Artikel zum Thema „Angabe, Der, Enthaltenen, Umsatzsteuer“

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E-Mail-Signaturen für Unternehmen: Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

22.08.2023, 15:45 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

E-Mail-Signaturen für Unternehmen: Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt nicht selten. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie sogar gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

OLG Schleswig: Hervorhebung der Umsatzsteuerfreiheit auch in Google-Anzeigen für Solarmodule erforderlich

11.07.2023, 14:18 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Schleswig: Hervorhebung der Umsatzsteuerfreiheit auch in Google-Anzeigen für Solarmodule erforderlich

Der in einer Google Shopping Anzeige angegebene Preis für einen Bestandteil einer Photovoltaikanlage verstößt laut OLG Schleswig gegen das Gebot der Preisklarheit und Preiswahrheit, wenn nicht erkennbar ist, dass er 0 % Umsatzsteuer enthält und an welche Bedingungen dieser Umsatzsteuersatz geknüpft ist.

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

28.02.2023, 15:33 Uhr | Preisangabenverordnung

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!

20.10.2022, 15:37 Uhr | eBay

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!

Die Beliebtheit der Plattform eBay ist noch immer ungebrochen, viele Käufer und Verkäufer schätzen die vielseitigen Vorteile der Online-Plattform! Neben den vielen Vorzügen der eBay-Plattform existieren allerdings auch rechtliche Fallstricke, die zu einer kostenpflichtigen Abmahnung oder empfindlichen Bußgeldern führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke für Sie einmal näher beleuchten und praktische Lösungstipps geben!

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

27.06.2022, 11:15 Uhr | Preisangabenverordnung

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.

Kleinunternehmer bzw. Differenzbesteuerung: Der Umgang mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ bei der Preisangabe

30.06.2021, 10:23 Uhr | Preisangabenverordnung

Kleinunternehmer bzw. Differenzbesteuerung: Der Umgang mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ bei der Preisangabe

Bei den steuerrechtlichen Konstellationen des Kleinunternehmers und bei der Differenzbesteuerung ist bereits seit vielen Jahren strittig, ob im Rahmen der Preisangaben ein Hinweis auf die Umsatzsteuer in Gestalt der Angabe „inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“ erteilt werden muss. Die gesetzlichen Vorgaben sind hier widersprüchlich und provozieren Rechtsunsicherheit. Wir möchten uns dieser Problematik annehmen und Wege aufzeigen, wie mit der Angabe „inkl. USt.“ beim Kleinunternehmerstatus bzw. bei der Differenzbesteuerung umgegangen werden sollte.

Abmahnfallen: Die Klassiker

21.05.2021, 08:29 Uhr | Handlungsanleitungen

Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen

02.03.2021, 17:00 Uhr | Preisangabenverordnung

Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen

Online-Händler, die ihre Ware im Rahmen der Differenzbesteuerung im Internet verkaufen, müssen einige Besonderheiten beachten. Anhand eines aktuellen Falles zeigen wir auf, was differenzbesteuerte Online-Händler auf eBay in Bezug auf den Hinweis bzgl. der Umsatzsteuer sowie die Vermeidung von irrführenden Angaben rund um den Ausweis der Umsatzsteuer beachten müssen.

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

23.07.2020, 16:49 Uhr | Impressum

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Das Telemediengesetz (TMG) regelt in § 5 besondere identitätsbezogene Kennzeichnungspflichten für Anbieter von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen. Diese auch als "Impressum" bezeichneten Anbieterinformationen sind seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.

Im Überblick: Über 170 hilfreiche Leitfäden und praxisrelevante Muster für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

12.09.2019, 16:12 Uhr | Kanzleimitteilungen

Im Überblick: Über 170 hilfreiche Leitfäden und praxisrelevante Muster für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

AGB-Mandanten der IT-Recht Kanzlei können neben abmahnsicheren Rechtstexten inklusive Aktualisierungsservice im Mandantenportal auch auf eine Vielzahl an Leitfäden und Handlungsanleitungen rund um den eCommerce zurückgreifen. Dieser exklusive Service wird ständig ausgebaut und erweitert. Welche Leitfäden derzeit verfügbar sind, wird in diesem Beitrag aufgezeigt.

