Ihre Suchanfrage ergab 23 Treffer
Müssen Online-Händler Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform mit einem Grundpreis versehen oder ist es ausreichend, lediglich die Stückzahl anzugeben? Letzteres hätte zur Folge, dass kein Grundpreis genannt werden müsste.
5 minKlimabezogene Werbung ist aktuell besonders wirksam – aber rechtlich heikel. Laut OLG Düsseldorf kann die nötige Aufklärung zu Umweltaussagen auch per QR-Code erfolgen.
4 minKaum ein rechtliches Thema wirft im Online-Handel so viele Fragen auf wie die Gewährleistung. Wir bieten Händlern einen leicht verständlichen Leitfaden zu typischen Praxisproblemen.
18 minDienste und Anwendungen aus den USA sind auf Webseiten kaum wegzudenken. Problematisch sind solche Webdienste aber in datenschutzrechtlicher Hinsicht, wenn darüber Betroffenendaten aus der EU in die USA gelangen.
7 minImmer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.
4 minDas LG Berlin hat entschieden, dass eine fehlende Zulassung für regelmäßige Online-Schulungen (hier: Ausbildung zum Fitnesstrainer) als Verstoß gegen das FernUSG auch eine Wettbewerbsverletzung darstellt.
4 mineBay.de hat kürzlich ein spezielles Programm für zertifizierte Refurbished-Produkte geschaffen. Die dort vom eBay-Händler zwingend zu gewährende Verkäufer-Garantie [UPDATE 09.03.22 - Verkäufergarantie nicht mehr zwingend] schafft spezielle Herausforderungen.
13 minDer Verkauf von Kosmetikprodukten unterliegt strengen Anforderungen. Ergänzt durch die Kosmetik-Werbeverordnung und das allgemeine Wettbewerbsrecht, haben Händler im Fernabsatz mit Kosmetikprodukten besondere Voraussetzungen zu beachten.
60 min 2Häufig verwenden auch Klein(st)unternehmen im Rahmen ihres Impressums oder in der Werbung die Bezeichnung „Firma“ oder darauf hindeutende Kürzel. Warum dies rechtlich problematisch ist und zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen kann, lesen Sie im aktuellen Beitrag!
4 min 2Auch ohne Anmeldung oder Eintragung entsteht der urheberrechtliche Schutz für ein Werk - im Gegenteil zu Marken, die in ein Register eingetragen werden. Voraussetzung für einen urheberrechtlichen Schutz ist das Erreichen der „Schöpfungshöhe“.
4 minDer BGH entschied: Beim Matratzenkauf liegt kein Ausschluss des Widerrufsrechts vor, nur weil die Schutzfolie nach der Lieferung entfernt wird.
5 min 1Der EuGH entschied, dass das Widerrufsrecht der Verbraucher im Fall eines Onlinekaufs auch für eine Matratze gilt, deren Schutzfolie nach der Lieferung entfernt wurde.
4 minWährend draußen schönstes Sommerwetter herrscht, brauen sich bei den deutschen eBay-Verkäufern derzeit dunkle Wolken zusammen. Insbesondere eine aufgezwungene neue Widerrufsfrist von 30 Tagen treibt so manchem eBay-Verkäufer derzeit Sorgenfalten auf die Stirn. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden über die aktuellen eBay-Baustellen.
12 min 13Das Widerrufsrecht kann in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen ausgeschlossen sein. Wir stellen die wichtigsten Ausnahmen und die aktuelle Rechtsprechung dazu vor.
31 min 53Der Begriff „Outlet“ klingt nach echtem Fabrikverkauf – doch nicht jede Preisreduzierung darf so beworben werden. Das LG Berlin entschied, wann „im Outlet“ zur irreführenden Werbung wird.
3 minVertreiber von Druckerpatronen werden wegen fehlender Angaben zur Tintenfüllmenge abgemahnt. Wir beleuchten, ob und auf welcher rechtlichen Grundlage eine solche Kennzeichnungspflicht besteht.
8 minDie Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.
101 min 3Die geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist ein im Vertrieb und in der Werbung häufig eingesetztes Mittel, um den Abnehmern eine besondere Produktqualität zu suggerieren. Doch wann ist die Angabe zulässig und wann irreführend?
22 min 1Genügt eine E-Mail trotz vereinbarter Schriftform? Mit dieser praxisrelevanten Frage befasst sich eine Entscheidung des OLG Hamm zu einem Softwareprojekt.
4 minDie Schriftform wird im digitalen Geschäftsalltag häufig mit der bloßen Textform verwechselt. Wann ist eine eigenhändige Unterschrift erforderlich, wann genügt eine E-Mail oder elektronische Signatur? Ein kurzer Überblick.
4 min 12
