von Phil Salewski

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

News vom 20.04.2017, 10:55 Uhr | 1 Kommentar 

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform. Allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen - aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler bei Amazon ihre Präsenzen mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

I. Einbindung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Zwar besteht keine gesetzliche Verpflichtung zum Bereithalten von Allgemeinen Geschäftsbedingungen - allerdings sind solche zwingend zu empfehlen, da sie dem Verwender eine eigene rechtliche Ausgestaltung seiner Verträge ermöglichen, an deren Stelle anderenfalls - mit etwaig nachteiligen Abweichungen - die einschlägigen gesetzlichen Regelungen treten. Mit den AGB nicht zu verwechseln sind spezifische Verbraucher- bzw. Kundeninformationen, die im Fernabsatz, also vor allem im Online-Handel, nach §312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246a §1 Abs. 1 EGBGB stets zur Verfügung gestellt werden müssen.

Diese Pflichtinformationen lassen sich am Besten in AGB integrieren und schaffen damit ein Gesamtregelungswerk, dass dem Händler hilft, sowohl den Kaufvertrag zu regeln, als auch die gesetzlich geforderten Pflichtinformationen mitzuteilen.

Zur Einbindung der AGB in Ihre Amazon-Präsenz klicken Sie auf der Startseite Ihres Verkäuferprofils zunächst in der Schaltfläche (oben rechts) „Einstellungen“ auf den Reiter „Ihre Informationen und Richtlinien“.

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Sie gelangen auf die Seite „Ihre Informationen und Richtlinien“. Klicken Sie dann auf „Benutzerdefinierte Hilfeseiten“:

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Sie werden zu einer Eingabemaske weitergeleitet, in die Sie nun Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitsamt der Verbraucherinformationen hineinkopieren können. Zudem sind darstellerische Anpassungen der Textform, -art und - größe möglich. Wählen Sie als Bezeichnung der "Hilfeseite" den Titel "Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen", um eindeutig zu signalisieren, welche personalisierten Informationen sie mit der Hilfsseite anzugeben gedenken. In der darunter befindlichen Maske, in der nun die vollständigen Inhalte eingetragen werden können, rät es sich, die Überschrift noch einmal zu wiederholen:

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Klicken Sie danach auf „Speichern“.

War der Vorgang erfolgreich, werden Sie darauf hingewiesen, dass die AGB binnen 24 Stunden offiziell in Ihren Amazon-Auftritt integriert werden:

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Zusätzlich: Sie müssen Ihren Kunden die AGB zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln, die reine Darstellung im Internet bei Amazon reicht nicht aus.

Wir empfehlen Ihnen, die AGB in die Erstkontakt-E-Mail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich kann sie zu Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden (optional).

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II.) Impressum bei Amazon richtig darstellen

Die geschäftsmäßige Nutzung eines Telemediendienstes, so auch einer Online-Verkaufsplattform, setzt nach §5 TMG die Angabe von spezifischen Identitäts- und Kontaktinformationen (Impressum) voraus, mittels derer potenzielle Kunden zur Kontaktaufnahme befähigt werden. Das Impressum ist leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig abrufbar zu halten.

Ihr Impressum hinterlegen Sie unter:

„Einstellungen“„Ihre Informationen und Richtlinien“„Impressum & Info zum Verkäufer“

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Es öffnet sich eine Eingabemaske, in welche Sie Ihr vollständiges Impressum eintragen können. Unter dem Textfenster setzen Sie bitte die beiden Häkchen.

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(Aufgrund des Deutlichkeitserfordernisses wäre zu empfehlen, dass innerhalb des Eingabefeldes die Überschrift „Impressum“ gewählt wird.)

Klicken Sie abschließend auf "Speichern".

III.) Datenschutzerklärung bei Amazon ordnungsgemäß einstellen

Jeder Online-Shop, mithin auch ein personalisiertes Verkäuferprofil oder ein eigener Shop-Auftritt auf einer Verkaufsplattform, erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten. Dies geschieht bereits durch den Besuch von Nutzern im Shop und anschließend vor allem durch das Verarbeiten der Kunden- und Bestelldaten. Werden derlei Daten erhoben und verarbeitet, ist nach § 13 TMG eine Unterrichtung über den Umfang der Datenerhebung sowie die Zwecke und Maßnahmen der Verarbeitung erforderlich. Gegebenenfalls kann, insbesondere bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte, eine Einwilligung des Nutzers erforderlich sein.

