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Artikel zum Thema „Frei, Haus“

Ihre Suchanfrage ergab 742 Treffer
Amazon verkürzt Rückgabefrist – Handlungsbedarf in Sachen Rechtstexte für Amazon-Seller
21.03.2024, 15:40 Uhr | Amazon

Amazon verkürzt Rückgabefrist – Handlungsbedarf in Sachen Rechtstexte für Amazon-Seller

Amazon teilte kürzlich mit, dass die Rückgabefrist für zahlreiche Sortimente ab dem 25.03.2024 mehr als halbiert wird: Ab diesem Tag räumt Amazon den Käufern dann nur noch eine vierzehntägige Rückgabemöglichkeit ein. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Eines aber ist sicher: Diese Anpassung seitens Amazon bedeutet Handlungsbedarf für die Amazon-Verkäufer. Denn diese müssten zeitnah ihrer Rechtstexte anpassen, um rechtskonform zu handeln.

Praxisratgeber Affiliate Marketing: Rechtliche Hürden meistern und durchstarten!
21.03.2024, 15:35 Uhr | Affiliate-Marketing

Praxisratgeber Affiliate Marketing: Rechtliche Hürden meistern und durchstarten!

Eine Cocktailparty im Jahre 1997: Eine Frau spricht Amazon-Gründer Jeff Bezos an und bietet ihm die Vermarktung von Büchern auf seiner Plattform im Gegenzug für die Zahlung einer kleinen Verkaufsgebühr an. Diese Begegnung soll die Geburtsstunde des Phänomens „Affiliate-Marketing“ markieren, das heute eine elementare Rolle im Online-Handel einnimmt. Doch welches Konzept verbirgt sich genau hinter diesem Begriff? Welche rechtlichen Pflichten treffen bei diesem Vertriebsmodell den Händler, welche den Affiliate? Lesen Sie alles rund um das Thema „Affiliate-Marketing“ in unserem Beitrag.

Shopifys neue native Cookie-Consent-Lösung: Rechtskonform oder nicht?
19.03.2024, 15:55 Uhr | Cookies

Shopifys neue native Cookie-Consent-Lösung: Rechtskonform oder nicht?

Seit 2024 stellt Shopify Händlern in den Datenschutzeinstellungen eine native Cookie-Consent-Lösung bereit, mit welcher Shop-Besucher ihr Cookie-Einwilligungsverhalten rechtswirksam sollen steuern können. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob die Shopify-Lösung den Anforderungen an einen datenschutzkonformen Cookie-Consent entspricht.

FAQ: Schadensersatzpflicht von Händlern bei Datenschutzverstößen
15.03.2024, 08:17 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

FAQ: Schadensersatzpflicht von Händlern bei Datenschutzverstößen

Viele Unternehmen sorgen sich vor kostspieligen Schadensersatzansprüchen und Bußgeldern wegen Datenschutzverstößen. In unserer Beratungspraxis sehen wir vermehrt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch Verbraucher gegenüber Unternehmen, die Datenschutzverstöße begangen haben sollen. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Überblick über die Lage und Tipps, wie Online-Händler Schadensersatzansprüche vermeiden können.

Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA
04.03.2024, 16:05 Uhr | Marken- und Domainrecht

Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA

Es ist wieder soweit: Wie uns zahlreiche Mandanten berichten und auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) selbst auf seiner Website warnt, sind derzeit wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen, diesmal per E-Mail, im Umlauf. Darum geht es ....

Recht auf Reparatur - Neue Pflichten für Hersteller und Händler

Recht auf Reparatur - Neue Pflichten für Hersteller und Händler

Die EU steht kurz vor der formellen Verabschiedung einer Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Produkten. Verbraucher sollen für einige Produkte ein Recht auf Reparatur erhalten, das sich in Form von neuen Pflichten auf Hersteller, Importeure und Händler auswirken wird. Wir geben einen Überblick über die geplanten Neuerungen und was sie für die Produktion und den Handel bedeuten.

OLG Nürnberg gibt wichtige Hinweise zur Werbung mit Streichpreisen
21.02.2024, 07:54 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Nürnberg gibt wichtige Hinweise zur Werbung mit Streichpreisen

Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass auf Übersichtsseiten, die mit durchgestrichenen Preisen werben, der günstigste Preis der letzten 30 Tage angegeben werden muss. Darüber hinaus betonte das Gericht, dass es weiterhin zulässig ist, neben dem niedrigsten Preis der letzten 30 Tage auch andere Preise zu Werbezwecken anzugeben, und dass ein gegenübergestellter „Ursprungspreis“ auch dann zulässig ist, wenn dieser seit mehr als 6 Monaten nicht mehr verlangt wurde. Lesen Sie mehr in unserem Beitrag.

