Artikel zum Thema „Kosmetika“

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Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Parfüms?

21.03.2024, 14:24 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Parfüms?

Nach geltendem Recht kann das Verbraucherwiderrufsrecht für solche Produkte ausgeschlossen werden, die zum Schutz der Gesundheit oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und die vom Verbraucher entsiegelt wurden. Zwar wird dieser Ausschlussgrund vom Handel gern für sämtliche Drogerie- und Kosmetikartikel angewendet. In rechtlicher Hinsicht besteht für einzelne Produktkategorien aber durchaus Streitpotenzial. Der heutige Beitrag geht der kniffligen Frage nach, ob ein Ausschluss des Widerrufsrechts aus Hygienegründen auch für Parfüms gerechtfertigt ist.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

18.01.2024, 14:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

Verbot von Mikroplastik ab 17. Oktober 2023: Folgen für Händler von Mikroplastik-Produkten

12.10.2023, 07:54 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Verbot von Mikroplastik ab 17. Oktober 2023: Folgen für Händler von Mikroplastik-Produkten

Neue Verbotsvorschriften sorgen für erhebliche Irritationen unter Online-Händlern: Bereits ab 17. Oktober 2023 soll für bestimmte Mikroplastik-Produkte ein EU-weites Vertriebsverbot gelten. Da in vielen beliebten Produkten Mikroplastik enthalten ist, stellt sich nun die Frage, was Händler ab sofort beachten müssen. Wir erläutern in diesem Beitrag die neuen Regelungen und klären auf, welche Produkte ab wann nicht mehr verkauft werden dürfen und ob Bestände aufgrund von Übergangsvorschriften abverkauft werden dürfen.

LG Frankfurt a.M.: Inhaltsstoffe und Warnhinweise auf Kosmetikverpackung müssen gut lesbar sein

20.06.2023, 07:56 Uhr | Verkauf von Kosmetika

LG Frankfurt a.M.: Inhaltsstoffe und Warnhinweise auf Kosmetikverpackung müssen gut lesbar sein

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Warnhinweise und die Liste der Inhaltsstoffe bei kosmetischen Produkten nicht so auf Verpackungen aufgebracht werden dürfen, dass diese kaum mit bloßem Auge lesbar sind. Nach den Vorgaben der Kosmetik-Verordnung der EU müssen derartige Angaben leicht lesbar und deutlich sichtbar sein. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Frankfurt am Main in unserem Beitrag.

Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“

01.03.2023, 12:14 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“

Gewisse chemische Verbindungen gelten als gesundheitlich bedenklich oder gar gesundheitsgefährdend und dürfen deshalb nach der EU-Kosmetik-Verordnung, dem maßgeblichen Rechtsakt für die rechtlichen Anforderungen an Kosmetika in der EU, in Produkten nicht enthalten sein. Ein verbotener Stoff ist etwa „Lilial“ (Butylphenyl Methylpropional), der teilweise vorschriftswidrig dennoch in Kosmetika zum Einsatz kommt. Händler, die lilialhaltige Produkte vertreiben, müssen mit Abmahnungen rechnen, wie aktuelle Fälle zeigen.

Aufgepasst bei Amazon: Gefährliche Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechts

07.09.2022, 16:18 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Aufgepasst bei Amazon: Gefährliche Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechts

Aktuell verwirrt Amazon mit merkwürdigen Einblendungen vor allem bei Kosmetikerzeugnissen und Lebensmitteln. Diese vermitteln den Eindruck, es bestehe kein Widerrufsrecht für die angebotene Ware, was rechtlich jedoch unhaltbar ist. Worum es im Detail geht, lesen Sie nachfolgend.

UWG-Verstoß durch falsche Grundpreisangabe – Gesetzesänderung beachten!

10.08.2022, 12:24 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

UWG-Verstoß durch falsche Grundpreisangabe – Gesetzesänderung beachten!

Für eine bessere Transparenz und Vergleichbarkeit von Preisen enthält das Gesetz vor allem im Zusammenhang mit der Werbung und dem Verkauf von Lebensmitteln, Textilien und Kosmetika Regelungen zur Angabe von Grundpreisen. Auf welche Details es für Händler und Werbetreibende bei der Angabe von Grundpreisen ankommt und welche Folgen es haben kann, wenn diese Angabe nicht vorschriftsmäßig erfolgt, erläutern wir in diesem Beitrag anhand einer Entscheidung des LG Essen.

Verkäufe in WhatsApp-Gruppen: Was ist rechtlich zu beachten?

20.07.2022, 11:44 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Verkäufe in WhatsApp-Gruppen: Was ist rechtlich zu beachten?

