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Artikel zum Thema „Begriff, Stand, Der, Technik“

Ihre Suchanfrage ergab 111 Treffer
Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
18.01.2024, 14:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

FAQ zum Vertriebsverbot für nicht genehmigte Fahrzeugteile für PKW, Fahrräder und sonstige Fahrzeuge
22.11.2023, 10:22 Uhr | Verkauf von Fahrzeugteilen

FAQ zum Vertriebsverbot für nicht genehmigte Fahrzeugteile für PKW, Fahrräder und sonstige Fahrzeuge

Vielen Anbietern von Fahrzeugteilen ist nicht bekannt, dass bestimmte (für die Verkehrssicherheit besonders bedeutende) Fahrzeugteile in Deutschland nur gehandelt werden dürfen, wenn diese zuvor amtlich genehmigt und mit einem entsprechenden Prüfzeichen versehen worden sind. Anderenfalls besteht ein Vertriebsverbot. Da das Kraftfahrtbundesamt (KBA) den Handel mit nicht genehmigten Fahrzeugteilen rigoros verfolgt, sollen diese FAQ Aufschluss über die wesentlichen Regelungen zur Verkehrsfähigkeit von Fahrzeugteilen, den Pflichten des Handels und den Konsequenzen bei Verstößen geben.

Zulassungspflicht von Online-Live-Kursen nach dem FernUSG
10.11.2023, 07:41 Uhr | Verkauf von Fernunterricht

Zulassungspflicht von Online-Live-Kursen nach dem FernUSG

Vielen Anbietern von Online-Kursen ist das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) völlig unbekannt, jedenfalls bis ein unzufriedener Kunde mit Verweis auf dieses Gesetz sein Geld zurück möchte oder ein Schreiben der staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht eingeht, möglicherweise sogar ein Bußgeldbescheid. Denn Fernunterricht darf nicht ohne behördliche Zulassung angeboten werden. Das LG Hamburg hat nun mit einer aufsehenerregenden Entscheidung für Unruhe gesorgt. Wir erläutern die Hintergründe und die Auswirkungen für Anbieter von Online-Kursen.

FAQ zur Ersatzfähigkeit von Deckungskäufen bei Sachmängeln + Muster für Mandanten
12.09.2023, 14:48 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

FAQ zur Ersatzfähigkeit von Deckungskäufen bei Sachmängeln + Muster für Mandanten

Bei mangelhaften Produkten besteht das Recht auf Ersatz oder Reparatur. Sind Verbraucher mit den Nacherfüllungsmaßnahmen des Händlers aber nicht zufrieden, erwerben sie mangelfreie Ware oft bei einem Dritten und verlangen vom Händler den Ersatz des neuen, meist höheren Kaufpreises. Ob, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen Händler solche Deckungskäufe erstatten müssen, zeigen wir mit anschaulichen Fallbeispielen in diesen FAQ und stellen Mandanten hilfreiche Reaktionsmuster bereit.

Neues Schweizer Datenschutzgesetz ab 1. September 2023: Neue Informationspflichten für Händler
25.08.2023, 14:25 Uhr | Internationaler Datenschutz

Neues Schweizer Datenschutzgesetz ab 1. September 2023: Neue Informationspflichten für Händler

Ab 1. September gilt das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG). Diese enthält viele neue Pflichten, die bei der Bearbeitung von Daten von Personen in der Schweiz zu beachten sind. Dies betrifft insbesondere auch Datenschutzerklärungen von Online-Händlern. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die Neuerungen und zeigen, welche Datenschutzerklärungen Händler jetzt dringend anpassen müssen. Das Gute: Mandanten unserer Schutzpakete sind mit nur wenig Aufwand weiterhin geschützt.

OLG Düsseldorf: Werbung mit „klimaneutral“ trotz Erläuterung nur per QR-Code in Ordnung
01.08.2023, 07:28 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

OLG Düsseldorf: Werbung mit „klimaneutral“ trotz Erläuterung nur per QR-Code in Ordnung

Das Bewusstsein der Verbraucher in Bezug auf den Klimaschutz hat sich in letzter Zeit stark gewandelt. Das Thema hat aktuell enorme werbliche Relevanz. Doch die Grenzen zwischen seriöser Werbung und bloßem „Greenwashing“ sind meist fließend. Das OLG Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass eine Aufklärung über die konkreten Umstände dabei auch anhand eines QR-Codes erfolgen kann.

