Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform. Allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen - aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler bei Amazon ihre Präsenzen mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

I. Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen bei Amazon einbinden

Vorab-Hinweis: Zur Einbindung der Rechtstexte in Ihre Amazon-Präsenz nutzen Sie bitte den Text via "Rechtstext anzeigen" (siehe Screenshot roter Pfeil).

Nach einem Klick darauf öffnet sich ein neues Fenster. Diesen Text können Sie dann kopieren und bei Amazon einbinden.

Zur Einbindung der AGB in Ihre Amazon-Präsenz klicken Sie auf der Startseite Ihres Verkäuferprofils zunächst in der Schaltfläche (oben rechts) „Einstellungen“ auf den Reiter „Ihre Informationen und Richtlinien“.

Sie gelangen auf die Seite „Ihre Informationen und Richtlinien“. Klicken Sie dann auf „Benutzerdefinierte Hilfeseiten“:

Sie werden zu einer Eingabemaske weitergeleitet, in die Sie nun die Amazon-AGB hineinkopieren können.

- Erstellen der ersten benutzerdefinierten Hilfeseite

Für die erste benutzerdefinierte Hilfsseite geben Sie den folgenden Titel ein:

„Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Teil 1“

In das Freitextfeld „Hauptteil der benutzerdefinierten Hilfeseite“ kopieren Sie aus Ihrem Mandantenportal die Hälfte des Rechtstexts „Amazon AGB“, inklusive der Überschrift.

Hinweis: Wo die Hälfte des AGB-Textes in Ihrem Fall zu finden ist, hängt von der von Ihnen vorgenommen Konfiguration des Textes ab und kann nicht allgemeinverbindlich gesagt werden.

Klicken Sie danach auf „Speichern“.

War der Vorgang erfolgreich, erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung von Amazon:

- Erstellen der zweiten benutzerdefinierten Hilfeseite

Klicken Sie nach dem erfolgreichen Speichern der ersten benutzerdefinierten Hilfeseite sodann wieder auf den Link „Benutzerdefiniert Hilfeseite“. Es öffnet sich erneut die Eingabemaske.

Für die zweite benutzerdefinierte Hilfsseite geben Sie den folgenden Titel ein:

„Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Teil 2“

In das Freitextfeld „Hauptteil der benutzerdefinierten Hilfeseite“ kopieren Sie aus Ihrem Mandantenportal dann die zweite Hälfte (= restlicher Text) des Rechtstexts „Amazon AGB“.

Klicken Sie danach auf „Speichern“.

War der Vorgang erfolgreich, erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung von Amazon:

Nachdem Sie die beiden benutzerdefinierten Hilfeseiten angegeben haben, werden diese in Ihrem Amazon-Account auf der Verkäuferinformationsseite unter dem Reiter „Geschäftsbedingungen und Hilfe“ angezeigt.

II. Impressum bei Amazon einbinden

Ihr Impressum hinterlegen Sie unter:

„Einstellungen“ → „Ihre Informationen und Richtlinien“ → „Impressum & Info zum Verkäufer“

Fügen Sie Ihren Impressumstext aus dem Mandantenportal ein.

Unter dem Textfenster setzen Sie bitte die beiden Häkchen.

Klicken Sie abschließend auf "Speichern".

III. Datenschutzerklärung bei Amazon einbinden

Die Datenschutzerklärung hinterlegen Sie unter:

„Einstellungen“ –> „Ihre Informationen und Richtlinien“ -> „Datenschutzrichtlinie“

Fügen Sie Ihre Datenschutzerklärung aus dem Mandantenportal ein:

Klicken Sie abschließend auf „Speichern“.

IV. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular bei Amazon einbinden

Die Widerrufsbelehrung nebst Widerrufsformular hinterlegen Sie unter:

„Einstellungen“ -> „Ihre Informationen und Richtlinien“ –> „Widerrufsrecht“

Fügen Sie Ihre Widerrufsbelehrung nebst Widerrufsformular aus dem Mandantenportal ein:

Sollten Sie einen kostenlosen Rückversand anbieten, kann unterhalb der Belehrung ein für den Kunden druckbares Rücksendeetikett als Datei hochgeladen werden.

Klicken Sie abschließend auf „Speichern“.

Zusätzlich: Sie müssen Ihren Kunden die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln, die reine Darstellung im Internet bei Amazon reicht nicht aus.

Wir empfehlen Ihnen, die Widerrufsbelehrung in die Erstkontakt-E-Mail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich kann sie zu Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden (optional).

Wichtig: Eine Ausnahme hiervon gilt, wenn Sie bei Amazon.de verkaufen und dabei (auch) den „Versand durch Amazon“ (FBA – fulfillment by Amazon) nutzen (siehe hierzu unten).

