IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Das neue Widerrufsrecht 2014
Shopware AGB-Schnittstelle

Für Shopware-Shops: AGB-Schnittstelle für 9,99 Euro / Monat - nur 6 Monate Vertragslaufzeit

Für Shopware-Shops: AGB-Schnittstelle für 9,99 Euro / Monat - nur 6 Monate Vertragslaufzeit
News vom 15.04.2014, 18:07 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei bietet Shopware-Kunden, die einen eigenen Online-Shop betreiben, eine AGB-Schnittstelle an, über die rechtssichere und individuell konfigurierbare AGB einfach per Mausklick in den Shopware-Shop integriert werden. Der Zugriff erfolgt über unser bewährtes Mandantenportal. Einfacher geht’s wirklich nicht – und dies auch noch zu besonders günstigen Konditionen: Sie erhalten unsere AGB für Shopware-Shops schon für 9,99 Euro (zzgl. Mwst.) / Monat. » Weiterlesen

Ratgeber: Verkauf von Alkohol

LG Arnsberg: Ausdruck „vitalisierend“ in der Werbung für alkoholfreie Biere keine gesundheitsbezogene Angabe

LG Arnsberg: Ausdruck „vitalisierend“ in der Werbung für alkoholfreie Biere keine gesundheitsbezogene Angabe
News vom 15.04.2014, 17:23 Uhr

Gerade in der Lebensmittelbranche ist der Einsatz von werbenden Formulierungen, die dem Verbraucher förderliche Auswirkungen des Verzehrs auf die Leistungsfähigkeit, die körperliche Verfassung oder die Gesundheit in Aussicht stellen, weit verbreitet. Die so verwendeten Wortmittel sollen die Kaufentscheidung des Verbrauchers positiv beeinflussen und ihn längerfristig an das jeweilige Produkt binden. » Weiterlesen

Jugendschutzbeauftragter

Neuer Service der IT-Recht Kanzlei: Stellung eines Jugendschutzbeauftragten für Ihre Online-Präsenz!

Neuer Service der IT-Recht Kanzlei: Stellung eines Jugendschutzbeauftragten für Ihre Online-Präsenz!
News vom 15.04.2014, 17:18 Uhr

Kinder und Jugendliche sollen vor schädlicher Einflussnahme auf ihre Entwicklung und Erziehung durch Inhalte in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien geschützt werden. Um diesen Schutz sicherzustellen, verlangt der Gesetzgeber, dass u.a. alle Plattform-, Foren-, Blog- und Online-Shopbetreiber, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte auf Ihrer Internetseite veröffentlichen, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen haben. » Weiterlesen

E-Commerce in der Schweiz

Schweizer Verbraucherrecht bei telefonischen Mehrwertdiensten wird an EU-Standard angeglichen

Schweizer Verbraucherrecht bei telefonischen Mehrwertdiensten wird an EU-Standard angeglichen
News vom 14.04.2014, 11:24 Uhr

Deutsche Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in der Schweiz vertreiben, werden sich darauf einrichten müssen, dass die Schweiz mit einer gewissen Verzögerung weitgehend den EU-Standard bei Fernabsatzverträgen (B2C) übernimmt. Dies gilt jetzt auch für Preisangabepflichten bei telefonischen Mehrwertdiensten wie z.B. bei Premium-Diensten oder telefonischen Auskunftsdiensten. Für telefonische Mehrwertdienste ist daher der deutsche Onlinehändler gut beraten, auch bei einem Vertrieb in der Schweiz den ihm vertrauten deutschen Verbraucherschutzstandard zu respektieren. » Weiterlesen

Health-Claims

BGH: Anforderungen an gesundheitsbezogene Angaben und zur unzulässigen Werbung mit solchen bei Babynahrung

BGH: Anforderungen an gesundheitsbezogene Angaben und zur unzulässigen Werbung mit solchen bei Babynahrung
News vom 11.04.2014, 17:16 Uhr

Im Vertrieb von Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmitteln werden häufig bestimmte Inhaltsstoffe werbend hervorgehoben, um beim Verbraucher den Eindruck einer positiven gesundheitlichen Wirkung hervorzurufen. Dies kann zum einen durch die gesonderte Aufführung des bestimmten Stoffes selbst, zum anderen durch die Angabe dessen förderlicher Effekte erfolgen, deren Zulässigkeiten sich vor allem an der Verordnung (EG) über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sogenannte „Health-Claims-Verordnung“, Nr. 1924/2006) bemessen. » Weiterlesen