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht
30.01.2024, 07:48 Uhr | Markenabmahnung

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und damit für Händler ein echtes Schreckgespenst. Zudem ist die Zahl der Markenabmahnungen in den letzten Jahren stark angestiegen. Selbst mittlerweile durchaus „etablierte“ Abmahn-Klassiker im Markenrecht sind offensichtlich noch nicht im Bewusstsein vieler Online-Händler angekommen. Grund genug für einen Überblick über die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht...

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
18.01.2024, 14:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

OLG Karlsruhe: Besondere Verschlüsselungsmechanismen für E-Mails zwischen Unternehmen nicht erforderlich
11.01.2024, 11:51 Uhr | E-Mail Marketing

OLG Karlsruhe: Besondere Verschlüsselungsmechanismen für E-Mails zwischen Unternehmen nicht erforderlich

Die Kommunikation via E-Mail ist ein beliebtes Ziel von Phishing und Scamming. Durch die Vorspiegelung eines seriösen Ursprungs können über betrügerische E-Mails sensible Daten des Empfängers abgegriffen und missbraucht werden. Zur Gegenwehr kommen besondere Verschlüsselungsmechanismen zum Einsatz, welche die Vertraulichkeit und Vertrauenswürdigkeit der Kommunikation gewährleisten sollen. Ob und inwieweit Unternehmen im geschäftlichen Mailverkehr zur Ergreifung derartiger Verschlüsselungsmaßnahmen verpflichtet sind, klärte jüngst das OLG Karlsruhe.

BGH: Nicht immer gewinnt der Name gegen die ältere Domain
09.01.2024, 11:43 Uhr | Domainstreitigkeiten

BGH: Nicht immer gewinnt der Name gegen die ältere Domain

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 26.10.2023, Az.: I ZR 107/22) hat festgestellt, dass es keinen Anspruch auf Freigabe einer Domain gibt, die vor der Entstehung von Namensrechten registriert wurde, wenn der Inhaber der Domain ein berechtigtes Interesse an der Beibehaltung der Registrierung hat und keine unberechtigte Namensanmaßung vorliegt. Damit wurde im Grundsatz das Prioritätsprinzip bestätigt.

Praxiswissen: Paket kann nicht zugestellt werden - wer trägt das Strafporto? Anleitung + Muster
30.11.2023, 08:20 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Praxiswissen: Paket kann nicht zugestellt werden - wer trägt das Strafporto? Anleitung + Muster

Ein zentrales Anliegen im Kontext des E-Commerce ist die juristische Klärung von Fragen rund um den Versand von Waren, insbesondere in Bezug auf die Kostentragung des Strafportos für nicht entgegengenommene oder abgeholte Pakete. Dieser Beitrag widmet sich einer eingehenden rechtlichen Analyse dieser Thematik und beleuchtet die relevanten Aspekte, damit Online-Händler wissen, in welchen Fällen ein anfallendes Strafporto auf den Verbraucher abgewälzt werden kann. In unserem Beitrag klären wir Händler auf und geben hilfreiche Muster für die Praxis an die Hand.

FAQ: Jugendschutzrechtliche Anforderungen an den Online-Verkauf von Alkoholika
28.11.2023, 11:40 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

FAQ: Jugendschutzrechtliche Anforderungen an den Online-Verkauf von Alkoholika

Das Jugendschutzgesetz nimmt den Online-Handel bei der Abgabe von alkoholischen Getränken nicht explizit in die Pflicht. Längere Zeit war umstritten, ob im Online-Handel mit Alkoholika überhaupt jugendschutzrechtliche Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen sind. Im Jahr 2019 hat sich das LG Bochum als wohl erstes Gericht hierfür ausgesprochen und ist damit der bis dato zugrunde gelegten Rechtsprechung des LG Koblenz aus dem Jahr 2007 entgegengetreten. Wie Online-Händler beim Verkauf von Alkohol nun verfahren und welche jugendschutzrechtlichen Maßnahmen beim Versand und gegebenenfalls auch im Shop umgesetzt werden sollten, klären wir in unseren aktuellen FAQ.

Leitfaden zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet (Update)
21.11.2023, 16:28 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Leitfaden zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet (Update)

Online-Händler haben beim Verkauf von Wein via Fernsabatz in rechtlicher Hinsicht einiges zu beachten. Die Rechtslage ist gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden - angefangen von der Pflicht zur Grundpreisangabe, der relativ neuen Pflicht zur Online-Kennzeichnung, bis hin zu den gesetzlichen Einschränkung für die Bewerbung von Wein. Die IT-Recht Kanzlei hat dies zum Anlass genommen, einen neuen Leitfaden zu erstellen, der sich allein mit den rechtlichen Besonderheiten beim Verkauf von Wein über das Internet beschäftigt.

