Abmahnungen

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Abmahnradar: E-Mail-Werbung ohne Einwilligung / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Chilla, Smiley, Elara

25.08.2023, 13:48 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: E-Mail-Werbung ohne Einwilligung / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Chilla, Smiley, Elara

Abmahner kennen kein hitzefrei: Auch in den letzten Wochen wurde wieder munter abgemahnt. Sei es wegen fehlender Altersverifikation beim Verkauf von E-Zigaretten oder wegen fehlender Angaben zu Abtropfgewicht, zum Zutatenverzeichnis oder zum Grundpreis. Ebenso beliebt: Die Abmahnungen wegen der irreführenden Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich". Nicht weniger aktiv waren die Markeninhaber: Betroffen waren diesmal unter anderem die Marken Chilla, Elara oder Rostfrei Edelstahl.

Abmahnradar August: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

25.08.2023, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar August: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

Lebensmittelhändler müssen weiterhin auf der Hut sein: Viele Abmahnungen betreffen die Werbung oder die korrekte Kennzeichnung von Lebensmitteln - die Fehlerquellen sind hier vielfältig. Zudem wurde vermehrt wegen des verbotenen Inhaltsstoffes Lilial abgemahnt. Im Markenrecht wurden wieder diverse Marken abgemahnt - u.a. wegen der Verwendung der Marken Crossfit und Inbus als Gattungsbezeichnung.

E-Mail-Signaturen für Unternehmen: Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

22.08.2023, 15:45 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

E-Mail-Signaturen für Unternehmen: Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt nicht selten. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie sogar gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Abmahnung aufgrund irreführender Werbung bei Lieferung per Brief statt DHL-Versand

18.08.2023, 14:23 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung aufgrund irreführender Werbung bei Lieferung per Brief statt DHL-Versand

In einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in Produktangeboten auf eBay irreführende Versandinformationen verwendet wurden. Konkret wurde mit Formulierungen wie "DHL Versandkostenfrei / Blitzversand!" und "schnelle Lieferung per Premium-DHL-Versand" geworben, obwohl bei einem Testkauf der tatsächliche Versand bloß per einfachem Brief erfolgte. Erfahren Sie mehr über diese Abmahnung in unserem aktuellen Beitrag.

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Tiffany, Takkis

04.08.2023, 10:47 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Tiffany, Takkis

Die Abmahnungen wegen des verbotenen Zusatzstoffes Lilial machen auch in dieser Woche die Runde und sorgen weiterhin für Unruhe bei den Kosmetikhändlern. Und auch ein alter Bekannter macht wieder von sich reden: Die Abmahnungen wegen der Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich". Ansonsten gab es natürlich auch einige Markenabmahnungen - diesmal ging es um die Zeichen Tiffany und Takkis.

Abmahnradar: Fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Fehlende Nährwertdeklaration / Marken: BMW, Crossfit

28.07.2023, 11:44 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Fehlende Nährwertdeklaration / Marken: BMW, Crossfit

Und wieder steht der Lebensmittelhandel im Fokus der Abmahner - diese Woche wurden fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer, fehlende Nährwertangaben oder fehlende Grundpreise abgemahnt. Außerdem wurde die fehlende Angabe des Abtropfgewichts - eine Pflichtangabe - abgemahnt. Im Markenrecht ging es unter anderem um die Verwendung des M-Zeichens - welches zum Leidwesen vieler Händler im Kfz-Zubehörbereich eine eingetragene Marke der BMW AG ist.

Abmahnradar Juli: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

27.07.2023, 11:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juli: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

Der Lebensmittelhandel bleibt auch im Juli der Liebling der Abmahner. Sei es die Werbung oder die korrekte Kennzeichnung mit dem Lebensmittelunternehmer - die Fehlerquellen sind hier vielfältig. Und natürlich ging es auch immer wieder um falsche Grundpreise. Im Markenrecht fielen die vielen Abmahnungen rund um die Marke EXPLORER auf.

