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Vor kurzem wurde ein Online-Händler abgemahnt, weil er in seinem Impressum kein Handelsregister und keine Registernummer angegeben hatte. Der Abmahner konnte sich später auch vor Gericht im Rahmen einer einstweiligen Verfügung durchsetzen.
So entschied das LG Berlin durch Beschluss (Az. 15 O 683/07, v. 28.08.2007), dass der Online-Händler seinen Pflichten nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 TMG nicht nachgekommen sei. Zu den Pflichtangaben gehörten auch die Angabe des Handelsregisters und die entsprechende Registernummer.
Tipp: In diesem Zusammenhang empfehlen wir Ihnen die Lektüre des "Impressum-Checks" der IT-Recht Kanzlei. Der Beitrag setzt sich ausführlich mit den (gestiegenen) Anforderungen des Telemediengesetzes auseinander und berücksichtigt dabei in diesem Zusammenhang selbstverständlich auch aktuell zu beachtende Rechtsprechung.
Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
Rechtsanwalt
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Sie vertreiben gewerblich Waren und/oder Dienstleistungen über das Internet und möchten dauerhaft auf Nummer sicher gehen? Sie möchten bei rechtlichen Fragen auf einen kompetenten Gesprächspartner zurückgreifen können, ohne dass hierfür immer wieder hohe Beratungshonorare anfallen? Dann sind die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei genau das Richtige für Sie. Kümmern Sie sich um Ihr Geschäft – wir kümmern uns um Ihre rechtlichen Belange.
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