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Häufig erhalten wir Anfragen zu Konflikten bei der Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher. Um unseren Mandanten eine rechtssichere und zielgerichtete Kommunikation mit ihren Kunden zu ermöglichen, bieten wir für diese Fälle spezielle Mustervorlagen an.
Wer als Händler auf Plattformen wie eBay verkauft, ist darauf angewiesen, dass diese die hinterlegten rechtlichen Informationen, wie etwa Impressum, AGB und Widerrufsbelehrung technisch korrekt für den Händler ausspielen. Bei eBay.de ist dies jedenfalls in Bezug auf das Impressum seit diesem Wochenende nicht mehr gewährleistet.
Plattformverkäufer aufgepasst: Aufgrund gesetzlicher Änderungen zum 17.02.2024 werden Verkaufsplattformen wie Amazon, eBay, etsy, Kaufland usw. sehr zeitnah eine sogenannte Selbstbescheinigung des Unternehmers verlangen, damit die Plattformen den neuen gesetzlichen Anforderungen nachkommen können. Worum es dabei geht und was zu tun ist, lesen Sie in diesem Beitrag.
In der vergangenen Woche erreichten uns mehrere Hilferufe von Mandanten, deren Impressen auf dem Online-Marktplatz Etsy nicht mehr vollständig abrufbar waren. Der Bertreiber von Etsy begründete dies u. a. mit Maßnahmen zur Vereinfachung der Darstellung von Kontaktinformationen. Zudem sei es ausreichend, wenn der Kunde die vollständigen Kontaktinformationen des Etsy-Händlers erst nach Durchführung des Bestellprozesses erhalte. Dass diese Rechtsauffassung jedenfalls nach EU-Recht nicht zutreffend ist, erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag.
Zum 10.10.2023 hat Etsy die Impressumsangaben aus dem bisher für die notwendige Anbieterkennzeichnung vorgesehenen Feld entfernt und Etsy-Shop-Inhaber damit ihres Impressums „beraubt“. In diesen FAQ klären wir die wichtigsten Fragestellungen zur Etsy-Maßnahme, zur empfohlenen Abhilfe und den Konsequenzen und gehen hierbei auch auf Rückfragen der Mandantschaft ein.
In einer internen Dashboard-Ankündigung hat die US-Do-it-yourself-Plattform Etsy jüngst mitgeteilt, wesentliche Kontaktdaten aus dem Impressumsfeld in Etsy-Shops zu entfernen. Tatsächlich sind im selben Zug bereits viele Etsy-Shopinhaber ihrer Impressumsangaben „beraubt“ worden. Wie Betroffene nun reagieren müssen und an welcher alternativen Stelle im Etsy-Shop das Impressum bestmöglich hinterlegt werden kann, zeigt dieser Beitrag.
Händler, die einen Online-Shop betreiben, müssen bei der Gestaltung des Shops auch in rechtlicher Hinsicht einige Dinge beachten. Hierzu gehört etwa die Einholung von Einwilligungserklärungen des Kunden für bestimmte Zwecke. Dies wird in der Praxis zumeist mithilfe von so genannten Checkboxes umgesetzt, bei denen der Kunde für den jeweiligen Zweck einen vorformulierten Text bestätigen kann, indem er dort mit der Mouse - bzw. bei mobilen Geräten mit dem Finger - ein Häkchen setzt. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop muss der Händler überhaupt eine solche Checkbox vorhalten?
Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Aufgrund der Vielzahl und der unterschiedlichen Konstellationen ist es mitunter schwierig, den Überblick zu behalten. In unserem Beitrag widmen wir uns den wichtigsten Entscheidungen des EuGH und des BGH zum Widerrufsrecht und stellen insbesondere die für die Praxis im Online-Handel wesentlichen Erkenntnisse dar.
Aktuell liegt uns eine Abmahnung gegen den Betreiber eines Shisha-Onlineshops seitens eines Wettbewerbers vor, in der fehlende Angaben bzw. Hinweise sowie Belehrungen moniert werden. In diesem Beitrag erfahren Sie am Beispiel der uns vorliegenden Abmahnung, was zu beachten ist und welche Angaben bzw. Hinweise stets gemacht werden müssen, um Wettbewerbsverstöße zu vermeiden.
Der französische Gesetzgeber hat am 29.06.2022 Änderungen der Informationspflichten für Händler hinsichtlich der Gewährleistungsrechte von Verbrauchern beschlossen, die zum Oktober 2022 in Kraft treten. Dies bedingt eine Aktualisierung der AGB von Online-Händlern für den französischen Markt.