V. Zusätzlich erforderlich: Übermittlung der Rechtstexte in Textform

1.) Was versendet werden muss

Sie müssen Ihren Kunden - sofern diese als Verbraucher handeln - Ihre AGB sowie die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln. Die bloße Darstellung im Internet bei Amazon reicht insoweit nicht aus. Dies ergibt sich aus § 312f Abs. 2 BGB. Danach ist der Unternehmer bei Fernabsatzverträgen verpflichtet, dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen. Die Bestätigung nach Satz 1 muss die in Artikel 246a des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche genannten Angaben enthalten, es sei denn, der Unternehmer hat dem Verbraucher diese Informationen bereits vor Vertragsschluss in Erfüllung seiner Informationspflichten nach § 312d Absatz 1 auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.

Wir empfehlen Ihnen, Ihre AGB und die Widerrufsbelehrung nebst Widerrufsformular in die Erstkontakt-E-Mail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Dafür können Sie ggf. auch das für die Kontaktaufnahme mit dem Kunden von Amazon bereitgestellte E-Mail-System nutzen, wobei Sie den Inhalt der auf diesem Wege versendeten E-Mail zu Beweiszwecken dokumentieren sollten. Alternativ können Sie die Texte in ausgedruckter Form (etwa auf der Rückseite der Rechnung) der Warenlieferung beifügen.

Wichtig: Eine Ausnahme hiervon gilt, wenn Sie bei Amazon.de verkaufen und dabei den „Versand durch Amazon“(FBA – fulfillment by Amazon) nutzen (siehe hierzu gleich). Bei FBA sind nur die AGB, nicht aber die Widerrufsbelehrung in Textform zu übermitteln. Bei FBM sind dahingegen AGB und Widerrufsbelehrung in Textform zu übermitteln.

2.) Anleitung zur Übersendung der Rechtstexte über Amazon (FBM und FBA)

Rufen Sie Ihre Amazon-Bestellübersicht auf.

Wählen Sie die Bestellung aus, für welche die Rechtstexte übermittelt werden sollen, und klicken Sie auf die Bestellnummer.

Nun werden Ihnen die Bestelldetails inklusive Käuferdetails angezeigt. Klicken Sie hier im rechten Seitenfeld mit der Aufschrift "Lieferadresse" auf den Käufernamen, der hinter der Angabe "Käufer kontaktieren" angezeigt wird:

Nun öffnet sich eine Nachrichtenfunktion von Amazon, über welche die Rechtstexte versendet werden können.
Wählen Sie hier "Gesetzlich vorgeschriebene Angaben senden" aus.

Nun können Sie die Rechtstexte per Anhang als PDF-Dokument anfügen und abschließend versenden.

VI. Exkurs: Nutzung von „Versand durch Amazon“ / FBA

1. Keine eigene Widerrufsbelehrung, wenn ausschließlich über Amazon versendet wird (FBA)

Wenn Sie ausschließlich über Amazon versenden (FBA), dürfen Sie bei Amazon keine eigene Widerrufsbelehrung hinterlegen, da Amazon für solche Fälle eine abweichende Widerrufsbelehrung einblendet, die der von uns bereitgestellten Widerrufsbelehrung widerspricht.

2. Widerrufsbelehrung bei FBA-Artikeln nicht zusätzlich in Textform (z.B. per Mail) versenden

Beim Verkauf von „Amazon-FBA Artikeln“ dürfen Sie die Widerrufsbelehrung der IT-Recht Kanzlei (nebst Widerrufsformular) keinesfalls per E-Mail oder per Post an den Kunden übermitteln. Da Amazon in diesem Fall eine eigene Widerrufsbelehrung verwendet und per E-Mail an den Kunden übermittelt, bestünde ansonsten Abmahngefahr, da dem Kunden dann zwei voneinander abweichende Widerrufsbelehrungen bzw. Muster-Widerrufsformulare übermittelt würden.

3. Bei AGB keine Besonderheiten

Auch beim „Versand durch Amazon“ sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen im Nachgang einer Bestellung per E-Mail (oder Post) an den Kunden zu übermitteln (siehe oben Ziffer V.).

VII. Nutzung der ausländischen Amazon-Rechtstexte

Die nachfolgenden Hinweise betreffen Sie nur, wenn Sie die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für eine oder mehrere der folgenden ausländischen Amazon-Plattformen nutzen und dabei die Widerrufsbelehrung nicht hinterlegen können bzw. konnten:

. Amazon.co.uk
- Amazon.es
- Amazon.fr
- Amazon.it

Problemstellung:

Oftmals berichten uns Mandanten, dass es ihnen nicht möglich sei, auf den vorgenannten ausländischen Amazon-Plattformen die von der IT-Recht Kanzlei zur Verfügung gestellte ausländische Widerrufsbelehrung zu hinterlegen.

Amazon hat auf diesen Plattformen wohl schlicht die Möglichkeit für Verkäufer abgeschafft, dass diese dort eigenständige „Rücknahmebedingungen“ hinterlegen können.

