Angabe der enthaltenen Umsatzsteuer

Seit knapp drei Jahren statuiert das Telemediengesetz (TMG) als Nachfolgenorm des Teledienstegesetzes (TDG) die Impressumspflicht (auch Anbieterkennzeichnungspflicht genannt) für geschäftsmäßige Internetpräsenzen. In der Zwischenzeit sind zahlreiche neue Urteile ergangen, die eine Festigung der Rechtsprechung und Konkretisierung des Gesetzestextes mit sich brachten. Im Folgenden werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der sich aus § 5 TMG ergebenden Pflicht zur Veröffentlichung eines Impressums beantwortet. Zudem wird ein Überblick über die aktuelle Rechtsprechung (2008-2010) gegeben. » Zum Artikel

Immer wieder erreichen die IT-Recht Kanzlei diverse Anfragen zur Preisangabenverordnung, die alle dasselbe Problem berühren: Auf welche Art und Weise hat man im Bereich des Fernabsatzes Preise für Waren oder Dienstleistungen darzustellen? Wie haben Grundpreisangaben zu erfolgen und welche Besonderheiten gelten etwa bei Preissuchmaschinen, Preisvergleichslisten oder eBay? Warum ist jeder Amazon-Händler derzeit abmahnbar? Lesen Sie die nachfolgenden FAQ („Frequently Asked Questions“) der IT-Recht Kanzlei. » Zum Artikel

Vor dem Hintergrund neuerer Rechtsprechung im Bereich der Impressumspflicht nach § 5 TMG, nimmt sich der Beitrag der aktuellen Tendenzen in diesem Bereich an und versucht erneut zu verdeutlichen, wie bedeutend diese Thematik in der Praxis ist. » Zum Artikel

In bestimmten Fällen sieht die Preisangabenverordnung („PAngV“) eine Pflicht zur doppelten Preisangabe vor. Das bedeutet, dass der Online-Händler sowohl zur Angabe des Endpreises sowie zur Angabe des Grundpreises verpflichtet ist. Die IT-Recht Kanzlei stellt hierzu einen kleinen Leitfaden zur Verfügung. » Zum Artikel

Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit den umsatzsteuerlichen Voraussetzungen bei der elektronischen Übermittlung von Rechnungen. Der Beitrag wurde uns freundlicherweise durch die SWA Steuerberatungs GmbH zur Verfügung gestellt. » Zum Artikel

Wie verkauft man eigentlich rechtssicher alkoholische Getränke im Internet? Der nachfolgende Beitrag stellt im Einzelnen dar, welche rechtlichen Besonderheiten hierbei zu beachten sind. Dabei geht es insbesondere um die Auseinandersetzung mit drei rechtlichen Hürden, nämlich der Preisangabenverordnung, der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung sowie dem Jugendschutzgesetz. » Zum Artikel

Immer wieder erfolgten in der Vergangenheit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber gewerblichen Anbietern im Internet mit der Begründung, dass deren Internetpräsenzen gar keine oder auch nur unvollständige Impressen enthielten. Dies ist Anlass genug um an dieser Stelle noch einmal darauf hinzuweisen, dass auf geschäftsmäßigen Internetpräsenzen zwingend ein Impressum aufzunehmen ist, vgl. § 5 des Telemediengesetz (TMG). » Zum Artikel

Mit der Preisangabenverordung („PAngV“) hat der Gesetzgeberein  rechteigensinniges „Wesen“ geschaffen. Dieszeigt sich schon daran, dass die PAngV in einem Maßeparteiisch ist, wie man esnur selten erlebt: Pflicht um Pflicht bürdet sie derUnternehmerschaft aufwobei sie dabei das Ziel des „absolutenVerbraucherschutzes“ zu verfolgenscheint...

Dabei zeigt sich die PAngV mitunter als recht verschlossen, jageradezu einsilbig wodurch ihr es gelingt, gerade so manchem Anbietereiner gewerblichen Internetpräsenz schlaflose Nächte zubereiten... » Zum Artikel

Mit der Preisangabenverordung („PAngV“) hat der Gesetzgeber ein recht eigensinniges „Wesen“ geschaffen. Pflicht um Pflicht bürdet sie der Unternehmerschaft auf wobei sie dabei das Ziel des „absoluten Verbraucherschutzes“ zu verfolgen scheint. Dabei zeigt sich die PAngV mitunter als recht verschlossen, ja geradezu einsilbig wodurch ihr es gelingt, gerade so manchem Anbieter einer gewerblichen Internetpräsenz schlaflose Nächte zu bereiten... » Zum Artikel

Immerwieder erfolgten in derVergangenheit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen geradegegenüber gewerblichenAnbietern im Internet mit der Begründung, dass derenInternetpräsenzen gar keineoder auch nur unvollständigeImpressenenthielten. Dies liegt letztlich daran, dass die Umsetzung der in§ 6 TDGenthaltenen Pflicht zur Aufnahme eines Impressums auf einer„geschäftsmäßigen“Internetpräsenz auch nicht wirklichbanal ist... » Zum Artikel