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Das im Wesentlichen seit dem 1.12.2009 in Kraft getretene Batteriegesetz (BattG) ersetzt die seit 1998 geltende Batterieverordnung. Was haben Online-Händler zu beachten? Bestehen für Händler, die Batterien gewerblich an Endnutzer abgeben, ähnliche Pflichten wie etwa nach der Verpackungsverordnung? Die IT-Recht Kanzlei hat die wichtigsten und interessantesten Fragen für Händler zusammengestellt und beantwortet.
Beitrag von U. Hompel
04.01.2011, 23:21 Uhr
Wenn im Batteriegesetz vom Erheben von Batteriepfand gesprochen wird ist immer nur vom Endverbraucher die Rede. Wie sieht das denn aus wenn ein Wiederverkäufer ( Autoreparaturwerkstatt)Autobatterien von seinem Ersatzteilieferanten kauft? Einige Erzatzteihändler verlangen von Werkstätten schon Batteriepfand von bis zu 20 Euro! Sie behaupten, daß dies gesetzlich abgesichert ist. Vieleicht kennt sich damit jemand aus und schreibt zu meinem Beitrag einen Kommentar
Weitere Kommentare zu diesem Artikel:
gehen wir mal davon aus, dass ein Händler ausschließlich Waren verkauft die keine Batterien benötigen, jedoch ein Chipleser mit Batterien, dann vermute ich mal, muss er diese zurücknehmen, sprich die Knopfzelle entsorgen. Ich würde weiterhin vermuten, dass auch die Rücksendekosten dem Kd. wieder... » Weiterlesen
Tipp zur Darstellung des Hinweistextes erbeten! Vielen Dank für die ausfühliche Beschreibung. Meinem Verständnis nach sehe ich aber einen Widerspruch in dieser Erleuterung im Vergleich zum Newsletter und den darin angesprochenen Empfehlungen zur Darstellung des Hinweises im Onlineshop sowie... » Weiterlesen
Was ist mit Altbeständen schadstoffhaltiger Batterien, die nach neume Gesetz nicht mehr verkauft werden dürfen? Oder gebrauchten Nickel-Cadmium-Akkus z.B. von gebrauchten Modellautos?
Batteriegesetz in Kraft getreten: Was haben Händler zu beachten? von 28.01.2010
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