IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Möglichkeit der Kaufpreisrückerstattung über ein anderes Zahlungsmittel im Widerrufsfall?
27.09.2016, 17:51 Uhr | EU-Verbraucherrechterichtlinie

Möglichkeit der Kaufpreisrückerstattung über ein anderes Zahlungsmittel im Widerrufsfall?

Die meisten Online-Shops stellen ihren Kunden diverse Möglichkeiten zur Verfügung, die getätigten Käufe zu bezahlen. Dies soll einerseits im Interesse der Verbraucherfreundlichkeit eine weitreichende Auswahlfreiheit garantieren, dient aber auch der Ansprache eines möglichst breiten Publikums und der schnellen Zahlungsabwicklung. Wirtschaftlich prekär für den Händler kann ein weites Spektrum an Zahlungsmethoden aber dann werden, wenn nach wirksamem Widerruf der bezahlte Kaufpreis zurückzuerstatten ist. Für einige Zahlungsmittel wie etwa die Kreditkarte können hier nicht unbeträchtliche ‘Provider“-Kosten auf der Händlerseite anfallen. Darf der Händler also für die Rückzahlung auf ein anderes als das vom Kunden ursprünglich gewählte Zahlungsmittel zurückgreifen? Lesen Sie dazu mehr im folgenden Beitrag.

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein
27.09.2016, 15:38 Uhr | Preisangabenverordnung

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein

Wer als Online-Händler von Gesetzes wegen keine Umsatzsteuer an den deutschen Fiskus abführen muss, lügt, wenn er Verbrauchern in Deutschland gegenüber behauptet, der von ihm angegebene Preis enthalte bereits die Mehrwertsteuer. Kurioserweise verpflichtet ihn die Preisangabenverordnung auf den ersten Blick jedoch dazu. Wie dieser Widerspruch aufzulösen ist, erörtert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Muss ein Webshop einen Mindestwarenvorrat auf Lager haben?
27.09.2016, 15:32 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Muss ein Webshop einen Mindestwarenvorrat auf Lager haben?

Viele Webshops bieten ihren Kunden als Service einen Blick ins eigene Lager. Die Kunden können stets aktuell sehen, welche Stückzahl eines Produktes gegenwärtig noch auf Lager und daher sofort versandfertig ist. Doch müssen Webshops aus lauterkeitsrechtlicher Sicht einen bestimmten Mindestbestand einer Ware vorrätig haben, um nicht in Abmahngefahr zu geraten? Die IT-Recht Kanzlei informiert darüber in diesem Beitrag.

Der Grundpreis auf eBay: Wer sich auf die Grundpreisangabe durch eBay verlässt, riskiert abgemahnt zu werden!
26.09.2016, 15:26 Uhr | Preisangabenverordnung

Der Grundpreis auf eBay: Wer sich auf die Grundpreisangabe durch eBay verlässt, riskiert abgemahnt zu werden!

Verstöße gegen die Grundpreisangabe (vor allem) auf der Plattform eBay sind seit langem ein Problem für gewerbliche Händler. Die Grundpreisangabe soll für mehr Transparenz und Verbraucherschutz sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform eBay wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Wer sich allerdings auf die Anzeige des Grundpreises durch eBay verlässt, riskiert eine kostenintensive Abmahnung, wir erklären Ihnen in unserem Beitrag, warum dies der Fall ist.

Plattform DaWanda : Neuer Zahlungsanbieter „Mangopay“ verfügbar
26.09.2016, 07:38 Uhr | DaWanda

Plattform DaWanda : Neuer Zahlungsanbieter „Mangopay“ verfügbar

Nach einer kurzen Testphase hat die DaWanda GmbH nun den neuen Bezahldienst „DaWanda Portemonnaie“, der in Zusammenarbeit mit dem Zahlungsanbieter Mangopay realisiert wird, für die Nutzer freigeschaltet. Die IT-Recht Kanzlei hat bereits eine entsprechende Zahlungsanbieterklausel für die Nutzung von „Mangopay“ in ihre Rechtstexte integriert.