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Kundenbewertungen / Bezeichnung Marmelade / Marken: Crossfit, Claris

21.07.2023, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Kundenbewertungen / Bezeichnung Marmelade / Marken: Crossfit, Claris

Der Lebensmittelhandel ist nach wie vor ein beliebtes Abmahnziel: Diese Woche ging es u.a. um die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers und die irreführende Bezeichnung als Marmelade. Außerdem wurde wegen einer unzulässigen Kundenbewertung und wegen fehlerhafter Grundpreise abgemahnt. Auch im Markenrecht gab es wie gewohnt wieder einiges zu tun: Abgemahnt wurde die Verletzung der Marken Crossfit, Claris und Divina.

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Fehlende Grundpreise / Bezeichnung Marmelade / Marken: Harley Davidson, EXPLORER

14.07.2023, 15:18 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Fehlende Grundpreise / Bezeichnung Marmelade / Marken: Harley Davidson, EXPLORER

Wenn in Kosmetikprodukten ein verbotener Inhaltsstoff ist, dann führt das wie im Fall vom Stoff Lilial zu einer Abmahnung. Für den betroffenen Händler, der die Inhaltsstoffe verständlicherweise nicht hinterfragt, oft eine außergewöhnlich böse Überraschung. Ebenso tricky die Abmahnung wegen der irreführenden Bezeichnung von Marmelade - denn nicht alles was wie Marmelade aussieht, darf auch also solche bezeichnet werden. Im Markenrecht ging es erneut um das Zeichen EXPLORER und um Harley Davidson.

EuGH: Pfand für Flaschen ist nicht Bestandteil des Gesamtpreises, sondern wird separat ausgewiesen

07.07.2023, 13:51 Uhr | Preisangabenverordnung

EuGH: Pfand für Flaschen ist nicht Bestandteil des Gesamtpreises, sondern wird separat ausgewiesen

Gemäß § 7 PAngV wird vorgeschrieben, dass ein Pfand nicht in den Gesamtpreis einbezogen werden soll, sondern separat neben dem Preis angegeben werden muss. Einige Gerichte waren der Meinung, dass diese Vorschrift keine Grundlage im Unionsrecht habe und daher nicht anwendbar sei. Der EuGH (Urteil vom 29.6.2023 – C-543/21) hat auf Vorlage des BGH nun entschieden, dass ein Pfand nicht in den Gesamtpreis einbezogen wird. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des EuGH in unserem Beitrag.

Abmahnradar: Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Fehlerhafte Grundpreise / Futtermittelwerbung / Marken: KTM, EXPLORER

07.07.2023, 11:01 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Fehlerhafte Grundpreise / Futtermittelwerbung / Marken: KTM, EXPLORER

Die Werbung mit Wirkungsaussagen ist sowohl bei Honig als auch bei Hundefutter rechtlich stark eingeschränkt. In beiden Fällen wurde die entsprechende Werbung als irreführend beanstandet. Ansonsten ging es noch um falsche Grundpreise - hier hat sich seit der Novellierung der Preisangabenverordnung hinsichtlich der Bezugsgröße einiges geändert. Im Markenrecht ging es mehrfach um die Marke EXPLORER sowie um KTM.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Werbung: magenfreundlich / Darstellung Energieeffizienzklasse / Marke: KTM

30.06.2023, 11:32 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Werbung: magenfreundlich / Darstellung Energieeffizienzklasse / Marke: KTM

Wer Werbung per E-Mail verschickt, sollte besser die Einwilligung des Empfängers nachweisen können - Fehler werden hier immer noch gerne abgemahnt. Genauso wie die Werbung mit dem Schlagwort "magenfreundlich" für Kaffee. Aufpassen sollte man als Händler auch bei der grafischen Darstellung der Energieklasse und des Spektrums - auch dies ein Abmahnthema dieser Woche. Im Markenrecht ging es wieder einmal um die Marke KTM.

Abmahnradar Juni: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Werbung & Marken

27.06.2023, 10:56 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juni: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Werbung & Marken

Der Abmahnmarkt wurde im Juni von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay-Händlern dominiert - es hatte fast schon Wellencharakter. Ansonsten ging es wie in der Vergangenheit viel um die irreführende Werbung. Auffallend viele Abmahnungen gab es in diesem Monat auch im Markenrecht.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Google Ads / Bilderklau / Marken: KTM, Miele

23.06.2023, 12:44 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Google Ads / Bilderklau / Marken: KTM, Miele