Zur Einbettung Ihrer Datenschutzerklärung wählen Sie unter der Rubrik "Ihre Informationen und Richtlinien" in den Einstellungen den Reiter "Datenschutzrichtlinie" aus:

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In der sich öffnenden Maske können Sie nun Ihre Datenschutzbestimmungen für Ihren Amazon-Auftritt hinterlegen. Wählen Sie dafür als Überschrift etwa die Bezeichnung „Informationen zum Datenschutz“:

Klicken Sie abschließend auf „Speichern“.

IV.) Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular bei Amazon richtig platzieren

Im Online-Handel mit Waren als klassischer Fall des Fernabsatzes steht dem privaten Kunden regelmäßig ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu, über das der Händler nach Maßgabe des § 312g BGB in Verbindung mit Art. 246a § 1 Abs. 2 EGBGB unterrichten muss. Seit dem 13.06.2014 ist neben der stets erforderlichen Widerrufsbelehrung zudem die Bereitstellung eines Muster-Widerrufsformulars (Art. 246a §1 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB) gesetzlich vorgeschrieben.

Um Ihre Widerrufsbelehrung nebst dem Widerrufsformular in Ihren Amazon-Auftritt zu integrieren, nutzen Sie in den Einstellungen erneut die Sparte "Ihre Informationen und Richtlinien". Wählen Sie sodann die Rubrik "Widerrufsrecht" aus:

In die sich öffnende Maske können Sie nun Ihre Widerrufsbelehrung (zu empfehlen ist die "Copy&Paste"-Funktion) mitsamt dem Muster einfügen. Sollten Sie kein eigenes Musterformular besitzen, ist die Verwendung der gesetzlichen Vorlage aus Art. 246a EGBGB Anlage 2 möglich. Wir empfehlen, die Überschrift "Widerrufsrecht für Verbraucher" trotz der von Amazon vorgesehenen Rubrikbezeichnung erneut in der Maske einzutragen:

Amazon Eindingung 10

Sollten Sie einen kostenlosen Rückversand anbieten, kann unterhalb der Belehrung ein für den Kunden druckbares Rücksendeetikett als Datei hochgeladen werden. Speichern Sie Ihre Eingabe(n) abschließend.

Zusätzlich: Sie müssen Ihren Kunden die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln, die reine Darstellung im Internet bei Amazon reicht nicht aus.

Wir empfehlen Ihnen, die Widerrufsbelehrung in die Erstkontakt-E-Mail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich kann sie zu Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden (optional).

V. Problematik abweichender Widerrufsbelehrungen bei Nutzung von „Versand durch Amazon“ / FBA

Sie müssen Ihren Kunden die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln, die reine Darstellung im Internet bei Amazon reicht nicht aus. Wir empfehlen Ihnen, die Widerrufsbelehrung in die Erstkontakt-E-Mail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich kann sie zu Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden (optional).

Wichtig: Eine Ausnahme hiervon gilt, wenn Sie bei Amazon.de verkaufen und dabei (auch) den*„Versand durch Amazon“ (FBA – fulfillment by Amazon)* nutzen (siehe hierzu gleich).

Die von der IT-Recht Kanzlei für Amazon zur Verfügung gestellte Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular muss von Ihnen bei Amazon zwingend (und zugleich ausschließlich) unter der Rubrik "Ihre Informationen und Richtlinien" und dann unter Rubrik "Widerrufsrecht" wie oben beschrieben hinterlegt werden*. Auf Ihrer Verkäuferdetailseite bei Amazon müsste die Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular dann unter der dortigen Überschrift „Rückgabe, Erstattungen und Widerrufsrecht“ angezeigt werden.

