veröffentlicht von RA Felix Barth

iPod vs. eiPOTT: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher

News vom 23.08.2010, 18:44 Uhr | 2 Kommentare 

Gigant Apple hat einem Eierbecher der koziol »ideas for friends GmbH aus Erbach im Odenwald den Kampf angesagt. Unglaublich, aber wahr: der designige eiPOTT stellt offenbar eine gravierende Gefahr für die Marke Apple dar. Seit Anfang 2009 ist der Eierbecher eiPOTT des Aschaffenburger Designers Michael Neubauer/qed-Design bei koziol im Sortiment. Nachdem es Apple Inc. nicht gelungen war, die Herstellung und den Vertrieb des Produktes generell zu verbieten, hat der Konzern es nun im dritten Anlauf geschafft, eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens eiPOTT für den Eierbecher zu erwirken. (Hanseatisches Oberlandesgericht, Aktenzeichen: 5 W 84/10).

Begründet wird der Vorgang mit einer möglichen Verwechslungsgefahr des Eierbechers mit einem Musikabspielgerät der Firma Apple.

Die Begründung stützt sich in erster Linie auf die klangliche Zeichenähnlichkeit. Und der schwer wiegenden Tatsache, dass sich koziol den Umstand zu Nutze mache, „dass in der deutschen Sprache zwei Substantive – hier ‘ei‘ und ‘Pott‘ – praktisch beliebig miteinander verbunden werden können.“

Die Richter gestehen der Namensgebung zwar zu, sie sei „eine witzige Idee und man muss auch erstmal darauf kommen. Eine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung […] vermag der Senat aber nicht erkennen.“

Daher könne man den Aspekt der Kunstfreiheit nicht gelten lassen.

Zudem handele es sich bei dem Begriff eiPOTT um ein Kunstwort, das keinen klaren Sinngehalt habe und sowieso für Eierbecher „nicht üblich“ sei. Vielmehr ließen sich hinter dem Begriff auch andere Gegenstände vermuten wie z.B. ein Eierkocher. Verwunderlich daher auch die Ausführung, dass koziol zwar jedes andere Produkt seines Sortiments eiPOTT nennen dürfe, nur eben keinen Eierbecher.

 

Quelle: Pressemitteilung Koziol 19.08.2010

Veröffentlicht von:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Besucherkommentare

Apple vs Apfel

27.08.2010, 10:42 Uhr

Kommentar von IT-Recht Kanzlei

Schade, aber im Markenrecht nicht selten - erst kürzlich haben wir einen anderen Fall vorgestellt, bei dem ein Kostümverleiher in seinem Werbeslogan den Namen einer Band "missbraucht" hatte. Das...

eiPOTT vs. IPod

26.08.2010, 08:03 Uhr

Kommentar von M. Hugo

Ach, da hätte ich der Firma Apple aber mehr Witz und Größe zugetraut! Finde nämlich auch, dass ein Eierbecher mit dem Namen "eiPOTT" schon fast aufgrund des Wortspiels gekauft werden MUSS! Sehr...

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