von RA Felix Barth

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

News vom 01.08.2017, 11:36 Uhr | Keine Kommentare

Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens– stimmt! Und das nicht nur auf Amazon. Gleichwohl bieten Marken aber gerade auf Amazon die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Dieser Vorteil einer Marke auf Amazon ist soweit bekannt. Davon abgesehen bietet Amazon seit einiger Zeit mit der Amazon-Markenregistrierung Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen Vorteilen, auch bei der Rechtedurchsetzung an – wir zeigen worum es sich dabei handelt.

Um was geht es bei der Amazon-Markenregistrierung?

Amazon bietet mit Hilfe der neuen Amazon-Markenregistrierung Händlern mit eigener registrierter Marke einen Service an, der die Wahrnehmung von Rechten erleichtern soll – Amazon selbst äußert sich hierzu wie folgt:

"Mithilfe der Amazon-Markenregistrierung können Sie Ihre registrierten Marken auf Amazon schützen und Kunden ein vertrauensvolles Einkaufserlebnis bieten.
Durch Ihre Registrierung bei der Amazon-Markenregistrierung erhalten Sie Zugriff auf leistungsstarke Tools, darunter die Suche nach urheberrechtlich geschütztem Text und Bildern, die prognostische Automatisierung basierend auf Ihren Berichten zu mutmaßlichen Verstößen gegen die Rechte an geistigem Eigentum sowie erweiterte Befugnisse bezüglich Produktangeboten mit Ihrem Markennamen. Registrieren Sie sich jetzt, damit Ihre Marke und Amazon zusammenarbeiten können, um potenzielle Verstöße gegen die Rechte an geistigem Eigentum einzudämmen und eine angemessene Darstellung Ihrer Marke bei Amazon zu fördern."

Um Missverständnisse zu vermeiden: Dieser Service von Amazon hat rechtlich nichts mit einer Markenregistrierung der Markenämter zu tun. Das Registrierungsverfahren bei Amazon kann und soll eine solche amtliche Markenregistrierung nicht ersetzen.

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Wer kann die Amazon-Markenregistrierung nutzen?

Angesprochen fühlen kann sich jeder Inhaber einer registrierten Wortmarke – das betrifft sowohl nationale deutsche Marken als auch EU-Marken.
Ausgenommen sind von der Registrierung bestimmte Produktgruppen wie Bücher, Musik, Videos, DVDs und vergleichbaren Datenträger. Zudem sind auch Sammlerstücke von der Amazon Markenregistrierung ausgeschlossen.

Hintergrund: Marken gibt es in unterschiedlichsten Formen: Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Hörmarken etc. Für die vornehmliche Verwendung einer Marke auf Amazon eignet sich die Wortmarke am besten, da nur diese in den Amazonangeboten gut darstellbar ist. Es gibt ja grds. nur 3 Möglichkeiten in einem Amazon-Angebot eine Marke darzustellen:

  • in der Artikelunterschrift („von Marke xy“)
  • in der Artikelüberschrift
  • in den Produktinformationen (Marke: xy)

Hier ist wie erwähnt eine Darstellung von Logos oder grafischen Elementen, wie es bei einer Bild- oder Wort-Bildmarke vorkommt, nicht möglich – daher ist die Wortmarke für alle Markeninhaber, die den Fokus auf den Absatzmarkt Amazon legen, die Marke der Wahl.

Was alles bei der Anmeldung einer Marke zu beachten ist finden Sie überblicksmäßig in folgendem Beitrag.

Welche Anforderungen stellt Amazon an die Marke?

Amazon beschränkt dieses Angebot also auf Inhaber von Wortmarken. Zudem wird statuiert, dass die Marke auf dem Produkt und/oder der Verpackung angebracht sein muss.
Hintergrund: Marken unterliegen einem Benutzungszwang. Eine Marke muss per legem erst nach Ablauf der 5-jährigen Benutzungsschonfrist markenmäßig benutzt werden. Die ständige Rechtsprechung verlangt dafür aber regelmäßig nicht, dass die Marke unmittelbar an der Ware angebracht ist. Damit gehen die Anforderungen der Amazon-Markenregistrierung über die rechtlichen Anforderungen einer rechtserhaltenden Benutzung in zweifacher Hinsicht hinaus.