Linkbuilding - was Sie rechtlich beachten müssen + Muster „Rabatt für Backlinks“
21.02.2023, 17:58 Uhr | E-Commerce und SEO

Linkbuilding - was Sie rechtlich beachten müssen + Muster „Rabatt für Backlinks“

Linkbuilding ist eine der grundlegenden Methoden des Suchmaschinenmarketings. Durch den Aufbau von Backlinks von anderen Webseiten auf Ihre eigene Seite können Sie das Ranking Ihrer Webseite bei den Suchmaschinenergebnissen verbessern und dadurch mehr Traffic und potenzielle Kunden auf Ihre Seite locken. In diesem Artikel möchten wir Ihnen die Grundlagen des Linkbuildings erklären und Ihnen ein Muster für eine Vereinbarung „Rabatt für Backlinks“ bereitstellen.

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!
22.09.2022, 11:16 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!

Gar nicht mal so leicht den passenden Markennamen zu finden. Und dann weist das Markenamt die Anmeldung mangels Eintragungsfähigkeit einfach zurück – wie etwa in dem aktuellen Fall des BPatG (Beschluss vom 10.05.2021, 25 W (pat) 35/20) mit der Buchstabenkombination „eLAB“. Um nicht ebenfalls eine solche Zurückweisung zu riskieren, sollten deshalb vor der Markenanmeldung einige Dinge beachtet werden…

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“
20.09.2022, 09:59 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Viele Unternehmer versuchen nun die Touristen und Einheimischen mit ihren „typischen Oktoberfest- Produkten“ anzulocken. Dabei ist hier jedoch Vorsicht geboten: Einige Begriffe sind als Marke bei der DPMA geschützt. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Online-Marktplätze: Mit Kaufland Global Marketplace eine zukunftsweisende Vertriebsstrategie aufbauen
11.08.2022, 13:48 Uhr | Kanzleimitteilungen

Online-Marktplätze: Mit Kaufland Global Marketplace eine zukunftsweisende Vertriebsstrategie aufbauen

Der europäische E-Commerce befindet sich weiterhin auf Wachstumskurs, wobei Online-Marktplätze eine zentrale Rolle spielen. Der nachfolgende Gastbeitrag unseres Partners Kaufland.de zeigt, wie Händler dank Kauflands neuer Multi-Markplatz-Technologie ihre Vertriebsstrategie verbessern und ihren Umsatz entscheidend steigern können.

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort
15.03.2022, 16:48 Uhr | Influencer

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort

In jüngster Zeit landeten zahlreiche Fälle von Influencer-Werbung vor Gericht. Eine zentrale Frage dabei ist, wann Influencer darauf aufmerksam machen müssen, dass sie für die Präsentation oder wenigstens die Erwähnung von Produkten auf ihren Social-Media-Kanälen eine Gegenleistung erhalten - etwa in Form einer direkten Bezahlung oder in Form der kostenlosen Zurverfügungstellung von Produkten. Die am 28.05.2022 in Kraft tretenden UWG-Änderungen regeln nun unter anderem auch das Influencer-Marketing.

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen
14.03.2022, 13:56 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen

Zum 28. Mai 2022 tritt das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht in Kraft. Das Gesetz ändert gleich eine ganze Reihe von Vorschriften im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die UWG-Änderungen beinhalten u.a. neue Hinweis- und Informationspflichten für den Online-Handel, neue Schwarze Klauseln der Unlauterkeit, besondere Kennzeichnungspflichten im Zusammenhang mit Influencer-Marketing, neuartige UWG-Schadensersatzansprüche für Verbraucher und einen zusätzlichen Bußgeldtatbestand gegen unlautere Geschäftspraktiken. Die IT-Recht Kanzlei hat sich die neuen Regelungen genauer angesehen und erläutert in diesem Beitrag, welche Bedeutung und Auswirkungen die UWG-Änderungen insbesondere für Online-Händler haben.

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen
08.03.2022, 14:41 Uhr | Verkauf von Textilien

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen

Der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Vorgaben, die beim Bereitstellen von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt zu beachten sind. Welche Kennzeichnungsregeln sieht die europäische Textilkennzeichnungsverordnung vor? Welche Textilerzeugnisse sind tatsächlich kennzeichnungspflichtig und welche nicht? Wie lauten die allein zulässigen Bezeichnungen der Textilfasern? Wie erfolgt die Anbringung des Etiketts direkt am Produkt? Was wird aktuell häufig abgemahnt und welche neuere Rechtsprechung sollte man zum Thema Textilkennzeichnung kennen? Wir klären gerne auf.

FAQ zur Werbung mit Bio-Begriffen und Siegeln im Handel ab dem 01.01.2022
08.12.2021, 13:08 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

FAQ zur Werbung mit Bio-Begriffen und Siegeln im Handel ab dem 01.01.2022

In Europa existieren für die Erzeugung und den Vertrieb eines Großteils biologischer Produkte strengen unionsrechtlichen Vorgaben, die zum 01.01.2022 mit der EU-Verordnung 2018/848 in weiten Teilen reformiert werden. Um missbräuchlichen Ausbeutungen der Anziehungskraft und Qualitätszusicherung von Bio-Schlagwörtern und -Logos vorzubeugen und eine Garantie für die Authentizität dieser Indikatoren zu schaffen, gelten in der Werbung für Bio-Erzeugnisse nach neuem Öko-Recht ebenfalls strenge Regularien und besondere Voraussetzungen. In den nachfolgenden FAQ hat die IT-Recht Kanzlei alle maßgeblichen Grundsätze und Gebote zusammengetragen, die es bei der Werbung für Bio-Produkte ab dem 01.01.2022 zu beachten gilt.