Vor allem Do-it-yourself-Händler greifen für den Vertrieb ihrer handgefertigten Produkte auf alternative Verkaufskanäle zurück und sind hierbei vermehrt auch in Gruppen auf sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten aktiv, in denen sie Ware einem ausgewählten Kreis von Verbrauchern anbieten. Da speziell der Messenger-Dienst „WhatsApp“ diverse Verkaufsgruppen verzeichnet, zeigen wir in diesem Beitrag, was beim Verkauf über WhatsApp-Gruppen in rechtlicher Hinsicht zu beachten ist.

Was bedeutet die Chargennummern-Pflicht für Händler?

04.07.2022, 11:50 Uhr | Online-Kennzeichnungspflicht

Was bedeutet die Chargennummern-Pflicht für Händler?

Der Vertrieb von potenziell gesundheitsgefährdenden Produkten ist stark reglementiert. Dazu gehören neben Medikamenten und anderen medizinischen Produkten vor allem auch Lebensmittel. Zur besseren Kontrolle dürfen solche Produkte nur mit einer Chargennummer, auch Los-Kennzeichnung genannt, vertrieben werden. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet in diesem Beitrag, was dies für Online-Händler hiervon betroffener Produktgruppen eigentlich genau bedeutet, und welche Pflichten damit verbunden sind.

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Unterwäsche und Dessous?

17.03.2022, 10:43 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Unterwäsche und Dessous?

Das geltende Recht erlaubt Händlern den Ausschluss des Widerrufsrechts für versiegelte Waren, die entsiegelt werden und daraufhin aus Hygienegründen nicht mehr zur Rückgabe geeignet sind. Hiervon ausdrücklich erfasst sind Kosmetika, Arzneimittel, Kontaktlinsen und Co. Ob darunter auch Unterwäsche und Dessous, also Textilien fallen, die in intimen Körperbereichen getragen werden, beantworten wir in diesem Beitrag.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?

22.02.2022, 11:38 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?

Hat ein Kunde (als Verbraucher) einen Artikel im Internet bestellt, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. In einigen gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen kann das Widerrufsrecht jedoch vom Händler ausgeschlossen werden (§ 312g Abs. 2 BGB). Dabei sind die gesetzlich normierten Ausnahmen nicht immer eindeutig und daher häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Im Folgenden erläutern wir die in der Praxis wichtigsten Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht – selbstverständlich unter Berücksichtigung der neuesten gesetzlichen Änderungen und Rechtsprechung.

Online-Handel mit Cannabis und CBD-Produkten: Was ist derzeit in Deutschland erlaubt?

27.01.2022, 12:10 Uhr | Hanfprodukte

Online-Handel mit Cannabis und CBD-Produkten: Was ist derzeit in Deutschland erlaubt?

Die Ampel-Koalition hat im Rahmen der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege im November 2021 eine Vorentscheidung zugunsten einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften getroffen. Zwar ist hierin noch keine Gesetzesänderung zu sehen. Aber die Weichen könnten mittelfristig auf eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland gestellt werden. Was im Hinblick auf den Online-Handel mit Cannabis und so genannten CBD-Produkten derzeit in Deutschland zulässig ist, erläutern wir im folgenden Beitrag.

Neue Grenzwerte für Chemikalien in Tätowier-Tinten und Make-up

04.01.2022, 13:55 Uhr | Verkauf von Chemie / Farben und Lacken

Neue Grenzwerte für Chemikalien in Tätowier-Tinten und Make-up

Ab heute gelten für gefährliche Stoffe, die in Gemischen für Tätowier-Tinten und Permanent Make-up enthalten sind, neue Grenzwerte. Damit treten die EU-Rechtsvorschriften, die im Rahmen der EU-Chemikalienverordnung 2020 beschlossen wurden, in Kraft. Die Beschränkung gilt für krebserregende, erbgutverändernde und fortpflanzungsgefährdende Stoffe sowie für Chemikalien, die bereits in Kosmetika verboten sind.

Informationspflicht über wesentliche Produkteigenschaften im Online-Shop: Umfang und korrekte Umsetzung

26.10.2021, 11:35 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Informationspflicht über wesentliche Produkteigenschaften im Online-Shop: Umfang und korrekte Umsetzung

Im geltenden Fernabsatzrecht sind Online-Händler einer Fülle an Informationspflichten ausgesetzt, die vor allem im eigenen Online-Shop wegen der Gestaltungsfreiheit Probleme bereiten können. Besonders tückisch ist hier die Pflicht zur Angabe sog. wesentlicher Eigenschaften von Produkten, die gleich an zwei Stellen im Shop relevant wird. Was es damit auf sich hat, welche Eigenschaften als „wesentlich“ anzusehen sind und wie eine korrekte Umsetzung im Online-Shop gelingt, zeigen wir in diesem Beitrag.

