Abmahnungen

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Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung / fehlendes Zutatenverzeichnis / Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus

08.12.2023, 14:36 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung / fehlendes Zutatenverzeichnis / Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus

Keine Woche ohne Abmahnungen im Lebensmittelbereich. Diesmal ging es zum Beispiel um ein fehlendes Zutatenverzeichnis und gesundheitsbezogene Werbung. Außerdem gab es in letzter Zeit auffällig viele Abmahnungen wegen der Verletzung von Geschmacksmustern - diese Woche ging es zum Beispiel um eine Edelsteinflasche. Ebenfalls um die äußere Gestaltung eines Produkts ging es bei einer Abmahnung wegen Verletzung des wettbewerblichen Nachahmungsschutzes. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Verwendung der Marken EXPLORER und Inbus abgemahnt.

Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung / Garantiewerbung / Ultraschallzahnbürste / Marke: Inbus

01.12.2023, 13:34 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung / Garantiewerbung / Ultraschallzahnbürste / Marke: Inbus

Nicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu. Außerdem ging es wieder um Garantiewerbung - hier gibt es unzählige Abmahnmöglichkeiten, konkret wurde hier die Herstellergarantie abgemahnt. Im Urheberrecht ging es vermehrt um das Thema Bilderklau. Und im Markenrecht wurde unter anderem wegen der unberechtigten Nutzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" und zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.

Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

28.11.2023, 10:00 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

Gegen Ende des Jahres nahm die Abmahntätigkeit wieder zu. Im Fokus stand dabei der Lebensmittelhandel - sei es die Bewerbung von Lebensmitteln oder deren rechtmäßige Kennzeichnung. Daneben gab es neben den klassischen Bilderklau-Abmahnungen auch einige designrechtliche Abmahnungen. Und auch im Markenrecht ging es wie in den Vormonaten hoch her - mit klassischen "Abmahnmarken", aber auch mit neuen Marken wie etwa "LeberGlück".

Abmahnradar: Impressum: Fehlende Telefonnummer / Fehlerhafte AGB / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Ultraschallzahnbürste / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

24.11.2023, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Impressum: Fehlende Telefonnummer / Fehlerhafte AGB / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Ultraschallzahnbürste / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

In regelmäßigen Abständen werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht und das fehlende Zutatenverzeichnis. Im Bereich Werbung wurde der Begriff Ultraschallzahnbürste abgemahnt. Im Markenrecht ging es passend zur Adventszeit unter anderem um die Marke Herrnhuter Stern.

Vermeidbar: Abmahnungen wegen fehlerhafter Rechtstexte bei jedem 7. Anbieter

21.11.2023, 15:22 Uhr | Abmahnungen

Vermeidbar: Abmahnungen wegen fehlerhafter Rechtstexte bei jedem 7. Anbieter

Verbraucherschützer haben festgestellt, dass viele Unternehmen die bereits seit 2022 geltenden gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Verbraucher in ihren Verträgen nur unzureichend umgesetzt haben. Trotz Abmahnungen und Klagen bleiben einige Anbieter hinter den Anforderungen des Gesetzes zurück - das muss nicht sein ....

Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Himalaya-Salz / Designverletzung / Marken: Edelstahl Rostfrei, Leberglück

17.11.2023, 13:55 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Himalaya-Salz / Designverletzung / Marken: Edelstahl Rostfrei, Leberglück

Die aktuellen Abmahnthemen umfassen wieder rechtliche Herausforderungen im Lebensmittelverkauf und in der Werbung. Beispielsweise die irreführende Kennzeichnung von "Himalaya-Salz", das nicht aus der angegebenen Region stammt, oder die Verwendung von Prüfzeichen (LGA geprüft) ohne klare Angaben zu den Kriterien. Daneben ging es um Abmahnungen wegen Nachahmung von Produktgestaltungen oder geschützten Designs. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Verwendung der Marken "Edelstahl Rostfrei" oder "LeberGlück" abgemahnt.

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer / Marken: SAM, Škoda

10.11.2023, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer / Marken: SAM, Škoda

Der Verkauf von Lebensmitteln ist rechtlich anspruchsvoll - das zeigen die vielen Abmahnungen zu diesem Thema: Diese Woche ging es zum Beispiel um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die allgemeine Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten - auch hier gab es Abmahnungen wegen fehlender Angaben. Auch im Markenrecht ging es heiß her: Diesmal ging es zum Beispiel um die Marken SAM, Mensch ärgere Dich nicht oder Škoda....

