IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht
22.02.2017, 13:55 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht

Streitigkeiten mit Verbrauchern betreffend die Tragung von Hin- und/ oder Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts sind nach unserer Erfahrung ein leidiges Thema im Alltag von Ecommercehändlern. Mit Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 in deutsches Recht ist in diesem Bereich kein Stein auf dem anderen geblieben. Um diese – zugegebenermaßen nicht ganz triviale – Thematik praxistauglich abzuhandeln, haben wir für Sie ein weiteres Mal unseren Leitfaden stark überarbeitet. Dieser geht hierbei nicht nur auf die gängigsten Standardfälle ein, sondern liefert auch anschauliche Beispiele für komplexere Konstellationen.

Hilfreiche Muster für Online-Händler zum Schuldnerverzug
21.02.2017, 16:27 Uhr | Handlungsanleitungen

Hilfreiche Muster für Online-Händler zum Schuldnerverzug

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Gerade im Online-Handel sehen sich Unternehmer vielmals säumigen Kunden gegenüber. Ist ihnen in derlei Fällen die Eintreibung ihrer Forderungen selbst überlassen, schlagen sich ausbleibende Zahlungen nicht nur in Form von Umsatzeinbußen nieder, sondern verursachen darüber hinaus Rechtsverfolgungskosten und einen erhöhten administrativen Aufwand. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten einige hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit säumigen Kunden zur Verfügung.

Gewährleistung im Online-Handel: was tun, wenn der Verbraucher die mangelhafte Sache nicht zurückschickt?
21.02.2017, 11:13 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistung im Online-Handel: was tun, wenn der Verbraucher die mangelhafte Sache nicht zurückschickt?

Im elektronischen Geschäftsverkehr gestaltet sich die Handhabung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte nicht selten delikat, weil die räumliche Distanz zwischen Händler und Verbraucher die Prüfung der Substantiiertheit der Mängelrügen erschwert und die Abwicklung verkompliziert. Zwar stehen dem Verbraucher bei genuinen Sachmängeln unter anderem Nacherfüllungsansprüche zu. Diesen muss der Händler indes nicht blindlings und auf bloßer Basis der Rüge nachkommen, sondern ist seinerseits mit besonderen Rechten ausgestattet. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der nachstehende Beitrag mit der Frage, welche Möglichkeiten für den Händler in Fällen bestehen, in denen der Verbraucher einen Gewährleistungsfall geltend macht, die bemängelte Ware im Anschluss aber überhaupt nicht oder erst verspätet zurücksendet.

Werbung mit Testergebnissen: Angabe der Internetseite ist ausreichend
21.02.2017, 09:51 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

Werbung mit Testergebnissen: Angabe der Internetseite ist ausreichend

Die Werbung mit einem guten Testergebnis ist für Online-Händler besonders vielversprechend. Denn kaum etwas ist für einen zögernden Kaufinteressenten überzeugender als das positive Testergebnis eines vertrauenswürdigen Produkttesters. Doch Vorsicht: Wer mit Testergebnissen werben will, muss bestimmte Informationspflichten erfüllen, damit der Verbraucher eine informierte Kaufentscheidung treffen kann. Eine Verlinkung des Testergebnisses ist jedoch nicht erforderlich, wie der BGH in einer aktuellen Entscheidung klargestellt hat.

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung
17.02.2017, 17:05 Uhr | Verpackungsverordnung

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung

Gerade in den letzten Monaten haben uns diverse Anfragen zum Thema "Verpackungsverordnung und Lizenzierungspflicht erreicht. Viele Online-Händler beschäftigen sich aktuell wieder mit der Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, die wichtigsten und interessantesten Fragen zur Verpackungsverordnung zusammengestellt und beantwortet.

Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen
17.02.2017, 15:25 Uhr | Handlungsanleitungen

Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Die Gewährleistungsrechte der Verbraucher sind recht vielfältig und ihre Geltendmachung an jeweils unterschiedliche Bedingungen geknüpft. Dies führt auf Seiten der Unternehmer häufig zu Verwirrung und Unklarheit über die eigenen Rechte und Pflichten gegenüber den Verbrauchern. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten viele hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit den Kunden zur Verfügung.

Handlungsanleitung zur Option „Bestellung zur Ansicht“ (Kauf auf Probe)
16.02.2017, 17:44 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Option „Bestellung zur Ansicht“ (Kauf auf Probe)

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Einige Online-Händler möchten ihren Kunden die Möglichkeit einräumen, die bestellte Ware für einen bestimmten Zeitraum zu testen, ohne dabei finanziell in Vorleistung treten zu müssen (Kauf auf Probe). Bei Verwendung dieser Option muss der Händler jedoch einige rechtliche Besonderheiten beachten. Hierzu stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten, die einen eigenen Online-Shop betreiben, ab sofort kostenlos ein entsprechendes Muster mit Handlungsanleitung zur Verfügung.

Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion
16.02.2017, 15:39 Uhr | E-Commerce

Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion

Viele Online-Händler sind bemüht, das Einkaufserlebnis ihrer Kunden durch innovative Shop-Lösungen zu verbessern und zu erleichtern. Besonderer Akzeptanz erfreut sich in diesem Zusammenhang die Bereitstellung einer Warenkorbfunktion bereits auf Produktübersichtsseiten, mittels derer Käufer das Sortiment per „Browse&Click“ durchstöbern und simultan ihre Bestellung vorbereiten können, ohne sich zunächst auf die jeweilige Produktdetailseite begeben zu müssen. In rechtlicher Hinsicht unterscheiden sich Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion qualitativ jedoch von herkömmlichen Produktlisten und können so – von vielen Händlern noch unbemerkt – besondere Kennzeichnungspflichten auslösen. Welche allgemeinen und für bestimmte Warenkategorien vorgeschriebenen Pflichthinweise auf derlei Seiten verbindlich sind, hat die IT-Recht Kanzlei im nachfolgenden Überblick zusammengetragen.

FAQ zu Pflichtinformationen nach Entstehen einer Streitigkeit - § 37 VSBG
16.02.2017, 09:24 Uhr | Handlungsanleitungen

FAQ zu Pflichtinformationen nach Entstehen einer Streitigkeit - § 37 VSBG

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Seit dem 01.02.2017 gilt in Deutschland eine neue Informationspflicht für Unternehmer, die mit Verbrauchern Verträge abschließen. Nach dem neuen § 37 VSBG hat der Unternehmer den Verbraucher u. a. auf eine für ihn zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinzuweisen, wenn die Streitigkeit über einen Verbrauchervertrag durch den Unternehmer und den Verbraucher nicht beigelegt werden konnte. In diesem Zusammenhang haben uns in den letzten Tagen zahlreiche Anfragen von Mandanten erreicht. Wir haben dies zum Anlass genommen einen umfangreichen Fragen-Antworten-Katalog (FAQ) rund um dieses Thema zu erstellen.

Konservierungsmittel „Methylisothiazolinon“ (MIT) seit 12.02.2017 in Kosmetikprodukten verboten
15.02.2017, 16:24 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Konservierungsmittel „Methylisothiazolinon“ (MIT) seit 12.02.2017 in Kosmetikprodukten verboten

Die EU-Kosmentikverordnung (EG-Verordnung Nr. 1223/2009) stellt bereits seit 2013 für Hersteller und Händler verbindliche Regelungen für den Verkauf von Kosmetika auf. Durch eine Änderung des Anhangs V der Verordnung ist es seit dem 12.02.2017 untersagt, sogenannte „Leave-on“- Kosmetikprodukte auf dem Unions-Markt in den Verkehr zu bringen, die Methylisothiazolinon (MIT) enthalten.

In vino veritas - oder: In der Unterscheidungskraft liegt bei Marken die Wahrheit
15.02.2017, 11:06 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

In vino veritas - oder: In der Unterscheidungskraft liegt bei Marken die Wahrheit

Mit Beschluss vom 21.12.2016 (Az.: 26 W (pat) 542/14) zeigte das Bundespatentgericht (BPatG) wieder einmal deutlich, dass keine Marke an der Prüfung der Eintragungsfähigkeit vorbeikommt. Unterscheidungskraft ist hier das Stichwort.

What you see is what you get: Pflicht zur Verwendung von Produktbildern im Online-Shop?
14.02.2017, 16:23 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

What you see is what you get: Pflicht zur Verwendung von Produktbildern im Online-Shop?

Im Online-Handel, wo der Verbraucher die angebotene Ware nicht ausgestellt sieht, sind detailreiche Produktbilder meist das für die Kaufentscheidung ausschlaggebende Element. Sie ermöglichen eine genaue Beurteilung der Beschaffenheit und der gestalterischen Eigenschaften der Ware und nehmen so in höherem Maße als textliche Beschreibungen Einfluss auf die Verbraucheraffektion. Doch müssen Produktbilder von Gesetzes wegen überhaupt zwingend bereitgestellt werden, um das Angebot zu kontrastieren? Der nachfolgende Artikel gibt Antwort.

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