LG Hamburg: Hinweis zur enthaltenen Umsatzsteuer auch bei Differenzbesteuerung erforderlich

11.03.2019, 11:04 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Hamburg: Hinweis zur enthaltenen Umsatzsteuer auch bei Differenzbesteuerung erforderlich

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 28.02.2019 (Az. 403 HKO 7/19) entschieden, dass bei einem Angebot auf der Internetplattform eBay ein Hinweis zur enthaltenen Umsatzsteuer auch bei solchen Angeboten erforderlich ist, die der Differenzbesteuerung gemäß §25a UStG unterliegen.

B2B-Shops: Handlungsanleitung zur wirksamen Beschränkung des Erwerberkreises

09.10.2017, 07:43 Uhr | Business-to-Business

B2B-Shops: Handlungsanleitung zur wirksamen Beschränkung des Erwerberkreises

Online-Händler, die ihre Produkte ausschließlich im B2B-Bereich vermarkten, haben gegenüber B2C-Händlern zahlreiche Vorteile. So müssen sie unter anderem weder eine Widerrufsbelehrung für ihre Kunden bereithalten noch bei der Preisgestaltung die komplizierten Regelungen der Preisangabenverordnung beachten. Die Rechtsprechung stellt jedoch hohe Anforderungen an die Beschränkung des Erwerberkreises. Daher sollte ein B2B-Händler bei der Gestaltung seines Online-Shops einige rechtliche Besonderheiten beachten. Eine unsaubere Umsetzung der Rechtsprechungs-Anforderungen kann zu (teuren) wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Die IT-Recht Kanzlei informiert über die aktuelle Rechtsprechung zu dieser Problematik und zeigt Ihnen, wie Sie eine rechtssichere Beschränkung des Erwerberkreises erreichen können.

„Knüllerpreis“ und Co. – Wie geht rechtssichere Werbung mit Preisschlagwörtern?

01.12.2016, 12:41 Uhr | Werbung mit Preisen

„Knüllerpreis“ und Co. – Wie geht rechtssichere Werbung mit Preisschlagwörtern?

„Knüllerpreise“, „Superpreise“ und „Dauertiefpreise“ ziehen Kunden magisch an. Doch viele Händler sind unsicher, wie sie ihre Warenpreise bewerben dürfen. Die Grenze zur wettbewerbsrechtlichen Irreführung ist schnell erreicht und damit die Gefahr, dass umgehend eine Abmahnung ins Haus flattert. Ist es etwa beim Start eines neuen Online-Shops zulässig, „Eröffnungspreise“ anzubieten? Wie sieht es bei Rabatten vom „Listenpreis“ oder „Katalogpreis“ aus? Die IT-Recht Kanzlei hat über 30 Preiswerbungsschlagwörter zusammengetragen – und schätzt für Sie das jeweilige Abmahnrisiko ein.

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten? - Teil 2: Impressum

11.08.2016, 09:32 Uhr | Impressum

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten? - Teil 2: Impressum

Immer wieder erfolgten in der Vergangenheit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber gewerblichen Anbietern im Internet mit der Begründung, dass deren Internetpräsenzen gar keine oder nur unvollständige Impressen enthielten. Dabei ist es keine Kunst, ein rechtssicheres Impressum zu erstellen und korrekt auf der Shop-Seite zu implementieren. Im zweiten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei erläutern wir, auf was künftige Shop-Betreiber bei der Gestaltung eines rechtssicheren Impressums achten müssen.

Preisangabenverordnung: In welchen Fällen und auf welche Art ist im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren?