Das besondere Weihnachtsrückgaberecht: Muster der IT-Recht Kanzlei
17.11.2023, 10:12 Uhr | Handlungsanleitungen

Das besondere Weihnachtsrückgaberecht: Muster der IT-Recht Kanzlei

Die Geschenkideen sind rar und wenn man mal eine hat, dann ist die Sorge dennoch groß: Was mache ich, wenn der zu Beschenkende das Geschenk bereits hat oder es nicht gefällt? Diese Sorge können Händler den Kunden nehmen, indem sie ihnen ein besonderes Weihnachtsrückgaberecht einräumen: Wer in der Vorweihnachtszeit ab einem bestimmten Datum im Webshop bestellt, könnte die Ware (beispielsweise) dann bis vier Wochen nach Heiligabend kostenlos gegen Erstattung des Kaufpreises oder gegen einen Gutschein im Warenwert zurückgeben. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten ein entsprechendes Muster bereit.

KI vs. Urheberrecht: FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken
14.11.2023, 14:20 Uhr | Urheberrecht

KI vs. Urheberrecht: FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken

Künstliche Intelligenz ist nicht nur aus dem Dienstleistungsbereich kaum noch wegzudenken, sondern erobert zunehmend auch den Handel. Mit Services wie ChatGPT oder OpenArt werden KI-generierte Texte und Kunstwerke zur gefragten Handelsware und zu begehrtem Werbematerial. KI-Kunstschaffende begeben sich allerdings in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wer ist Urheber von KI-Kunst? Können bei Schaffung von KI-generierten Inhalten Urheberrechte verletzt werden? Diese FAQ zeigen, wie die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten ist.

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!
08.11.2023, 08:05 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Ungenügend: Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Kann mein Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden? Diese Frage stellen sich viele Markenanmelder. Leicht kann die Eintragung an der markenrechtlichen Unterscheidungskraft scheitern. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG (Beschluss (25 W (pat) 547/21) vom 20.07.2023) zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird u.a. aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei insoweit haben.

FAQ zum Wertersatz im Widerrufsfall
06.11.2023, 07:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

FAQ zum Wertersatz im Widerrufsfall

Wo bereits die geltenden Widerrufsmöglichkeiten von Verbrauchern im Fernabsatz für Händler nicht selten eine Belastung darstellen, erweist es sich als ungleich größeres Ärgernis, wenn der Verbraucher diese Rechte in Anspruch nimmt und sodann eine beschädigte oder abgenutzte Sache retourniert. Zwar sieht das Widerrufsrecht hier grundsätzlich einen Wertersatzanspruchs des Händlers vor. Unklar ist aber meist, was in diesem Rahmen in Abzug gebracht werden kann, welchen Voraussetzungen der Wertersatz unterliegt und wie er geltend gemacht werden kann. Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Wertersatzpflicht des Verbrauchers im Widerrufsfall finden Sie nebst hilfreichen Muster-Formulierungen in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Freizeitkurse
27.10.2023, 07:57 Uhr | Kanzleimitteilungen

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Freizeitkurse

Viele Veranstalter von Präsenz-Freizeitkursen, wie etwa Sportkursen, Yogakursen oder Malkursen, bieten inzwischen auch die Möglichkeit an, sich im Fernabsatz (z. B. per E-Mail) für solche Kurse anzumelden. Wer als Unternehmer Verbrauchern die Möglichkeit anbietet, sich im Fernabsatz für Freizeitkurse anzumelden, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten. Die IT-Recht Kanzlei bietet hierzu ab sofort ein Schutzpaket mit professionellen Rechtstexten an.

AGB für den stationären Handel – Professionelle Rechtstexte für Ihr Ladengeschäft
06.10.2023, 15:00 Uhr | Stationärer Handel

AGB für den stationären Handel – Professionelle Rechtstexte für Ihr Ladengeschäft

Was im Online-Handel Gang und Gäbe ist, scheint sich im stationären Handel nur schleppend durchzusetzen. Findet man heutzutage kaum noch einen Online-Shop, bei dem keine AGB verwendet werden, so stellt dies im stationären Handel eher eine Seltenheit dar. Und das obwohl die Verwendung professioneller AGB auch im stationären Handel durchaus sinnvoll ist. Die IT-Recht Kanzlei bietet Händlern, die über den stationären Handel Waren an Verbraucher oder Unternehmer vertreiben im Rahmen ihrer Schutzpakete professionelle Rechtstexte an.

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