Bio-Lebens- und Futtermittel ab 01.01.2022 rechtssicher verkaufen - eine Anleitung
08.12.2021, 13:05 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Bio-Lebens- und Futtermittel ab 01.01.2022 rechtssicher verkaufen - eine Anleitung

Bio-Lebens- und Futtermittel unterliegen angesichts ihrer Herstellung und ihres Vertriebs strengen unionsrechtlichen Vorgaben, die zum 01.01.2022 durch die neue Öko-Basis Verordnung Nr. 2018/848 reformiert werden. Dieser Ratgeber der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit den rechtlichen Voraussetzungen, die für einen rechtssicheren Verkauf von Bio-Produkten und in der Werbung ab 2022 zu beachten sind.

Der #10-Punkte-Plan für Ihre rechtssicheren Social-Media-Kanäle
16.08.2021, 12:13 Uhr | Social Media

Der #10-Punkte-Plan für Ihre rechtssicheren Social-Media-Kanäle

Aufmerksamkeit ist die neue Währung. Wer auffällt, hat einen entscheidenen Vorteil gegenüber seiner Konkurrenz. Auch Online-Händler versuchen immer stärker die Aufmerksamkeit potentieller Kunden in Social-Media-Kanälen zu gewinnen. Der Aufwand für einen oder mehrere Social-Media-Auftritte ist überschaubar, zudem kann ein Millionenpublikum erreicht und auf die eigenen Waren und Leistungen aufmerksam gemacht werden. Was Sie zum rechtssicheren Betrieb Ihrer Social-Media-Kanäle beachten müssen, lesen Sie in unserem *#10-Punkte-Plan*!

Abmahnfallen: Die Klassiker
21.05.2021, 08:29 Uhr | Handlungsanleitungen

Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

Ab 01.07.2021: USt-IdNr. wird Pflicht für Verkaufen bei eBay.de (und vermutlich weiteren Marktplätzen)
23.03.2021, 08:50 Uhr | eBay

Ab 01.07.2021: USt-IdNr. wird Pflicht für Verkaufen bei eBay.de (und vermutlich weiteren Marktplätzen)

Jahr für Jahr gehen den EU-Mitgliedsstaaten hunderte Millionen Euro an Steuereinnahmen verloren, weil Online-Händler bezüglich der über Online-Marktplätze verkauften Waren die Umsatzsteuer nicht abführen. Deswegen nimmt der Staat die Betreiber von Online-Marktplätzen bereits seit dem Jahr 2019 in die Haftung für nicht abgeführte Umsatzsteuer. Eine zum 01.07.2021 eintretende Verschärfung sorgt für Handlungsbedarf bei vielen Online-Händlern.

Verbot von Radiogeräten ohne Digitalempfänger zum 21.12.2020: Was Händler beachten müssen
01.12.2020, 11:11 Uhr | Telekommunikation

Verbot von Radiogeräten ohne Digitalempfänger zum 21.12.2020: Was Händler beachten müssen

Nach der Vorstellung des Gesetzgebers ist der klassische UKW-Empfang (Ultrakurzwellenempfang) für Radios inzwischen überholt und nicht mehr zeitgemäß. Neue Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes (TKG) untersagen daher künftig die Marktbereitstellung der meisten UKW-Radios und schreiben vor, dass zumindest ein Digitalempfänger vorhanden sein muss. Dieses Verbot gilt ab dem 21.12.2020 und hat direkte Auswirkungen auf den Radio-Handel. Was die neuen Bestimmungen besagen, wie und vor allem wann sie umzusetzen sind, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten
03.04.2020, 16:20 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten

Der IT-Recht Kanzlei liegen zwei Abmahnungen vor, die sich auf angeblich unzulässige Werbung für Kosmetikprodukte beziehen. In beiden Fällen wurden Online-Händler abgemahnt, die im Internet Kosmetikprodukte angeboten haben. In dem einen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen die Vorgaben der Kosmetik-Claims-VO vorgeworfen, da er mit Aussagen geworben hat, die nicht durch hinreichende und überprüfbare Nachweise belegt werden. In dem anderen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen Artikel 19 Kosmetik-VO in Verbindung mit § 5a UWG vorgeworfen, da er in seinem Online-Angebot nicht über die Inhaltsstoffe informiert und dem Verbraucher somit wesentliche Informationen vorenthalten habe.

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