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Wieder scheint es, hat die Firma Usedsoft einen Etappensieg bei der Durchsetzung ihres Geschäftsmodells, des Handels mit Gebrauchsoftware, errungen. Microsoft nahm jetzt im Juli 2008 teilweise eine einstweilige Verfügung gegen Usedsoft zurück.
Die IT-Recht-Kanzlei wird in letzter Zeit wieder häufiger mit Fällen von Filesharing konfrontiert. Häufig melden sich verzweifelte Eltern, die wegen Filesharing-Aktivitäten Ihrer Kinder abgemahnt wurden, von denen sie bis zu diesem Zeitpunkt überhaupt keine Ahnung hatten. Aufgrund der Zunahme derartiger Fälle hat das Thema in der jüngeren Vergangenheit auch wiederverstärkt Eingang in die Medien gefunden. Die IT-Recht-Kanzlei nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergründe beim Filesharing einmal genauer zu beleuchten. Dabei wird insbesondere auf haftungsrechtliche Fragen eingegangen.
Auf Grund des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen "Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" (so genannter zweiter Korb) sind Privatkopien weiter eingeschränkt worden. Die Verunsicherung bei den Nutzern ist groß und entsprechend häufig wird die IT-Recht-Kanzei um Rat gebeten. Aufklärung über die Zulässigkeit der Privatkopie ist daher erforderlich und soll im Folgenden geboten werden.
<p align="left">Am 31.Oktober wurde das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft im Bundesgesetzblatt verkündet. Der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.
Der Bundesrat hat letzte Woche dem Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft zugestimmt. Der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird voraussichtlich zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.
Die Gesellschaft für Informatik hat an die Bundesregierung appelliert, mit ihren Plänen zur Neufassung des Urheberrechts den ungehinderten elektronischen Zugang zu Wissen und Bildung nicht zu behindern. Zurzeit befindet sich ein Regierungsentwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsnovelle in der parlamentarischen Beratung, der die elektronischen Nutzungsmöglichkeiten wissenschaftlicher Arbeiten etwa über die Universitätsbibliotheken begrenzen würde.
Bagatellklausel und Verbot von DRM gefordert, die in Betriebssystem eingreifen<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Verbraucherschützer initiieren eine Brief- und Mail-Aktion an die Bundesregierung, um für ein nutzerfreundlicheres Urheberrecht und für die Wahrung der Verbraucherrechte in der digitalen Welt zu kämpfen. In dem Appell richtet man sich gegen die beabsichtigte weitere Verschlechterung der Verbraucherrechte im Zuge der Novellierung des Urheberechtsgesetzes (so genannter zweiter Korb). "Rütteln Sie mit einem Brief oder per E-Mail die Minister sowie die Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises wach", so Evelin Voß von der sächsischen Verbraucherzentrale heute in Leipzig.
<b>Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts</b><table align="right"><tr><td></td></tr></table>Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. „Mit dem „Zweiten Korb” der Urheberrechtsnovelle modernisieren wir das Recht des geistigen Eigentums und passen es den Anforderungen der Informationsgesellschaft an. Es geht um einen fairen Interessenausgleich zwischen den Kreativen, den Verwertern, der Geräteindustrie, den Nutzern sowie dem Kulturbetrieb und der Wissenschaft. Der Zweite Korb macht das deutsche Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter”, betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.Die erste Novelle des Urheberrechts („Erster Korb”) hat im Herbst 2003 die zwingenden Vorgaben der EG-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft umgesetzt. Was die Richtlinie nicht zwingend vorschreibt, sondern den Mitgliedstaaten zur Regelung überlässt, blieb dem „Zweiten Korb” vorbehalten. Im Kern geht es um folgende Neuregelungen:<b>1. Erhalt der Privatkopie
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