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Verstoßen Online-Händler gegen Jugendschutzvorschriften kann dies grundsätzlich abgemahnt werden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie im Folgenden über die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zu dieser Thematik.
8 minInzwischen ist vermehrt zu beobachten, dass auch Händler in Österreich Ziel von Abmahnungen werden, so dass auch diese zunehmend auf eine wettbewerbskonforme Gestaltung ihrer Verkaufsauftritte achten sollten.
4 minDer EuGH muss sich im Rahmen eines neuen Vorabentscheidungsersuchens des BGH (Beschl. v. 7.3.2019 – I ZR 169/17) auch mit der Frage auseinandersetzen, ob Online-Händler in der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer vorhalten müssen.
4 minDas ElektroG sieht eine Rücknahmepflicht von Altgeräten vor. Auf diese Rücknahmemöglichkeiten haben betroffene Online-Händler auf ihren Internetpräsenzen deutlich hinzuweisen.
8 min 1Viele Händler wollen Konkurrenz durch Wiederverkäufer vermeiden und versuchen sie daher oft mit Klauseln wie „Kein Verkauf an Wiederverkäufer“ auszuschließen. Lässt sich ein solcher Ausschluss wirksam umsetzen?
6 min 1Das Verarbeitungsverzeichnis ist eine zentrale und oft gefürchtete Vorgabe der DSGVO. In diesem Beitrag erfahren Sie, wer es führen muss, welche inhaltlichen Anforderungen es gibt und wie Sie Abmahnrisiken vermeiden.
8 min 5eBay sorgt mit neuen AGB für Aufsehen: Händler müssen künftig Nutzungsrechte an Bildern und Texten abtreten. Wir klären, was das bedeutet und welche Risiken drohen.
23 min 39Bisher mussten B2B-Shops streng prüfen, ob ausschließlich Unternehmer bestellen können. Der BGH lockert nun die Vorgaben: Ein klarer Hinweis auf die Beschränkung genügt. Was Händler jetzt beachten sollten, lesen Sie hier.
8 minSeit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO in der EU – und betrifft auch Kontaktformulare in Online-Shops. Was Händler jetzt beachten müssen, erfahren Sie hier.
7 min 14Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung in allen Mitgliedstaaten geltendes Recht. Durch die DSGVO wird das bisher geltende Datenschutzrecht weitgehend reformiert. Was ändert sich durch die DSGVO in Bezug auf die Datenschutzerklärung konkret?
11 min 2Fehlende oder fehlerhafte Warnhinweise auf Schnullerketten sind mittlerweile ein ernstes Abmahnrisiko. Der Beitrag erklärt, was die Norm DIN EN 12586 wirklich verlangt und ob diese Vorgaben rechtlich bindend sind.
10 min 1Online-Händler, die ihre Angebote ausschließlich an Unternehmer richten, profitieren von zahlreichen rechtlichen Erleichterungen. Voraussetzung hierfür ist jedoch eine wirksame Beschränkung des Erwerberkreises auf B2B-Kunden.
28 min 1Österreich zählt im Tabak- und E-Zigarettenrecht zu den strengsten EU-Staaten: Dort sind sowohl die Online-Werbung als auch der Versandhandel mit E-Zigaretten und Liquids vollständig verboten.
2 minSeit dem 14.05.2024 gilt das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Die Regeln fürs Impressum stehen jetzt dort – inhaltlich hat sich aber kaum etwas geändert.
7 minPreisduelle sind in vielen Branchen Alltag. Doch Niedrigpreise sind nicht grenzenlos erlaubt. Wir zeigen bis wohin Händler rechtlich unterbieten dürfen - und ab wann Preisaktionen problematisch werden.
6 minDas Thema Datenschutzrecht steht bei vielen Shop-Betreibern nicht an oberster Stelle auf der Agenda. Dies ändert sich häufig erst, wenn beim Händler die erste Abmahnung eines Mitkonkurrenten eintrudelt. Was viele nicht wissen: Sogar eine vom Webseitenuser an den Shop-Betreiber mittels Kontaktformular versendete Nachricht kann ein datenschutzrechtlicher Vorgang sein, für den eine Einwilligung des Betroffenen eingeholt werden muss. Die IT-Recht-Kanzlei informiert sie im Folgenden darüber, wie Sie ein Kontaktformular datenschutzkonform erstellen können.
8 min 3Der stationäre Handel bewegt sich nicht auf rechtsfreiem Terrain. Auch in Ladengeschäften haben Unternehmer spezifische Informations- und Handlungspflichten zu befolgen und müssen für eine rechtssichere Tätigkeit einige juristische Hürden nehmen. Rechtskonforme AGB, die Einhaltung von Verbraucherschutz- und Lauterkeitsrechtsnormen sowie die Umsetzung von produktspezifischen Kennzeichnungsvorgaben bilden im stationären Handel die Grundlage für einen erfolgreichen Geschäftsbetrieb. Der aktuelle Ratgeber der IT-Recht Kanzlei befasst sich deshalb mit den wesentlichen gesetzlichen Anforderungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die es für den ordnungsgemäßen Betrieb von Ladengeschäften zu beachten gilt.
46 minDie Preisgegenüberstellung als Unterform der Preiswerbung ist die wohl effektivste Verkaufsförderungsmaßnahme, um durch die Suggestion eines besonders kostengünstigen Angebots und die unmittelbare Ausweisung eines Preisvorteils den eigenen Absatz zu steigern und Kunden längerfristig zu binden Dieser Beitrag befasst sich mit den Grundsätzen der zulässigen Preisgegenüberstellungen im Lichte der Rechtsprechung und versucht, durch eine differenzierte Würdigung der möglichen Konstellationen einen umfangreichen rechtlichen Gesamtüberblick zu gewähren.
36 minDie Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.
101 min 3Wer fremde Werke wie Fotos, Grafiken und Videos von anderen Webseiten kopiert und sie dann auf die eigene Webseite stellt, verstößt gegen das dem Urheber zustehende Vervielfältigungsrecht und kann deshalb abgemahnt werden. Anders hingegen, wenn das Bild nicht kopiert sondern mittels eines (Embedded) Links im Rahmen der sog. Framing-Technik in die eigene Webseite integriert wird. Dies hat nun der EuGH entschieden. Die IT-Recht Kanzlei stellt den Beschluss des EuGH vor und beleuchtet, wie Webshop-Betreiber davon profitieren können.
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