Artikel zum Thema „Markenrechtliche, Konsequenzen“

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Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

30.08.2023, 11:58 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Bei der Anmeldung einer Marke prüft das zuständige Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen (Marken-)Rechten Dritter bestehen. Hier kommt die Verwechslungsgefahr ins Spiel - denn ist die neue Marke einer älteren auch nur zu ähnlich, liegt eine Markenverletzung vor. Und das kann für den frischgebackenen Markeninhaber unangenehm werden....

Accountsperrung auf Verkaufsplattformen – ein häufiges und existenzbedrohendes Problem für Onlinehändler

26.07.2021, 17:35 Uhr | Kanzleimitteilungen

Accountsperrung auf Verkaufsplattformen – ein häufiges und existenzbedrohendes Problem für Onlinehändler

Aktuell häufen sich bei der IT-Recht Kanzlei wieder einmal die Meldungen über Accountsperrungen auf Verkaufsplattformen wie bei Amazon.de und eBay.de. Ständig wachsende Anforderungen an die Performance der Händler, Beschwerden von Kunden und strenge Plattformbetreiber sind die Hauptgründe für eine Sperrung von Verkäuferkonten, die ganz schnell existenzbedrohend werden kann.

Die glorreichen 7: Die wichtigsten Fragen zum Thema Markenverletzung & Abmahnung

23.07.2019, 14:57 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Die glorreichen 7: Die wichtigsten Fragen zum Thema Markenverletzung & Abmahnung

Marken sind überall. Marken stellen ein extrem wichtiges Instrument dar, die eigene Wirtschaftsposition zu etablieren, erhalten oder zu erweitern. Doch was kann genau markenrechtlich geschützt werden? Wie verhalte ich mich bei einer markenrechtlichen Abmahnung bzw. muss ich beachten, wenn ich selbst wegen einer Markenverletzung abmahnen will? Diese und weitere 6 Fragen beleuchten wir in unserem neuen Beitrag rund um das Thema Markenverletzung und Abmahnung...

Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!

16.08.2018, 11:14 Uhr | Verwechslungsgefahr

Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!

Wird eine einstweilige Verfügung erwirkt, empfiehlt es sich, Verstöße gegen diese zu vermeiden. In einem aktuellen Fall hat das OLG Frankfurt a. M. entschieden, dass ein „kerngleichen Verstoß“ vorliegt, wenn die Werbung mit „Jacuzzi“ verboten wurde, der Werbende jedoch die lediglich in einem Buchstaben veränderte Bezeichnung („Jakuzzi“) weiter benutzt.

Dufte Entscheidung des EuGH – Verkauf von Duftproben untersagt

05.10.2016, 15:01 Uhr | Verkauf von Parfüm

Dufte Entscheidung des EuGH – Verkauf von Duftproben untersagt

Duftproben, die vom Markeninhaber mit den Siegeln „Unverkäuflich“ und „Demonstration“ gekennzeichnet wurden, dürfen nicht weiterverkauft werden. Dies entschied der EuGH am 3. Juni 2010 (Rs. C-127/09) mit der Begründung, dass sich das Markenrecht an diesen zu Testzwecken mitgelieferten Probedüften nicht erschöpft habe. Die fehlende Einwilligung zum Weiterverkauf ergebe sich insbesondere aus den aufgebrachten Siegeln.

Online-Shop realisieren: Was ist beim Start eines Onlineshops rechtlich zu beachten? - Wahl der Domain und Markenanmeldung

09.08.2016, 15:04 Uhr | Marken- und Domainrecht

Online-Shop realisieren: Was ist beim Start eines Onlineshops rechtlich zu beachten? - Wahl der Domain und Markenanmeldung

Von der Markenanmeldung über die Angabe transparenter Preise bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Eröffnung eines Online-Shops stellt für Shop-Betreiber eine große Herausforderung dar. Die Serie der IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei der Gründung eines Online-Shops lauern und wie Shop-Betreiber-to-be diese Hürden überwinden können. Im ersten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei werden die rechtlichen Fallstricke erläutert, die bei der Wahl der Domain zu beachten sind. Zudem erklären wir, wie Sie Ihre Domain durch eine Markenanmeldung vor Trittbrettfahrern sichern können.

LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen

05.06.2015, 17:24 Uhr | Amazon

LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen

Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit dieses „Anhängens“ an vorhandene Amazon-Angebote ist eine Reihe divergierender erstinstanzlicher Rechtsprechung ergangen. Nunmehr hat sich auch das LG Düsseldorf mit Urteil vom 20.01.2014 (Az.: 2a O 58/13) zur Frage geäußert, ob das „Anhängen“ an ein bestehendes Angebot als unzulässig aufzufassen ist. Im Fokus der Entscheidung stand die Mitverwendung einer Markenbezeichnung und einer sog. "ASIN". Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Düsseldorf.

Verwirkung von Vertragsstrafe, obwohl Verstoß nicht selbst begangen?

04.12.2014, 08:23 Uhr | Prozessuales

Verwirkung von Vertragsstrafe, obwohl Verstoß nicht selbst begangen?