1 Bild sagt mehr als 1000 Worte: Fotos von Pixelio, Fotolia & Co. rechtskonform nutzen
23.09.2016, 15:09 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

1 Bild sagt mehr als 1000 Worte: Fotos von Pixelio, Fotolia & Co. rechtskonform nutzen

Pixelio, Fotolia, Projectphotos, Dreamstime & Co. bieten professionelle Fotos zum kleinen Preis oder sogar kostenlos zur Verwendung auf der eigenen Internetseite an. Allerdings darf ein heruntergeladenes Bild nicht für alle Zwecke verwendet werden und auch die Nennung des Urhebers ist meist Pflicht. Bei Verstößen drohen kostspielige Abmahnungen. Was es zu beachten gilt, um fremde Fotos auf der eigenen Webseite hinsichtlich der Urheber-Angaben rechtskonform nutzen zu können, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Neuer Kunsthandwerker-Marktplatz „Handmade at Amazon“ in Deutschland gestartet  - IT-Recht Kanzlei bietet abmahnsichere AGB an
23.09.2016, 14:37 Uhr | Amazon

Neuer Kunsthandwerker-Marktplatz „Handmade at Amazon“ in Deutschland gestartet - IT-Recht Kanzlei bietet abmahnsichere AGB an

DaWanda und etsy haben es vorgemacht: Die beiden Plattformen für selbst- bzw. handgemachte Produkte sind eine Erfolgsgeschichte. Amazon möchte nun ein Stück von diesem Kuchen abhaben und hat in Deutschland seinen „virtuellen Kunsthandwerkermarkt“ namens „Handmade at Amazon“ eröffnet.

Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) - schon wieder neue Informationspflichten für Shop-Betreiber
23.09.2016, 14:21 Uhr | Streitschlichtung

Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) - schon wieder neue Informationspflichten für Shop-Betreiber

Im Januar 2016 mussten Online-Händler das erste Mal zittern. Die ODR-Verordnung trat in Kraft und sorgte für neue Informationspflichten im E-Commerce. Nachdem die Shop-Betreiber diese erste Hürde genommen hatten, wurden sie im April 2016 erneut in die Pflicht genommen. Doch ein Ende der Informationspflichten ist noch nicht in Sicht! Ab Februar 2017 kommt auf Online-Händler eine weitere Informationspflicht zu. Wie Sie diese erfüllen können, erfahren Sie im Folgenden.

Werbung mit Streichpreisen – was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
22.09.2016, 17:59 Uhr | Werbung mit Preisgegenüberstellungen

Werbung mit Streichpreisen – was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Preisgegenüberstellungen sind gerade im Online-Handel ein beliebtes Mittel, um die eigenen Preise besonders attraktiv erscheinen zu lassen. Dabei wird der eigene Preis dadurch hervorgehoben, dass er einem anderen, höheren Preis gegenübergestellt wird, der zur Verdeutlichung des Preisvergleichs durchgestrichen ist. Bei den angesprochenen Personen soll damit der Eindruck erweckt werden, dass es sich um ein besonders günstiges Angebot handelt. Doch ist bei einer solchen Preiswerbung auch aus Sicht des Werbenden Vorsicht geboten. Denn nicht immer ist diese Form der Werbung zulässig. Daher möchten wir die rechtlichen Besonderheiten bei dieser Form der Werbung etwas genauer beleuchten.

Verwendung von Cookies nur noch bei ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer?
22.09.2016, 12:04 Uhr | Cookies

Verwendung von Cookies nur noch bei ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer?

Muss der Betreiber einer Webseite ab sofort die Nutzer über die Verwendung von Cookies informieren und gleich beim Aufrufen der Webseite deren ausdrückliche Einverständnis einholen? So steht es zumindest in der sog. Cookie-Richtlinie, die die EU in Deutschland bereits als geltendes deutsches Recht ansieht, obwohl deren Vorgaben offiziell noch gar nicht ins deutsche Recht umgesetzt worden sind. Wie ist nun die Rechtslage? Was sollten Betreiber von Webseiten deshalb beachten? Die IT-Recht Kanzlei stellt die Lage dar und gibt Tipps für die Praxis.

BGH bestätigt Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt
22.09.2016, 11:19 Uhr | Verkauf von Lampen

BGH bestätigt Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt

Der BGH hat kürzlich über ein Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt entschieden.

Rechtsmissbrauch: Nachträgliche Änderung der Amazon-Produkbeschreibung bei Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche
21.09.2016, 17:01 Uhr | Markenabmahnung

Rechtsmissbrauch: Nachträgliche Änderung der Amazon-Produkbeschreibung bei Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

Mit Urteil vom 27.10.2011 hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass eine Markenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Marke nachträglich in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, die zuvor gemeinschaftlich mit und von anderen Mitbewerbern genutzt wird.

Kontakt:

IT-Recht Kanzlei

Alter Messeplatz 2
80339 München

Tel.: +49 (0)89 / 130 1433 - 0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

ShopVote-Note von it-recht-kanzlei.de: 1.23 (entspricht 4.77 / 5 Sternen) aus 245 Bewertungen
© 2005-2016 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller