecht

Die Minderung des Kaufpreises durch den Käufer - Teil 7 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Die Minderung des Kaufpreises durch den Käufer - Teil 7 der Serie zum Gewährleistungsrecht
News vom 26.06.2015, 17:24 Uhr

In diesem Beitrag geht es um die Möglichkeit des Käufers, den Kaufpreis zu mindern, also einen Teilbetrag des Kaufpreises zurückzufordern, wenn der Kaufgegenstand mangelhaft ist und der Verkäufer den Mangel im Rahmen der Nacherfüllung nicht beseitigt. Was genau bedeutet Minderung? Wie berechnet sich der im Rahmen der Minderung zurückzuerstattenden Kaufpreis? Wie verhält sich die Minderung genau zum Rücktritt vom Kaufvertrag? Insbesondere diese Fragen stehen im Fokus des folgenden Beitrags. » Weiterlesen

Serie zur HCVO

Allgemeine Fragen zur Health-Claims-Verordnung – Teil 1 der neuen Serie zur HCVO

Allgemeine Fragen zur Health-Claims-Verordnung – Teil 1 der neuen Serie zur HCVO
News vom 26.06.2015, 16:25 Uhr

Der erste Teil der neuen Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt die allgemeinen Fragen zur EU-Verordnung Nr.1924/2006. Was bedeutet der Begriff „Health Claim“? Seit wann gelten die neuen Regeln und was bezwecken sie? Wozu dienen die Listen zugelassener Angaben? Welche Fassung der Health-Claims-Verordnung ist die aktuelle? Diese und weitere Themen sind Gegenstand der folgenden Ausführungen. » Weiterlesen

Werbung mit Marken

Finger doch nicht weg: Der BGH zur Markenbeschwerde bei google adwords

Finger doch nicht weg: Der BGH zur Markenbeschwerde bei google adwords
News vom 26.06.2015, 09:56 Uhr

Der BGH hat entschieden, dass es eine gezielte Behinderung eines Mitbewerbers und damit einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn der Inhaber eines geschützten Markennamens, der eine allgemeine Markenbeschwerde bei einer Internetsuchmaschine eingelegt hat, seine Zustimmung zu einer rechtmäßigen AdWords-Werbung verweigert. Die Einlegung einer allgemeinen Markenbeschwerde durch den Berechtigten alleine stellt dabei allerdings noch keinen Wettbewerbsverstoß dar, da es dem Mitbewerber durchaus zumutbar ist, eine vorherige Zustimmung des Markenrechtsinhabers für die Nutzung einzuholen, vgl. BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az: I ZR 188/13. » Weiterlesen

Verkauf von Druckerpatronen

Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?

Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?
News vom 25.06.2015, 17:56 Uhr

Immer wieder werden Hersteller und Online-Händler, die Tintenpatronen für Druckgeräte vertreiben und es dabei unterlassen, die entsprechenden Füllmengen an Tinte auszuweisen, gleichermaßen abgemahnt. Aus gegebenem Anlass beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag insofern mit der Frage, ob und nach welcher rechtlichen Grundlage eine derartige Kennzeichnungspflicht im Handel angenommen werden kann. » Weiterlesen

Health-Claims

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)
News vom 24.06.2015, 07:39 Uhr

Der einst großflächig spürbare Einsatz von gesundheitsbezogenen Produktaussagen ist seit Inkrafttreten der Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur noch in eng begrenztem Umfang zulässig. Unter welchen Voraussetzungen darf mit Gesundheitsbezug noch geworben werden? Was müssen Online-Händler im Geltungsbereich der HCVO beachten? Gelten bei gesundheitsbezogenen Angaben weitergehende Informationspflichten? In einer neuen Serie stellt die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Health-Claims-Verordnung (HCVO) vor. » Weiterlesen

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Kein Käuferschutz bei Abholung und Zeiten zu kurz

03.07.2015, 13:45 Uhr

Kommentar von Peter61_de zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Auch ich habe negative Erfahrung gemacht. Einen Bootsmotor ersteuigert und vor der Abholung mit Paypal ersteigert. Der Motor sollte laufen, konnte aber bei Abholung nicht getestet werden. Im... » Weiterlesen

Fehlende Information

03.07.2015, 09:14 Uhr

Kommentar von Mathias zum Beitrag Rücksendekosten im Widerrufsfall bei nicht paketversandfähiger Ware nach neuem Verbraucherrecht

Wie ist das bei Käufen über Amazon? Da bekomme ich als Kunde im Bestellablauf keine Information über etwaige Rücksendekosten, weder vor dem Bestellabschluss noch via Mail in einer Widerrufsbelehrung.... » Weiterlesen

Sebastian

02.07.2015, 10:30 Uhr

Kommentar von movano zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Hey leider kein Einzelfall. wenn du kannst , reagiere sofort auf Unterlassung. Risiko ist , dass du dann zwar dein Geld bekommst und dann , falls du auch innerhalb von Sekunden gesperrt worden bist,... » Weiterlesen

Ebay ist der letzte Drecksladen

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Als Verkäufer hat man 0 Rechte. Die Käufer machen was sie wollen.Geben wie es ihnen passt ne Rote, werden frech, drohen mit Anzeige wenn ihr Artikel wie jetzt durch den Poststreik nicht ankommt. Und... » Weiterlesen

"Wer HEILT hat RECHT !"

02.07.2015, 08:41 Uhr

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"Wer heilt hat Recht" und Grapefruitkernextrakt hat Aufgrund seiner extrem hohen Dosis Bioflavonide & Vitamin C eine DURCHSCHLAGENDE Heilkraft bei Mensch UND Tier ! Welche Studie ist aussagekräftiger... » Weiterlesen

Ebay - unsympathische Firma

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Kommentar von Unbekannt zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Ebay entwickelt sich immer mehr zu einer unsympathischen Firma. Die Händler tun mir leid, die auf Ebay angewiesen sind. Auch mein Konto wurde mit seltsamen unverständlichen Begründungen auf... » Weiterlesen

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Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

EHI Geprüfter Online-Shop

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