Kosmetikprodukte rechtssicher verkaufen

23.07.2020, 14:43 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Kosmetikprodukte rechtssicher verkaufen

Der Verkauf von Kosmetikprodukten unterliegt den strengen Anforderungen der EU-Kosmetikverordnung Nr. 1223/2009. Ergänzt durch die Kosmetik-Werbeverordnung Nr. 665/2013 und das allgemeine Wettbewerbsrecht, ergeben sich für den Verkauf von Kosmetika nicht nur wesentliche Pflichten für Hersteller. Vielmehr haben auch Händler im Fernabsatz mit Kosmetikprodukten besondere Voraussetzungen zu beachten. In diesem Leitfaden hat die IT-Recht Kanzlei die wesentlichen kosmetikrechtlichen Pflichten von Herstellern und (Online)-Händlern zusammengetragen.

LG Karlsruhe zu Kosmetikprodukten: Müssen Inhaltsstoffe in der Artikelbeschreibung angegeben werden?

13.07.2020, 14:31 Uhr | Verkauf von Kosmetika

LG Karlsruhe zu Kosmetikprodukten: Müssen Inhaltsstoffe in der Artikelbeschreibung angegeben werden?

Müssen die Inhaltsstoffe von (Natur-)Kosmetikprodukten in Online-Angeboten angegeben werden? Eine aktuelle einstweilige Verfügung des LG Karlsruhe, die der IT-Recht-Kanzlei vorliegt, legt dies nahe. Verpflichtet die Rechtslage somit Online-Händler zur Angabe der Inhaltsstoffe von Kosmetika? Und wenn ja, wie muss die Information gegeben werden bzw. was müssen Online-Händler beachten? Wir klären auf!

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten

03.04.2020, 16:20 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten

Der IT-Recht Kanzlei liegen zwei Abmahnungen vor, die sich auf angeblich unzulässige Werbung für Kosmetikprodukte beziehen. In beiden Fällen wurden Online-Händler abgemahnt, die im Internet Kosmetikprodukte angeboten haben. In dem einen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen die Vorgaben der Kosmetik-Claims-VO vorgeworfen, da er mit Aussagen geworben hat, die nicht durch hinreichende und überprüfbare Nachweise belegt werden. In dem anderen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen Artikel 19 Kosmetik-VO in Verbindung mit § 5a UWG vorgeworfen, da er in seinem Online-Angebot nicht über die Inhaltsstoffe informiert und dem Verbraucher somit wesentliche Informationen vorenthalten habe.

Abmahnung Frau Viola Schneider-Miska

02.04.2020, 12:27 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Frau Viola Schneider-Miska

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung von Frau Viola Schneider-Miska vor, vertreten durch die Kanzlei Jan B. Heidicker. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Angaben zum Impressum und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung von Frau Viola Schneider-Miska in unserem Beitrag.

Ätherische Öle – Was Online-Händler beim Verkauf zu beachten haben

14.10.2019, 09:50 Uhr | Verkauf von Sonstige

Ätherische Öle – Was Online-Händler beim Verkauf zu beachten haben

Ätherische-Öle und Produkte in denen solche Öle enthalten sind, erfreuen sich seit Jahren wachsender Beliebtheit. In Supermärkten, Drogerien, Apotheken oder Weihnachtsmärkten findet sich inzwischen eine große Auswahl solcher Duft- und Aromaöle. Auch Online werden ätherische Öle gerne umgesetzt. Nur, Händler fragen sich im Wald der EU-Verordnungen und Gesetze immer wieder, mit welchen Informationen sie ihre Produkte und ihr Online-Angebot nun versehen müssen um den hohen Verbraucherschutzansprüchen gerecht zu werden. Dieser Beitrag soll hierzu eine Orientierungshilfe bieten.

Definition des Begriffs "Inverkehrbringen": Ausmaß und Bedeutung

31.07.2019, 15:36 Uhr | CE-Kennzeichnung

Definition des Begriffs "Inverkehrbringen": Ausmaß und Bedeutung

Der Begriff des Inverkehrbringens ist in den letzten Jahren in Anbetracht der zunehmenden Zahl von europäischen Richtlinien und Verordnungen mit speziellen Vorgaben für Hersteller immer bedeutsamer geworden. Denn viele der darin enthaltenen verbindliche Regelungen betreffen nur solche Produkte, die tatsächlich 'in Verkehr gebracht' werden. Doch was genau bedeutet die Bezeichnung des 'Inverkehrbringens' - und existiert überhaupt eine einheitliche, allgemein gültige Definition für sämtliche Anwendungsbereiche der EU-Vorschriften? Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit den teils unterschiedlichen Begrifflichkeiten des unscheinbaren Tatbestands und stellt neben einem generellen Überblick über die Rechtsfolgen und die produktspezifischen Kriterien einen allgemeinen Definitionsversuch bereit.

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