Tel.: +49 (0)89 / 130 1433-0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie ist dieses zu gestalten? Das BMJ veröffentlicht einen Leitfaden.
Der neue Leitfaden des Bundesjustizministeriums (BMJ) klärt über die oben genannten Fragen auf und soll Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt dabei helfen, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) nach den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) zu gestalten. Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten, sollen jetzt auf einen Blick erkennen können, was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemediengesetz zu beachten haben. Das BMJ hofft, dass der Leitfaden in einem Bereich, in dem Abmahnungen häufig vorkommen, zur Rechtssicherheit beiträgt.
Darüber hinaus weist das BMJ darauf hin, dass der Leitfaden im Einzelfall eine rechtliche Beratung nicht ersetzen kann, aber dabei helfen soll, die bestehenden Pflichten überhaupt zu erkennen. Der Leitfaden soll Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt als Orientierungshilfe dienen, so das Bundesjustizministerium. Rechtsverbindlich sei er jedoch nicht...
Sie mögen es noch einfacher?: Nutzen Sie den Impressumsgenerator der IT-Recht Kanzlei!
Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
Rechtsanwalt
Tel.: 089 / 130 14 33 - 0
Fax: 089 / 130 14 33 - 60
1 Kommentar
Kommentar von Ramona Hapke
zum Beitrag BMJ veröffentlicht Leitfaden zur Impressumspflicht
Wer wenn nicht das Bundesjustizministerium kann verbindlich sagen, wie ein Impressum auszusehen hat, meine ich. Warum wissen die Abmahn-Anwälte so genau, wann sie abmahnen können? Sorry, aber dieser... » Weiterlesen
Sie vertreiben gewerblich Waren und/oder Dienstleistungen über das Internet und möchten dauerhaft auf Nummer sicher gehen? Sie möchten bei rechtlichen Fragen auf einen kompetenten Gesprächspartner zurückgreifen können, ohne dass hierfür immer wieder hohe Beratungshonorare anfallen? Dann sind die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei genau das Richtige für Sie. Kümmern Sie sich um Ihr Geschäft – wir kümmern uns um Ihre rechtlichen Belange.
Und mal ehrlich, welcher Unternehmer kann sonst schon von sich behaupten, für ein überschaubares monatliches Honorar (ab 39,- Euro/Monat) auf eine eigene externe Rechtsabteilung zurückgreifen zu können?
IT-Recht Kanzlei
Alter Messeplatz 2
80339 München
Tel.: +49 (0)89 / 130 1433 - 0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Alle News kompakt auch bei Twitter: