IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Achtung: IDO Interessenverband mahnt derzeit reihenweise Garantiewerbung bei Amazon ab
30.06.2016, 15:06 Uhr | Amazon

Achtung: IDO Interessenverband mahnt derzeit reihenweise Garantiewerbung bei Amazon ab

Derzeit mahnt der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen Händler ab, die bei Amazon Marketplace unlauter mit dem Begriff "Garantie" werben. Da der IDO Interessenverband dafür bekannt ist, binnen kurzer Zeit eine Vielzahl von Abmahnungen auszubringen, muss damit gerechnet werden, dass eine Vielzahl von Händlern von diesen Abmahnungen betroffen sein wird.

Werbung mit Verzicht auf Geschmacksverstärker wie Glutamat für Bio-Produkte verboten?
29.06.2016, 14:29 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

Werbung mit Verzicht auf Geschmacksverstärker wie Glutamat für Bio-Produkte verboten?

Ökologische Erzeugnisse sind bei ihrer Herstellung und Aufbereitung bestimmten gesetzlichen Standards unterworfen, die eine besondere Natürlichkeit und Reinheit gewährleisten und so im Interesse einer gesundheitsbewussten Ernährung eine Unterscheidung von herkömmlichen industriellen Produkten ermöglichen sollen. Gerade bei verarbeiteten Lebensmitteln sind Händler zur Steigerung der Werbewirksamkeit ihrer Angebote allerdings geneigt, neben der Bio-Eigenschaft zusätzlich den Verzicht auf bestimmte Zusatzstoffe – meist Geschmacksverstärker wie Glutamat – hervorzuheben. Doch ist dies wettbewerbsrechtlich zulässig oder handelt es hierbei für Bio-Produkte vielmehr um eine verbotene Werbung mit Selbstverständlichkeiten? Aufschluss gibt der folgende Beitrag.

Geburtsdatum als Pflichtangabe im Bestellformular?
28.06.2016, 17:34 Uhr | Datenschutzrecht

Geburtsdatum als Pflichtangabe im Bestellformular?

In vielen Online-Shops ist die Eingabe des Geburtsdatums im Bestellprozess verpflichtend. Dies gilt nicht nur für Shops, die Tabak oder Alkohol anbieten. Auch der Erwerb von Textilien, Kosmetika und Literatur ist häufig nur unter Angabe des Geburtsdatums möglich. Doch ist dies datenschutzrechtlich zulässig?

Dauerbrenner Branntweine: Warum Grappa aus Italien stammen muss - Überblick zum Thema „Schutz geografischer Herkunftsangaben“
28.06.2016, 14:34 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Dauerbrenner Branntweine: Warum Grappa aus Italien stammen muss - Überblick zum Thema „Schutz geografischer Herkunftsangaben“

Ein rechtlich hoch komplexer Bereich, der allerdings oft alltägliche Fragen aufwirft, ist das (europäische) Lebensmittel- und Getränkerecht. So bekommt man bei vielen Italienern nach dem Essen nicht nur einen Espresso, sondern auch mal einen „Grappa“ oder „Limoncello“ angeboten. Auch wenn klar ist, dass längst nicht mehr jeder Pizzabäcker oder Kellner aus Italien stammt und bestenfalls noch zur zweiten Einwanderungsgeneration zählt, wird dagegen u.a. im Bereich der Getränkewirtschaft viel Wert auf die Herkunft gelegt – Falschbezeichnungen können gar zu Abmahnungen führen, was u.a. auf das Konzept des „Schutzes geografischer Herkunftsangaben“ zurückzuführen ist.

Inhalt und Geltungsbereich des neuen Datenschutzrechts – Teil 1 der Serie zur DSGVO
24.06.2016, 17:03 Uhr | Datenschutzrecht

Inhalt und Geltungsbereich des neuen Datenschutzrechts – Teil 1 der Serie zur DSGVO

Der erste Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei zur EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt einen ersten Überblick über den neuen Rechtsakt und behandelt dessen Gegenstand und Anwendungsbereich. Zu welchem Zweck wurde die DSGVO erlassen und wie setzt sie sich inhaltlich zusammen? Wen und was betrifft sie und ab wann ist sie zwingend zu befolgen? Nachstehend erhalten Sie Antworten auf diese und weitere Fragen.

Newsletter2Go: Zusammenarbeit mit IT-Recht-Kanzlei für rechtssicheres E-Mail Marketing
24.06.2016, 16:12 Uhr | Kanzleimitteilungen

Newsletter2Go: Zusammenarbeit mit IT-Recht-Kanzlei für rechtssicheres E-Mail Marketing

Die IT-Recht-Kanzlei ist ab sofort Partner von Newsletter2Go, Anbieter einer professionellen E-Mail Marketing Software aus Deutschland. Die Partnerschaft soll es Online-Händlern und anderen E-Mail-Versendern erleichtern, Newsletter rechtssicher umzusetzen. Mit dem Fachwissen der IT-Recht-Kanzlei und der zuverlässigen Software von Newsletter2Go sind diese rechtlich auf der sicheren Seite.

IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB für Palundu.de an
24.06.2016, 14:36 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB für Palundu.de an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für Palundu.de an. Bei Palundu.de handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die sowohl Privatpersonen als auch gewerbliche Händler sowohl neue als auch gebrauchte Waren an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Verkauf von handgemachten Artikeln.

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?
24.06.2016, 14:13 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?

Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. In diesem Zusammenhang wird uns in unserer Beratungspraxis immer wieder die Frage gestellt, was der Online-Händler im Falle eines Betriebsurlaubs bei der Gestaltung seines Online-Shops beachten muss, um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen. Im Rahmen des folgenden Beitrags sind wir dieser Frage einmal auf den Grund gegangen, wobei die dargestellten Lösungsansätze keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Neue Nachbesserungen im etsy-AGB-System:  Hoffnung auf mehr Rechtssicherheit für Händler?
23.06.2016, 08:10 Uhr | Etsy

Neue Nachbesserungen im etsy-AGB-System: Hoffnung auf mehr Rechtssicherheit für Händler?

Als die Verkaufsplattform „etsy“ im März dieses Jahres ein starres AGB-Baukastensystem einführte und die allermeisten Händler zu dessen Benutzung zwang, war die Verzweiflung groß. Gravierende Mängel bei der Umsetzung des europäischen Verbraucherrechts und ungenügende Gestaltungsoptionen des oktroyierten AGB-Tools hatten die Rechtssicherheit einer jeden Verkaufspräsenz auf etsy nahezu ausgehebelt. Nachdem aufgrund zahlreicher Beschwerden zunächst ein Freitextfeld für das Einfügen eigener Rechtstexte und einer vorgabenkonformen Widerrufsbelehrung geschaffen wurde, hat die Verkaufsplattform nun erneut nachgebessert. Über welche neuen Optionen etsy-Verkäufer ab sofort verfügen und wie sich die Änderungen auf die allgemeine Rechtssicherheit der Shopauftritte auswirken, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Neu bei „eBay Plus“: Gewerblichen Käufern muss Widerrufsrecht eingeräumt werden
22.06.2016, 10:11 Uhr | eBay

Neu bei „eBay Plus“: Gewerblichen Käufern muss Widerrufsrecht eingeräumt werden

eBay ändert die Spielregeln bei seinem Treueprogramm „eBay Plus“: Ab dem 27.06.2016 steht auch gewerblichen Käufern, die als „eBay Plus“ Mitglied einen Artikel kaufen, der am „eBay Plus“-Programm teilnimmt, ein Widerrufsrecht zu.

Die Ermittlung des korrekten Lebensmittelverantwortlichen nach der LMIV
22.06.2016, 10:10 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Die Ermittlung des korrekten Lebensmittelverantwortlichen nach der LMIV

Wie kaum ein anderer Rechtsakt hat die europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) den Online-Lebensmittelhandel durch zahlreiche Informations- und Kennzeichnungspflichten beeinflusst, welche die Händler in ihren Präsenzen eigenständig umsetzen müssen. Besonders schwierig gestaltet sich hierbei oft die Benennung des korrekten Lebensmittelverantwortlichen, weil die Verordnung klare Abgrenzungs- und Subsumtionskriterien vermissen lässt und so vor allem für Produkte mit komplexeren Herstellungsprozessen keine hinreichenden Leitlinien bereithält. Im folgenden Beitrag zeigt die IT-Recht Kanzlei anhand von Erläuterungen und Beispielen, auf welchen Lebensuntermittelunternehmer es für die Pflichtangabe im Einzelfall ankommt.

Vorsicht: Werbung mit Kundenbewertungen kann irreführend sein
16.06.2016, 15:38 Uhr | Werbung mit Bewertungen

Vorsicht: Werbung mit Kundenbewertungen kann irreführend sein

Das Thema „irreführende Werbung“ stand dieses Jahr wieder ein Mal auf der Agenda des Bundesgerichtshofs (BGH). Diesmal ging es um „garantiert echte Meinungen“, mit denen ein Unternehmen geworben hatte. Erfahren Sie im heutigen Beitrag, wie der BGH im Urteil vom 21.1.2016 (Az. I ZR 252/14) den Rechtsstreit entschied und wann bei Werbung mit Kundenbewertungen Vorsicht geboten ist.

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