Der ein oder andere Händler wünscht sich, dass Verbraucher bei einem Widerruf die Ware nicht an seine Geschäftsanschrift, sondern an eine spezielle Rücksendeadresse zurücksenden. Kann ich als Händler einfach eine abweichende Rücksendeadresse in meiner Widerrufsbelehrung hinterlegen? Was ist mit dem Widerrufsformular? Lesen Sie im Folgenden unsere rechtliche Einschätzung.
Das Jahr 2022 bringt weitreichende Rechtsänderungen für Online-Händler mit sich. Zum Jahresbeginn trat bereits das neue Kaufrecht in Kraft. Ende Mai ergeben sich einige Änderungen im Bereich des Widerrufsrechts. Die gute Nachricht: Die Widerrufsbelehrung für den Verkauf physischer Waren muss wegen der gesetzlichen Änderungen nicht aktualisiert werden.
Die kaufrechtlichen Neuerungen im neuen Jahr sind noch in aller Munde, schon steht die nächste Gesetzesänderung in den Startlöchern. Auch das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht wird im Jahr 2022 im Zuge des sog. „New Deal for Consumers“ einer gesetzlichen Änderung unterzogen. Hinzu kommen noch Änderungen bei den Informationspflichten. Online-Händler müssen unter anderem ab dem 28.05.2022 eine neue Widerrufsbelehrung und ein neues Widerrufsformular verwenden. Welche Änderungen auf Online-Händler konkret zukommen, erläutern wir Ihnen in diesem Beitrag.
Jeder, der online (auch) an Verbraucher verkauft, sollte sich den 28.05.2022 rot im Kalender anstreichen. Dieser Tag ist wieder mal einer dieser Tage, an denen etliche Online-Händler aktiv werden und ihrer Rechtstexte aktualisieren müssen. Wer hier nicht rechtzeitig handelt, riskiert neben Abmahnungen und Bußgeldern auch ein auf über ein Jahr verlängertes Widerrufsrecht des Kunden.
Das Dropshipping erfreut sich im europäischen Fernabsatzhandel dank dem Ausblick auf Umsätze ohne eigene Logistik stetig steigender Beliebtheit. Der erwartete wirtschaftliche Segen kann mitunter aber durch rechtliche Rahmenbedingungen getrübt werden: spezielle Anforderungen aus diversen Rechtsgebieten nehmen Dropshipping-Händler meist nicht unerheblich in die Verantwortung. Der aktuelle Beitrag ordnet das Dropshipping-Prinzip mal juristisch ein.
Verbraucher bewegen sich teilweise in dem Irrglauben, dass für einen wirksamen Widerruf – anstelle einer tatsächlich notwendigen eindeutigen Erklärung – jede Zurückweisungshandlung genügt. So kommt es im E-Commerce immer wieder zu Annahmeverweigerungen, für die dem Händler Rückführungskosten berechnet werden. Für Mandanten, die mit Annahmeverweigerungen konfrontiert werden, stellt die IT-Recht Kanzlei ab sofort ein neues Muster zur Verfügung. Dieses geht auf die Unwirksamkeit des Widerrufsbegehrens ebenso ein wie auf die Geltendmachung der Rückführungskosten gegenüber dem Verbraucher.
Inzwischen ist es durchaus verbreitet, dass Verbraucher auch Waren im Internet bestellen, die nicht paketversandfähig sind. Gerade bei sehr sperrigen oder schweren Waren wie etwa Möbeln ist ein Speditionsversand notwendig. Für Onlinehändler gibt es hierbei zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke zu beachten, über die wir im folgenden Beitrag informieren möchten.
Wer geglaubt hat, dass durch das Gesetz gegen das Abmahnunwesen Abmahnungen vom Markt verschwinden, der muss leider enttäuscht werden. Auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres wird weiter abgemahnt – nur die Themen und die Abmahner haben sich etwas verlagert. Mitbewerberabmahnungen wurden weniger, dafür haben die Wettbewerbsvereine aufgedreht. Und es wird gefühlt mehr im Marken- und Urheberrecht abgemahnt….
Steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu, so kann er den Widerruf auf vielfache Weise ausüben. Damit ist auch die telefonische Ausübung des Widerrufsrechts möglich, wenn der Unternehmer in der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer angibt. Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 21.01.2021 (Az.: I ZR 17/18) unter anderem damit befasst, ob ein Online-Händler verpflichtet ist, seine Telefonnummer in die Widerrufsbelehrung aufzunehmen, wenn diese bereits im Impressum aufgeführt ist. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des BGH in unserem Beitrag.
Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.
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