Lebensmittelrecht und Fernabsatz

Die Bereitstellung der neuen Pflichtinformationen im Fernabsatz von Lebensmitteln

Die Bereitstellung der neuen Pflichtinformationen im Fernabsatz von Lebensmitteln
News vom 10.04.2014, 16:59 Uhr

Zum 13.12.2014 wird die bisher geltende deutsche Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung durch die europaweite Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) abgelöst. Diese etabliert neue Kennzeichnungspflichten für Lebensmittel und soll deren Vertrieb auf dem europäischen Binnenmarkt einheitlich regeln. Dabei ist insbesondere Art. 14, der die Art und den Umfang der Bereitstellung dieser neuen Pflichten für Händler festlegt, die Lebensmittel im Fernabsatz vertreiben, von großer Bedeutung. » Weiterlesen

Urheberrecht

Abmahnungen wegen Einbindung von Youtube-Videos in Blogs und bei Facebook?

Abmahnungen wegen Einbindung von Youtube-Videos in Blogs und bei Facebook?
News vom 09.04.2014, 15:37 Uhr

Gegenwärtig ist beim EuGH ein Verfahren anhängig, das das Web 2.0 zurück ins Web 1.0 katapultieren könnte. Gestritten wird darüber, ob die Einbindung von Videos und sonstigem Content in Form eines Embedded Links eine eigenständige, urheberrechtliche Nutzungshandlung darstellt und deshalb vergütungspflichtig ist. Folgt der EuGH dieser Sichtweise, so könnte dies das Aus für die Einbindung von fremden Werken auf Webseiten als Embedded Link bedeuten. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Hintergründe des EuGH-Verfahrens und berichtet über die Pläne der Verwertungsgesellschaften, die Urheber bei Embedded Links mitverdienen zu lassen. » Weiterlesen

Werbung mit Marken

Google Adwords: Die bekannte Marke als keyword

Google Adwords: Die bekannte Marke als keyword
News vom 08.04.2014, 09:59 Uhr

Wird eine fremde Marke in einer Google Adwords Anzeige als Schlüsselwort (keyword) verwendet, stellt dies regelmäßig nur dann eine Markenrechtsverletzung dar, wenn dadurch Dritten suggeriert wird, dass zwischen der fremden Marke und dem Anzeigenschalter eine wirtschaftliche Verbindung besteht bzw. wenn die Anzeige so vage gehalten ist, dass eben diese Verbindung angenommen werden könnte. Besonderheiten gelten jedoch für bekannte Marken – hier sind zusätzliche Kriterien für den Werbenden zu beachten. Voraussetzung ist stets, dass die Anzeige überhaupt als Werbeanzeige wahrnehmbar ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 23. April 2013; Az.: I-20 U 159/12). » Weiterlesen

Partner der IT-Recht Kanzlei

Kooperation der IT-Recht Kanzlei mit AUSGEZEICHNET.ORG

Kooperation der IT-Recht Kanzlei mit AUSGEZEICHNET.ORG
News vom 07.04.2014, 14:27 Uhr

Neuer Service der IT-Recht Kanzlei: Durch die Kooperation mit dem Bewertungsportal AUSGEZEICHNET.ORG können unsere Mandanten zu Sonderkonditionen auf einen Dienstleister im Bereich Bewertungsmanagement und Content Marketing zugreifen. Neben den Schutzpaketen und dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei ist AUSGEZEICHNET.ORG eine weitere effektive Möglichkeit, Vertrauen beim Kunden aufzubauen. » Weiterlesen

Handel mit Medizinprodukten

OLG Celle und LG Ulm zur Unlauterkeit der Werbung mit wissenschaftlich nicht belegten Wirkungsbehauptungen für Kinesio-Tapes

OLG Celle und LG Ulm zur Unlauterkeit der Werbung mit wissenschaftlich nicht belegten Wirkungsbehauptungen für Kinesio-Tapes
News vom 04.04.2014, 10:28 Uhr

Das OLG Celle (Az.: 13 W 77/13) und das LG Ulm (Az.: 10 O 35/13 KfH) haben mit Urteil vom 05.12.2013 bzw. 08.05.2013 für das sogenannte Kinesio-Taping entschieden, dass die Werbung mit positiven Therapieeffekten unlauter ist, wenn die getroffenen Wirkungsaussagen nicht auf hinreichend aussagekräftigen wissenschaftlichen Ergebnissen basieren. Lesen Sie mehr zu den Entscheidungen in unserem Beitrag. » Weiterlesen