Bei einer Wettbewerbsverletzung ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung das gängigste Mittel, um einen kostenintensiven Wettbewerbsprozess zu vermeiden. Durch eine solche Unterlassungserklärung wird die vermutete Wiederholungsgefahr ausgeräumt, so dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch erlischt. Im Wirtschaftsleben stellt eine Unterlassungserklärung jedoch eine erheblich Belastung für den Unterlassungsschuldner dar. Die „Vertragsstrafenfalle“ schnappt schneller zu, als mancher denkt.

Was ich nicht weiss.....zur Geschäftsführerhaftung bei Markenverletzungen

11.02.2014, 10:29 Uhr | Störerhaftung

Was ich nicht weiss.....zur Geschäftsführerhaftung bei Markenverletzungen

Der GmbH-Geschäftsführer haftet für Markenrechtsverletzungen neben der GmbH als Täter oder Teilnehmer, sofern er selbst die Markenverletzung verursacht hat – so weit, so gut, so klar. Aber was ist, wenn der Geschäftsführer nicht selbst gehandelt hat ? Dann kann er nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nach den Grundsätzen der Störerhaftung in Anspruch genommen werden, sofern er Kenntnis von der rechtsverletzenden Handlung hat und die Möglichkeit, diese zu verhindern. In diesem Konstellationen kommt ein persönliche Haftung im Übrigen zusätzlich unter dem Gesichtspunkt des deliktsrechtlichen Organisationsverschuldens in Betracht, wenn der Geschäftsführer sich bewusst der Möglichkeit zur Kenntnis- und Einflussnahme entzogen hat.

Noch so 'n Spruch...Kieferbruch - wenn aus Sprüchen Marken werden

20.08.2013, 11:18 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Noch so 'n Spruch...Kieferbruch - wenn aus Sprüchen Marken werden

Kürzlich wurde „DAS LEBEN IST KEIN PONYHOF“ in Klasse 25 für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Wird diese Marke nun ohne Genehmigung des Inhabers geschäftlich genutzt, droht der markenrechtliche Kieferbruch: Eine Abmahnung. Die IT Recht Kanzlei analysiert in diesem Beitrag die Gefahren der Nutzung eines geschützten Spruches und gibt Tipps und Hinweise unter welchen Voraussetzungen ein Spruch oder Slogan als Marke geschützt werden kann.

Das Recht der Werbung: mit Bildern, Videos und Grafiken im Internet

19.09.2012, 15:31 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

Das Recht der Werbung: mit Bildern, Videos und Grafiken im Internet

Ohne Multimedialität ist Werbung im Internet undenkbar. Hierzu gehören vor allem Bilder, Videos und Grafiken. Wer diese Elemente für die Werbung nutzt, muss dafür auch die Nutzungsrechte haben. Die unberechtigte Nutzung kann teure Konsequenzen nach sich ziehen, wenn Abmahnungen und Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Daher sollte stets geprüft werden, ob Nutzungsrechte im erforderlichen Umfang bestehen.

So nicht! Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich

30.01.2012, 14:46 Uhr | Amazon

So nicht! Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich

Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Mitbewerber abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind.

LG Stuttgart: Benutzung bekannter Marke (Stihl) in Auktionsbeschreibung stellt einen Markenrechtsverstoß dar

25.08.2010, 16:02 Uhr | Werbung mit Marken

LG Stuttgart: Benutzung bekannter Marke (Stihl) in Auktionsbeschreibung stellt einen Markenrechtsverstoß dar

Mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) hat das LG Stuttgart entschieden, dass die Ausnutzung eines bekannten Markenzeichens (hier: Stihl) für eigene Werbezwecke im Rahmen eines eBay-Angebotes markenrechtswidrig ist, sofern in diesem Angebot neben dem Markenprodukt ein weiteres markenfremdes Produkt dargeboten wird. Hierin liegt eine widerrechtliche Ausnutzung der Bekanntheit des Markennamens.

Werbung für Arzneimittel – Teil 1 – Fragen Sie Ihren Arzt oder… Anwalt!

30.06.2010, 10:08 Uhr | Verkauf von Arzneimitteln / Homöopathika

Werbung für Arzneimittel – Teil 1 – Fragen Sie Ihren Arzt oder… Anwalt!

Werbeverbote im sog. „wirklichen Leben“ gelten selbstverständlich auch in der Online-Welt. . Teilweise gibt es im Internet sogar strengere Regeln. Dies gilt insbesondere für die Werbung für Arzneimittel. Für sie darf nicht vollkommen frei und in jeder Form geworben werden. Vor allem das Heilmittelwerbegesetz enthält einige Werbebeschränkungen – auch andere Gesetze müssen beachtet werden. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 19. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

Wie Sie beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet auf rechtssicherem Terrain bleiben!

04.12.2008, 17:28 Uhr | Verkauf von Ersatzteile

Wie Sie beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet auf rechtssicherem Terrain bleiben!

In der Vergangenheit ist es beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten gekommen.Dabei bekämpfen die Markeninhaber, beispielsweise Druckerhersteller, ihre Konkurrenten mit allen rechtlichen Mitteln. Vor allem das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht sollten die Drittanbieter beachten.

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