IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Das neue Widerrufsrecht 2014
Rechtliche Entwicklungen

Online-Shops: Was tun nach Hackerangriff? – Nachsorge und Vorsorge mit Blick auf den BMI-Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes

Online-Shops: Was tun nach Hackerangriff? – Nachsorge und Vorsorge mit Blick auf den BMI-Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes
News vom 21.08.2014, 22:09 Uhr

Hackerangriffe auf die IT-Infrastruktur von Unternehmen werden immer häufiger. Dabei sind längst nicht mehr nur große Firmen betroffen. Auch kleinere und mittlere Unternehmen sehen sich zunehmend Attacken ausgesetzt. Besonders lukrativ sind dabei Onlineshops, lassen sich hier doch in aller Regel Kundendaten, insbesondere Bankverbindungen, ausspähen, die dann für potentielle Angriffe auf die Konten der Kunden genutzt werden können. Wie geht man als betroffener Unternehmer bei solchen Angriffen vor? Was ist zu tun und wie kann bzw. muss man solche Attacken künftig verhindern?
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Informationen zum Elektrogesetz

EU-Richtlinie 2012/19/EU: Pflicht zur Benennung eines Bevollmächtigten beim Onlinehandel in Österreich (B2C) mit Elektro- und Elektronikgeräten

EU-Richtlinie 2012/19/EU: Pflicht zur Benennung eines Bevollmächtigten beim Onlinehandel in Österreich (B2C) mit Elektro- und Elektronikgeräten
News vom 21.08.2014, 22:01 Uhr

Die Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEA-RL) wurde in Österreich durch eine Novelle zur Elektroaltgeräteverordnung umgesetzt, die am 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist. Wichtig für deutsche Onlinehändler, die Elektro- und Elektronikgeräte an Endverbraucher in Österreich vertreiben: Sie werden als Hersteller angesehen und müssen sich im österreichischen Register registrieren - eine Registrierung in Deutschland reicht nicht aus. Zudem haben sie nicht die Option sondern die Pflicht, einen Bevollmächtigten mit Sitz in Österreich zu ernennen, der für die Erfüllung der Pflichten entsprechend der österreichischen Elektroaltgeräteverordnung verantwortlich ist. Der Bevollmächtigte muss durch die österreichischen Behörden anerkannt sein (Kennzeichnung). Der Vertrieb von Elektro- und Elektronikgeräten ohne anerkannten Bevollmächtigten ist unzulässig. » Weiterlesen

Mitteilungen der IT-Recht Kanzlei

Drohende Abmahnwelle im Online-Handel – Jetzt den AGB-Pflegeservice der IT-Recht Kanzlei buchen und dauerhaft 20% sparen

Drohende Abmahnwelle im Online-Handel – Jetzt den AGB-Pflegeservice der IT-Recht Kanzlei buchen und dauerhaft 20% sparen
News vom 21.08.2014, 14:59 Uhr

Wie die IHK Braunschweig auf Ihrer Webseite berichtet hat der Deutsche Konsumentenbund e.V. angekündigt, ab dem 13. September 2014 Verstöße von Online-Händlern gegen die seit dem 13. Juni 2014 gültigen Vorschriften des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie verfolgen zu wollen. » Weiterlesen

Verkaufsratgeber für Onlinehändler

LG Mainz: zum Umfang der Energieeffizienzangabepflicht für elektronische Haushaltsgeräte im Online-Shop

LG Mainz: zum Umfang der Energieeffizienzangabepflicht für elektronische Haushaltsgeräte im Online-Shop
News vom 20.08.2014, 16:59 Uhr

In der preisbezogenen Werbung für diverse elektrisch betriebene Haushaltsprodukte ist nach geltendem Recht stets auf die jeweilige Energieeffizienzklasse hinzuweisen, um Verbrauchern eine auf energieverbrauchsrelevante Informationen gestützte Kaufentscheidung zu ermöglichen und gleichzeitig durch die direkte Vergleichsmöglichkeit die Entwicklung energieeffizienterer Geräte anzuregen. » Weiterlesen

Weiße Ware rechtssicher verkaufen

Die Reichweite der Pflicht zur Energieeffizienzangabe im Internet

Die Reichweite der Pflicht zur Energieeffizienzangabe im Internet
News vom 20.08.2014, 15:00 Uhr

Nach spezifischen EU-Kennzeichnungsverordnungen sind Händler bestimmter elektronischer Haushaltsgeräte gehalten, aus Gründen des Verbraucherschutzes energieverbrauchsrelevante Pflichtinformationen bereitzustellen. Diese Regelungen entfalten ihre Wirkung jedoch nicht erst im direkten Verkauf, sondern sehen bereits in der produktbezogenen Werbung zwingende Hinweise vor. So ist bei einer Preiswerbung für ein bestimmtes Modell stets auch dessen Energieeffizienzklasse anzugeben. Gerade im Online-Geschäft nimmt diese Pflicht jedoch Ausmaße an, die vielen Händler nicht bewusst sind und mithin großes Abmahnpotenzial bergen. Anhand von bildlichen Beispielen zeigt die IT-Recht-Kanzlei auf, wie und wann bei Produktdarstellungen im Internet die Energieeffizienzklasse zwingend anzugeben ist. » Weiterlesen

Werbung mit Marken

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke
News vom 20.08.2014, 10:35 Uhr

Wann ist die Nutzung eines geschützten Markenzeichens erlaubt? Diese Frage wird in der Beratungspraxis der IT-Recht Kanzlei regelmäßig gestellt. Der BGH hatte sich mit dieser Frage zuletzt ebenfalls beschäftigt (BGH, Beschluss vom 06.02.2013, Az: I ZR 67/12). Geschützte Markennamen dürfen für die Bewerbung der eigenen Dienstleistungen verwendet werden, sofern eine Information darüber auf andere Weise dem Verbraucher nicht übermittelt werden kann. Dieses stellt dann eine erlaubte Nennung und keine verbotene markenmäßige Markennutzung eines geschützten Markenamens dar. » Weiterlesen

Urheberrecht

OLG Köln: Verwendung von Pixelio-Bildern erfordert keinen Urheberhinweis im Bild oder am Speicherort

OLG Köln: Verwendung von Pixelio-Bildern erfordert keinen Urheberhinweis im Bild oder am Speicherort
News vom 19.08.2014, 21:15 Uhr

Grundsätzlich steht einem Urheber nach §13 UrhG stets das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft per selbstgewählter Bezeichnung zu. Besondere Relevanz entfaltet die Vorschrift bei Bilddateien in den Fällen, in denen ein Fotograf seine Werke in eine externe Bilddatenbank einspeist und mithin unter bestimmten Voraussetzungen Drittverwendern urheberrechtliche Nutzungsrechte einräumt. » Weiterlesen

Lebensmittelrecht und Fernabsatz

Online-Verkauf von Lebensmitteln: Orientierungshilfe der EU-Kommission zur Anwendung der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV)

Online-Verkauf von Lebensmitteln: Orientierungshilfe der EU-Kommission zur Anwendung der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV)
News vom 19.08.2014, 18:23 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei hat bereits umfassend zur neuen EU-Lebensmittelinformationsverordnung (EU/1169/2011) berichtet, die Ende 2011 in Kraft getreten ist. Diese Verordnung (im Folgenden LMIV) gilt unmittelbar und findet grundsätzlich ab dem 13. 12. 2014 EU-weit Anwendung. Die EU-Kommission hat bereits am 31.01.2013 zu einer Vielzahl von Auslegungsfragen rund um die LMIV Stellung genommen. Die EU-Kommission hat bereits am 31.01.2013 zu einer Vielzahl von Auslegungsfragen rund um die LMIV Stellung genommen. » Weiterlesen

Ratgeber: Nahrungsergänzungsmittel und die Health-Claims Verordnung

Strafbewehrte Anzeigepflicht beim Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmittels

Strafbewehrte Anzeigepflicht beim Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmittels
News vom 18.08.2014, 20:07 Uhr

Die dritte Verordnung zur Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften, die seit dem vom 23.10.2013 gilt, führt eine strafbewehrte Anzeigepflicht beim erstmaligen Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln ein. Auch bisher bestand zwar eine Anzeigepflicht, ein Verstoß war aber weder straf- noch bußgeldbewehrt. Diese Änderungsverordnung setzt die EU-Richtlinie 2012/12/EU über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung in deutsches Recht um. » Weiterlesen