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / WEEE-Registrierungsnummer: Fehlende Angabe / Werbung: LGA geprüft / Duftzwillinge / Marke: Elara

27.10.2023, 11:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / WEEE-Registrierungsnummer: Fehlende Angabe / Werbung: LGA geprüft / Duftzwillinge / Marke: Elara

Ein bunter Strauß von Abmahnthemen: Zum einen ging es um die Werbung mit dem Schlagwort "LGA geprüft". Zum anderen um irreführende Preiswerbung und fehlende Textilkennzeichnung. Und wieder um die fehlende Angabe der WEEE-Registrierungsnummer. Ansonsten ging es im Markenrecht diesmal um Duftzwillinge, also die Verwendung von Parfummarken für Nachahmungen. Und ansonsten ging es um den als Marke geschützten Vornamen Elara.

Abmahnradar Oktober: WEEE-Registrierungsnummer, Energiekennzeichnung & Marken

24.10.2023, 16:51 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Oktober: WEEE-Registrierungsnummer, Energiekennzeichnung & Marken

Im Oktober war es vergleichsweise ruhig - aber abgemahnt wurde natürlich schon: Hervorzuheben sind die zahlreichen umstrittenen Abmahnungen wegen fehlender Angabe der WEEE-Registrierungsnummer. Ansonsten ging es um Klassiker wie den fehlenden Grundpreis oder die fehlende Energiekennzeichnung. Im Markenrecht wurde unter anderem die unberechtigte Verwendung bekannter Marken wie CHANEL, Miele oder KTM abgemahnt.

20.10.2023, 14:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: WEEE-Registrierungsnummer: Fehlende Angabe / Fehlerhafte Grundpreise / Werbung: CE-geprüft / Bilderklau / Marke: Felipa

Es häufen sich Abmahnungen aus Singapur, bei denen es um die fehlende Angabe der WEEE-Registernummer geht. Diese Abmahnungen dürften nicht ganz unproblematisch sein, da einige Indizien für wettbewerbsfremde Motive sprechen. Ansonsten sind nach wie vor überwiegend Wettbewerbsverbände auf der Abmahnerseite zu beobachten - bei Themen wie dem falschen Grundpreis oder der Werbung mit "ce-geprüft". Im Markenrecht ging es wieder einmal um einen vermeintlichen Vornamen: Felipa.

Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe / Werbung: CE-geprüft / Bilderklau / Marke: KTM

13.10.2023, 12:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe / Werbung: CE-geprüft / Bilderklau / Marke: KTM

Wann ist ein Artikel NEU - zu diesem Thema gab es diese Woche eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass ein bereits registriertes Handy fälschlich und irreführend als NEU bei eBay angeboten wurde. Außerdem ging es um die Werbung mit dem Schlagwort CE-geprüft - immer noch wird mit diesem vermeintlichen Gütesiegel falsch geworben. Und im Urheberrecht hatten wir mehrere Abmahnungen wegen Bilderklau. Im Markenrecht ging es wieder einmal um die Marke KTM.

Abmahnradar: Pflaster: Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Fernseher: Fehlende Energiekennzeichnung / Fehlendes Abtropfgewicht / Marken: Miele, CHANEL

06.10.2023, 11:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Pflaster: Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Fernseher: Fehlende Energiekennzeichnung / Fehlendes Abtropfgewicht / Marken: Miele, CHANEL

Werbung mit Wirkungsbehauptungen in Bezug auf den menschlichen Körper kann schnell ungesund werden - gemeint ist das dauerhaft hohe Abmahnrisiko bei jeder entsprechenden Werbung ohne wissenschaftlichen Nachweis. Nicht weniger anfällig ist die fehlende Energiekennzeichnung bei Elektrogeräten - auch hier gibt es seit Jahren immer wieder Abmahnungen, meist durch sogenannte Wettbewerbsvereine. Abgemahnt wurde auch wieder die angeblich unberechtigte Verwendung bestimmter Marken....

Abmahnradar: Fehlerhafter Grundpreis / Verstoß Buchpreisbindung / Werbung mit BIO / Vergleichende Werbung / Marken: Miele, KTM

29.09.2023, 11:38 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafter Grundpreis / Verstoß Buchpreisbindung / Werbung mit BIO / Vergleichende Werbung / Marken: Miele, KTM

Nach wie vor steht die Werbung im Visier der Abmahner - diese Woche ging es beispielsweise um das Schlagwort "Bio" oder um vergleichende Werbung im Zusammenhang mit Angeboten von sogenannten Duftzwillingen. Ansonsten dürfen Abmahnungen wegen falscher Grundpreise natürlich auch diese Woche nicht fehlen. Im Urheberrecht ging es um einen mehr oder weniger kreativen Slogan, der unzulässigerweise übernommen wurde. Im Markenrecht ging es um die Marken Miele und KTM.

LG Heilbronn: Pflicht zur Angabe des Grundpreises entfällt nicht, weil dieser leicht errechnet werden kann

29.09.2023, 07:52 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Heilbronn: Pflicht zur Angabe des Grundpreises entfällt nicht, weil dieser leicht errechnet werden kann

Die fehlende Angabe des Grundpreises ist ein Dauerbrenner bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aber was gilt, wenn der Verbraucher durch einfache Rechenoperation den Grundpreis ermitteln kann? Das LG Heilbronn hat sich in seiner Entscheidung genau mit dieser Frage beschäftigt und entschieden, dass die Verpflichtung zur Grundpreisangabe beim Angebot von Lebensmitteln in Fertigverpackungen nicht deshalb entfällt, weil der Verbraucher diesen leicht errechnen kann. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Heilbronn in unserem Beitrag.

