Artikel zum Thema „Google, Adword, Falle“

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

30.01.2024, 07:48 Uhr | Markenabmahnung

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und damit für Händler ein echtes Schreckgespenst. Zudem ist die Zahl der Markenabmahnungen in den letzten Jahren stark angestiegen. Selbst mittlerweile durchaus „etablierte“ Abmahn-Klassiker im Markenrecht sind offensichtlich noch nicht im Bewusstsein vieler Online-Händler angekommen. Grund genug für einen Überblick über die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht...

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

18.01.2024, 14:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

03.01.2024, 08:52 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

Markenverletzungen und Abmahnungen gehören mittlerweile zum Alltag vieler Online-Händler. Und aufgrund der hohen Gegenstandswerte im Markenrecht geht es dabei immer um viel Geld. Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen - in diesem Bereich herrscht zunehmend gefährliches Halbwissen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.

Geschmückt mit fremden Federn: Verwendung fremder Markennamen!

14.12.2023, 08:35 Uhr | Markenrecht

Geschmückt mit fremden Federn: Verwendung fremder Markennamen!

Werbung mit fremden Marken ist ein heikles Thema. Häufig ist es jedoch notwendig, die eigenen Produkte mit fremden Marken zu bewerben. Dabei gerät man jedoch leicht in Konflikt mit dem Markenrecht, da die Benutzung dem Markeninhaber vorbehalten ist. Dies gilt jedoch nicht ausnahmslos. Mehr dazu in diesem Beitrag.

Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

04.12.2023, 17:14 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist. Letztere bietet zwar vielseitigen Schutz, birgt aber Risiken bezüglich der Schutzfähigkeit des beinhalteten Wortzeichens und des Markenverlusts bei Nichtbenutzung….

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

08.11.2023, 08:05 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Kann mein Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden? Diese Frage stellen sich viele Markenanmelder. Leicht kann die Eintragung an der markenrechtlichen Unterscheidungskraft scheitern. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG (Beschluss (25 W (pat) 547/21) vom 20.07.2023) zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird u.a. aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei insoweit haben.

Geht doch: Keine automatische Erstattung von Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung

24.10.2023, 10:51 Uhr | Markenabmahnung

Geht doch: Keine automatische Erstattung von Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung

Betroffene einer Markenabmahnung kennen das: Neben den ohnehin schon hohen Anwaltskosten werden gerne auch die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts geltend gemacht. Lange Zeit war sich die Rechtsprechung hier einig und hat die Erstattungsfähigkeit bejaht. Der BGH brachte im Jahr 2022 Bewegung in die Sache - nur noch zweckentsprechende Rechtsverfolgungskosten sollten erstattungsfähig sein. Die Einschaltung eines Patentanwalts muss also tatsächlich notwendig gewesen sein. Davon ging nun auch das OLG Frankfurt in einer aktuellen Entscheidung (21.08.23, 6 W 24/20) aus.

Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

30.08.2023, 11:58 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Bei der Anmeldung einer Marke prüft das zuständige Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen (Marken-)Rechten Dritter bestehen. Hier kommt die Verwechslungsgefahr ins Spiel - denn ist die neue Marke einer älteren auch nur zu ähnlich, liegt eine Markenverletzung vor. Und das kann für den frischgebackenen Markeninhaber unangenehm werden....

FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

19.07.2023, 08:13 Uhr | Marken- und Domainrecht

FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

Für viele Personen ohne juristischen Hintergrund stellt das Markenrecht eine große Herausforderung dar. Es gibt zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Wie melde ich meine Marke korrekt an? Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Und was soll ich tun, wenn meine Marke verletzt wird? In diesem Beitrag werden die häufigsten Fragen zum Markenschutzrecht beantwortet und mit passenden rechtlichen Erklärungen versehen.

Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?

10.07.2023, 15:29 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?

Die Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch. Markeninhaber gehen hier gegen diese Miniaturmarken wegen der Verwendung ihrer Marke auf den Modellen der Spielzeughersteller und damit wegen Rufausbeutung vor. Hierzu nun eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urteil vom 12.01.2023; I ZR 86/22)...

Aufgepasst: Werbung mit durchschnittlicher Sternebewertung kann angreifbar sein

15.06.2023, 16:51 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Aufgepasst: Werbung mit durchschnittlicher Sternebewertung kann angreifbar sein

In Zeiten starker Konkurrenz im Onlinehandel und sich abkühlender Konsumlaune sind Online-Händler für jedes Alleinstellungs- und Vertrauensmerkmal dankbar. Hier dürften Kundenbewertungen an vorderster Stelle stehen, um sich von anderen Anbietern positiv abgrenzen zu können. Die Werbung mit Kundenbewertungen ist deswegen aber immer auch Gegenstand von Abmahnungen. Wie eine Entscheidung des LG Hamburg zeigt, ist bei der Werbung mit durchschnittlichen Sternebewertungen Vorsicht geboten.

Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

22.05.2023, 07:43 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

Die Zurückweisung einer Markenanmeldung durch das zuständige Markenamt ist keine Seltenheit. Als Eintragungshindernis wird häufig die fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens angeführt. Viele Anmelder versuchen daher Wortzeichen mit Bindestrichen, Groß- und Kleinschreibung oder - besonders beliebt - mit Fremdwörtern zu ergänzen. Ob diese Tricks zur Bejahung der Unterscheidungskraft bei reinen Wortzeichen führen, soll näher untersucht werden.

21.04.2023, 09:29 Uhr | Markenrecht

Tendenz steigend: Die Amazon-Brand-Registry

Marken sind beliebter denn je. Kein Wunder also, dass auch die Amazon-Brand-Registry, der besondere Markenservice von Amazon, immer mehr an Bedeutung gewinnt. Immer mehr Verkäufer auf der Handelsplattform nutzen die Vorteile dieses Programms. Grund genug für uns, dieses besondere Angebot von Amazon für Markeninhaber genauer unter die Lupe zu nehmen.

Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?

18.04.2023, 14:33 Uhr | Marken- und Domainrecht

Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?

ChatGPT ist derzeit in aller Munde - und auch in Sachen Markenanmeldung kann man hier durchaus sinnvolle Antworten bekommen. Allerdings waren die Betreiber von ChatGPT, die OpenAI LP, selbst in Sachen Marken- und Domainregistrierung nicht allzu gut beraten: So läuft derzeit ein Rechtsstreit um die Domain chatgpt.com - und auch in Sachen Markenanmeldung hat es wohl Versäumnisse gegeben: Es gibt zahlreiche CHATGPT-Markenanmeldungen und teilweise waren auch Dritte schneller mit der Anmeldung als der Betreiber selbst. Schnelligkeit ist bei Marken und Domains das A und O. Grund genug für uns, die wichtigsten Gründe für eine Markenanmeldung noch einmal zusammenzufassen.....

Ein bisschen Auskunft: Beschränkte Auskunftspflichten bei Verletzung im Zusammenhang mit Google Ads

15.03.2023, 17:14 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Ein bisschen Auskunft: Beschränkte Auskunftspflichten bei Verletzung im Zusammenhang mit Google Ads

Bei Markenverletzungen geht es neben dem Unterlassungsanspruch auch um den Auskunftsanspruch - damit der verletzte Markeninhaber seinen Schaden beziffern kann. Bei Markenverletzungen im Zusammenhang mit Google Ads ist der Markeninhaber dann auch an Informationen über Klickzahlen oder den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Anzeige interessiert. Doch wie weit geht der markenrechtliche Auskunftsanspruch? Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass Auskunftsansprüche Dritter bei Internet-Suchmaschinen begrenzt sind....

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken

29.07.2022, 12:44 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken

Jeder Händler dürfte irgendwann mal an den Punkt kommen, an dem er sich fragt, wann und wie man eigentlich fremde Marken nutzen darf. Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber oder Berechtigte diese nutzen. Aber es gibt Ausnahmen: Die Eintragung der Marke schützt diese nicht vor jeder Art der Nutzung durch Dritte. Welche Nutzungen fremder Marken möglich sind, beantworten wir Ihnen in diesem Beitrag.

Google-Ads: Wie war das nochmal mit der Markenverletzung?

22.04.2022, 12:38 Uhr | Werbung mit Google-Adwords

Google-Ads: Wie war das nochmal mit der Markenverletzung?

Wer als Werbung Google Ads nutzt, muss aufpassen keine Marken Dritter zu verletzen. Zwar ist es grundsätzlich möglich, Werbung mit Suchbegriffen zu verlinken, die Markennamen enthalten, um so Kunden gezielt auf die eigene Webseite zu locken. Dabei gibt es aber durchaus Konstellationen, bei denen von einer Markenverletzung ausgegangen wird. Wir schauen uns das Thema in diesem Beitrag anhand eines aktuellen Urteils nochmal genauer an....

Abmahnung 2.0.: Eine Übersicht zur neuen Abmahnwelt

05.07.2021, 14:19 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung 2.0.: Eine Übersicht zur neuen Abmahnwelt

Wer geglaubt hat, dass durch das Gesetz gegen das Abmahnunwesen Abmahnungen vom Markt verschwinden, der muss leider enttäuscht werden. Auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres wird weiter abgemahnt – nur die Themen und die Abmahner haben sich etwas verlagert. Mitbewerberabmahnungen wurden weniger, dafür haben die Wettbewerbsvereine aufgedreht. Und es wird gefühlt mehr im Marken- und Urheberrecht abgemahnt….

Abmahnfallen: Die Klassiker

21.05.2021, 08:29 Uhr | Handlungsanleitungen

Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

18.01.2021, 17:04 Uhr | Kanzleimitteilungen

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch und gerade in 2021 steht für die IT-Recht Kanzlei wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher. Und nicht nur das: Neben den Rechtstexten wurde der Leistungsumfang der Pakete stetig erweitert. Und so kann die IT-Recht Kanzlei Händlern neben der Rechtssicherheit auch umfangreichen weiteren Service rund um den eCommerce anbieten...

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