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Leitfaden: Was nach Ablauf einer Bestellung im Online-Shop rechtlich zu beachten ist
24.11.2017, 14:54 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Leitfaden: Was nach Ablauf einer Bestellung im Online-Shop rechtlich zu beachten ist

Immer wieder werden wir in unserer Beratungspraxis von Mandanten gefragt, welche Informationen man dem Kunden nach Abschluss einer Bestellung im Online-Shop als Händler eigentlich zur Verfügung stellen muss und in welcher Form dies ggf. zu geschehen hat. Gibt es hierbei besondere Informationspflichten, die jeden Online-Händler treffen und gibt es Informationen, die nur in bestimmten Fällen erteilt werden müssen? Gibt es evtl. auch Inhalte, die dem Kunden nicht ohne weiteres nach einer Bestellung zugeschickt werden dürfen? Wir haben dies zum Anlass genommen, einen Leitfaden zu den aus unserer Sicht für die Praxis besonders relevanten Fälle zu erstellen.

Prüfungs- und Transportkosten bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverfahren: Sind diese vom Käufer zu tragen?
23.11.2017, 15:44 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Prüfungs- und Transportkosten bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverfahren: Sind diese vom Käufer zu tragen?

Viele Online-Händler kennen wahrscheinlich die Problematik: Der Kunde reklamiert die gekaufte Ware als mangelhaft. Nachdem der Online-Händler die Ware zur Prüfung vorliegen hat, stellt sich heraus, dass die Ware keinen Mangel aufweist. Wer aber trägt in diesem Fall die Versandkosten und können die Mangelprüfungskosten vom Käufer im Wege des Schadensersatzes erstattet verlangt werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich unser heutiger Beitrag:

Musterschreiben: Erweiterung von Bildnutzungsrechten zur Unterlizenzierung an eBay gegenüber Herstellern (nun auch in englisch)
23.11.2017, 12:03 Uhr | Handlungsanleitungen

Musterschreiben: Erweiterung von Bildnutzungsrechten zur Unterlizenzierung an eBay gegenüber Herstellern (nun auch in englisch)

Zum 01.02.2018 wird die Handelsplattform eBay ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen für gewerbliche Verkäufer dahingehend anpassen, dass diese verpflichtet werden, sämtliche von ihnen auf der Plattform verwendeten Produktabbildungen zum Zwecke der Weiternutzung an eBay zu lizenzieren. Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Wir stellen unseren Mandanten mehrere Musterschreiben bereit, mit denen beim Bildrechteinhaber unter Hinweis auf die neue eBay-Richtlinie um eine Erweiterung des Nutzungsrechts mit Unterlizenzierungserlaubnis gebeten werden kann.

Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel? – BGH ruft EuGH an
23.11.2017, 08:19 Uhr | Impressum

Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel? – BGH ruft EuGH an

Wie wir bereits berichtet haben, hat das OLG Köln mit Urteil vom 08.07.2016, 6 U 180/15, entschieden, dass Online-Händler in Deutschland nicht verpflichtet sind, eine Telefonnummer im Online-Shop anzugeben. Gegen diese Entscheidung hat der Bundesverband der Verbraucherzentrale Revision zum BGH eingelegt. Der BGH hat das Verfahren nun mit Beschluss vom 05.10.2017, I ZR 163/16, ausgesetzt und will wesentliche Fragen vom EuGH geklärt wissen.

Google+: Anleitung zur Einbindung eines rechtssicheren Impressums auf privaten Google+-Accounts
23.11.2017, 08:19 Uhr | Impressum

Google+: Anleitung zur Einbindung eines rechtssicheren Impressums auf privaten Google+-Accounts

Auch wenn das Netzwerk „Facebook“ weltweit den ersten Rang in der sozialmedialen Kommunikation belegt, erhält sich die Plattform „Google+“ seit langem einen eigenständigen Geltungsbereich. Zwar ist hinreichend bekannt, dass die deutsche Rechtsprechung auf geschäftsmäßig genutzten Google+-Profilen die vollständige Umsetzung der Impressumspflicht nach §5 TMG verlangt. Nahezu beiläufig hat das Netzwerk jüngst allerdings grundlegende Designänderungen vollzogen, welche die Rechtssicherheit bereits eingebundener Anbieterinformationen aufheben und umgehende Anpassungen erforderlich machen. Im Folgenden lesen Sie, mit welchen Schritten Sie nun für ein ordnungsgemäßes Google+-Impressum sorgen können.