Abmahnradar

Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“

Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“
News vom 18.08.2014, 17:52 Uhr

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Coty Germany GmbH wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße durch die Verwendung des Begriffes Outlet in Zusammenhang mit dem Verkauf von Markenparfüms vor. » Weiterlesen

Marken / Domainrecht

Tip: Die 10 häufigsten Fallen im Markenrecht

Tip: Die 10 häufigsten Fallen im  Markenrecht
News vom 15.08.2014, 10:32 Uhr

Prävention statt Repression – unter diesem Motto möchte die IT-Recht Kanzlei alle Onlinehändler zur Vermeidung markenrechtlicher Abmahnungen auf die 10 häufigsten Fallen im Markenrecht aufmerksam machen. » Weiterlesen

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Ausgewählter Partner der IT-Recht Kanzlei

TÜV SÜD Management Service GmbH TÜV SÜD Management Service GmbH Die IT-Recht-Kanzlei ist stolzer Partner der TÜV SÜD Management Service GmbH. Der TÜV ist im deutschsprachigen Raum eine der stärksten Marken überhaupt.
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Markenanmeldung

Letzte Leser-Kommentare

ebay paypal Verkäuferschutz vergesst es

20.08.2014, 23:45 Uhr

Kommentar von Silvio zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein

Hier mal was ganz schmackhaftes: Ich habe in ebay eine GEBRAUCHTE hose versteigert im angebot steht keine garantie und rücknahme. Dennoch mußte ich sie zurücknehmen. diese hose wurde dann von einer... » Weiterlesen

Shopper

20.08.2014, 10:16 Uhr

Kommentar von Marc zum Beitrag Handlungsanleitung für die Angabe von Lieferzeiten in einem Online-Shop nach der ab dem 13.06.2014 gültigen Rechtslage

Gilt das Ganze nur für B2C oder auch für B2B? Danke

BGH-Urteil verbietet Werbung mit Selbstverständlichkeiten

16.08.2014, 08:13 Uhr

Kommentar von John Doe zum Beitrag Das neue Widerrufsrecht 2014 bei eBay – Was kommt auf eBay-Händler zu?

Guten Tag! Ich sah gerade folgenden Bericht im Internet - "BGH-Urteil verbietet Werbung mit... » Weiterlesen

Markenanmeldung

13.08.2014, 13:58 Uhr

Kommentar von Uwe Klenner zum Beitrag Wie registriert man eine internationale Marke ("IR-Marke")?

Guten Tag zusammen, kann mir jmd. von Ihnen einen Tip geben, wie ich eigenhändig eine Markenanmeldung anfagen bzw. vorantreiben kann? Was sind gute Tools (am Besten freie) um eine... » Weiterlesen

Herr von und zu

12.08.2014, 18:08 Uhr

Kommentar von Hans-Detlef zum Beitrag Die Zulässigkeit von Werbung für Medizinprodukte nach der HWG-Novelle

Für Medizinprodukte gelten gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 HWG doch lediglich § 11 Satz 1 Nr. 7 bis 9, 11 und 12 entsprechend. Wieso gehen Sie dann auf § 11 Abs. 1 Nr. 1-6 ein? Diese finden doch auf... » Weiterlesen

Da Wanda und Co.

12.08.2014, 07:21 Uhr

Kommentar von Karin zum Beitrag Verkaufen über DaWanda – besteht die Gefahr einer Abmahnung wegen der dortigen Umsetzung der „Buttonlösung“?

Nun hilft man auch noch den Kleinunternehmern. Wie soll ich das denn verstehen. Da Wanda und Konsorten die Plattform für gelangweilte Hausfrauen mit Nähmaschine - systematische Plattierung des... » Weiterlesen

Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

TÜV Sued

TÜV-SÜD Prüfsiegel

Die IT-Recht Kanzlei ist eine enge Kooperation mit dem TÜV Süd eingegangen. Exklusiv bietet der TÜV SÜD für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Rabatt von zehn Prozent auf den Festpreis der Erst-Zertifizierung im Rahmen des "TÜV-s@fer-shoping" für Online-Shops an.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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