Damit existiert dort – jedenfalls für Verkäufer, die sich dort neu anmelden bzw. dort neu verkaufen wollen - nicht mehr die Möglichkeit, eine gesonderte Widerrufsbelehrung zu hinterlegen.

Lösung:

Die IT-Recht Kanzlei hält es für notwendig, dass Sie auf den genannten ausländischen Amazon-Plattformen jeweils auch eine Widerrufsbelehrung vorhalten. Der bloße Verweis seitens Amazon auf die amazoneigenen „Rücknahmebedingungen“ genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen.

Sofern auch Sie von diesem Problem betroffen sind, also keine Möglichkeit haben sollten, die Widerrufsbelehrung in englischer Sprache bei Amazon.co.uk und/ oder die Widerrufsbelehrung in spanischer Sprache bei Amazon.es und/ oder die Widerrufsbelehrung in französischer Sprache bei Amazon.fr und/oder die Widerrufsbelehrung in italienischer Sprache bei Amazon.it zu hinterlegen, gehen Sie bitte wie folgt vor:

Loggen Sie sich bitte in Ihr Mandantenportal ein

- Gehen Sie dort zu den AGB für die betroffene(n) Plattform(en) Amazon.co.uk /. es / .fr / .it

- Sofern erforderlich, konfigurieren Sie die AGB zunächst (wenn das Symbol „Zahnrad“ erscheinen sollte)

- Bitte übernehmen Sie die AGB, wenn diese fertig konfiguriert sind (es erscheint dann das Symbol „grüner Daumen“) auf die jeweilige ausländische Amazon-Plattform. Die AGB müssen in jedem Falle neu aus dem Mandantenportal übernommen werden, da diese von uns aktualisiert worden sind.

- Gehen Sie dann zu der jeweiligen ausländischen Widerrufsbelehrung (zu finden unter der Rubrik „Widerrufsbelehrung“, dort dann „Ausland - Widerrufsbelehrung – englisch“ für Amazon.co.uk / „Ausland - Widerrufsbelehrung – spanisch“ für Amazon.es / „Ausland - Widerrufsbelehrung – französisch“ für Amazon.fr / „Ausland - Widerrufsbelehrung – italienisch“ für Amazon.it)

- Konfigurieren Sie dort jeweils eine Widerrufsfrist von 30 Tagen und übernehmen Sie die jeweilige Widerrufsbelehrung, wenn diese fertig konfiguriert ist (es erscheint dann das Symbol „grüner Daumen“) auf die jeweilige ausländische Amazon-Plattform wie folgt:

Kopieren Sie bitte den gesamten Text der jeweiligen Widerrufsbelehrung (wichtig: inklusive der Überschrift und mit dem anhängenden Muster-Widerrufsformular!) und fügen Sie diesen dann direkt nach dem Ende des Textes der jeweiligen AGB (die Sie bereits wie oben unter 4. beschrieben bei der ausländischen Amazon-Plattform eingefügt haben) ein und speichern die Änderungen ab.

Wichtig ist, dass dann zunächst die vollständigen AGB (wie im Mandantenportal zur Verfügung gestellt) und unmittelbar daran anschließend die jeweilige Widerrufsbelehrung mitsamt Überschrift und Muster-Widerrufsformular (wie im Mandantenportal zur Verfügung gestellt) auf der jeweiligen ausländischen Amazon-Plattform dargestellt wird.

Hinweise:

1. Sofern Sie auf den genannten ausländischen Amazon-Plattformen (noch) die jeweilige Widerrufsbelehrung hinterlegen konnten, besteht derzeit keine Notwendigkeit, die oben genannten Schritte durchzuführen. Es scheinen nur bestimmte Accounts bzw. Verkäufer, die erstmals Rechtstexte auf den ausländischen Plattformen platzieren, betroffen zu sein.

Bitte kontrollieren Sie jedoch regelmäßig, ob Ihre Widerrufsbelehrung nach wie vor dort angezeigt wird.

2. Die Plattform Amazon.de ist von dieser Problematik generell nicht betroffen. Dort sind also in keinem Fall derzeit diesbezügliche Anpassungen erforderlich.

VIII. Allgemeine Hinweise

Sofern Sie Ihre Angebote an ggf. bereits vorhandene Angebote und Artikelbeschreibungen hinzufügen, sollten Sie die bereits vorhandenen Angebote eingehend prüfen. Denn als Anbieter machen Sie sich diese Inhalte zu Eigen – Sie sollten daher Artikelbeschreibungen zur Vermeidung von Abmahnungen vor allem auf wettbewerbs-, urheber- und markenrechtliche Zulässigkeit überprüfen.

Zudem kann es sein, dass die von Ihnen angebotenen Produkte besonderen Kennzeichnungspflichten unterliegen. Hierzu bieten wir hier weitere Infos für diverse Produktgruppen an.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.