Verkäufer kann nach erfolgreichem Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut  Kaufpreiszahlung verlangen
22.11.2017, 14:49 Uhr | Paypal

Verkäufer kann nach erfolgreichem Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut Kaufpreiszahlung verlangen

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz befasst.

NEU: ShopVote Plugin für Gambio GX3 vereinfacht das Sammeln und Darstellen von Kundenbewertungen
22.11.2017, 09:50 Uhr | Kanzleimitteilungen

NEU: ShopVote Plugin für Gambio GX3 vereinfacht das Sammeln und Darstellen von Kundenbewertungen

Betreiber eines Gambio GX3 Shops können mit diesem ShopVote-Plugin jetzt einfach, automatisiert, datenschutzkonform und rechtssicher Kundenbewertungen sammeln und diese anschließend in ihrem Gambio-Shop inklusive Bewertungssternen und der Bewertungsnote anzeigen lassen.

Verlust der Warensendung auf dem Transportweg – Was haben Versandhändler zu beachten?
22.11.2017, 09:49 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Verlust der Warensendung auf dem Transportweg – Was haben Versandhändler zu beachten?

Geht eine Warensendung auf dem Transportweg verloren, stellen sich viele Versandhändler die Frage, welche Rechtsfolgen sich nun für sie ergeben. Dabei muss zwischen dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum Kunden einerseits und dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum beauftragten Transportunternehmen andererseits unterschieden werden.

Muster für typische Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht
22.11.2017, 08:28 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster für typische Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: In der Praxis werden wir immer wieder mit Fragen von Mandanten konfrontiert, die sich auf bestimmte Konfliktsituationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht des Verbrauchers beziehen. Wie kann ich als Händler reagieren, wenn der Verbraucher die Widerrufsware beschädigt hat? Muss ich wirklich den kompletten Kaufpreis erstatten, wenn die Widerrufsware vom Verbraucher stark abgenutzt wurde? Fragen wie diese haben uns dazu veranlasst, die nachfolgenden Musterschreiben für typische Konfliktsituationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht zu entwickeln. Gerne können Sie unsere Muster bei Bedarf verwenden.

Bestimmte Getränke mit Koffeingehalt über 150 mg/l erfordern Warnhinweis
21.11.2017, 17:45 Uhr | Lebensmittelkennzeichnung

Bestimmte Getränke mit Koffeingehalt über 150 mg/l erfordern Warnhinweis

Das KG Berlin stellte mit Urteil vom 21.06.2017 (Az. 5 U 185/16) klar, dass Getränke (mit Ausnahme derjenigen, die auf Kaffee, Tee bzw. Kaffee- oder Teeextrakt basieren und bei denen der Begriff „Kaffee“ oder „Tee“ in der Bezeichnung vorkommt) einer besonderen Hinweispflicht hinsichtlich des Koffeingehalts unterliegen, sofern die Getränke über 150 mg/l Koffein enthalten und zum Genuss in unverarbeitetem Zustand bestimmt sind.

Weg mit falsch: Löschung von Bewertungen mit Mustern für typische Fallkonstellationen
21.11.2017, 16:41 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Weg mit falsch: Löschung von Bewertungen mit Mustern für typische Fallkonstellationen

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Produkt- und unternehmensbezogene Kundenbewertungen können für Händler Fluch und Segen zugleich sein. Fallen sie positiv aus, wirkt sich das umsatzfördernd aus. Bei negativen Bewertungen, kann dies stark geschäfts- und reputationsschädigend wirken. Auch wenn Händler hier aus Gründen der Meinungsfreiheit vieles hinnehmen müssen, so gibt es doch auch bei Bewertungen rechtliche Grenzen. Diese sind dort erreicht, wo die Bewertung entweder eine Schmähkritik oder unwahre Tatsachenbehauptungen enthält. Der folgende Beitrag skizziert kurz die Rechtslage und stellt hilfreiche Handlungsanleitungen samt Musterformulierungen bereit.

Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit
21.11.2017, 14:20 Uhr | DaWanda

Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit

Die Prüfung zahlreicher Verkaufsauftritte bei DaWanda hat gezeigt, dass insbesondere im Bereich der Angaben zu Versand und Lieferzeiten immer wieder typische Fehler begangen werden, die häufig das Ziel von Abmahnungen werden. In unserem aktuellen Beitrag sollen diese „Don'ts“ näher erläutert werden.

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