Wenn aus Sprüchen Marken werden
Alltägliche Sprüche und Slogans können markenrechtlich geschützt sein. Gerade im geschäftlichen Verkehr – etwa im Online-Handel oder auf Produkten – kann ihre Nutzung schnell rechtliche Konsequenzen haben.
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Alltägliche Sprüche und Slogans können markenrechtlich geschützt sein. Gerade im geschäftlichen Verkehr – etwa im Online-Handel oder auf Produkten – kann ihre Nutzung schnell rechtliche Konsequenzen haben.
5 min 3Der Online-Verkauf von Lebensmitteln ist rechtlich anspruchsvoll! Schon kleine Ungenauigkeiten bei Pflichtangaben, wie zum Beispiel eine fehlende Angabe zum Abtropfgewicht oder die Aussage „Zero Sugar“, können eine Abmahnung auslösen.
7 minDie Bewerbung von Lebensmitteln mit dem Hinweis „ohne Gentechnik“ unterliegt strengen Vorgaben. Beanstandungen drohen sowohl bei Abweichungen vom zulässigen Wortlaut oder Kennzeichen als auch bei irreführender Werbung mit Selbstverständlichkeiten.
13 min 1Amazon-Händler müssen nicht nur die Plattformregeln beachten, sondern auch das Markenrecht. Die falsche Nutzung von Markenbegriffen kann schnell zu Abmahnung oder Kontosperrung führen. Die wichtigsten Punkte im Überblick.
5 minFür einen abmahnsicheren Verkauf von Biozidprodukten gehört u.a. die Angabe der BAuA-Registrierungsnummer zur notwendigen Grundausstattung.
4 minFür einen erfolgreichen Handel dürfen auch Biozidprodukte beworben werden, aber lediglich in vorgegebenen Grenzen. Entscheidend ist hier die Wortwahl - welche Werbeversprechen gilt es zu vermeiden?
4 minDer Handel mit Biozidprodukten bleibt riskant: Diesmal wurde unter anderem wegen des fehlenden Abgabegesprächs und der fehlenden Registrierungsnummer abgemahnt. Außerdem: Die markenrechtswidrige Bewerbung von Duftzwillingen.
5 minAktuell wird wegen fehlender Grundpreisangabe bei flüssigen Biozidprodukten abgemahnt – etwa wenn der Preis je Gebinde, nicht aber der Preis pro Mengeneinheit genannt wird.
4 minAktuelle Abmahnungen zeigen: Die Werbung mit Prüfzeichen ohne Prüfkriterien kann irreführend sein. Außerdem: Urheberrechtswidrige Raubkopien für Spielkonsolen und die Brot-Marke „Sonne“.
14 minWer sich eine Markenabmahnung einfängt ist auch wegen der hohen Kosten überfordert mit der Situation. Wir zeigen auf, was es mit dem Schreckgespenst Markenabmahnung auf sich hat.
9 minDie Abmahnwoche hatte es in sich: Beanstandet wurde fehlende Textilkennzeichnungen, fehlende Grundpreise und die unlautere Werbung mit einem Gütesiegel. Im Markenrecht standen Marken wie UGG und Ceran im Fokus.
15 minDiese Woche ging es um den Schutz von Schmuckkollektionen und Schultüten vor Nachahmung. Außerdem wurden fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, der fehlende Grundpreis und im Markenrecht zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.
12 minDiese Woche ging es um: die Werbung mit einem Gütesiegel und fehlerhafte Grundpreise. Im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Hyclean und TEE MEYER abgemahnt.
11 minDiese Woche ging es um: die Nachahmung einer Website, die unzulässige Nutzung einer geografischen Herkunftsbezeichnung oder im Urheberrecht um die unberechtigte Musik-, Text- und Fotonutzung.
12 minSportgroßereignisse wie Fußball-Europameisterschaften bieten auch für das Marketing im Online-Shop interessante und besondere Möglichkeiten. Dabei ist Vieles erlaubt, aber naturgemäß nicht Alles.
7 minDer Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses.
14 minNicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu.
13 minBei der Anmeldung einer Marke prüft das Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen Rechten Dritter bestehen.
8 minEs häufen sich Meldungen über Accountsperrungen auf Verkaufsplattformen wie Amazon und eBay. Wachsende Anforderungen an die Performance der Händler, Kundenbeschwerden und strenge Plattformbetreiber sind die Hauptgründe für eine Sperrung von Verkäuferkonten.
7 min 2Marken stellen ein wichtiges Instrument dar, die eigene Wirtschaftsposition zu etablieren, erhalten oder zu erweitern. Doch was kann genau markenrechtlich geschützt werden? Und, wie verhalte ich mich bei einer markenrechtlichen Abmahnung?
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