Abmahnradar September: Lebensmittelwerbung, Energiekennzeichnung & Marken

27.09.2023, 16:36 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar September: Lebensmittelwerbung, Energiekennzeichnung & Marken

Auch im September dominierten die Abmahnungen im Lebensmittelhandel - etwa wegen fehlender Angaben zum Mindestalkoholgehalt, zum Zutatenverzeichnis oder zum Pfand. Im Urheberrecht sorgten Fake-Abmahnungen für Aufsehen - von einem Anwalt, den es gar nicht gibt. Und im Markenrecht wurde unter anderem die unberechtigte Verwendung bekannter Marken wie Inbus oder KTM abgemahnt.

Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum / Fehlerhafter Grundpreis / Fake-Abmahnungen/ Marken: Luxnote, KTM

22.09.2023, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum / Fehlerhafter Grundpreis / Fake-Abmahnungen/ Marken: Luxnote, KTM

Abgemahnt wurde im Wettbewerbsrecht u.a. wegen fehlender grafischer Darstellung der Energieklasse und fehlerhafter Grundpreise. Geprägt wurde die Woche aber von den zahlreichen Fake-Abmahnungen im Urheberrecht - ausgesprochen von einem angeblichen Anwalt Manuel Holleis. Bei solchen gefälschten Abmahnungen ist es für den Laien oft gar nicht so leicht herauszufinden, was da genau vor einem liegt. Im konkreten Fall gab es aber bei genauer Betrachtung einige Anhaltspunkte, die für eine Fälschung sprachen. Im Markenrecht ging es u.a. um die Marken KTM und Luxnote.

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Fehlerhafter Grundpreis / CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM

15.09.2023, 10:48 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Fehlerhafter Grundpreis / CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM

Der Verkauf von Lebensmitteln ist schon lange im Visier der Abmahner: Kaum eine Woche vergeht, ohne dass Lebensmittelwerbung abgemahnt wird - in dieser Woche ging es beispielsweise um das Schlagwort "bekömmlich". Außerdem ging es um die Werbung mit der Bezeichnung "CE-geprüft". Im Urheberrecht wurde erneut die unerlaubte Nutzung von Bildern abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die Marken Inbus und KTM - beides keine Unbekannten im Abmahnwesen.

Abmahnradar: Fehlende Angaben Abtropfgewicht / Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban

08.09.2023, 10:56 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Angaben Abtropfgewicht / Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban

Die Wettbewerbsvereine übernehmen zunehmend das Steuer der Abmahner - diese Woche besonders auffällig: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - mit Abmahnungen wegen fehlender Angaben zum Abtropfgewicht oder Grundpreis. Ansonsten ging es unter anderem um irreführende Werbung mit Wirkungsweisen von Futtermitteln. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Verwendung der Marken Inbus oder Ray Ban abgemahnt.

BGH: Pflicht zur Angabe des Grundpreises beim Anbieten von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

07.09.2023, 16:23 Uhr | Preisangabenverordnung

BGH: Pflicht zur Angabe des Grundpreises beim Anbieten von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

Eine über Jahre kontrovers geführte Streitfrage beschäftigte Online-Händler und führte auch zu unterschiedlichen Gerichtsentscheidungen: Müssen Online-Händler Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform mit einem Grundpreis versehen oder ist es ausreichend, lediglich die Stückzahl anzugeben? Letzteres hätte zur Folge, dass kein Grundpreis genannt werden müsste. Der BGH hat diese Frage nunmehr abschließend beantwortet und eine Pflicht zur Grundpreisangabe angenommen. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des BGH in unserem Beitrag.

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Mindestalkoholgehalt / Fehlende Pfandangaben Einweggetränke / Marken: Rotes Kreuz, Aventus

01.09.2023, 14:04 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Mindestalkoholgehalt / Fehlende Pfandangaben Einweggetränke / Marken: Rotes Kreuz, Aventus

Der Verkauf von Alkohol birgt Fehlerquellen, die von Abmahnern immer wieder gerne ausgenutzt werden. Diesmal ging es etwa um die fehlende Angabe des Mindestalkoholgehalts oder die fehlende Angabe des Pfandes auf Einweggetränkeflaschen. Ansonsten ging es wie fast jede Woche um die fehlende Grundpreisangabe. Im Markenrecht wird nach wie vor sehr häufig abgemahnt - diese Woche ging es um die im Fall bekannte Marke des Deutsches Rotes Kreuz e.V. oder die Luxusmarke Hermès.

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