Insbesondere wenn Sie (auch) den „Versand durch Amazon“ (FBA – fulfillment by Amazon) nutzen, besteht andernfalls Abmahngefahr. Da Amazon bei Nutzung von „Versand durch Amazon“ eine eigene Widerrufsbelehrung verwendet, muss sichergestellt sein, dass Ihre eigene Widerrufsbelehrung dann nicht zugleich angezeigt wird.

Ihre Widerrufsbelehrung wird bei Nutzung von „Versand durch Amazon“ automatisch durch Amazon ausgeblendet, sofern Sie Ihre Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular wie oben beschrieben hinterlegt haben und diese dann auf Ihrer Verkäuferdetailseite bei Amazon der unter der Rubrik „Rückgabe, Erstattungen und Widerrufsrecht“ angezeigt wird (bei einem Artikel, der nicht durch Amazon versendet wird).

Hinterlegen Sie Ihre Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular dagegen an anderer Stelle bzw. doppelt (z.B. auch noch im Anhang an die AGB), dann würde es dazu kommen, dass Ihre Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular bei „Versand durch Amazon“ nicht ausgeblendet wird und daher der Verbraucher zum einen Ihre Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular angezeigt bekäme und zum anderen die Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular, welche Amazon bei FBA selbst zur Verfügung stellt. Dies wäre abmahnbar.

Diese Irreführung muss unbedingt auch im Nachgang zu einer Bestellung vermieden werden! Sofern Sie beim Verkauf eines Artikels „Versand durch Amazon“ nutzen, dürfen Sie im Rahmen dieses Vertrags, bei welchem der „Versand durch Amazon“ zum Tragen kommt, Ihre eigene Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular keinesfalls an den Kunden übermitteln. Da Amazon in diesem Falle eine eigene Widerrufsbelehrung verwendet und an den Kunden per Email übermittelt, bestünde ansonsten Abmahngefahr, da dem Kunden dann zwei voneinander abweichende Widerrufsbelehrungen bzw. Muster-Widerrufsformulare übermittelt würden.

VI. Fazit

Obwohl Amazon grundsätzlich Möglichkeiten zur Personalisierung von Händlerprofilen innerhalb des "Marketplace" bereitstellt, setzt die in der Verantwortung der Händler liegende rechtskonforme Umsetzung der einschlägigen gesetzlichen Informationspflichten auf der Verkaufsplattform einen gewissen Grad an Findigkeit voraus.

Mit der obigen Handlungsanleitung werden die Schritte, die zur Einbettung der Rechtstexte (Verbraucherinformationen, Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung etc. ) erforderlich sind, graphisch veranschaulicht und können Ihnen dabei helfen, Ihren Verkaufsauftritt rechtlich abzusichern. Zu beachten ist, dass neben den anbieter- und dienstspezifischen Mitteilungen gegebenenfalls produktbezogene Informationen erforderlich werden, die verschiedene Rechtsakte in Form von Kennzeichnungs- und Warnhinweispflichten für gewisse Warenkategorien vorschreiben.

Rechtstexte sollten nicht in Eigenarbeit erstellt werden, sondern stets das Ergebnis professioneller und fachkundiger Arbeit sein. Die IT-Recht Kanzlei bietet speziell für Amazon einen preiswerten und qualitätsorientierten Service für die individuelle Generierung und Pflege von Rechtstexten und berät auch in weitergehenden Fragen zur rechtskonformen Einbindung der Inhalte in Ihre Online-Präsenzen.

Die IT-Recht Kanzlei stellt Ihnen abmahnsichere Rechtstexte für den Warenverkauf via Amazon.de bereits ab 9,90 Euro (zzgl. MwSt.) monatlich zur Verfügung. Setzen Sie auf unsere professionelle Unterstützung, um unnötige Abmahnungen zu vermeiden.

Autor:
Phil Salewski
(freier jur. Mitarbeiter der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

Benutzerdefinierte Hilfeseiten werden in der mobilen Version von Amazon.de nicht dargestellt!

18.03.2015, 17:31 Uhr

Kommentar von Allen Smithee

Hallo, soweit wir uns noch daran erinnern, werden die benutzerdefinierten Hilfeseiten in der mobilen Version von Amazon.de NOCH NICHT angezeigt. Somit wären die AGBs nach Ihrer Anleitung auf...

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