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Die Kundenkonto-Registrierung erleichtert den Bestellprozess, erfordert aber die dauerhafte Speicherung von Daten. Laut LG Hamburg kann auf einen Gastzugang verzichtet werden – unter bestimmten Voraussetzungen.
7 minPrint-on-Demand-Händler sehen sich beim Outsourcing von Indruckgabe und Lieferung mit vertraglichen Besonderheiten und rechtlichen Anforderungen konfrontiert. Was ist im Online-Print-on-Demand-Geschäft rechtlich zu beachten?
19 minNach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann.
13 minEs gehört mit zu den größten Ängsten eines jeden Amazon-Sellers: Das Szenario einer Kontosperrung, so dass kein Verkauf via Amazon und/ oder keine Auszahlung eines bestehenden Guthabens mehr möglich ist.
15 min 1Widerrufsrecht, Gewährleistung und Garantie werden oft verwechselt. Dabei regeln sie rechtlich völlig unterschiedliche Fälle. Wir stellen die wichtigsten Unterschiede im Überblick vor.
7 minSoll ein Online-Shop veräußert werden, ist insbesondere der vorhandene Kundenstamm wertbildend. Bei dessen Übertragung auf den Erwerber sind jedoch zwingend datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten.
6 minDie Werbung mit einer Händlergarantie ist rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt einen aktuellen Leitfaden inklusive rechtssicherem Muster zur Verfügung.
5 minImmer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln.
15 minFür das EU-Mitglied Italien hat der italienische Gesetzgeber das Verbraucher-Gewährleistungsrecht im Jahr 2021 gemäß der einschlägigen EU-Richtlinien reformiert und auf digitale Dienstleistungen ausgeweitet.
8 minAm 14. Dezember 2023 haben sich die EU-Institutionen auf eine neue EU-Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit geeinigt ("EU-Lieferkettengesetz").
4 minNicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu.
13 minBereits seit April 2017 sind die von Amazon den dortigen Verkäufern aufoktroyierten Rücknahmebedingungen lästige Pflicht aller gewerblichen Amazon-Seller. Kürzlich hat Amazon die maßgeblichen Rücknahmebedingungen angepasst.
3 min 3Der EuGH hat entschieden, dass der für die enormen werblichen Anforderungen relevante Garantiebegriff weit auszulegen ist und auch eine „Zufriedenheitsgarantie“ als eine Garantie im rechtlichen Sinn anzusehen ist.
6 minDas Gesetz verpflichtet Händler dazu, vor Vertragsschluss in klarer Weise über die Bedingungen einer vorhandenen Garantie zu informieren. Doch die Rechtsprechung sieht hiervon Ausnahmen vor, die sich in der Praxis auf Händler auswirken.
6 minUm Reklamationen und Schäden zu vermeiden, geben Händler bei bestimmten Waren Verwendungshinweise - etwa, dass ein Einbau nur durch eine Fachwerkstatt erfolgen darf. Ist das rechtlich zulässig?
4 min 1In Kürze gilt das neue Schweizer Datenschutzgesetz. Diese enthält viele neue Pflichten, die bei der Bearbeitung von Daten von Personen in der Schweiz zu beachten sind. Dies betrifft insbesondere auch Datenschutzerklärungen von Online-Händlern.
11 min 1Zum 01.09.2023 tritt in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz in Kraft – weitgehend angelehnt an EU-Standards. Wir haben unsere Datenschutzerklärungen für die Schweiz entsprechend umfassend angepasst.
3 minDie EU-Kommission hat den Angemessenheitsbeschluss für das EU-US-Data Privacy Framework erlassen. An US-Unternehmen, die sich dem neuem Rahmen angeschlossen haben, können seitdem wieder rechtskonform Daten übermittelt werden.
4 min 2Mit dem neuen Angemessenheitsbeschluss zum „EU-US Data Privacy Framework“ erlaubt die EU-Kommission wieder Datentransfers in die USA – unter bestimmten Voraussetzungen. Dieser Beitrag erklärt, was gilt und für wen.
5 minWirtschaftsverbände dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen in eigenem Namen wettbewerbsrechtlich abmahnen. Fehlt es an einer der Voraussetzungen, kann dies auch Auswirkungen auf die Geltendmachung von Ansprüchen aus Gerichtstiteln haben, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt.
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