Tel.: +49 (0)89 / 130 1433-0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicherweise schnappt einem ein anderer den Namen weg - nur weil er schneller war!
Beitrag von Adrian M
20.01.2012, 22:15 Uhr
Grundsätzlich stimmt der Artikel. Aber dies ist nur im gleichen Land gültig. Bsp: Ich registriere in Spanien die Marke XYZ am 15.6.xx Im gleichen Jahr, registriert jemand in Deutschland die gleiche XYZ Marke am 23.9.xx. In Spanien darf ich die Marke behalten, in Deutschland nicht, weil ich die Marke nicht in Deutschland registriert habe.
Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht von 19.05.2011
IT-Recht Kanzlei
Alter Messeplatz 2
80339 München
Tel.: +49 (0)89 / 130 1433 - 0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de