Ein ganz ähnliches Bild wie in der Vorwoche. Erneut dominierten Markenabmahnungen und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen bei eBay. Zudem ging es auch um irreführende Werbung mit Wirkungsversprechen für ein Medizinprodukt. Außerdem wurde die Verletzung eines - als Design geschützten - Schmuckanhängers abgemahnt.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / "magenschonend" / Bilder- und Textklau / Marken: KTM, NAEMI

16.06.2023, 10:58 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / "magenschonend" / Bilder- und Textklau / Marken: KTM, NAEMI

Markenabmahnungen und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen bei eBay - diese beiden Themen beherrschten in letzter Zeit den Abmahnmarkt. Daneben ging es unter anderem um die irreführende Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln und die Verwendung des Schlagworts "magenschonend" in der Werbung - auch diese beiden Abmahnthemen sind nicht neu. Im Urheberrecht ging es um die unberechtigte Nutzung von Bild- und Textmaterial.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke:TÜV-frei

02.06.2023, 09:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke:TÜV-frei

Nach wie vor hoch ist die Zahl der Abmahnungen wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen - eBay-Händler sollten ihre Angebote diesbezüglich also dringend noch einmal überprüfen. Auch in Sachen E-Mail-Werbung wurde wieder abgemahnt - hier gilt grds.: Wer Werbung per E-Mail verschickt, sollte am besten eine ausdrückliche Einwilligung vorlegen können. Im Markenrecht wurde diesmal u.a. die Verwendung der geschützten TÜV-Marke in einer Werbung abgemahnt.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Futtermittelwerbung / Spielzeug: Keine Warnhinweise / Duftzwillinge

26.05.2023, 13:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Futtermittelwerbung / Spielzeug: Keine Warnhinweise / Duftzwillinge

eBay-Händler leben derzeit gefährlich: Zahlreiche Abmahnungen erreichten uns wegen der Verwendung widersprüchlicher Widerrufsfristen - eine altbekannte Abmahnfalle, in die derzeit offenbar wieder vermehrt getappt wird. Auch beim Verkauf von Spielzeug und fehlenden Warnhinweisen ist Vorsicht geboten - ebenso bei der Werbung für Tierfutter mit dem Schlagwort BIO. Im Markenrecht ging es diesmal unter anderem um die markenwidrige Verwendung geschützter Marken für Duftzwillinge.

Abmahnradar April & Mai: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Grundpreise, Werbung & Marken

23.05.2023, 10:44 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April & Mai: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Grundpreise, Werbung & Marken

In den Monaten April und Mai war fast alles mal dabei: Die irreführende Werbung, fehlende Grundpreise, unvollständige Preisangaben bei Steuernachlässen und besonders häufig die widersprüchliche Widerrufsbelehrung bei eBay-Angeboten. Zudem bleibt die Anzahl der Abmahnungen im Bereich des Markenrechts weiterhin konstant hoch.

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Futtermittelwerbung: Bio / Spielzeugverkauf: Keine Warnhinweise / Bilderklau

19.05.2023, 11:54 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Futtermittelwerbung: Bio / Spielzeugverkauf: Keine Warnhinweise / Bilderklau

In dieser Woche wurden auffällig viele Abmahnungen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzung registriert. Diese Abmahnungen wurden sowohl von Rechteinhabern als auch von Rechteverwertern ausgesprochen. Letztere erhoben lediglich Zahlungsansprüche, ohne gleichzeitig Unterlassungsansprüche geltend zu machen. Darüber hinaus wurden auch Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts verzeichnet. Beispielsweise wurden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit der Vermarktung von Tierfutter unter Verwendung des Labels "Bio" oder dem Fehlen von Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug abgemahnt.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Irreführung: Wirkweisen / eBay: Widerrufsfristen / Marken: SAM, TOI TOI

12.05.2023, 12:05 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Irreführung: Wirkweisen / eBay: Widerrufsfristen / Marken: SAM, TOI TOI

Marken spielten in dieser Woche eine wichtige Rolle. Zum einen wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Verkaufs von Plagiaten ausgesprochen. Zum anderen gab es verschiedene Markenabmahnungen - betroffen waren unter anderem die Marken SAM oder TOI TOI. Aber natürlich darf in einer Abmahnwoche auch das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen oder Wirkungsaussagen bei Nahrungsergänzungsmitteln nicht fehlen.

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