Kosmetika

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die mehr als 500 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein. » Weiterlesen

Die Klausel „Kosmetik kann nur in einem unbenutzten Zustand zurückgenommen werden“ ist nach einem Beschluss des OLG Köln (27.04.2010, Az. 6 W 43/10) so nicht zulässig, da sie die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher spürbar beeinträchtigt. » Weiterlesen

Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Dann nutzen Sie das Know-how der IT-Recht Kanzlei, die Ihnen im folgenden Beitrag 64 verschiedene Produkte nennt, deren Vertrieb über das Internet jeden Online-Händler vor besondere rechtliche Herausforderungen stellt. » Weiterlesen

Nach § 6 I UWG ist eine Werbung vergleichend, wenn sie einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen unmittelbar oder mittelbar erkennbar macht. Unlauter ist eine solche Werbung allerdings dann, sofern sich der darin enthaltene Vergleich nicht auf objektiv nachprüfbare Eigenschaften bezieht. » Weiterlesen

Amazon-Händler haben es nicht leicht. Sie geraten immer öfter ins Visier der Abmahner, nicht zuletzt weil es gerade beim Verkauf von Artikeln über Amazon Marketplace eine Wissenschaft für sich darstellt, ein Impressum sowie eine Widerrufsbelehrung in voller Länge zu veröffentlichen. Dies ist Amazon auch seit langem bekannt - und schafft dennoch keine Abhilfe. Ist ein rechtssicherer Verkauf über Amazon also überhaupt möglich? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf. » Weiterlesen

Regelmäßig treten beim Online-Handel mit Lebensmitteln, Kosmetika und Alkohol neue gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Die wichtigsten Regelungen sollte man im Blick haben. In Zusammenarbeit mit dem E-Commerce Magazin klärt RA Max-Lion Keller, wie ein rechtssicherer Handel möglich bleibt. » Weiterlesen

Die Zahl der Informations- und Kennzeichnungspflichten im Bereich des gewerblichen Anbietens von Kosmetika ist kaum noch zu überschauen und daher für so manchen Online-Händler auch schon zum Minenfeld geworden. Es ist tatsächlich auch alles andere als einfach, die vielfältigen gesetzlichen Vorgaben in diesem Bereich einzuhalten. Der folgende Beitrag beschäftigt sich daher einmal ausführlich mit den Kennzeichnungspflichten für kosmetische Artikel im Online-Handel. Dabei geht es unter anderem um Warnhinweise, Herstellerangaben, Füllmengenangaben etc. etc.. » Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf fällte eine wirklich bemerkenswerte Entscheidung. So hatte das Gericht über den Streitwert einer Abmahnung zu befinden und setzte sich (im Gegensatz zu vielen anderen) im Einzelnen mit der konkreten Streitwertfestsetzung auseinander. Ergebnis: Ein äußerst maßvoller Streitwert von nur 500 Euro wurde festgesetzt. » Weiterlesen