Widerrufsrecht im Fernabsatz

LG Düsseldorf zum Ausschluss des Widerrufsrechts bei Anfertigung nach Kundenspezifikation

LG Düsseldorf zum Ausschluss des Widerrufsrechts bei Anfertigung nach Kundenspezifikation
News vom 03.04.2014, 10:42 Uhr

Im Fernabsatz steht Verbrauchern ein umfangreiches Widerrufsrecht zu, das sie zur grundlosen Rückabwicklung des Kaufvertrags binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware befähigt. Einen Ausschluss des Widerrufsrecht sieht das Gesetz in §312d Abs. 4. Nr. 1 BGB allerdings vor, wenn Ware verkauft wird, die den speziellen Bedürfnissen oder Vorgaben des einzelnen Verbrauchers entsprechend angefertigt wurde (Kundenspezifikation). Auf Grundlage dieser Norm hat das LG Düsseldorf nun mit Urteil vom 12.02.2014 (Az.: 23 S 111/13) entschieden, dass bei der Bestellung eines Sofas mit personalisierter Farbwahl das Widerrufsrecht des Verbrauchers wegen Kundenspezifikation entfällt. » Weiterlesen

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Ausgewählter Partner der IT-Recht Kanzlei

TÜV SÜD Management Service GmbH TÜV SÜD Management Service GmbH Die IT-Recht-Kanzlei ist stolzer Partner der TÜV SÜD Management Service GmbH. Der TÜV ist im deutschsprachigen Raum eine der stärksten Marken überhaupt.
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Paypal - Lastschrift widersprechen?

15.04.2014, 13:25 Uhr

Kommentar von loveknits@web.de zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Ich habe derzeit ein Problem, welches auch mit Paypal zu tun hat: Kürzlich habe ich bei Gamecodeshop.de eine PSN-Karte im Wert von 20,00 EUR erworben und mit Paypal bezahlt. Nun erhielt ich von... » Weiterlesen

ebay arbeitet versteckt

14.04.2014, 15:29 Uhr

Kommentar von alexander halla zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

merke immer öfter wenn man angebote einstellt ,das Beobachtungen und aufrufe sich mehren aufeinmal bleibt es stehen wechselt man das Passwort geht's aufeinmal wieder und die gebote steigen,nehme an... » Weiterlesen

Rücksendekosten bei mangelhafter/unvollständiger Ware

13.04.2014, 14:59 Uhr

Kommentar von Fernando Cordon zum Beitrag Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf: Leitfaden der IT-Recht Kanzlei

Hallo, ich habe einen Computerartikel online gekauft und vorab bezahlt. Der Artikel kam an und im Umkarton befand sich der bereits offene Originalkarton und es fehlten zum betrieb notwendige Teile.... » Weiterlesen

Kennzeichnungspflicht von Lampen die mit Leuchten verkauft werden.

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Kommentar von Kai Wendt zum Beitrag EnVKV – FAQ: Informationen zur Kennzeichnung von Haushaltsgeräten (Stand: 14.09.2010)

Sehr geehrter Herr Keller, sie haben sehr gute Artikel zu einem wirklich undurchsichtigen Thema verfasst. Dafür haben sie meine Bewunderung. Eine Frage konnte ich bisher jedoch nicht genau... » Weiterlesen

PR Beraterin

10.04.2014, 15:29 Uhr

Kommentar von Barbara Vogt zum Beitrag Gewährleistungsausschluss: In Privatverkauf-AGB wirksam zu regeln?

besten Dank für die Informationen, die mir sehr weitergeholfen haben. Alles sehr verständlich geschrieben.

wie bekommen wir falsche Angaben unter google maps entfernt

10.04.2014, 11:11 Uhr

Kommentar von Pension-Seibold zum Beitrag Update: Die Verwendung von Google Maps auf der eigenen Homepage: ab 2012 teilweise kostenpflichtig

leider will uns jemand einen Schaden zufügen, hat unter unsere Pension-Seibold chinesische medizin,psychotherapie,akupunktur geschrieben. wie bekommen wir diese Bemerkung wieder gelöscht. bei google... » Weiterlesen

Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

TÜV Sued

TÜV-SÜD Prüfsiegel

Die IT-Recht Kanzlei ist eine enge Kooperation mit dem TÜV Süd eingegangen. Exklusiv bietet der TÜV SÜD für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Rabatt von zehn Prozent auf den Festpreis der Erst-Zertifizierung im Rahmen des "TÜV-s@fer-shoping" für Online-Shops an.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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