Wie läuft so eine Amazon-Markenregistrierung ab?

In leicht erklärten Schritten führt Amazon den Händler durch die Registrierung – Amazon selbst fasst die Informationen, die der Händler dabei zur Verfügung stellen muss wie folgt zusammen:

"Um eine Marke bei der Amazon-Markenregistrierung zu registrieren, müssen Sie folgende Informationen angeben:

•Name, der als Marke in Form einer Wortmarke eingetragen ist.
•Eintragungsnummer.
•Ob Ihre Marke eine EU-Marke oder eine nationale Marke ist (und wenn letzteres, in welchem Land die Marke eingetragen ist); wenn Ihre Marke sowohl als EU-Marke und als auch als nationale Marke in einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten eingetragen ist, brauchen wir nur die Daten zur EU-Marke.
•Bilder vom Logo der Marke, wenn es eins gibt.
•Bilder von Produkten und Verpackungen, auf denen der geschützte Markenname in permanenter Weise angebracht ist. Wenn das Produkt nicht mit der Marke versehen ist, muss die Verpackung mit der Marke versehen werden.
•Eine Liste der Produktkategorien (z. B. Bekleidung, Sportartikel, Elektronik), für die die Marke eingetragen ist.
•Eine Liste der Länder, wo die Produkte dieser Marke hergestellt und vertrieben werden."

Achtung: Da dieser Service erst im Mai 2017 von Amazon neu aufgelegt wurde, sollten alle Markeninhaber, die ihre Marke vor dem 30.04.2017 bereits über Amazon registriert haben lasen, diese nochmal erneut vornehmen. Hierzu äußert sich Amazon wie folgt:

"Wenn Sie ein Verkäufer sind, der vor dem 30. April 2017 eine Marke in der Markenregistrierung eingetragen hatte, und die Marke die oben genannten Voraussetzungen erfüllt, empfehlen wir Ihnen, die Marke in der neuen Amazon-Markenregistrierung erneut zu registrieren. Wenn Ihre Marke die aktuellen Voraussetzungen nicht erfüllt, gibt es für Sie aktuell nichts zu tun. Sie können weiterhin Artikel ohne eine GTIN listen (Global Trade Item Number, Globale Artikelidentnummer, z.B., UPC, ISBN, EAN, JAN), indem Sie ein Attribut wie die Teile-Nr. oder Modellnummer verwenden…."

Interesse geweckt?

Hier geht’s zur Amazon-Markenregistrierung.

Welche Vorteile bietet die Amazon-Markenregistrierung?

Natürlich kann ein Markeninhaber Rechtsverletzungen auf Amazon durch anhängende Mitbewerber, die kein Originalprodukt liefern können, auch ohne Amazon-Markenregistrierung abmahnen und allgemein markenrechtliche Verstöße ahnden. Keine Frage. Aber die Registrierung bei Amazon bietet einige Annehmlichkeiten in einem Zusatzservice, wie va.: Die alleinige und absolute Kontrolle, wie das Amazon-Produkt, sprich wie Produktinformationen und Produktdetailseite, gestaltet ist. Und natürlich die vereinfachte Verfolgung von Markenverletzungen im Rahmen der von Amazon bereitgestellten infringement-Meldungen. Hier finden sich Informationen wie so eine Mitteilung an amazon bei einer Rechtsverletzung aussehen kann.

Fazit

Die Registrierung einer Marke, egal ob deutschland- oder eu-weit ist zum Schutze eines Produktnamens und dessen Exklusivität eine gute Sache. Eine noch bessere Sache ist, wenn der Markeninhaber in Bezug auf Amazon eine Amazon-Markenregistrierung vornimmt und damit Vorteile nutzen kann, die bei der Verfolgung möglicher Rechtsverstöße auf Amazon behilflich sind. Eine Amtsregistrierung ersetzt das natürlich nicht, aber es hält für den Markeninhaber, der auf Amazon anbietet doch einige Vorteile parat. Nicht mehr und nicht weniger.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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