27.01.2015, 20:18 Uhr | Preisangabenverordnung

Preisangabenverordnung: In welchen Fällen und auf welche Art ist im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren?

Die Preisangabenverordnung (PAngV) regelt, wie und in welchen Fällen im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren ist. Viele Fragen stellen sich in dem Zusammenhang: Auf welche Art und Weise hat der Umsatzsteuer-Hinweis zu erfolgen? Was gilt etwa bloßer Werbung und ist der Hinweis "inkl. Mwst." tatsächlich auch in Katalogen zwingend erforderlich? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Die Hinweispflicht des Verkäufers auf die im Preis enthaltene Umsatzsteuer bei eBay

27.03.2013, 09:16 Uhr | Preisangabenverordnung

Die Hinweispflicht des Verkäufers auf die im Preis enthaltene Umsatzsteuer bei eBay

Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 1 PAngV ist zwingend anzugeben, dass der Preis die Umsatzsteuer enthält. Das LG Bochum hatte in seinem Urteil konkretisiert, welche Anforderungen an die Visualisierung der Umsatzsteuerangabe bei Angeboten auf Internetplattformen (im entschiedenen Fall eBay) zu stellen sind. Hiernach genügt es nicht, wenn diese in den AGB des Verkäufers oder im Reiter zu finden sind. Eine unmittelbare Nähe zur Preisangabe ist zwar nicht nötig, jedoch muss der Hinweis auf die Umsatzsteuer zwingend vor dem eigentlichen Bestellvorgang dem Verbraucher kenntlich gemacht werden (LG Bochum, Urteil vom 03.07.2012, Az. I-17 O 76/12).

Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

14.01.2013, 09:02 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

LG Bochum: Hinweis zur enthaltenen Umsatzsteuer auf eBay

12.10.2012, 15:56 Uhr | eBay

LG Bochum: Hinweis zur enthaltenen Umsatzsteuer auf eBay

In einem Angebot auf der Verkaufsplattform eBay muss der Hinweis, dass der Preis die gesetzliche Umsatzsteuer enthält, eindeutig zuzuordnen sein sowie leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar gemacht sein. Dieser Hinweis muss zwingend vor Einleitung des Bestellvorgangs erfolgen. Ein bloßer Hinweis in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder unter dem Reiter „Versand und Zahlungsmethoden“ genügt den Anforderungen der Preisangabenverordnung allerdings nicht.

Das Impressum: FAQ und Rechtsprechungsübersicht

02.09.2010, 21:32 Uhr | Impressum

Das Impressum: FAQ und Rechtsprechungsübersicht

Die Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) statuieren die Pflichtangaben für das Impressum (=Anbieterkennzeichnung). Betroffen sind Diensteanbieter, die geschäftsmäßige Telemedien bereithalten. In diese Beitrag werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der sich aus § 5 TMG ergebenden Pflicht zur Veröffentlichung eines Impressums beantwortet. *Zudem wird ein Überblick über die bisherige Rechtsprechung (2008-bis heute) gegeben.*

Preisangabenverordnung: Wie haben Händler im Internet Preise darzustellen? – FAQ

14.11.2009, 23:10 Uhr | Preisangabenverordnung

Preisangabenverordnung: Wie haben Händler im Internet Preise darzustellen? – FAQ

Immer wieder erreichen die IT-Recht Kanzlei diverse Anfragen zur [Preisangabenverordnung|http://www.gesetze-im-internet.de/pangv/index.html] , die alle dasselbe Problem berühren: Auf welche Art und Weise hat man im Bereich des Fernabsatzes Preise für Waren oder Dienstleistungen darzustellen? Wie haben Grundpreisangaben zu erfolgen und welche Besonderheiten gelten etwa bei Preissuchmaschinen, Preisvergleichslisten oder eBay? Warum ist jeder Amazon-Händler derzeit abmahnbar? Lesen Sie die nachfolgenden FAQ („Frequently Asked Questions“) der IT-Recht Kanzlei.

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